Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Mahlsdorf bekommt ab 2021 Rufbusse

Mahlsdorf bekommt ab 2021 ein Rufbus-Angebot. Dies bestätigte mir der Senat (Drucksache 18/24360). Demnach soll die Erprobung von Rufbuskonzepten im Jahr 2021 beginnen und das in Planung befindliche Bediengebiet soll auch das identifizierte Probegebiet in Mahlsdorf-Süd/Waldesruh umfassen.

Der jahrelange Einsatz für moderne Mobilitätsangebote in den vom ÖPNV schlecht versorgten Gebieten hat sich gelohnt. Senat und BVG scheinen endlich den Widerstand aufgegeben zu haben. Dies ist insbesondere für das großflächige Siedlungsgebiet in Mahlsdorf und Kaulsdorf ein wichtiger Schritt für die nötige Verkehrswende. Denn erst wenn das Angebot für den öffentlichen Nahverkehr attraktiv ist (oder es ausreichend sichere Radwege gibt), lässt sich ein Verzicht auf die Fahrt mit dem eigenen Auto auch wirklich umsetzen.

Die Notwendigkeit für eine Verkehrswende zeigt sich erst heute wieder im Klimaschutzbericht, der heute im Bundeskabinett beraten wird. Die Gutachter stellen Minister Scheuer darin ein miserables Klimazeugnis aus. Der Verkehrssektor hat die Klimaziele der Bundesregierung für das Jahr 2030 krachend verfehlt. Tatsächlich sind die Emissionen in diesem Sektor von 1990 bis 2019 sogar um drei Millionen Tonnen gestiegen.

Frage 1: Wie ist der Stand der Vorbereitungen für die mit dem Nahverkehrsplan geplanten Rufbusse in den unterversorgten Gebieten (u.a. Mahlsdorf-Süd/Waldesruh)?

In dem in den letzten Monaten verhandelten neuen Verkehrsvertrag mit der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ist eine Bestellbarkeit der Erprobung eines im Nahverkehrsplan (NVP) 2019-2023 beschriebenen Rufbus-Angebots als öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) angelegt. Bei einer Bestellung als ÖPNV bei der BVG werden die Leistungen von der BVG erbracht, die ihrerseits Subunternehmer in die Leistungserbringung einbinden kann. Die notwendigen Abstimmungen mit der BVG zur Erprobung solcher on-demand-Verkehre in Außenbereichen sind noch nicht abgeschlossen, das in Planung befindliche Bediengebiet soll auch das identifizierte Probegebiet in Mahlsdorf-Süd/Waldesruh umfassen.

Frage 2: Wird ein Start noch im Jahr 2020 umgesetzt? Wenn nein, wann ist der Start des neuen, für die Verkehrswende notwendigen und überfälligen Angebots geplant?

Die Erprobung von Rufbuskonzepten soll im Jahr 2021 beginnen.

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