Auf dem grünen Sofa mit Tim Lüddemann: „Balkanroute“

Stefan ZILLER lädt ein: „Auf dem grünen Sofa mit Tim Lüddemann (Journalist, Fotograph und Aktivist) sowie Inka SEIDEL-GROTHE (Direktkandidatin für Mahlsdorf und Kaulsdorf)“

Wir werden uns diesmal mit der Situation von Geflüchteten auf der Balkanroute beschäftigen. Tim Lüddemann, der vor einigen Wochen mit der Refugee Support Tour in Serbien unterwegs war, wird uns in einem Fotovortrag von der Situation vor Ort berichten. Außerdem werden wir über die aktuelle EU-Asylpolitik sprechen.

Menschen auf der Flucht: Die Balkanroute
24. August 2016, 18-20 Uhr,
Bündnisgrünes Büro Kaulsdorf, Mädewalder Weg 30, 12621 Berlin

Demokratie Europa

29.Juli 2016 0 Comments

Diskussionsfreudiger Themenabend zum “Brexit”

Am 27. Juli 2016 fand meine erste Veranstaltung im neuen Bündnisgrünen Büro in Kaulsdorf statt. In der Reihe “Auf dem grünen Sofa mit…” konnte ich die Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses Anja Schillaneck und die Direktkandidatin für Mahlsdorf und Kaulsdorf Inka Seidel-Grothe zum Thema “Brexit” begrüßen.

Das Ergebnis des Referendums in Großbritannien ist ein großer Einschnitt in der Europa-Politik. Als politisch Verantwortliche müssen wir uns Gedanken machen. Viele Fragen sind offen: Welche EU wollen wir? Wie wird der Austritt Großbritanniens vollzogen? Wie schafft man es, die Debatten im europäischen Parlament in unser Bewusstsein zu kriegen? Ist die EU zu schnell gewachsen? Wird es ein Kern-Europa und ein Peripher-Europa geben? Ist es sinnvoll, eine grüne Zukunftskommission wieder zu beleben?

Interessant ist, dass bei den Brexit-Befürwortern eine sehr hohe Wahlbeteiligung gegeben hat. Auch viele Industriestädte mit hoher Arbeitslosigkeit haben für den Austritt gestimmt. Je jünger die Menschen in Großbritannien, desto europaaffiner haben sie gestimmt. “Es geht mir besser, wenn es Europa gibt” – das ist die Einstellungen der meisten bis 30-Jährigen, die ja Grenzkontrollen gar nie kennengelernt haben. Auch in Schottland hat kein einziger Wahlbezirk für den Austritt gestimmt.

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21.Juli 2016 0 Comments

Ideensammlung QM Boulevard Kastanienallee

Am 20. Juli fand die Auftaktveranstaltung des neuen Quartiersmanagements (QM) Boulevard Kastanienallee im Jugendclub U5 statt. Bürger und Bürgerinnen waren aufgerufen sich in den Prozess der Themenfindung des neuen Quartiersmanagements in Hellersdorf einzubringen. Nach den Begrüßungen ging es um die Weiterentwicklung des Boulevards und die Stärkung der Nachbarschaften. Es wurden Vorschläge zur Belebung des Boulevards gesammelt (bspw eine Spätverkaufsstelle), eine Skateranlage oder ein Bio-Markt. Dazu gab es den Wunsch, dass eine Litfaßsäule zukünftig über Veranstaltungen und Aktionen im Kiez informieren soll.

Auch das Thema Kaufhalle spielte erwartungsgemäß eine wichtige Rolle. Während einige den Abriss befürworteten, wollten andere eine Umwandlung zum Tanzsaal, zur Sporthalle oder für eine kulturelle Nutzung, wieder andere hätten gerne die Kaufhalle zurück.

Alles in allem ein gelungener Auftakt. Die Diskussionen gehen aber weiter und voraussichtlich Anfang 2017 wird die Ergebnisse in einer Regionalkonferenz weiter diskutiert.

Demokratie Europa Frieden Globalisierung Termin

20.Juli 2016 0 Comments

Auf dem grünen Sofa mit Anja Schillhaneck: “Wie weiter nach dem Brexit?”

BGBüro-Plakat-A1-GrünesSofa-160727-p1 Stefan ZILLER lädt ein: “Auf dem grünen Sofa mit Anja SCHILLHANECK (Vizepräsidentin der Abegordnetenhauses und europapolitische Sprecherin) sowie Inka SEIDEL-GROTHE (Direktkandidatin für Mahlsdorf und Kaulsdorf)”

Wie weiter nach dem Brexit?
Wie können wir Europa besser machen?
27. Juli 2016, 18-20 Uhr,
Bündnisgrünes Büro Kaulsdorf, Mädewalder Weg 30, 12621 Berlin

Europa hat Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht. Für uns bündnisgrüne ist klar, Europa ist weiterhin unsere Zukunft. Nur mit der EU können wir bei den grossen Fragen in der Welt mitreden. Auch innerhalb der EU sehen wir viel Vorteile, wie Reisen ohne Pass, bezahlen mit einer Währung, arbeiten und studieren in anderen EU-Ländern etc.

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13.Juli 2016 0 Comments

Bericht vom Kieztag in Marzahn am 6. Juli 2016

Am 6. Juli 2016 besuchte ich mit Bettina Jarasch und Karlheinz Wolf mehrere soziale Projekte und Einrichtungen in Marzahn NordWest, um uns über deren Arbeit zu informieren und in einen Austausch zu treten.

Der Zeitplan war sehr eng getaktet, um an einem Tag möglichst viele Projekte besuchen zu können. Von Besuch zu Besuch ging es mit Hilfe des ÖPNV oder auch viel zu Fuß durch den Bezirk.

Der erste Besuch führte in die Golliner Straße zu Jule, einem Projekt zur Unterstützung junger Alleinerziehender. Jule wurde von der degewo ins Leben gerufen. Bei Jule bekommen junge Alleinerziehende subventionierte Wohnungen zur Verfügung gestellt. Die Wohnungen befinden sich alle im gleichen Haus und im Erdgeschoss gibt es einen großen Bereich, der gemeinschaftlich genutzt werden kann. Die Sozialarbeiter*innen Frau Bikádi und Frau Egel beraten und unterstützen die jungen Eltern in allen Lebenslagen. Ziel von Jule ist es, die jungen Eltern zu einem Schul- und/oder Berufsabschluss zu führen. Es soll ihnen ermöglicht werden, dauerhaft ohne Transferleistungen leben zu können. Dies ist in den meisten Fällen erfolgreich. In Zukunft soll das Projekt zusammen mit dem Bezirksamt weitergeführt werden. Es ist zu hoffen, dass der einzigartige Charakter von Jule – der das Projekt so erfolgreich macht – auch dann bestehen bleibt.

Nach einer kurzen Mittagspause ging es weiter zu einem RoMa-Projekt der AWO.

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8.Juli 2016 2 Comments

Mehr “Jule” für Marzahn-Hellersdorf – umfassende Unterstützung für junge Mütter oder Väter

Das Projekt Jule unterstützt junge Mütter oder Väter, im Alter zwischen 18 und 27 Jahren, und ihre Kinder. Das Modellprojekt wurde von der Wohnungsbaugesellschaft degewo in Marzahn-Hellersdorf ins Leben gerufen. Gestartet wurde es Anfang 2012 in Kooperation mit dem Jobcenter, dem Marzahn-Hellersdorfer-Wirtschaftskreis und dem KINDERRING BERLIN e.V.

Armut und Kinderarmut sind nach wie vor großes ein Problem, auch in unserem Bezirk. Marzahn-Nord hält sich zwar relativ stabil. In Hellersdorf hingegen verschlechtert sich die Situation leider weiter. Der letzte Sozialbericht zu Marzahn-Hellersdorf von 2014 macht deutlich, dass weiter Handlungsbedarf besteht. So steigt in der Großsiedlung Hellersdorf die Zahl der SGB II-Empfänger_innen weiter. Und trotz positiver Entwicklungstrends sind auch in der Großsiedlung Marzahn weitere Anstrengungen erforderlich. Dort leben noch immer 61% der unter 15-Jährigen in Familien mit Hartz IV-Bezug.

Um dem etwas entgegenzusetzen, müssen erfolgreiche Projekte wie Jule beständig unterstützt und ausgebaut werden. Die bündnisgrüne Fraktion hat dazu einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht.

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7.Juli 2016 0 Comments

Wie weiter mit der Ortsumfahrung Ahrensfelde

Senat lehnt weiter jede finanzielle Beteiligung am Bau einer Ortsumfahrung ab
Damit ist weiter keine anwohnerfreundlichen Lösung in Sicht
Bündnis 90/Die Grünen lehnen die Trasse durch die Klandorfer Straße weiter ab

Wie aus einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage an den Senat hervorgeht, lehnt der Senat weiter jede finanzielle Beteiligung für eine anwohnerfreundliche Lösung ab. “Auf der Grundlage der Aufgabenteilung des Grundgesetzes und der Landeshaushaltsordnung Berlin verfolgt der Senat von Berlin die Durchsetzung der durch den damaligen Bundesverkehrsminister (2009) persönlich erteilten Genehmigung des Straßenentwurfs einschließlich der Trogvariante sowie der vollständigen Finanzierung des Projektes durch den Bund.” Auf dieser Grundlage ist eine alternative Umfahrung des Ortes Ahrensfelde weiter nicht absehbar. Wie es weiter heißt, ruht die Auswertung der Einwändungen bis zur Klärung der offenen Fragen (gedeckelte Troglage oder ebenerdige Führung mit beidseitigen Lärmschutzwänden durch die Klandorder Straße).

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3.Juli 2016 0 Comments

Verkehrslösung Mahlsdorf: neue Straßen & 10-Minuten-Takt der TRAM?

Die Verkehrssituation rund um den Ortskern Mahlsdorf steht seit Jahren auf der politischen Agenda. Trotzdem ist bisher wenig passiert. Zuletzt sah es danach aus, dass Senat und Bezirksamt die gegenseitige Blockade endlich beenden. Auf einer Bürgerversammlung informierten beide, dass sie sich auf den Ausbau der Landsberger Straße als Umfahrung für das Ortsteilzentrum geeinigt haben. Kurz danach wieder das alter Bild. “Eine Einigung ist nicht in Sicht: Das Bezirksamt lehnt weiterhin die Senatspläne für einen „Neuen Hultschiner Damm“ ab.”

Ich habe den Senat daher zum aktuellen Planungsstand befragt. Die Antwort macht deutlich, wie weit Senat und Bezirksamt von einer Lösung entfernt sind. Der Senat hält weiter vor allem am Bau eines Neuen Hultschiner Damm fest. Das Bezirksamt darf die Planungen für Alternativen (wie eine Umfahrung über die Landsberger Straße oder gar auf Brandenburger Seite) planen ohne dafür die notwendigen finanziellen Mittel in Aussicht gestellt zu bekommen. Für eine Lösung im Sinne der Mahlsdorfer*innen müssen SPD und CDU in Senat und Bezirksamt endlich die jahrelange Blockade einer Verkehrslösung Mahlsdorf aufzugeben und Mahlsdorf zuliebe gemeinsam an Lösungen arbeiten. Der Bau eines „Neuen Hultschiner Damm“ und die Führung des Verkehrs durch die Straße an der Schule erscheint mir ein massiver und unverhältnismäßiger Eingriff in den Ortskern Mahlsdorf. Die Prüfung aller möglichen Alternativen halte ich für überfällig.

Insbesondere die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des künftigen Regionalbahnhofes Mahlsdorf muss endlich in Angriff genommen werden. Dazu zählt in Anbetracht des Bevölkerungswachstums in Mahlsdorf vor allem die Ausweitung des Taktes der TRAM zwischen dem S Köpenick und dem S Mahlsdorf auf einen 10-Minuten-Takt. Weitere Schritte sind die Umgestaltung der S-Bahn-Brücke in Mahlsdorf und eine Verbesserung des Umstieges zwischen Bus, Tram, S-Bahn und künftiger Regionalbahn.

Abgeordnetenhaus Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung TVO

2.Juli 2016 0 Comments

Belastungen für Anwohner*innen der Märkischen Allee durch die TVO?

Die Planungen für die TVO sollen nach aktuellem Planungsstand bis mindestens 2017 dauern und die Kosten werden vermutlich über den bisher geplanten 80 Mio € liegen werden. Zeit sich mit den Konsequenzen eines möglichen Baus für die Anwohner*innen der Märkischen Allee zu beschäftigen. Die Antwort auf meine Anfrage an den Senat macht die Probleme deutlich. Konkrete Zahlen zum zusätzlichen Verkehr auf der Märkischen Allee durch die TVO liegen offenbar nicht vor.

“In den Abschnitten in Betonbauweise im nördlichen Abschnitt dominieren Einzelschäden an diversen Betonfeldern. Der weitaus größere, in Asphaltbauweise errichtete Abschnitt besitzt nahezu durchweg eine altersbedingt verschlissene Asphalt-Deckschicht mit teilweise offenen Nähten und auf Grund der hydraulisch gebundenen Tragschicht etliche Querrisse. […] Mittelfristig wird eine investive Erneuerung jedoch unvermeidbar sein.”

Dabei ist die Veränderung des Instandhaltungs- und Investitionsbedarfs in Folge eines zusätzlichen Durchgangsverkehrs noch nicht berücksichtigt. Ich erwarte vom Senat, die Auswirkungen des Baus der TVO auch für die umliegenden Straßen zu untersuchen und Anwohner*innen zu informieren. Genau wie bezüglich des baulichen Unterhalts der Köpenicker Straße ist klar: Es ist nicht nachhaltig immer neuen Straßen wie die TVO oder die A100 zu planen und zu bauen und dabei den Erhalt bestehenden Straßen zu vergessen.

Stefan Ziller

Jahr: 2016