Marzahn-Hellersdorf geht online

Der U-Bahnhof Neue Grottkauer Straße – zukünftig “Gärten der Welt” – soll bis Ende dieses Jahres einen Öffentlichen WLAN Zugang bekommen. Seit Anfang Juni können Fahrgäste bereits an 26 Berliner U-Bahnhöfen kostenfrei surfen. Jetzt kommt auch der erste WiFi-Hotspot für Marzahn-Hellersdorf dazu. Als zentraler U-Bahnhof am Haupteingang zur IGA 2017, auch wichtig für die zukünftigen Gäste aus aller Welt.

Berlin hinkt in diesem Bereich anderen Metropolen hinterher, in denen kostenloses öffentliches WLAN eine Selbstverständlichkeit ist. Es ist sehr begrüßenswert, dass in einem ersten Schritt die öffentlichen Verkehrsmittel in Berlin eine Vorreiterrolle einnehmen, um kostenloses öffentliches WLAN im Stadtbild präsenter zu machen. Genauso gefordert sind öffentliche Einrichtungen wie beispielsweise die Universitäten, Krankenhäuser, Bibliotheken, Museen, Rathäuser, Ämter und die landeseigenen Betriebe in ihren publikumsoffenen Räumen. Diese Vorreiterrolle macht den ÖPNV zum einen attraktiver und soll einen tatsächlichen Nutzwert bilden, aber auch eine grundsätzliche „Free WLAN“-Kultur in Berlin mitbegründen, damit sich diese auch an anderen Stellen in unserer Stadt entfalten kann.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

27.September 2016 0 Comments

Wernerbad: Erneute Auslegung des B-Plans 10-63

Der Entwurf des Bebauungsplanes 10-63 für das Gelände zwischen Robert-Koch-Straße, Ernst-Haeckel-Straße, Wernerstraße und Ridbacher Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf liegt bis zum 28. Oktober erneut zur Beteiligung der Öffentlichkeit aus.

Ich setze mich weiter dafür ein, dass auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades eine öffentlich zugängliche Grünanlage entsteht.

Abgeordnetenhaus Berlin Senat

23.September 2016 0 Comments

Service der Berliner Bürgerämter verbessern (17/3163)

Die Berliner Bürgerämter sind seit langem ein Ärgernis für viele Berliner*innen. Kurz nach den Wahlen legt der abgewählte Senat nun eine Begründung vor, warum es seit Jahren nicht gelingt den Service auf ein angemessenes Niveau zu bringen: “Der überwiegende Teil an Weiterentwicklung muss daher von den Bezirken selbst geleistet werden”. Ich finde das ein Armutszeugnis. Grundlage der Bewertung war eine “Organisationsuntersuchung der Berliner Bürgerämter“. Seit Jahren wird in Berlin an der Handlungsfähigkeit der Berliner Bezirke gespart. Es wird eine der zentralen Aufgaben vom Rot-Rot-Grün Senat sein hier endlich Abhilfe zu schaffen.

Hintergrund: Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 Folgendes beschlossen: „Das Abgeordnetenhaus erwartet, dass in den Bürgerämtern die personelle Ausstattung mindestens auf dem Stand des Haushaltsplans 2016/17 – einschließlich der in Kapitel 0500 zentral veranschlagten Beschäftigungspositionen – sichergestellt wird und in diesem Bereich keine weiteren Personaleinsparungen erfolgen. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport wird aufgefordert, bis zum 31. Mai 2016 über strukturelle Optimierungsmöglichkeiten der Bürgerämter zu berichten.“

Nun liegt vom abgewählten SPD-CDU Senat eine Mitteilung zur Kenntnisnahme (Drucksache 17/3163) vor.

Abgeordnetenhaus Berlin IGA 2017 Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz

19.September 2016 0 Comments

Stadtgrün, IGA und das Wuhletal

Unser Stadtgrün und das Wuhletal sind im Rahmen der Vorbereitungen für die IGA 2017 immer wieder Thema von Diskussionen. Der Abgeordnete Uwe Doering hat mit einer Anfrage an den Senat Antworten auf einige der Fragen bekommen (Drucksache 17/19003). Im folgenden einige Auszüge.

Wer genau hat die Entscheidungsbefugnis über Einzäunungen und andere Einschränkungen (Stadträte, BVV etc.)? Wer hat im Falle des Erholungsparks Marzahn über die Einzäunung entschieden und wo ist das nachzulesen? Auf welchen gesetzlichen Grundlagen wurde der Erholungspark Marzahn umgestaltet und die Flächenübertragung an die Grün Berlin GmbH vorgenommen und wer hat das beschlossen?
Die Übernahme der Fläche der ehemaligen Berliner Gartenschau (zwischenzeitliche Bezeichnung „Erholungspark Marzahn“, heute „Gärten der Welt“) durch die Berliner Park und Garten Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbH (heute Grün Berlin GmbH) erfolgte mit Senatsbeschluss zum 1. September 1991. Im Nutzungsvertrag zwischen dem damaligen Bezirksamt Marzahn von Berlin (heute Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin) und der Berliner Park und Garten Entwicklungsund Betriebsgesellschaft mbH wurde in § 4 (4) der Fortbestand der bestehenden Einzäunung geregelt. Das Abgeordnetenhaus von Berlin wurde selbstverständlich auch in dieser Angelegenheit informiert.
Frage 4: In welchem Dokument (bitte Abschnitt und Seitenzahl angeben) sind die Entwicklung, Qualifizierung und Neuanlage von Grünflächen mit den konkreten Nutzungsmöglichkeiten / Aufenthaltsqualitäten für den Landschaftszug Kienberg / Wuhletal / Friedenspark nachzulesen?
In der Begründung und Erläuterung des Landschaftsprogramm Artenschutzprogramms 2016 auf S. 74, Absatz 3 zum Landschaftsbild wird der Grundsatz formuliert, markante Landschaftselemente, die die Stadt gliedern (wie z.B. der Kienberg) zu erhalten und zu entwickeln. Freiflächen als Orientierungspunkte im Stadtbild durch Gestaltung hervorheben und wichtige Sichtbeziehungen erhalten sind ebenso beschriebene übergeordnete Entwicklungsziele. Auf S. 110 Absatz 6 wird die Zielsetzung beschrieben, die Qualität des Landschaftsraumes Wuhletal im Bereich der Internationalen Gartenschau (IGA) 2017 für die Erholung weiter zu verbessern mit besserer Ausstattung und höherem Pflegestatus.

Berlin Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf

6.September 2016 0 Comments

Einladung zur Bürger*innensprechstunde

Am Mittwoch (14.9., 15-18 Uhr), sowie am Donnerstag (15.9., 15-18 Uhr) habe ich meinen Bürger*innensprechstunden ein Motto gegeben. Haben sie ein Anliegen oder Hinweise wo Handlungsbedarf besteht?

Sharepic-KW37-KK-Mittwoch Am Mittwoch soll es um Kaulsdorf und Mahlsdorf gehen. Wo ist das Nachpflanzen von Straßenbäumen überfällig, Wo fehlen Ihnen Mülleimer im öffentlichen Raum? Welche Wünsche haben sie an die BVG / Buslinien? Wo finden Sie es zum Radfahren zu gefährlich?

Sharepic-KW37-KK-Donnerstag Am Donnerstag soll es um Berlin gehen. Unserer Stadt wächst und mit der Stadt wachsen auch die Probleme. Die große Koalition geht die offensichtlichen Probleme nicht an. Kurzum: Berlin funktioniert vielerorts nicht mehr. Welche Probleme sollen nach dem Wahltag aus Ihrer Sicht als erstes angegangen werden?

1.September 2016 0 Comments

Für ein demokratisches und weltoffenes Marzahn-Hellersdorf

Liebe Wählerin, Lieber Wähler,

Marzahn-Hellersdorf ist vielfältig, ein Bezirk mit großem Potenzial, mit viel Natur und zugleich ein Bezirk mit Gegensätzen.

In den vergangenen Jahren haben wir mit unseren Bezirksverordneten dazu beigetragen, dass Marzahn-Hellersdorf seine Stärken und Potenziale weiter ausbauen kann. Gleichzeitig haben wir viele Ideen für die Zukunft entwickelt, von denen wir Sie überzeugen möchten.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

30.August 2016 0 Comments

Wird das Wernerbad nach der Renaturierung wieder zugänglich sein?

Der Wernersee wird im Herbst renaturiert. Doch die bisherigen Aussagen, dass der Wernersee in öffentlichem Eigentum bleibt, scheinen falsch zu sein. Auf meine Anfrage nach der weiteren Nutzung des renaturierten Wernersees hat der Senat sich klar zum Verkauf des vollständigen Geländes bekannt.

Das Grundstück des Freibades steht im Eigentum der BBB Infrastruktur Verwaltungs GmbH & Co. KG (BBB Infra). Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ist mit der Veräußerung des Grundstücks auf der Grundlage der Nutzungsvorgaben der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales und des Bezirks Marzahn-Hellersdorf (Wohneinrichtungen für Demenzkranke) beauftragt. Es obliegt dem späteren Eigentümer zu entscheiden, ob das Gelände um den Wernersee unter Berücksichtigung des realisierten Nutzungszwecks der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann.

Wernerbadgelände für die Öffentlichkeit erhalten

Der Wernersee ist auf BÜNDNISGRÜNE Initiative hin gerettet worden und wird renaturiert. Das Gelände, das über 100 Jahre der Öffentlichkeit zur Verfügung stand und auf dem mittlerweile ein Biotop entstanden ist, muss als öffentliche Grünanlage erhalten bleiben. Denn durch die zunehmende Verdichtung ist dies ein Rückzugsraum für geschützte Arten. Der Baumbestand auf dem Gelände dient auch dem Klimaschutz

Aus unserem Wahlprogramm für die Wahlen in Marzahn-Hellersdorf am 18. September 2016.

26.August 2016 0 Comments

Menschen auf der Balkanroute – Auf der Suche nach Frieden

In der zweiten Veranstaltung in der Reihe „Auf dem grünen Sofa mit…“ konnte ich Tim Lüddemann begrüßen. Tim ist unterwegs als Fotograf und war auf 7 Reisen, in 9 Ländern und an 15 Orten auf der Westbalkanroute, die die geflüchteten Menschen seit 2014 einschlagen müssen.

Sein Fotobericht hat uns die unmenschliche Politik der Europäischen Union vor Augen geführt. Tim, der vor einigen Wochen noch mit der Refugee Support Tour in Serbien unterwegs war, konnte uns eindrucksvoll die Konsequenzen des EU-Türkei-Deals sichtbar machen. Zwar verkünden die europäischen Regierungen, dass die Balkanroute dicht sei. Doch die vielen Menschen die bereits entlang der Route “gestrandet” sind geraten aus dem Fokus, was ihre Situation leider nicht verbessert. Nur vereinzelt hört man immer noch von tausenden Geflüchteten, die an den Grenzen Europas ausharren – in improvisierten Lagern und unter miserablen Lebensbedingungen.

Weltweit sind zur Zeit 65 Mio Menschen auf der Flucht, 80 Prozent werden von den Staaten des globalen Südens aufgenommen (Länder wie Libanon, Jordanien etc.). Seit 2014 kommen die Geflüchteten auch über die Balkanroute. In Europa besteht auch noch die Westbalkanroute, die Route über das Mittelmeer und die die westliche Mittelmeerroute.

Abgeordnetenhaus Europa Flüchtlingspolitik Globalisierung Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

25.August 2016 1 Comment

Refugess Welcome: Geflüchtetenunterkunft in der Zossener Straße

Voraussichtlich Anfang September wird die Geflüchtetenunterkunft in der Zossener Straße eröffnet werden. Vorher soll es noch einen Tag der offenen Tür geben, an dem sich interessierte und neugierige Nachbar*innen einen Eindruck verschaffen können. Einen solchen Tag der offenen Tür gab es bereits vor der Eröffnung der Gemeinschaftsunterkunft am Blumberger Damm.

Wie aus einer schriftlichen Anfrage hervorgeht, sollen dort Geflüchtete einziehen, die bisher in drei Sporthallen in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg untergebracht sind – in der HTW Sporthalle Treskowallee, in der Sporthalle in der Rudolf-Leonhard-Straße und im OSZ Handel II (Marzahner Chaussee). Damit kann dann auch der Schul- und Sportbetrieb in diesen Hallen wieder aufgenommen werden. Im Anschluss an eventuell anfallende Renovierungsarbeiten.

Die Wohncontainer (Tempohome) in der Zossener Straße sollen bis zu 500 Menschen beherbergen können.

Stefan Ziller

Jahr: 2016