Verantwortung übernehmen: Krieg in Afghanistan beenden!

Das Thema “Frieden” beschäftigt mich immer wieder. Dabei spielte in den letzten Jahren immer wieder die Frage der Beendigung des Afghanistankrieges eine Rolle.

Trauriger Fakt ist jedoch, dass dort mehr westliche Truppen denn je kämpfen. Mit etwa 150.000 Soldaten setzt die NATO mit ihren Verbündeten erheblich mehr Soldaten ein als die Rote Armee in den 80er Jahren. Bisher gibt es niemanden der Verantwortung für ein Ende des Krieges übernehmen will. Stattdessen soll die kriegskritische Öffentlichkeit mit PR-Nummern besänftigt werden: 2011 würde der Abzug „beginnen“ und 2014 würden „der Abzug aller Kampftruppen abgeschlossen sein“. Eine Reduktion der Truppen ist aber kein Abzug. Und selbst der „Beginn des Abzugs“ steht unter Vorbehalt: „wenn es die Lage erlaubt“.

Gerne unterstütze ich daher die “Grüne Friedensinitiative” in ihren Forderungen (pdf):

Wir erwarten von den GRÜNEN Abgeordneten, dass sie die beantragte Laufzeitverlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Bundestag ablehnen. Die richtige Antwort auf die Kriegspolitik der Bundesregierung ist ein klares NEIN und nicht ein verdruckstes “so nicht”! Ein solches NEIN erwarten wir von allen GRÜNEN Bundestagsabgeordneten.

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Zukunftsgespräch Nr. 5: Generation Widerstand? Demokratie und Beteiligungskultur der Zukunft

Massenproteste in Griechenland, Stuttgart 21 in Baden-Württemberg, Mediaspree und der Protest gegen die teuerste Autobahn der Welt (A100) hier in Friedrichshain-Kreuzberg oder aktuell die Frage der Flugrouten in Berlin – von großen bis kleinen Demonstration ist täglich zu lesen und beim Demonstrieren bleibt es lange nicht mehr.

Die parlamentarische Demokratie, in welcher Form sie in den verschiedenen europäischen Ländern auch existiert, scheint mit den Vorstellungen vieler Menschen immer weniger vereinbar zu sein. Sie scheint nicht in der Lage die BürgerInnen in wichtige Diskussions- und Entscheidungsprozesse einzubeziehen, wodurch sie Widerstand schürt.

Wie kommt es zur Welle des Widerstands, die Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Schichten auf die Straße bringt? Woher kommt die Bereitschaft sich einzusetzen, welche Rolle spielen die Mediationsverfahren und wie kann und muss Politik sich weiterentwickeln?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Sven Giegold, Mitglied des Europäischen Parlaments und ehemaligem Sprecher von Attac, diskutieren.

Wann? Freitag 14. Januar 2011, 18:00 bis 19:30 Uhr

Wo? Rathaus Kreuzberg, BVV-Saal

Mit: Sven Giegold, MdEP

Moderation: Clara Herrmann, MdA

Eine gemeinsame Veranstaltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg sowie der AG Zukunftsgespräche

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