Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Jahr: 2011

Baumschutz Berlin Grüne Jugend Klimaschutz Umwelt und Naturschutz 

Naturschutz: 8. Waldwoche der Grünen Jugend

Die Vereinten Nationen haben 2011 zum Internationalen Jahr des Waldes ausgerufen. Die Grüne Jugend hat aus diesem Anlass die inzwischen zum 8. Waldwoche durchgeführt. In Berlin ist ein Fünftel der Fläche Wald (Berliner Forsten). Er verbessert die Luft, ist Lebensraum für viele Tiere und Sicherheit für die Artenvielfalt in Berlin. Außerdem bietet er Berliner*innen einen Erholungs- und Entdeckungsraum.

Wälder liefern uns darüber hinaus frische Luft und sauberes Wasser, Nahrung, bieten Erholung, Klimastabilität, Artenvielfalt, um nur die prominentesten positiven Eigenschaften von Wäldern zu nennen. Die Waldwoche soll deshalb darauf aufmerksam machen, dass nicht nur alle Menschen von Wäldern abhängig sind, sondern auch weltweit 300 Millionen direkt im Wald leben. Dennoch müssen Wälder weichen, wenn sich Bauprojekte und Straßenerneuerungen anbahnen oder Einsparungen gefordert sind, und weltweit wenn Wälder zur Herstellung von Luxusgütern gerodet werden. Auch hierauf soll aufmerksam gemacht werden, während der Waldwoche und dem Jahr des Waldes.

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Baumschutz Berlin Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz 

Baumreport 2010

Dem Wald geht’s super, Berlin hat Erholungswälder ohne Ende und natürlich versucht hier niemand mit Holz Gewinne zu machen. In der Antwort auf die Kleine Anfrage „Haushaltssanierung auf dem Holzweg – Verkauft der Senat unseren Erholungswald?“ werden vom Senat nur frohe Botschaften überbracht. Berliner Wälder sind in „gutem Pflegezustand“. Die Bezirke verkaufen kein Holz, da dieses nicht gewinnbringend sei. Außerdem werden alle Forstarbeiten ausschließlich nach Landeswaldgesetz, FSC-Zertifizierungsrichtlinien durchgeführt. Verstöße gibt es nicht.

Von Fällungen, die zu Gewinnzwecken durchgeführt werden weiß der Senat nicht, auch die Berichte hierüber sind ihm unbekannt. Schöne berliner Naturschutzwelt! Auskunftsreicher war die Antwort auf meine Kleine Anfrage zur Entwicklung des Baumbestandes 2009/2010. Zwar konnten die Zahlen von 2010 noch nicht vorgelegt werden, doch bereits die für das Jahr 2009 sind aussagekräftig. Im vorletzten Jahr wurden in Berlin rund ein Prozent der Straßenbäume gefällt, was 4553 gefällte Bäume bedeutet, hiervon 275 in Marzahn-Hellersdorf. Wesentlich ärmer sah es 2009 mit den Nachpflanzungen aus, in Marzahn-Hellersdorf gab es nur drei nachgepflanzte Straßenbäume. Hier muss sich noch viel tun!

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Abgeordnetenhaus Bundestag BündnisGrüne Grundeinkommen Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

BündnisGrüne Initiative für Garantierente sowie gleiches Rentenrecht in Ost und West

Die BündnisGrüne Bundestagsfraktion setzt sich für eine Garantierente sowie die Angleichung des Rentenrechts in Ost und West ein. Dazu wurde ein entsprechender Antrag in den deutschen Bundestag eingebracht.

Das Ziel einer Vereinheitlichung der Rentenberechnung sollte sein, gleiche rentenrechtliche Regelungen für Versicherte in den alten und neuen Bundesländern herzustellen und damit die existierenden Ungleichbehandlungen zu beseitigen. Diese einheitliche Berechnung sollte sich auch weiterhin am Äquivalenzprinzip ausrichten, so dass gleich hohe Beitragszahlungen zu gleich hohen Rentenanwartschaften führen. Dazu soll die Ermittlung von Entgeltpunkten für alle Versicherten vereinheitlicht sowie einen einheitlicher Rentenwert eingeführt werden.

Die im Rahmen von Maßnahmen zur Vereinheitlichung der Rentenberechnung bereits erworbenen Rentenanwartschaften sollen und können dabei nicht gekürzt werden. Um diese in gleicher Höhe zu erhalten, müssen die Hochwertungsfaktoren gerade um die Erhöhung des aktuellen Rentenwertes reduziert werden. Um Geringverdienende besser vor Altersarmut zu schützen, wird anstelle der Aufwertung der Entgeltpunkte im Osten, die einkommensunabhängig durchgeführt wurde, eine Garantierente eingeführt. Diese soll die geringe Rentenansprüche in Ost und West auf ein Mindestniveau aufstocken, denn geringe Löhne gibt es nicht nur im Osten Deutschlands, sondern auch im Westen.

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Anti-Atom Berlin Klimaschutz Umwelt und Naturschutz 

Stromwechselkampagne „Tschüss Vattenfall“ zum 25. Jahrestag des Tschernobyl Unglücks

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Ein neues Berliner Bündnis startet am 25. Jahrestag des Tschernobyl Unglücks die Stromwechselkampagne „Tschüss Vattenfall“. Dabei sind die Organisationen AntiAtomBerlin, attac, BUND, Greenpeace, GRÜNE LIGA, Naturfreunde und viele andere. Die Kampagne will in den nächsten Monaten bei den Berlinerinnen und Berlinern für einen Stromanbieterwechsel werben wird. Denn sauberer Strom braucht kein Endlager! Weder für Atommüll, noch für Kohlendioxid aus der Braunkohleverbrennung, das vor den Toren Berlins verpresst werden soll.

Tschüss VattenfallHallo Ökostrom!

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Regional-Treffen Grundeinkommen in Leipzig

Am Samstag, den 30. April 2011, findet ein Regionaltreffen Grundeinkommen statt. Eingeladen sind alle UnterstützerInnen eines Grundeinkommen aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Ein Thema wird das Rahmenprogramm zum 14. BIEN-Kongress in Deutschland im September 2012 sein. Darüber möchten wir mit euch diskutieren!

Zeit: Samstag, 30.04.2011, 12.00 bis 17.00 Uhr
Ort: Linxxnet, Bornaische Straße 3d, 04277 Leipzig
(Anfahrt mit der Tram Linie 10 oder Linie 11 vom Hauptbahnhof Leipzig Richtung Lößnig, bis Haltestelle Connewitz Kreuz, ca. 16 Minuten Fahrzeit)

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BündnisGrüne Demokratie Marzahn - Hellersdorf 

Linken-Stadtrat bespitzelt Linken-Bürgermeisterin

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf erklären zum Bespitzelungsskandal von Stadtrat Lüdtke:

Offensichtlich traut Stadtrat Lüdtke von der LINKEN nicht mal seinen eigenen Parteigenossen. Einer undurchsichtigen Führung seines eigenen Ressorts setzte er nun die Spitze auf mit dem Versuch seine Parteikollegin und Bezirksbürgermeisterin zu bespitzeln. Der Versuch, seine fachliche Schwäche mit unlauteren Methoden zu kompensieren, ist aufgeflogen. “Ökologische Stadtentwicklung”, wie Herr Lüdtke sie betreibt, ist Politik von gestern und kann auch mit Methoden von vorgestern nicht aufgebessert werden.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fordern eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle. Herr Lüdtke muss die nötigen Konsequenzen ziehen und von seinem Amt zurücktreten. Bereits im März 2010 hat die grüne BVV-Fraktion einen Missbilligungsantrag gegen Herrn Lüdtke gestellt, der wiederholt mit seiner fachlichen Inkompetenz geglänzt hat. Wir hoffen, dass nun endlich der Weg frei wird, um die ökologische Stadtentwicklung in Marzahn-Hellersdorf voran zu treiben.

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