Nein der Iren zum EU-Vertrag

Nach ersten Ergebnisses der irischen Volksabstimmung über den EU-Vertrag scheint klar: die Mehrheit hat mit NEIN gestimmt. Irland stellte sich als einziges EU-Land einer Volksabstimmung. Alle anderen Länder haben nach den Erfahrungen in Frankreich und den Niederlanden darauf verzichtet und die Verträge nur im Parlament ratifiziert. In den beiden Ländern ging schon der erste Anlauf für eine EU-Verfassung bei einer Volksabstimmung schief.

Wie es weitergeht ist unklar. Klar ist nur, der Versuch eine EU-Verfassung (oder einen entsprechenden Vertrag) an den Menschen vorbei zu beschließen, hat keine Zukunft. Die Entscheidung der IREN macht deutlich, dass es dringend eine breite europäische Diskussion über die Inhalte und am Ende eine europäische Volksabstimmung geben sollte. Ein solcher Prozess bietet die Chance das Vertrauen der Menschen in die EU zurückzugewinnen. In diesem Prozess muss die Kritik der Menschen in Europa – insbesondere in Frankreich, den Niederlanden und nun Irland – an den Entwürfen berücksichtigt werden.

Aber auch die Chancen müssen aufgezeigt werden. Die gewachsende EU ist in der heutigen Form kaum handlungsfähig. Daher ist es wichtig aus den Fehlern nun endlich zu lernen! Die ganze taktische Rumtrickserei muss ein Ende haben! Denn die EU ist eine der wichtigsten Grundlagen für uns alle. Ich wünsche mir dass es gelingt in Europa eine Mehrheit gegen eine weitere Militarisierung und für einezukunftsfähges europäisches Sozialsystem zu finden.