Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Open Source: Konzept für Depot zum Code-Austausch in der Verwaltung steht

Der Einsatz von Open Source Software bietet öffentlichen Verwaltungen viele Vorteile. Tatsächlich wird auch an vielen Stellen bereits vereinzelt Open Source eingesetzt, es mangelt aber bislang an einer kohärenten Strategie, und auch das Wissen über die Vorzüge von Open Source ist weiterhin nicht sehr verbreitet. Am 19.05.2021, 16-17 Uhr, wird in einer Onlineveranstaltung des Citylab diskutiert, welche Rolle Open Source Software bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung spielen kann, was die Voraussetzungen für den konsequenten Einsatz von OSS sind, welche Erfolgsbeispiele es schon gibt und wo es noch hapert.

Zu diesem Thema habe ich aktuell auch den Senat befragt (Drucksache 18/27447). Ich wollte wissen, wie der Senat die neue Open-Source-Bibliothek bewertet und ob auch alle Open-Source-Anwendungen, die von öffentlichen Verwaltungen im Land Berlin entwickelt, beauftragt oder gefördert werden, im neuen Portal auf bereitgestellt werden. Aus der Antwort geht hervor, dass der Aufbau der Open-Source-Bibliothek einem agilen Ansatz folgt. Das Portal ist mit ersten Projekten online gegangen, weitere Projekte werden sukzessive hinzugefügt. Jede Person hat die Möglichkeit, vom Land Berlin geförderte Open-Source-Projekte unkompliziert auf dem Portal einzureichen. In einem ersten Schritt wurden bekannte Open-Source-Projekte im Land kontaktiert. Ziel ist es, alle Projekte, die Open Source beauftragt werden, auf dem Portal zu listen.

1. Wie bewertet der Senat die neue Open-Source-Bibliothek für Berlin?

Die Open-Source-Bibliothek wurde von der Technologiestiftung im Rahmen einer Zuwendung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe umgesetzt. Ziel ist es, eine technische Grundlage zu schaffen, um zukünftig vom Land geförderte oder beauftragte Open-Source-Entwicklungen transparent und übersichtlich der Öffentlichkeit verfügbar zu machen. Das Land Berlin begrüßt zudem den Beschluss der Konferenz der IT-Beauftragten vom 26. April 2021 zur Stärkung der digitalen Souveränität für die IT der Öffentlichen Verwaltung. Bund, Länder und Kommunen haben einvernehmlich strategische Ziele, Lösungsansätze und Maßnahmen zur Stärkung der digitalen Souveränität der Öffentlichen Verwaltung beschlossen. Als eine zentrale Maßnahme ist im Rahmen der Strategie die Etablierung einer „zentralen, koordinierenden Stelle zur Förderung von Open-Source-Software (OSS) in der öffentlichen Verwaltung“ vorgesehen. Die Open-Source-Bibliothek für Berlin ist ein Baustein im Rahmen dieser Strategie. Offenheit und Transparenz sind wesentliche Prinzipien der Digitalstrategie des Landes Berlin.

2. Wann werden alle Open-Source-Anwendungen, die von öffentlichen Verwaltungen im Land Berlin entwickelt, beauftragt oder gefördert werden, im neuen Portal auf https://berlinopensource.de bereitgestellt?
3. Wie stellt der Senat sicher, dass alle zukünftigen Open-Source-Anwendungen, die von öffentlichen Verwaltungen im Land Berlin entwickelt, beauftragt oder gefördert werden, dort umgehend eingestellt werden?

Die Fragen 2 und 3 werden im Zusammenhang beantwortet. Der Aufbau der Open-Source-Bibliothek folgt einem agilen Ansatz. Das Portal ist mit ersten Projekten online gegangen, weitere Projekte werden sukzessive hinzugefügt. Jede Person hat die Möglichkeit, vom Land Berlin geförderte Open-Source-Projekte unkompliziert auf dem Portal einzureichen. In einem ersten Schritt wurden bekannte Open-Source-Projekte im Land kontaktiert. Ziel ist es, alle Projekte, die Open Source beauftragt werden, auf dem Portal zu listen. Die Weiterentwicklung und die Verstetigung des Projektes sowie die Festlegung der Governance erfolgen im Rahmen der Digitalstrategie für das Land Berlin.

4. Welche Möglichkeiten bietet das Portal für interessierte Bürger:innen, aktiv an der Weiterentwicklung von Verwaltungsanwendungen mitzuwirken?

Über die auf dem Portal verknüpften Git-Repositories kann jede Person Erweiterungen oder Verbesserungen des Source Codes der gelisteten Anwendungen vorschlagen. Eine Übernahme der Änderungen obliegt der für die jeweilige Anwendung zuständigen Stelle. Das Open-Source-Portal selbst ist eine Open-Source-Anwendung. Hier haben engagierte Bürgerinnen und Bürger bereits erste Wünsche und Verbesserungsvorschläge eingereicht, die in der weiteren Entwicklung berücksichtigt werden.

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