Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Jahr: 2008

BündnisGrüne Termin 

Listenaufstellung für die Bundestagswahl am Sonntag

Im Kosmos, dem früher schönsten Kino Berlins, wird es am Sonntag spannend. Eine Mitgliedervollversammlung wird die Liste für die Bundestagswahl 2009 wählen. Alle Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen sind dabei stimmberechtigt!

Bisher sieht es nach 2 spannenden Kampfkandidaturen auf den aussichtsreichen Plätzen aus. Auf den Spitzenplatz wird Renate Künast ohne Gegenkandidatin kandidieren. Auf Platz 2 kandidieren dann der bisherige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland gegen den Berliner Bildungspolitiker Özcan Mutlu. Auch um den unsicheren Platz 3 wird es eine Kampfkandidatur geben. Die Wirtschaftspolitikerin Lisa Paus tritt gegen die Kulturpolitikerin Alice Ströver an.

Ich bewerbe mich für einen der folgenden Plätze auf der Liste. Dabei freue ich mich über Unterstützung am Sonntag und im Wahlkampf!

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Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung 

Hamburg soll eigene Top-Level-Domain bekommen – und Berlin?

Wie schon Paris oder New York streitet nun auch in Hamburg eine engagierte Initiative für die Einführung einer eigenen Top-Level-Domain für die Stadt. Künftig könnten damit lokale Internet-Angebote der Hanseaten mit dem Zusatz “.hamburg” im Netz zu finden sein.

Auch in Berlin gibt es eine solche Initiative! Leider lehnt der Rot-Rote Senat bisher jede Unterstützung ab. Einen entsprechenden Antrag der CDU wurde im Berliner Abgeordnetenhaus abgelehnt.

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BündnisGrüne 

Rechenschaftsbericht Parteirat von Julia Seeliger

Zwei Jahre Parteirat hat Julia Seeliger nun hinter sich. Nun hat sie ihren Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Auf 8 Seiten hat sie Erfahrungen und Ergebnisse ihrer Tätigkeit aufgeschrieben. Die Arbeit des Parteirates findet eher hinter verschlossenen Türen statt. Julia hat es jedoch geschafft mit ihrem Blog und nun mit dem Bericht ein wenig Transparenz zu schaffen. Ich halte dies für Beispielhaft!

Für den neuen Parteirat kandidiert Julia nicht mehr, dafür jedoch Arvid Bell. Ihn unterstütze ich voll und ganz und bin sicher, dass er ihre Arbeit dort fortsetzen wird!

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Aktion Grüne Jugend Klimaschutz 

Klimaschutz oder Vattenfall

Gemeinsam mit der Grünen Jugend Berlin haben wir heute vor dem Vattenfall-Stand gegen Kohlekraftwerke und die Imagekampagne des Klimakillers protestiert. Vattenfall will damit für den Klimaschutz werben, baut aber gleichzeitig neue klimaschädliche Kohlekraftwerke. In Hamburg hat der Neubau bereits begonnen. Auch für Berlin plant Vattenfall ein neues Kohlekraftwerk, das mit seinem CO2-Ausstoß 20 Prozent der gesamten Berliner CO2-Emissionen verursachen würde. Michael Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Berliner Abgeordnetenhausfraktion, rief daher zum einfachen Wechsel zu sauberem Öko-Strom auf.

Informationen zum Wechsel zu Ökostromanbietern finden Sie unter:

www.atomausstieg-selbermachen.de

Kostenlose Hotline: 0800/762 6852 (9-17 Uhr)

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Termin 

Einladung zur Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Marzahn-Hellersdorf

Am 3. November 2008 feiern wir ab 18 Uhr die Eröffnung unseres neuen Büros in Marzahn-Hellersdorf (Alt-Biesdorf 62). In der Nähe des S-Bahnhofes Biesdorf und des U-Bahnhofes Elsterwerdaer Platz gelegen, soll unsere neue Geschäftsstelle als Anlaufstelle und Treffpunkt für interessierte BürgerInnen in Marzahn-Hellersdorf dienen. In den neuen Räumen wird mit dem Kreisverband von Bündnis 90 /Die Grünen, der Grünen Jugend Marzahn-Hellersdorf sowie meinem Wahlkreisbüro ein Zentrum bündnisgrüner Politik im Bezirk entstehen.

Wir laden herzlich ein, ab 18 Uhr mit uns, dem Landesvorsitzenden in Berlin Stefan Gelbhaar, dem Vorsitzenden der Berliner Abgeordnetenhausfraktion Volker Ratzmann und unserem Berliner Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wieland zu feiern. Ich freue mich euch dort zu sehen!

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Grüne Jugend 

Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND diskutiert über Europa und wählt neuen Vorstand

Der 31. Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND fand am Wochenende im Potsdam statt. Über 240 Jugendliche diskutierten drei Tage lang die junggrünen Inhalte und trafen sich zu inhaltlichen Workshops. Natürlich kam auch der Spaß hierbei nicht zu kurz, und so wurde am Samstag Abend eine Party mit Live-Musik gefeiert. Am Sonntag ging der Bundeskongress dann mit den Wahlen des neuen Bundesvorstandes (im Bild) zu Ende.

Weitere Informationen und die Beschlüsse der GRÜNEN JUGEND könnt ihr auf der Homepage der GJ lesen!

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Demo Termin Vielfalt 

Demo gegen Homophobie

Am 1.11.08 fand am U-Bahnhof Kaulsdorf eine Kundgebung mit anschließender Demonstration gegen Homophobie statt. Anlass war der Überfall am Dienstag Abend auf ein lesbisches Pärchen, welches mit Farbe besprüht und eine sogar noch am Boden liegend getreten wurde.

Antifaschistische, antihomophobe Gruppen sowie hochschulpolitisch aktive Studierende der ASFH nahmen an der Aktion teil. Auch mit dabei Anja Kofbinger und Thomas Birk aus der BündnisGrünen Abgeordnetenhausfraktion, die mit mir den Aufruf unterstützten.

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Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus 

Polizeiübergriffe am Rande und nach Anti-Nazi-Kundgebung in Marzahn-Hellersdorf

Bunter Protest gegen eine Nazidemo. So war es am Samstag geplant. Erst eine Kundgebung am Helene-Weigel-Platz und später eine auf dem Alice-Salomon-Platz. Doch schon bei unserer Ankunft am Kundgebungsort am S Springpfuhl begrüßte uns eine nervöse und aggressive Einheit der Polizei. Unsere Kundgebung verlief dann ohne Zwischenfälle. Die verschiedenen RednerInnen machten deutlich, dass die Nazis in unserem Bezirk nichts zu suchen haben.

Nach der Kundgebung machten wir uns auf den Weg nach Hellersdorf. Da an diesem Wochenende überall Schienenersatzverkehr war, machten wir uns zu Fuß auf den Weg. Dabei kam es immer wieder zu Übergriffen der Polizei. Mehrfach weigerten sich die Beamten uns ihre Dienstnummer zu nennen. Auch mir als Abgeordneter des Landes Berlin war es nicht möglich den BürgerInnen zu ihrem Recht zu verhelfen. Dies ist eine Schande für die Berliner Polizei. Sie hatte die Nazis die ganze Zeit über gut im Griff, so dass diese ständigen Aggressionen gegen die Zivilgesellschaft absolut überflüssig und unnötig waren.

Doch auch im Anschluss an die Abschlusskundgebung am U Hellersdorf kam es noch zu Übergriffen auf TeilnehmerInnen der Kundgebung. Als die Nazis schon längst mit der U-Bahn weggefahren waren und wir darauf warteten den U-Bahnhof wieder betreten zu dürfen, musste eine Hundestaffel der Polizei offensichtlich ihre Hunde nochmal einsetzen. Dabei warf der Polizist, der sich auch hier weigerte uns seine Dienstnummer zu geben, den Hund direkt in die wartende Menge. Neben der Tierquälerei ist solch ein Verhalten absolut unglaublich. Kurzzeitig gelang es damit der Polizei eine völlig friedliche Situation an den Rand einer Eskalation zu bringen.

Ich habe für das erlebte und unrechtmäßige Verhalten der Berliner Polizei kein Verständnis. Wann begreift endlich auch die Berliner Polizei, dass nicht die Zivilgesellschaft ihr Feind ist, sondern das Gedankengut, welches die Nazis mit ihren Demonstrationen verbeiten wollen.

Bilder von der Demo:

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