Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Jahr: 2015

Berlin Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

Sternfahrt 2015: “‎Fahrradstadt‬ ‎Berlin‬ – ‎jetzt‬!”

Zur heutigen Fahrradsternfahrt bin ich heute am S-Bahnhof ‎Mahlsdorf‬ gestartet. Das diesjährige Motto des ADFC Berlin war: “‎Fahrradstadt‬ ‎Berlin‬ – ‪jetzt‬!

“Als Problem hat der ADFC Berlin unter anderem den Personalmangel in den Bezirken und in der Hauptverwaltung identifiziert. Aber auch der politische Rückhalt für den Radverkehr und für »unbequeme Entscheidungen« muss deutlich stärker werden. »Radfahren ist die Antwort auf so viele städtische Probleme, wie krank machenden Verkehrslärm, Luftbelastungen,Staus und Parkplatzmangel. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, wir brauchen eine starke Radverkehrspolitik!«”

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Mit knapp 1.000 Kilometern Streckenlänge, darunter zwei Autobahnabschnitten, und in diesem Jahr rund 150.000 Teilnehmenden ist sie die größte regelmäßige Fahrraddemonstration der Welt.

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Berlin Europa Gesundheit Giftfrei(er)Leben in Berlin Umwelt und Naturschutz 

Projekt für Berlin: Giftfrei(er)Leben in Berlin II

Im Januar habe ich hier das Projekt “Giftfrei(er)Leben in Berlin” vorgestellt. Heute möchte ich über den aktuellen Zwischenstand berichten. Dieser enthält ergänzende Handlungsoptionen für das Land Berlin sowie die Berliner Bezirke. Dabei habe ich auch Vorschläge und Inspirationen insbesondere von der der LAG Umwelt von B90/Grüne sowie der AG „Giftfrei Leben“ der Grünen Liga Berlin eingebaut. Das Projekt “Giftfrei(er)Leben in Berlin” soll ein Beitrag zum Programmprozess “AUFBRUCH 2016 – DIE NÄCHSTEN SCHRITTE” von Bündnis 90/Die Grünen Berlin sein und wird weiter entwickelt.

Gifte sind keine Entdeckung des Industriezeitalters. Neu sind die Vielfalt und die Menge, in der giftige Stoffe erzeugt und freigesetzt wurden und werden. Der dramatische Verlust an Tier- und Pflanzenarten, der nicht nur, aber zu einem erheblichen Teil auf schleichende (Umwelt-)Vergiftungen zurück zu führen ist, berührt uns erst, wenn Arten betroffen sind, deren Sterben uns Menschen selber trifft (Buchtipp zum Thema: “Hiltrud Breyer – Giftfreies Europa”). Doch muss es soweit kommen? Welche Möglichkeiten hat das Land Berlin dem entgegen zu wirken?

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Europa Flüchtlingspolitik Frieden Globalisierung Marzahn - Hellersdorf 

#Willkommen in Marzahn-Hellersdorf – Geflüchtete Menschen brauchen unseren Respekt und unsere Unterstützung

willkommeninhellersdorf

Wer seine Heimat verlässt, in ein fremdes Land kommt und nichts hat, außer der Hoffnung auf ein anderes Leben, benötigt Menschen vor Ort, die ihn willkommen heißen, offen sind und ihre Hilfe anbieten. Eine Vielzahl von Gründen zwingt Menschen, Zuflucht in anderen Ländern zu suchen. Dies kann Krieg, Verfolgung, Elend, Hunger oder auch Chancenlosigkeit sein. Die Erfahrungen während des Nationalsozialismus, als viele Menschen auf die Hilfe und Aufnahmebereitschaft anderer Länder angewiesen waren, da sie in Ihrer Heimat verfolgt, gejagt oder ermordet wurden, haben uns gelehrt, wie wichtig es sein kann, Asyl in einem anderen Land zu erhalten.

Im März 2013 beschloss die Bundesregierung, 5.000 besonders schutzwürdige Menschen aus dem syrischen Bürgerkrieg als Kontingent im Rahmen von internationalen humanitären Hilfsaktionen aufzunehmen. Mit einer zweiten Anordnung im Dezember 2013 bestimmte die Innenministerkonferenz die Aufnahme von weiteren 5.000 Flüchtlingen. Die Innenministerkonferenz hat im Juni 2014 beschlossen, 10.000 weitere Kriegsflüchtlinge aufzunehmen. Das Recht auf Asyl ist seit dem 10.12.1948 als grundlegendes Menschenrecht in der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ der Vereinten Nationen verankert.

In Deutschland werden die Asylsuchenden auf die einzelnen Bundesländer nach dem sog. „Königsteiner Schlüssel“ zur Aufteilung von Lasten gemeinsamer Finanzierungen verteilt. Dieser wird auf Basis der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Bundesländer jährlich neu berechnet und stellt die Grundlage für die Festlegung dar, wie viele Menschen die einzelnen Bundesländer aufzunehmen haben. Im Jahr 2015 muss das Land Berlin 5,04557% Prozent aller Asylsuchenden aufnehmen und unterbringen. Insgesamt zählt Berlin momentan 19.500 Asylsuchende und Flüchtlinge (Stand: Dezember 2014).

willkommeninmarzahn

Marzahn-Hellersdorf mit seinen rund 250.000 Einwohner*innen bietet zukünftig 400 neue Plätze am Standort Schönagelstraße 70 (ab Frühsommer 2015) sowie bereits 400 Plätze in der Maxie-Wander-/Carola-Neher-Straße (seit August 2013). In der Otto-Rosenberg-Straße in Marzahn befindet sich seit Jahren eine Gemeinschaftseinrichtungen. Dazu besteht die Möglichkeit weiterer notwendiger Unterkünfte auch in Marzahn-Hellersdorf. Andere Städte in anderen Ländern unterstützen deutlich mehr Geflüchtete. So leben inzwischen im Türkischen Kahramanmaras (1 Mio Einwohner*innen) 64 000 syrische Flüchtlinge. In Libanon (ca. 5,8 Mio Einwohner*innen) suchen inzwischen geschätzt eineinhalb Millionen Menschen Zuflucht.

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BündnisGrüne Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 

Global denken – lokal handeln: Klimaschutzhausaufgaben lösen

Klimaschutz stellt eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts dar. Die Auswirkungen des Klimawandels wie die Zunahme von Extremereignissen wie Hochwasser und extreme Trockenheit sind bereits jetzt zu beobachten. Daher besteht dringender Handlungsbedarf für einen Klimaschutz auf allen Ebenen – auch in Marzahn-Hellersdorf.

Der kommunalen Ebene kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. So hat das Bundesumweltministerium die Bedeutung der Anstrengungen für den Klimaschutz erkannt und fördert dies auch finanziell. Dabei zeigen die Erfahrungen anderer Kommunen: die Förderung rechnet sich in der Regel für alle Beteiligten. Ein Schwerpunkt der Arbeit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf ist daher dafür zu streiten, dass unser Bezirk(samt) seine Klima-Hausaufgaben erledigt.

Das auf unsere Initiative erarbeitete Klimaschutzkonzept sowie die seit 1. August 2014 arbeitende Klimaschutzagentur ist dabei die Grundlage für die konkrete Arbeit in den kommenden Jahren. Mit den identifizierten insgesamt 50 Einzelmaßnahmen in sieben Handlungsfeldern liegen erstmals konkrete Handlungsvorschläge zur Energieeinsparung, Energieeffizienz und zum Ausbau erneuerbarer Energien vor. Dabei ist wichtig die Bürger*innen, Gewerbetreibende und die Mitarbeiter*innen des Bezirksamts zu Fragen von Energie und Klimaschutz zu sensibilisieren, Arbeitsstrukturen zu etablieren und Prozesse im Bezirk anzuschieben.

Eine aktive Klimaschutzpolitik in Marzahn-Hellersdorf kann zur Einsparung von ca.263.000 t CO2 bis 2020 führen. Das entspricht einer prozentualen Minderung von 20 % bis 2020. Das würde bedeuten, dass sich die Pro-Kopf-Emissionen bis zum Jahr 2020 auf 4,49 t CO2/Einwohner*innen für den Bezirk im Vergleich zu 5,50 t CO2/EW im Jahr 2010 reduzieren könnten.

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Biesdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung TVO 

ÖPNV endlich mitplanen – einseitige Betonpolitik beenden

Der Senat sollte die Verzögerungen der Planungen für die TVO zum Anlass zu nehmen, die Planungen für die Nahverkehrstangente wieder aufzunehmen.

Bündnisgrüne Abgeordnete haben die geplante Verkehrsverbindung auf der Schiene, von Oranienburg über das Karower Kreuz, Springpfuhl, Biesdorf Süd, Wuhlheide bis zum BER, bereits für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet.

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Aktion Berlin Demo Demokratie Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus 

‪‎Bunt‬ statt Braun – Impressionen der heutigen Demos

Danke an alle die heute mit gegen ‪‎Rassismus‬ demonstriert haben. ca. 1000 Antifaschist*innen. 20 Nazis in ‪Hohenschönhausen‬ und ‪Ahrensfelde‬. Die ‪‎Polizei‬ war mit 900 Polizist*innen etwas überrepräsentiert.

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Berlin Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung TVO 

Mautfreie Autobahnumfahrung durch Marzahn? Anwohner*innen vor zusätzlichem Lärm schützen

Mit dem Neustart der Planungen der TVO und der vor kurzem gestarteten Initiative des Bezirksamtes für die Wiederaufnahme der Planungen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde, ist es notwendig sich mit den Konsequenzen der Vorhaben und den Folgen für die Marzahner*innen zu beschäftigen. In den Veröffentlichungen von Bezirk aber auch des Senates zur TVO fehlen bisher Abschätzungen zu den negativen Folgen für die Großsiedlung Marzahn. Das Beispiel Maut-Sparer auf der A100 zeigt leider deutlich, was in Marzahn auf uns zu rollt.

Viele Brummis nutzen die A100 als Abkürzung auf dem Weg von Norden nach Süden (oder umgekehrt), um Zeit und Geld zu sparen.

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IGA 2017 Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat Umwelt und Naturschutz 

Tierische Landschaftspflege auf der IGA 2017

Schwarzbuntes Rind.JPG
Schwarzbuntes Rind“ von GregorHelmsEigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.

Einzelne Flächen auf dem Gelände der IGA 2017 sollen von gefährdeten Haus- und Nutztierrassen, wie dem Deutschen Shorthorn, dem schwarzbunte Niederungsrind, dem Murnau- Werdenfelser Rind, dem Dülmener Pferd, der weißen, gehörnten Heidschnucke oder dem Deutschen Sattelschwein beweidet werden. In einer Antwort auf eine Anfrage von Turgut Altug erklärt der Senat das Konzept.

Frage 1: Nach welchem Verfahren wird festgestellt, ob die Einzelflächen auf dem IGA 2017 Gelände groß genug sind, um dort dauerhaft Weidetiere zu halten?

Antwort zu 1: Die Einzelflächen und unterschiedlichen Biotoptypen mit den naturschutzfachlichen Zielarten von Flora und Fauna werden fachlich beurteilt und anhand von Erfahrungen aus anderen Weideprojekten bewertet. Empfohlen wird, die Landschaftspflege mit einer kleineren Anzahl von Tieren zu beginnen, zum Teil in Ganzjahresweidebetrieb, zum Teil im Sommerweidebetrieb und ein jährliches Monitoring von Zielarten vorzunehmen.

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Gesundheit Giftfrei(er)Leben in Berlin Umwelt und Naturschutz 

Schadstoff-Belastung von Schulen und öffentlichen Gebäuden

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren hat vor einiger Zeit ein Buch zum Thema „Schadstoffe an Schulen und öffentlichen Gebäuden“ veröffentlicht. Das Buch gibt einen Überblick zur Belastung öffentlicher Gebäude mit Gefahrstoffen wie Flammschutzmitteln, Pestiziden, Asbest, Lösungsmitteln und Polychlorierten Biphenylen (PCB). Auf 400 Seiten werden die Risiken für die Gesundheit – insbesondere von Kindern und Jugendlichen – dargelegt. Abschließend beschreibt das Buch praktische Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Sanierung von Gebäuden. Autor ist der Biologe und Fachtoxikologe Dr. Hans-Ulrich Hill.

In meinem Buchtipp “Giftfreies Europa” im Rahmen des Projektes: Giftfrei(er)Leben in Berlin gibt es mit dem Beitrag “Innenraum-Luft – Ein vernachlässigtes Thema” von Hanns Moshammer ebenfalls einen Einblick in die Problematik.

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