Linkspartei in Marzahn-Hellersdorf kämpft weiter gegen Energiesparen!

Es ist kaum zu glauben. Aber auch nach jahrelanger Überzeugungsarbeit der BündnisGrünen BVV-Fraktion lehnt es die Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf Frau Pohle (Linkspartei) weiter ab einen Energiebeauftragten/eine Energiebauftragte im Bezirksamt zu benennen. Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf streitet seit Jahren für ein bezirkliches Energiemanagement für Marzahn-Hellersdorf. Dazu soll das Bezirksamt einen Energiebeauftragten/eine Energiebeauftragte ernennen, der/die ein Energieeinsparkonzept entwickelt, dessen Umsetzung betreut und der BVV berichtet. In vielen anderen Bezirken und Städten gibt es so etwas bereits seit Jahren. Aus deren Erfahrungen ist bekannt, dass die Einsparungen durch ein bezirkliches Energiemanagement ein Vielfaches der Kosten für die Stelle des Energiebeauftragten betragen können.

Baumschutz Umwelt und Naturschutz

Elsbeere – Baum des Jahres 2011

29.November 201020.Juli 2019 0 Kommentare

Die seltene Baumart hätte eigentlich keinen Grund so rar und unbekannt zu sein. Wachsen kann die Elsbeere praktisch überall, hat geringes Schädlingsrisiko, ihre Früchte können zu vielen Lebensmitteln verarbeitet werden. Früher kam sie sogar in Märchen öfter vor.

Die Elsbeere und ihre vielfältigen Einsatzmöglichkeiten bekannt zu machen – und Menschen dazu zu bewegen, selbst eine „Königin der Wildfrüchte“ zu pflanzen ist Ziel der „Stiftung Baum des Jahres“ die jährlich einen Baum auswählt und diesen dann mit Pflanzaktionen und Informationen zu verbreiten versucht. Viele Infos über die Elsbeere und die Kampagne gibt es hier.

In Berlin kann man die Elsbeere übrigends an der Großen Seestraße in Weißensee bewundern!

(Foto von Roberto Verzo unter creativecommons-Lizenz)

Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Demokratie Gesundheit Senat

“Frische Luft für Berlin” – für einen konsequenten NichtraucherInnenschutz

26.November 201026.Mai 2020 0 Kommentare

Das Berliner Nichtraucherschutzgesetz ist wie ein Sieb. Eigentlich soll es das Passivrauchen weitestgehend verhindern. Doch die vielen Ausnahmen und Lücken sorgen dafür, dass das Rauchen in Gastronomie doch wieder die Regel ist. Denn obwohl durch die jetztige Regelung eine Nichtraucherschutz gewährleistet sein soll, sind weiterhin die Raucherkneipen in der überwiegenden Mehrheit. Zwar ist natürlich das Argument JedeR könne doch selbst entscheiden wo er/sie hingeht, ob in ein Lokal mit oder ohne Rauch, zwar theoretisch funktioniert, ist es schon dann nicht mehr realitisch, wenn man sich mit mehreren FreundInnen oder Gruppen trifft.

Für einen konsequenten NichtraucherInnenschutz hat sich die Volksinitiative “Frische Luft für Berlin” gegründet.

Abgeordnetenhaus Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat

Regionalbahnhalt: Mahlsdorf oder Hoppegarten?

25.November 20108.März 2019 1 Kommentar

Die Frage eines neuen Regionalhaltes auf der Ostbahn scheint zwischen Berlin (Mahlsdorf) und Brandenburg (Hoppegarten) nicht ganz geklärt zu sein. Anlässlich der aktuellen Beschlüsse der Gemeindevertretung Hoppegarten (und einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage aus dem Jahr 2009) habe ich hierzu den Senat befragt. Demnach soll der Regionalhalt Mahlsdorf bis 2013 umgesetzt werden. Hier die vollständige Antwort.

Abgeordnetenhaus Demokratie Marzahn - Hellersdorf Netzpolitik & Digitalisierung

Livestream der BVV Marzahn-Hellersdorf

25.November 201020.März 2021 0 Kommentare

Marzahn-Hellersdorf geht voran. Seit November 2010 werden nun die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf (BVV) live im Internet übertragen.

Das Projekt ist völlig ehrenamtlich mit einfachen Mitteln organisiert. Daher können kleinere Störungen von Bild und Ton vorkommen. Mehr Informationen zur Live-Übertragung der BVV Marzahn-Hellersdorf gibt es hier.

Abgeordnetenhaus BündnisGrüne Demokratie Senat Umwelt und Naturschutz

Hufeisensiedlung: Denkmalschutz nicht gegen die AnwohnerInnen oder “Weltkulturerbe im Retrolook”

25.November 201019.April 2019 0 Kommentare

Aktuell plant das Landesdenkmalamt die “Zerstörung ökologisch wertvollen Stadtgrüns” (BUND) in der UNESCO-Weltkulturerbe Hufeisensiedlung. Und das ganze ohne Information und Beteiligung der AnwohnerInnen (die letzte Pressemitteilung der Senatsverwaltung ist von Mai 2010). Dieses Vorgehen der Senatsverwaltung ist eine Frechheit. Ich werde daher die Bürgerinitiative “Grünes Hufeisen” unterstützen angemessen in die Planungen eingebunden zu werden.

Noch vor etwa 2 Jahren hat der Senat in einer kleinen Anfrage Berliner Siedlungen im Weltkulturerbe – Grünanlagen und Freiflächen im Retrolook? eine Beteiligung der BürgerInnen geplant. Es wird zu klären sein, warum dies nun unterblieben ist.

Abgeordnetenhaus Berlin Kleingarten Klimaschutz Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Umwelt und Naturschutz

Berliner Umweltpreise 2010 des BUND verliehen

24.November 201031.März 2020 0 Kommentare

Gestern wurden die Preisträger des Berliner Umweltpreises 2010 des BUND geehrt. In der Kategorie „Kinder und Jugend“ ging der Preis an die Grundschule am Falkplatz, die den Themen Umwelt- und Klima besonderen Platz im Schulalltag einräumt. Nachhaltigkeit zieht sich durch alle Fächer und viele Projekte. Besonders herausgehoben wurde die Aufgabe der Energiedetektive, die die Schule immer genau im Blick haben, Raumtemperaturen überwachen und Energieverschwendungen aufdecken.

Der Preis in der Kategorie „Wirtschaft und Innovation“ ging an das Steigenberger Hotel Berlin, in dem besonders auf umverträgliches Handeln gelegt wird.

Abgeordnetenhaus Bundestag Grundeinkommen Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

Stellungnahme des Netzwerk Grundeinkommen zum Hartz-IV-Anderungsentwurf

24.November 201031.März 2020 0 Kommentare

Anlässlich der Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ der Fraktionen der CDU/CSU und FDP (BT-Drs.: 17/3404 – 1,74 MB) am 22.11.2010 übermittelt der Netzwerkrat des Netzwerks Grundeinkommen dem Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag seine Stellungnahme.

Darin heißt es unter anderem:

1. Das Netzwerk Grundeinkommen fordert die sofortige Streichung der Paragraphen 31 und 32 im SGB II, da die dort vorgesehenen Sanktionen grundrechtliche Erfordernisse verletzen.
2. Das Netzwerk Grundeinkommen stellt fest, dass die Bedarfsgemeinschaftsregelung im SGB II und SGB XII grundrechtswidrig ist. Sie ist daher sofort aufzuheben.
3. Das Netzwerk Grundeinkommen schließt sich der Forderung des Bündnisses für mindestens 500 Euro Regelsatz an.
4. Das Netzwerk Grundeinkommen fordert eine eindeutige und verfassungskonforme Regelung für den gleichen Zugang von MigrantInnen und AsylbewerberInnen zu den Leistungen für die Absicherung deren Existenz und Teilhabe.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde mit dieser eklatanten Grundrechtsverletzung endgültig Schluss machen – eine Grund- oder Mindestsicherung ist dazu nicht in der Lage, weil ihr Charakter als bedürftigkeitsgeprüftes Transfersystem Stigmatisierungen und Diskriminierungen mit der Folge verdeckter Armut bewirkt.

Stefan Ziller

Jahr: 2010