Chancen für ein “freies WLan” in Berlin – Video-Dokumentation

Videos der sieben Kurzvorträge als Playlist auf YouTube, oder zum hier Nachschauen:

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Links zu den einzelnen Videos und Folien der Kurzvorträge

  • Begrüßung – Stefan Ziller und Wulf Coulman
  • Was ist Freifunk? (Folien, PDF, 0,2 MB) – Wulf Coulmann stellt das Freifunk-Projekt und die Funktionsweisen selbstverwalteter Netzwerke durch Mesh-Technologien vor.
  • Netz- und Dienstleistertrennung – Ulf Kypke-Burchardi erläutert den Unterschied zwischen dem einfachen Betrieb drahtloser Netzwerke und der Bereitstellung von Zugängen zum Internet.
  • Freifunk-Installationen auf Kirchen (Folien, PDF, 2,4 MB) – Sven Ola-Tücke veranschaulicht anhand von Partnerschaften mit Kirchen in Berlin wie Freifunk-Installtionen konkret umgesetzt werden.
  • Freifunk in Forschung und Lehre (Folien, PDF, 0,02 MB) – Alexander Morlang zeigt auf in welchen universitären und akademischen Einrichtungen Berlin Forschung mit und über Freifunk-Technologien praktiziert wird. Gegenstand sind u.a. die Routingprotokolle MESH und BATMAN sowie Vermeßungs- und Kartierungsanswendungen.
  • Drahtlose VoIP-Mesh-Technik für Entwicklungsländer (Folien, PDF, 3,7 MB) – Elektra Wagenrad berichtet von der “Mißion” frei lizensierte Hard- und Software zu entwickeln und aufzustellen, um in Entwicklungsländern Möglichkeiten zur Telekommunikation zu schaffen. Das “One Laptop per Child”-Projekt (OLPC) profitiert hierbei von Entwicklungen aus der Freifunk-Technologie wie das VillageTelco-Projekt, mit deßen Hilfe Telefonie ermöglicht wird.
  • Recht: Dürfen, aber Haften? (Folien, PDF, 0,07 MB) – Jochen Bokor erläutert aus juristischer Sicht die Rechtsgrundlagen von Freifunk sowie mögliche Risiken durch die sogenannte “Störerhaftung” und man wie diesen vorbeugen kann.
  • Szenarien zur politischen Umsetzung (Folien, PDF, 0,9 MB) Stefan Ziller – faßt die Positionen des Berliner Senats zu einem WLAN für Berlin aus Antworten auf mehrere kleine Anfragen zusammen. Anschließend werden politische Maßnahmen auf, die für die Koordination eines Freien WLANs in Berlin getroffen werden können.

Arbeitspapier: Freies WLAN für Berlin

Ein Arbeitspapier als Grundlage für die politische Diskußion zur Fragestellung “Worin liegen die Chancen für freies WLAN in Berlin mit Freifunk? Wie kann freies WLAN in der Praxis nachhaltig realisiert werden?” von Mario Behling (freifunk.net). Entstanden im Auftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen des Berliner Abgeordnetenhaus und in Kooperation mit Stefan Ziller MdA.

Pico-Peering-Agreement

Das “Picopeering Agreement” versteht sich als ein Minimalkonsens, der als Basis für individuelle Verbindungs-Abkommen lokaler (Funk-)Netze dienen soll und das “Miteinander” in Datennetzen auf gleichberichtigte Grundlage stellt.

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Irgendwann ist mal Schluss

Unsere Gesellschaft und ihr Arbeitsverständnis hat sich in den letzten Jahren radikal geändert. Nicht zuletzt durch das Internet und die Veränderungen, die damit einhergehen, entwickeln wir uns mehr und mehr zu einer gehetzten Nation voll von burn out und midlifecrisis, in der alles andauernd in Bewegung sein muss, aktiv, nie ruhend und immer und überall erreichbar.

Die jüngste Debatte um die Ladenöffnungszeiten der Berliner Geschäfte scheint demselben Muster nachzueifern: Wenn ich etwas haben will, muss ich es kriegen, immer und überall. Auch Sonntags. Die logische Konsequenz: Butter und Käse muss man auch weiterhin kaufen können und zwar genau dann, wenn es gerade nötig ist. Und so leicht ist ein alt bewährter Grundsatz, der “heilige” Sonntag, abgetan. Dabei stammte diese Regelung nicht von ungefähr. Zwar ist sie im historischen Kontext religiös begründet und dieshingehend heute nicht mehr in der Form legitimiert, dennoch aber hat der freie Sonntag eine Funktion fernab von religiösen Bedeutungen:

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“Vor lauter Krieg den Frieden vergessen”

Pazifismus – Begriff mit vielen Möglichkeiten

Der Begriff Pazifismus ist meist mit einem recht eindimensionalen, wenig differenzierten Bild verbunden, das mit einem sehr ungenauen Verständnis der Bedeutung einhergeht. So wirft der Begriff PazifistIn und Pazifismus zunächst verschiedene gesellschaftliche Klichees auf:

EinE PazifistIn ist jemand, der/die denkt, dass alles mit Worten geregelt werden kann oder von alleine funktioniert. EinE PazifistIn ist ein Hippie, der/die in der Zeit stehen geblieben und zu idealistisch ist um von der Realität etwas mitzubekommen. EinE PazifistIn ist jemand, der/die keine Lösung für die aktuellen Probleme und Konflikte bieten kann, der/die eine Gegeneinstellung hat, aber kein Gegenkonzept.

Pazifismus ist jedoch durchaus kein starrer Begriff und obgleich wie in jedem Klichee auch vielleicht in dem Aufgezeigten ein Teil des Bedeutungs-Spektrums liegt, steht das Wort Pazifismus zunächst für ein Konzept, das über die Jahre unterschiedlichst gedeutet und ausgelebt wurde.

Der Begriff des Pazifismus stammt dabei aus der im Zuge der Französischen Revolution entstandenen bürgerlich-liberalen Emanzipationsbewegung und wurde vom französischen Schriftsteller Emile Arnaud 1901 in einer belgischen Tageszeitung erstmals erwähnt. Dabei verwendete er Pazifismus sinngemäß für „Friedensbewegung“, womit er aber nicht die konsequente und unbedingte Abkehr von Gewalt meinte sondern nur das Bestreben Konflikte zwischen Staaten gewaltfrei lösen zu können. Die Anfänge des Begriffes Pazifismus stehen also keineswegs nur für das heute damit verbundene Ideal, das vor allem den später als einflussreichsten Vertretern des Pazifismus Bekannten- Mahatma Ghandi, Nelson Mandela und Jesus von Nazareth- zugeschrieben wird.

Dabei gilt wohl vor allem Ghandi als der Vertreter, der den Begriff am entscheidensten weiterentwickelt und geprägt hat. Ghandis Theorie des gewaltfreien Widerstandes beruht dabei aber weniger auf dem Prinzip der Gewaltlosigkeit allein; Für ihn steht vor allem das „Satyagraha“, übersetzt mit „Gütekraft“ im Mittelpunkt- Ein Streben nach der Kraft der Wahrheit und Liebe. Gleichsam war für Ghandi gewaltfreie Handlung nicht nur Tat an sich sondern sollte eine Lebenshaltung darstellen. Pazifismus also als ganzheitliches Konzept, das weniger auf einen bestimmten Ausgang bedacht ist sondern vielmehr den Menschen an sich als ein friedliches Lebewesen gestaltet.

Diese Pazifismus-Interpretation weicht mit ihrem allumfassenden Charakter und ihrer wenig ausgangsorientierten Grundhaltung in hohem Maße von der in der Entstehung des Begriffs verankerten Verständnisweise ab.

Pazifismus auf einen Begriff zu reduzieren, nur eine Interpretation zuzulassen, ist also nahezu unmöglich. Um dennoch die Frage beantworten zu können, ob Pazifismus noch zeitgemäß, noch umsetzbar und ein ernstzunehmendes Konzept ist, kann aber auch die entgegengesetzte Seite beleuchtet werden. Frieden beinhaltet schließlich stets die Abwesenheit von Krieg, eine Betrachtung desselben kann also durchaus zu einem differenzierterem Friedensverständnis beitragen.

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Option ziehen – Berlin muss Verantwortung für Jobcenter übernehmen

Die Entscheidung über die Zukunft der Jobcenter rückt näher. Die Bundesregierung hat Grundzüge der künftigen Planungen vorgelegt. Auch wenn ich mir eine grundsätzlich eine andere Sozial- und Arbeitsmarktpolitik wünsche und mich politisch für ein Ende des “Systems Hartz IV” einsetze, gibt es auch für Berlin in diesem Jahr Entscheidungsbedarf: Berlin kann Optionskommune werden!

Ein großes Problem in den letzten Jahren, ist die fehlende Verantwortung in Berlin für die Jobcenter und damit die fehlende Möglichkeit wenigstens einigen Problemen entgegen zu wirken. Gerade für die soziale Entwicklung Berlins ist es dringend erforderlich auch die Arbeitsmarktpolitik in die soziale Stadtentwicklung einzubeziehen. Instrumente wie der Quartiersmanagement (QM) haben allein kaum eine Chance die Probleme an ihren Ursachen zu bekämpfen – denn der Erwerbslosigkeit der Menschen entgegenzuwirken hilft oft kein QM-Projekt. Sicher – auch den Jobcentern wird dies nicht allein gelingen – aber eine an die Bedürfnisse des Quartiers angepasste Arbeitsmarktpolitik die Hand in Hand mit den Quartiersverfahren arbeitet, ist eine große Chance für Berlin.

In der heutigen Plenarsitzung hat die FDP einen entsprechenden Antrag – “Option ziehen – Betreuung Langzeitarbeitsloser gehört in kommunale Hände!” vorgelegt. Bündnis 90 / Die Grünen werden diese Frage am kommenden Wochenende auf einer Themenwerkstatt sowie Anfang Juni auf einem Landesparteitag entscheiden.

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Vorbild für Berlin? – Grüne in Schleswig-Holstein diskutieren Modellversuch für ein Grundeinkommen

Auf dem Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein am kommenden Wochenende steht ein Antrag zu den sozialen Sicherungssystemen auf dem Programm, der die Erprobung des Grundeinkommens vorsieht. In dem Antrag “Grundsicherung und Grundeinkommen zusammen denken” heißt es:

“Dass das Modell eines Grundeinkommens in Schleswig-Holstein erprobt wird. Ziel ist es, die konkreten gesellschaftlichen Folgen zu analysieren und eine neue Form der sozialen Sicherung zu erforschen. Wir schlagen vor, 1000 Menschen, von denen mindestens 80% erwerbstätig sind, auf freiwilliger Basis zu ermöglichen, sich für das Modell des Grundeinkommens zu entscheiden. Damit würden sie für einen Zeitraum von 5 Jahren ohne Bedarfsprüfung 500,- monatlich erhalten (zu den genauen Bedingungen siehe Parteitagsbeschluss von 2007) und müssten im Gegenzug auf jeden selbst hinzuverdienten Euro ca 30 % Steuern zahlen. Dieses Modellprojekt würde wissenschaftliche begleitet und ausgewertet. Durchführen soll dieses Modell das Bundesarbeitsministerium.”

Ich finde die Idee sehr reizvoll und glaube ein solcher Modellversuch macht auch für Berlin Sinn. Ich werde die Debatte in Schleswig-Holstein verfolgen. Für Berlin werden wir die Idee im Arbeitskreis Grundsicherung / Grundeinkommen weiter verfolgen.

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Nachhaltigkeit für Berlin – Berlin21 bleibt!

Wir fordern den Senat auf, die von Abgeordnetenhaus mit dem Haushalt beschlossenen Zuwendungen für den Agenda 21-Prozess umgehend zu gewähren. Die Kürzung der Zuwendung um nahezu die Hälfte, zudem im laufenden Haushaltsjahr, droht dem bürgerschaftlichen Engagement für eine nachhaltige Entwicklung Berlins die Spitze abzubrechen. Will die verantwortliche Senatorin, Frau Junge-Reyer, die Aktivitäten für die Umsetzung der Agenda 21 in Berlin abwickeln und beenden? Anders lässt die unangekündigt erfolgende Mittelkürzung kaum erklären.

Mit dem Beschluss der lokalen Agenda 21 im Jahre 2006 hat das Abgeordnetenhaus Berlin dem Berliner Senat Leitlinien für eine zukunftsfähige Politik zur Seite gestellt. Die Lokale Agenda 21 Berlin orientiert sich an Beschlüssen, die die Weltgemeinschaft, die EU, der Bund, viele Bundesländer, Kommunen und Berliner Bezirke zur nachhaltigen Entwicklung gefällt haben. Sie baut auf den Arbeiten der beiden Enquetekommissionen „Zukunftsfähiges Berlin“ (1998-99) und „Zukunftsfähiges Berlin/Lokale Agenda 21“ (2000-01) auf. Der Verein Berlin21 e.V. koordiniert die Arbeit der Zivilgesellschaft. Noch in den Haushaltsverhandlungen hat das Abgeordnetenhaus sich zur Agenda 21 bekannt. Im März legte der Senat den ersten Umsetzungsbericht vor. Im Anschluss bekannten sich die Abgeordneten von SPD, Linken und Grünen in einer gemeinsamen Erklärung zu einer intensiven Diskussion des Berichtes.

Mit der heute von Senat erklärten Nichtgewährung der in den vergangenen Jahren gewährten Zuwendungen von 70 000 € an den Verein Berlin 21 e.V. droht dieser Prozess abrupt beendet zu werden. Es ist völlig unverständlich, dass der vom Verein bereits am 11.12.09 gestellte Antrag nicht bewilligt wurde, obwohl ausdrücklich keine Mängel in der Geschäftsführung des Vereins Geltend gemacht wurden. Wir werden die heutige Mitgliederversammlung von Berlin21 nutzen gemeinsam nach Wegen zu suchen, wie der Senat zur Umkehr von diesem Kurs des Abwickelns bewegt werden kann. Für Bündnis 90 / Die Grünen ist der Dialog zwischen Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaftlich wesentliche Grundlage unseres politischen Wirkens.

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Berliner Naturschutzpreis 2010 – Vom Grenzturm zum Naturschutzturm

Am Mittwoch, den 28. April 2010 hat die Stiftung Naturschutz Berlin den diesjährigen Berliner Naturschutzpreis an Helga Garduhn und Marian Przybilla für ihr Projekt „Naturschutzturm“ verliehen. Es handelt sich um einen ehemaligen Grenzturm zwischen Berlin-Frohnau und dem Hohen Neuendorfer Ortsteil Bergfelde.

Helga Garduhn und Marian Przybilla haben in einer Zeit des Umbruchs schnell gehandelt und mit der Übernahme eines ehemaligen Grenzturms ein wichtiges Domizil für die Umweltbildungsarbeit in Berlin aufgebaut. Ich gratuliere beiden PreisträgerInnen ganz herzlich und wünsche ihnen weiterhin viel Erfolg mit ihrer Arbeit.

Du hast Interesse dir den Naturschutzturm einmal selber anzuschauen? Dann schicke mir eine Mail. Gerne organisiere ich für Interessierte einen gemeinsamen Besuch dieses außergewöhnlichen Ortes.

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Friedlicher Protest gegen rechte Ideologie erfolgreich – Danke an alle die dabei waren!

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Gemeinsam mit Wolfgang Thierse (SPD), Wolfgang Wieland (Grüne), Matthias Köhne (SPD), Stefan Gelbhaar (Grüne), Andreas Otto (Grüne) konnte ich direkt auf der Demostrecke der Nazis unseren Protest gegen die rechte Ideologie zum Ausdruck bringen. Dazu haben die Menschen an der Strecke sowie an den Blockadepunkten Bornholmer Straße und Schönhauser Allee es geschafft, dass die Nazis nur ein kurzes Stück auf der Bornholmer Straße laufen konnten. Ich finde es schade, dass im wesentlichen verhindert wurde, dass die BerlinerInnen in unmittelbarer Sicht- und Hörweite der Nazis ihren Protest zum Ausdruck bringen konnten. Dies wäre meines Erachtens – auch weil es nur so wenige Nazis waren – auf der Bornholmer Straße gut möglich gewesen.

Danke an erstermaibornholmer für das Video.

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