Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Jahr: 2011

Biesdorf Bildung BündnisGrüne Jugend Marzahn - Hellersdorf Termin 

28. Februar 2011: Grünes Schlossgespräch zum Doppelten Jahrgang

Nach den Abiklausuren und Halbjahreszeugnissen sind die angehenden Berliner AbiturientInnen nun auf der Zielgeraden. Passend dazu klopft sich Senator Zöllner selbst auf die Schulter, er habe die Hochschulen fit gemacht für den Ansturm des doppelten Abijahrgangs. Doch tatsächlich wird der ohnehin große Studienplatzmangel durch den doppelten Abijahrgang noch verschärft.

Jedes Jahr bekommen Tausende von StudienbewerberInnen wieder Absagen, es herrscht ein flächendeckender Numerus Clausus, und Rot-Rot tut so, als wäre nur der doppelte Abijahrgang zu bewältigen und nicht noch weitere Probleme. Senator Zöllner versucht mit seinen warmen Worten vor allem davon abzulenken, dass der Studienplatzmangel in Berlin ein Dauerproblem ist. Ohne den Hochschulpakt – und damit Bundesmittel – hätte Berlin längst noch viel weniger Studienplätze.

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf werden die aktuelle Situation mit allen Interessierten diskutieren.

WAS? Diskussionsveranstaltung über Perspektiven von Jugendlichen und den “doppelten Jahrgang”

WER? Anja Schillhaneck Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, wissenschaftspolitische Sprecherin der Bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

MODERATION? Stefan Ziller, Direktkandidat für den Wahlkreis Biesdorf/Springpfuhl

WANN? Montag, den 28. Februar 2011 um 18:00 Uhr

WO? Stadtteilzentrum Schloss Biesdorf, Alt-Biesdorf 55 (12683 Berlin)

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Berlin Demokratie Senat 

Herzlichen Glückwunsch Berlin – Volksentscheid “Unser Wasser” erfolgreich!

Berlin hat gewonnen. Nach Auszählung der Stimmen gab die Landeswahlleiterin diesen historischen Erfolg bekannt. So stimmte die Mehrheit der TeilnehmerInnen (98,2%) mit Ja – dies waren 665.713 Personen also 27,0% der Stimmberechtigten. Erstmals ist damit ein Volksbegehren in Berlin erfolgreich.

Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch an den Berliner Wassertisch. Nach der von den WählerInnen erzwungenen Offenlegung aller Verträge und Nebenabsprachen zum Teilverkauf der Berliner Wasserbetriebe im Jahr 1999 kann nun die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe in Angriff genommen werden.

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Jugend Marzahn - Hellersdorf Termin Wirtschaft 

Glückwunsch zum “besten Ausbildungsbetrieb Berlin eastside 2010“

In jedem Jahr vergeben die Wirtschaftskreise aus Marzahn-Hellersdorf (MHWK) und Lichtenberg (WKHL) einen Preis für den “besten Ausbildungsbetrieb Berlin eastside”. In diesem Jahr fand die Verleihung anlässlich der „5. Aktionstage für Arbeit und Ausbildung 2011“ (10.02. – 12.02.11) im EASTGATE Berlin statt.

Die Gewinner „Bester Ausbildungsbetrieb Berlin eastside 2010“ sind in der Kategorie “Produktion – produzierendes Handwerk” die Schilkin GmbH & Co.KG. In der Kategorie “Handel/Handwerk” die Koch Automolie AG, In der Kategorie “Dienstleistungen” die HVSG Hauswarte GmbH sowie in der Kategorie “Vereine/Bildungsdienstleister/öffentliche Einrichtungen” die TÜV Rheinland Akademie GmbH. Ich gratuliere allen Gewinnern ganz herzlich.

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Abgeordnetenhaus Berlin Bildung Grüne Jugend Hellersdorf Jobcenter Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Jung, suchend, arbeitslos – Jugendarbeitslosigkeit in Marzahn-Hellersdorf

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden am kommenden Montag zu einer Diskussionsveranstaltung zur Frage der Perspektiven von Jugendlichen beim Übergang von Schule – Beruf ein.

WAS? Diskussionsveranstaltung über Perspektiven von Jugendlichen beim Übergang von Schule – Beruf
WER? Mit Per Traasdahl von caiju e.V. (Verein zur Chancengleichheit und ArbeitsweltIntegration Jugendlicher)

MODERATION? Stefan Ziller, MdA
WANN? Montag, den 14. Februar 2011 um 18:00 Uhr
WO? Stadtteilzentrum Mosaik, Altlandsberger Platz 2 (12685 Berlin)

Die Studie des Stadtsoziologen Professor Häußermann „Monitoring soziale Stadtentwicklung“ attestiert auch Marzahn-Hellersdorf weiter “soziale Probleme”. Die Arbeitslosigkeit – speziell Jugend- und Dauerarbeitslosigkeit – ist in kaum einem Gebiet so hoch wie in Nord-Marzahn/Nord-Hellersdorf.

Mehrere tausend junge Menschen in Marzahn-Hellersdorf stehen heute ohne Job und ohne Perspektive da. Die Kinderarmut ist zwar gesunken, jedoch weniger als im Berliner Durchschnitt. Auf den gesamten Bezirk bezogen sind 9,6% der unter 25-Jährigen arbeitslos. Diese Zahlen liegen weit über dem berlinweiten Durchschnitt von 5,8%.

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Abgeordnetenhaus Berlin Demokratie Kleingarten Senat Stadtentwicklung 

Chance zur Rettung – Entscheidung über Kleingartenanlage Durlach wohl erst nach der Wahl

In der letzten Plenarsitzung habe ich den Senat zur “Perspektive für die Kleingartenkolonie Durlach” befragt. SPD und Linke haben sich mit dem vom Senat beschlossenen Kleingartenentwicklungsplan für einen Verkauf des Grundstücks eingesetzt.

Nun hat die Unterstützung des Engagements der Wilmersdorfer Gartenfreunde die Senatspläne offensichtlich vorerst gestoppt. Aus der Antwort des Senates wird deutlich, dass eine endgültige Entscheidung erst nach den Wahlen fallen wird. So antwortet der Senat auf die Fragen nach der rechtlichen Grundlage wie folgt:

… Zudem ist eine Kündigung nur für den 30. November eines Jahres zulässig; sie hat spätestens am dritten Werktag im Februar zu erfolgen. Bisher ist die Fläche nicht in das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds übertragen.

Ich gehe daher davon aus, dass eine Kündigung erst im nächsten Jahr – also nach der Wahl – möglich ist. Die Gartenfreunde aus Wilmersdorf haben nun am 18. September die Wahl!

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Demokratie Europa Globalisierung Klimaschutz 

Sven Giegold berichtet vom Weltsozialforum

Vom 6. bis 12. Februar findet nun das Weltsozialforum im Senegal statt. Sven Giegold berichtet hier täglich von den aktuellen Ereignissen. Unten findet Ihr den ersten Bericht vom Auftaktmarsch. Eine Reihe von Fotos findest du auf Facebook.

Erstmals kommt das Forum in diese Region, wo derzeit die Konflikte über Migration, Überfischung, Klimawandel und Armut gerade zwischen Europa und Afrika direkt spürbar sind. Spannend wird vor allem: Wie reagieren die sozialen Bewegungen auf die tiefe soziale, ökologische und ökonomische Krise? Was fordern die Basisinitiativen in Afrika?

Der Auftakt zum Weltsozialforum (WSF) war beeindruckend. Auf einer großen Demo durch die Innenstadt ging es nicht um große Theorien, sondern um die Forderung der Basisinitiativen und NGOs in Westafrika. Aufgereiht nach den verschiedenen TeilnehmerInnengruppen waren die Themen auf viele Banner geschrieben, erstaunlich wenig wurde gerufen oder gesunden. Die Demo war eher ernst. Viele der DemonstrantInnen waren nicht InteressensvertreterInnen, sondern die Betroffenen selbst. Insgesamt war die Demo: Schwarz, jung und weiblich. Unter den Schwarzen waren die Frauen sicher in der Mehrzahl. Zwei Stunden dauerte es bis alle am teilnehmenden Beobachter vorbeigezogen waren.

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Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung Wernerbad 

Öffentliches Interesse bei zukünftiger Nutzung des Gelände des Wernerbades sichern!

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf haben am 3. Februar 2011 auf einer Mitgliederversammlung über die weitere Nutzung des Grundstücks des ehemaligen Wernerbades diskutiert. Dabei stand die Sicherung der weiteren öffentlichen Nutzung im Mittelpunkt. “Eine vollständige Privatisierung des Grundstücks, welches sich seit 100 Jahren in öffentlichem Eigentum befindet, lehnen wir ab”. Die Verkaufsplanungen der Berliner Bäderbetriebe müssen umgehend gestoppt werden, bis die Bezirksverordnetenversammlung das Planungsverfahren (B-Plan) abgeschlossen hat. Nur so lässt sich das öffentliche Interesse sichern und ein Ausverkauf von öffentlich zugänglichen Flächen verhindern.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern SPD uns LINKE im Senat daher auf ihren Privatisierungskurs aufzugeben. Darüber hinaus muss der Wernersee endlich in die Gewässerliste eingetragen werden.

Daneben wurde die Perspektive für ein bezirkliches Freibad diskutiert. Das Ziel eines solchen “Neuen Freibades in Marzahn-Hellersdorf” wurde in der Versammlung bekräftigt. Um den Bedarf an einer Bademöglichkeit auch kurzfristig gerecht zu werden, fordern BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN eine verbesserte ÖPNV-Anbindung der Großsiedlung an die Brandenburger Seen im Umland. Hierzu müssen Senat und Bezirk mit der BVG entsprechenden Angebote realisieren.

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Abgeordnetenhaus Berlin Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung Wirtschaft 

Saubere Industrie für den Clean-Tech-Park in Marzahn!

In der letzten Plenarsitzung habe ich den Senat zum aktuellen Stand der Clean-Tech-Planungen befragt. Mein Eindruck ist, dass sich der Senat mit aktiver Unterstützung des Projektes doch sehr zurückhält. Anders als für die Entwicklung von Adlershof oder aktuell Tempelhof und Tegel überlässt der Senat die Realisierung fast vollständig dem Bezirk.

Ich frage den Senat:
1. Was tut der Senat bzw. die Wirtschaftsverwaltung, um das Ziel eines „Clean-Tech“-Standortes für Solarindustrie im Clean-Tech-Park in Marzahn zu erreichen?
2. Wie will der Senat sicherstellen, dass der „Clean-Tech“-Anspruch – also die Ansiedlung „sauberer“ Industrie im Ostteil Berlins – realisiert wird?

Antwort des Senates (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen):

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Ziller! Zur Entwicklung des Clean-Tech-Parks in Marzahn-Hellersdorf haben sich sowohl die Berlin Partner GmbH, der Senat als auch der Bezirk zu einer gemeinsamen Strategie verabredet, um neue Wege zu gehen. Zur Entwicklung des gesamten Projekts stehen insgesamt etwa 23,6 Millionen Euro zur Verfügung. Dieses Geld soll nach und nach dafür verwandt werden, das Gelände zu erschließen und Unternehmen anzusiedeln.

Ein entscheidender Ankermieter ist bereits vorhanden – das Unternehmen Inventux. Das Unternehmen produziert vor Ort Solarzellen und hat gegenwärtig etwa 220 Beschäftigte. Ich erwähne das Unternehmen deshalb, weil es selbst gemeinsam mit der Berlin Partner GmbH, dem Bezirk und der Senatsverwaltung an der Werbung für diesen Standort beteiligt ist und aufgrund seiner Erfahrungen berichten kann, dass man dort gut arbeiten und produzieren und dass man dort auch wachsen kann. Das Unternehmen selbst ist gerade dabei, zu wachsen.

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Berlin Senat Stadtentwicklung 

Liebig 14 – Tag der Räumung

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Hier einige Bilder und ein kurzer Bericht von heutigen Morgen. Ich empfand die Situation und die etwas ziellose Demonstration rund um die Liebigstraße als Ausdruck von Ohnmacht gegen das was in der Liebig14 passierte. Die Polizei unterstütze das “durch die Straßen” ziehen wo es ging. Immer wenn die Situation zu passiv wurde, begannen sie irgendeinen Grund zu finden, warum gerade hier zu stehen jetzt nicht geht und “alle da rüber” gehen sollen. Dort begann dann nach einer Weile das gleiche Spiel.

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