Öffentlicher Personennahverkehr in Mahrzahn-Hellersdorf

In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage hat der Senat umfangreich zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Mahrzahn-Hellersdorf berichtet (Drucksache 18/23424). Aus der Antwort geht auch hervor, was in den vergangen Jahren geschehen ist und welche Planungen und Baustellen in diesem und dem kommenden Jahr anstehen.

In den letzten Jahren gab es Taktverdichtungen von diversen Bussen, um Menschen eine schnelle Anbindung aus den Siedlungsgebieten zu S- und U-Bahnhöfen zu bieten. Denn genau diese -vergleichsweise kurzen- Strecken nehmen oftmals überproportional Zeit in Anspruch und machen somit den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV für viele Menschen unattraktiv. Durch die Taktverdichtung kommen wir daher der sozial-ökologischen Verkehrswende ein Stück näher und bieten vielen Menschen eine ernsthafte Alternative zum eigenen Auto.

Neben den Taktverdichtungen sind auch einige “Veränderungen der ÖPNV Infrastruktur geplant”:

• Es sollen noch in diesem Jahr am Betriebsbahnhof Marzahn 1640 Meter Gleise erneuert werden und eine “Haltestellen-Velängerung an der Jan-Petersen-Straße soll das Umsteigen von Straßenbahn zu Straßenbahn vereinfachen.

Die genaue Aufschlüsselung aller Planungen für die Streckenveränderungen sind in der Anfrage im grünen Kasten ganz unten zu lesen.

Insgesamt begrüße ich die Investitionen in den ÖPNV. Im Haushalt des Rot-Rot-Grünen Senats sind dafür in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt fast 450 Millionen Euro veranschlagt. Die Verlängerung der U5 zwischen Alexanderplatz und Hauptbahnhof nimmt davon alleine im Jahr 2020 fast 60 Millionen Euro in Anspruch aber erleichtert vielen Menschen im Marzahn-Hellersdorf den Weg in die Stadt durch einfachere Umstiegsmöglichkeiten und kürzere Wartezeiten.

Frage 1: Welche zusätzlichen Leistungen (im Vergleich zum jeweiligen Vorjahr) bei Bus und Bahn wurden für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020 durch den Senat bestellt?

Frage 2: Welche zusätzlichen Linien wurden für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf durch den Senat bestellt?

Antwort zu 1 und 2: Folgende Angebotsanpassungen gab es durch Bestellung des Senats in den genannten Jahren:

• Linie X54, Einführung Sonntagsverkehr zwischen Piesporter Straße und S Marzahn (zwischen 10:00 und 18:00 Uhr)
• Linie X69, Ausdehnung der Betriebszeiten sonntags von 9:00 Uhr bis 20:00 Uhr (zuvor 10:00 bis 19:00 Uhr, Bestellung zum April 2018)
• Linie 197 o Taktverdichtung von 20- auf 10-min-Takt zwischen S Kaulsdorf und Prerower Platz Mo-Fr zwischen 18:00 und 19:00 Uhr (Bestellung zum April 2018) 2 o Taktverdichtung von 20- auf 10-min-Takt zwischen Märkische Allee/Wuhletalstraße und Prerower Platz Mo-Fr zwischen 9:00 und 12:30 Uhr (Bestellung zum Jahresfahrplan 2019)
• Linie 269, Ausdehnung der Betriebszeit zwischen S Kaulsdorf und U Kaulsdorf Nord, Mo-Sa von 5:00 (Sa 5:30) bis 23:00 Uhr (zuvor 8:00 bis 20:00 Uhr, Bestellung zum Jahresfahrplan 2018)
• Im Zuge der Internationalen Gartenausstellung (IGA) im Jahr 2017 gab es zudem die Aufrechterhaltung dichter Takte auch zwischen den Hauptverkehrszeiten auf der U5 und eine Verstärkung des Busverkehrs
• Linie 16 und 18: Ausdehnung Betriebszeit Mo-Fr von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr (zum September 2017) – Linie 18: Taktverdichtung Mo-Fr von 20- auf 10-min-Takt von 8:30 bis 9:00 Uhr und von 18:00 bis 19:00 Uhr (zum September 2017).

Weitere Mehrleistungen auf den Linien M5, M8 und 16 sowie 294 sind bereits bestellt, aufgrund infrastruktureller oder personeller Restriktionen aber noch nicht umgesetzt worden.

Im Dezember 2017 wurde im regionalen Bahnverkehr der Halt Berlin-Mahlsdorf in Betrieb genommen und wird seither durch die Regionalbahnlinie RB 26 im Stundentakt bedient.

Im Verkehrsangebot der auf dem Gebiet des Bezirks Marzahn-Hellersdorf liegenden S-Bahn-Abschnitte Friedrichsfelde Ost – Mahlsdorf (S5) und Friedrichsfelde Ost – Ahrensfelde (S7) wurden in den Jahren 2017 bis 2020 durch das Land Berlin keine zusätzlichen Verkehrsleistungen bestellt, da diese Abschnitte bereits über ein sehr dichtes, der aktuellen Verkehrsnachfrage angemessenes Verkehrsangebot mit 10-min Takt bis in die späten Abendstunden verfügen.

Die ab 4. September 2017 wegen zu geringer Fahrzeugverfügbarkeit temporär entfallenen Verstärkerzüge zur Hauptverkehrszeit (HVZ) auf der Linie S5 kommen nach Stabilisierung der Fahrzeugverfügbarkeit seit 29. April 2019 wieder zum Einsatz, waren jedoch während des gesamten Zeitraums Bestandteil des bestellten Verkehrsangebotes.

Darüber hinaus profitieren die Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks MarzahnHellersdorf auch von Ausweitungen des S-Bahn-Verkehrsangebotes außerhalb des eigenen Wohnbezirkes im gesamtstädtischen Netz des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Dazu gehören im S-Bahnnetz bspw. die verlängerten Betriebszeiten des 5- Minuten-Taktes auf den Ringlinien S41 und S42 (vormittags bis ca. 11 Uhr und abends bis ca. 21 Uhr), die abendliche Ausweitung der Betriebszeit der Linie S85 an Wochenenden ab Dezember 2018 und zusätzliche Verbindungen bzw. dichtere Takte in Richtung Pankow und Schöneweide.

Frage 3: Wie hoch war die real erbrachte Kilometerleistung aller ÖPNV-Angebote im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zusammen in den Jahren 2017, 2018, 2019 im Vergleich zu den jeweils bestellten Leistungen und zum stadtweiten Durchschnitt?

Frage 4: Während der Corona-Beschränkungen wurden die ÖPNV-Leistungen nach Darstellung des Senats um 10- 20% verringert. Um welchen Anteil wurden die Leistungen in Marzahn-Hellersdorf gekürzt?

Antwort zu 3 und 4: Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz als Aufgabenträger für den ÖPNV bestellt öffentliche Verkehrsleistungen bei den Verkehrsunternehmen gesamthaft für die Stadt und deren Bedürfnisse, allerdings nicht getrennt nach Bezirken. Ebenso wenig erfolgt die Abrechnung bezirksweise. Insofern ist die Beantwortung der Fragen nur in Bezug auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf nicht möglich.

Frage 5: Welche Investitionen sind 2020 und 2021 in die ÖPNV-Infrastruktur geplant?

Antwort zu 5: Die BVG plant nach eigenen Angaben folgende Änderungen an der ÖPNV-Infrastruktur:

2020:

• Bauabschnitt Nord-Süd-Tangente (NST) Rhinstraße südl. Kleingartenanlage (KGA) Bielefeldt – nördlich Rhinstraßenbrücke (500 m Einfachgleis (EG)) Bezirksgrenze
• Betriebshof Marzahn (1640 m EG)
• Haltestellen-Verlängerung Jan-Petersen-Straße (Umsteigebeziehung Straßenbahn – Straßenbahn)

2021:

• BA NST S Friedrichsfelde/Ost (Rhinstraßenbrücke) (200 m EG) Bezirksgrenze
• BA NST Allee der Kosmonauten – KGA Bielefeldt (1400 m EG) Bezirksgrenze
• Knotenpunkt Landsberger Allee/ Rhinstraße (600 m EG),
• Gleisschleife Elisabethstraße (200 m EG), – Raoul-Wallenberg-Straße (100 m EG)

Durch planerische und betriebliche Randbedingungen kann es nach Auskunft der BVG zu Verschiebungen der Baumaßnahmen kommen. Genauso wie die Bestellung der Verkehre erfolgen auch Investitionen nicht mit einem isolierten Blick auf die Bezirksgrenzen, da auch Investitionen in anderen Teilen Berlins sich durch das integrierte Gesamtnetz des ÖPNV auf die Lagegunst und verkehrliche Anbindung auswirken. So profitiert von im Doppelhaushalt 2020/2021 für 2020 enthaltenen 253,856 Mio. Euro und den für 2021 enthaltenen 193,308 Mio. Euro für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr auch der Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Neben den unmittelbar im Bezirk stattfindenden Investitionsmaßnahmen wirken auch die in anderen Bezirken verbesserten Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV. Allein für den Lückenschluss der U5 zwischen Brandenburger Tor und Hauptbahnhof sind im Jahre 2020 rd. 56,8 Mio. Euro vorgesehen. Die geplante Inbetriebnahme Ende 2020 ermöglicht dann insbesondere den Fahrgästen der Großsiedlung Hellersdorf eine attraktive, umsteigefreie Fahrt zum Hauptbahnhof und zu den Nord-Süd Verbindungen der U 6 und der S-Bahn.

Von den für 2020 geplanten Investitionsmitteln für die Grundinstandsetzung der Straßenbahn für 2020 i.H.v. 7 Mio. Euro wird ein großer Anteil für die zur Verbesserung der Stromversorgung erforderlichen Arbeiten an den Gleichrichterwerken Nossener Straße und Kastanienallee verwendet. Für die Grundinstandsetzung der Straßenbahn Nord-Süd-Tangente sind für 2020: rd. 12,6 Mio. Euro, für 2021: rd. 12,2 Mio. Euro geplant. Fahrgäste aus dem Bezirk-Marzahn- 4 Hellersdorf profitieren hier vor allem von der attraktiven, direkten Umsteigemöglichkeit zwischen S- und Straßenbahn, die mit dem Neubau der Südlichen Rhinstraßenbrücke am S-Bf. Friedrichsfelde Ost erstmalig geschaffen wird.

Frage 6: Wie viele neue Busspuren werden wo in Marzahn-Hellersdorf entstehen?

Antwort zu 6: Es sind aktuell keine neuen Busspuren geplant und auch keine entsprechenden Wünsche von BVG oder Bezirk an den Senat herangetragen worden.

Frage 7: Wie ist der Stand des in Drs. 18/22 190 erwähnten Abstimmungsprozesses mit Anbietern von RideSharingDiensten, um deren Angebote auch in Marzahn-Hellersdorf zu genehmigen?

Antwort zu 7: Die Abstimmungen zur Erprobung von on-demand Verkehren in Außenbereichen sind noch nicht abgeschlossen. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass aktuell umfassende Aufgaben in Zusammenhang mit der planerischen und finanziellen Bewältigung der Covid19-Pandemie zu bearbeiten sind.

Frage 8: Wie ist der Stand der Umsetzung des Projektes BerlKönig BC in Marzahn-Hellersdorf?

Frage 9: In welchem Umfang wurden bereits geeignete elektrisch betriebene Fahrzeuge beschafft, welche sind dies und wann stehen sie zur Verfügung?

Frage 10: Falls die Fahrzeuge noch nicht beschafft wurden, welcher Zeitraum wird für die Ausschreibung und Vergabe benötigt?

Frage 11: Wann soll das Projekt konkret und in welchem Umfang zu welchen Kosten starten?

Antwort zu 8 bis 11: Die BVG führt ihr aus Bundesmitteln gefördertes Pilotprojekt „BerlKönig BC“ seit dem 4. Mai 2020 auch in Heiligensee durch. In Heiligensee ist ein elektrisch betriebenes Fahrzeug im Einsatz. Darüber hinaus läuft bereits seit 2019 eine Erprobung in Schulzendorf, Waltersdorf und Teilen Zeuthens zur Anbindung des U-Bahnhofs Rudow und des S-Bahnhofs Flughafen Berlin-Schönefeld. Ein weiteres Erprobungsangebot im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist nicht geplant.

Frage 12: Im NVP wird von einem länderübergreifenden Verkehr gesprochen. Nach Darstellung der Drs. 18/21767 sind bisher keine spezifischen Abstimmungen mit dem Landkreis dazu erfolgt. Gab es in der Zwischenzeit entsprechende Abstimmungen und welches Ergebnis konnte dabei erzielt werden?

Antwort zu 12: Die Antwort zu Frage 6 der Schriftlichen Anfrage 18/21767 hat weiterhin bestand. Der Verkehrsvertrag ist noch nicht geschlossen, über die Bestellung und die Vergütung ist folglich noch nicht entschieden