#Digitaltag2021: Online-Angebot der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf

Heute findet der Bundesweite #Digitaltag 2021 statt. Mit zahlreichen Aktionen und einem breiten Veranstaltungsprogramm werden die unterschiedlichen Aspekte der Digitalisierung beleuchtet und diskutiert, um digitale Technologien für möglichst viele Menschen in allen Altersgruppen verständlich, erlebbar und zugänglich zu machen. Dies möchte ich zum Anlass nehmen, auf das digitale Angebot unserer Volkshochschulen aufmerksam zu machen. Während der Pandemie haben die Berliner Volkshochschulen zahlreiche Kurse angepasst und bieten sie als Online-Format an. Es gibt Online-Sprachkurse, Sport-und Bewegungsangebote und in Marzahn-Hellersdorf sogar einen Onlinekurs Improvisationstheater.

Seit dem 01.06.2021 finden auch wieder Kurse im Präsenzunterricht an der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf statt. Die neuen Online-Angebote sind eine Erweiterung, die auch nach der Pandemie eine flexible Alternative für das Lernen bieten können. Denn sie haben den Vorteil das der Kurs orts-und zeitunabhängig von den Lernenden genutzt werden kann.

Abgeordnetenhaus Bits & Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

17.Juni 2021 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 06/2021

Nach der Juni-Sitzung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz und der heutigen Plenarsitzung mit einem Schwerpunkt zum Thema Bürgerämter, möchte ich Sie wieder im Rahmen meines Newsletters Bits & Berlin über das aktuelle Geschehen rund um den Ausschuss und die Themen Digitalisierung und Verwaltung informieren. Auf der Tagesordnung der Ausschusssitzung stand unter anderem eine Änderung des E-Government Gesetzes und die Terminverfügbarkeit in Berliner Bürgerämtern. Weitere Themen der Ausgabe sind der Stand von Low-Code Fachverfahren in der Berliner Verwaltung und das Gesetzespaket rund um den Zukunftspakt Verwaltung und das Bezirksverwaltungsgesetz.

Aus der aktuellen Sitzung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz (KTDat)

In der aktuellen Viertelstunde wurde über die Lage der Bürgerämter gesprochen. Auf die Frage, welche Maßnahmen der Senat zur Bekämpfung des Terminmangels eingeleitet hat, verwies die Staatssekretärin Frau Smentek auf verschiedene Vorschläge wie eine erhöhte Arbeitszeit in den Bezirken mit einem Kontingent für Kenrtätigkeiten (Ausweise, Führungszeugnisse etc.), die Notfallvergabe per Hotline, die Neueinstellungen von 38 Personen und die Inbetriebnahme eines neues Bürgeramts im August in Mitte. Jedoch setzen nicht alle Bezirke die Vorschläge des Senats um, die Stellenbestzeungsquote ist ebenso schwankend. Insgesamt zeigte Sie sich optimistisch, dass sich die Neueinstellungen schon im Juni auswirken sollten. Wir sind gespannt und bleiben dran.

In der Debatte zur Änderung des E-Government-Gesetzes konzentrierte sich die Aussprache auf das Thema IT-Sicherheit. Die Vorfälle an der TU Berlin und am Kammergericht zeigen die Relevanz guter IT-Sicherheit. Die Debatte zeigte einen klaren Konsens hinsichtlich der Notwendigkeit für mehr zentraler Vorgaben und Steuerung und eine Stärkung der IT-Sicherheit. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen und an den Hauptausschuss weitergeleitet.

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Senat Verwaltung

14.Juni 2021 0 Comments

Online Anträge Infektionsschutz

Unsere Gesellschaft wandelt sich ständig und mit der anhaltenden Welle der Modernisierung und Digitalisierung sollen natürlich auch Servicedienstleistungen der Berliner Verwaltung mithalten können. Nicht zuletzt haben die Covid-19-Pandemie und die damit verbunden Maßnahmen zum Infektionsschutz die Notwendigkeit deutlich gemacht.

Aufgrund viele Vorarbeiten, die lange vor Corona entstanden, gelang es in der Pandemie schell auch Onlineverfahren für die vielfältigen Anträge umzusetzen. Grundlage hierfür ist der Basisdienst “Digitaler Antrag”. Dies war und ist beispielsweise für Unternehmer*innen und Selbstständige mit Verlusten durch die Pandemie ein wichtiges Mittel zur Begleichung der Verdienstausfälle nach dem Infektionsschutzgesetz, jedoch natürlich auch für alle Bürger und Bürgerinnen von Nutzen.

Das folgende aktuelles Video der Finanzverwaltung zeigt dem Weg zu den aktuellen Online-Anträgen anschaulich.

Dieses Video auf YouTube ansehen

Sie können das Video abspielen. Dabei werden Daten an Youtube & Co gesendet.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

11.Juni 2021 0 Comments

Neubau der Pilgramer Straße auf der Zielgeraden

Lange Zeit war der Straßenzustand auf der Pilgramer Straße zwischen der Straße 48 und Alt-Mahlsdorf schlicht ungenügend. Mit dem Bebauungsplan wurde bereits im Frühjahr 2018 ein wesentlicher Grundstein für die Sanierung der Straße gelegt. Nun befinden sich die Baumaßnahmen kurz vor der Fertigstellung. Eine entsprechende Vorlage zur Freigabe der nötigen finanziellen Mittel stand am Mittwoch auf der Tagesordnung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses (Rote Nummer 3617).

Die Planungen sehen einen beidseitiger Gehweg, beidseitige Radwege, Parktaschen, eine neue Beleuchtung sowie zwei Fahrspuren und zwei barrierefreie Bushaltestellen vor. Unabdingbare Baumfällungen im Zuge der Baumaßnahmen wurden durch Pflanzung 31 neuer Straßenbäume ausgeglichen, für welche entsprechend Baumscheiben zur Verfügung stehen. Die späte Fertigstellung zum 30.07.2021 liegt an nicht absehbaren Bodenzuständen, welche einen deutlich höheren Bedarf an auszutauschenden Boden zufolge hatte, sowie Maßnahmen für die dauerhafte Gewährleistung der Befestigung der Straße.

Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung

9.Juni 2021 1 Comment

Neue Toilette für den Bahnhof Mahlsdorf sowie den Ulmenspielplatz

Noch in diesem Jahr bekommt das Bahnhofsumfeld Mahlsdorf sowie der Ulmenspielplatz eine öffentliche Toilette. Im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf ist geplant, im 3. Quartal 2021 neben dem geplanten Pausen- und Toilettenhaus der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) nahe dem REWE Markt und südlich des S-Bahnhofes Mahlsdorf eine neue Berliner Toilette zu errichten.

In Marzahn-Hellersdorf ist die Realisierung von insgesamt sieben zusätzlichen Berliner Toiletten in den Jahren 2021/2022 geplant. An dem oben genannten Standort „S-Bahnhof Mahlsdorf“ und den Standorten „An der Wuhle 56“ (Ulmenspielplatz) sowie „Köpenicker Straße 259 A“ (Nähe Wuhlewanderweg) sollen noch im Jahr 2021 neue Berliner Toiletten errichtet werden. Auch die öffentliche Toiletten für Wilhelmplatz in Kaulsdorf steht weiter auf dem Arbeitsplan der Verwaltung.

Dies geht aus einer aktuellen Anfrage an den Senat hervor (Drucksache 18/27621). Damit wird endlich eine langjährige Forderung und eine Zusage der Deutschen Bahn AG umgesetzt. Dazu wird ein Anliegen einer aktuellen Petition für Toiletten an unseren Spielplätzen zumindest an einem Spielplatz in Kaulsdorf umgesetzt.

Abgeordnetenhaus Berlin Kindergrundsicherung Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

2.Juni 2021 0 Comments

Kinderarmut: Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut

Die Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut hat mit ihrer Gründung den Auftrag erhalten, eine gesamtstädtische Strategie zur Verbesserung der Teilhabe und zur Prävention von Kinder- und Familienarmut zu entwickeln. Kurz vor Ende der Legislaturperiode habe ich die Senatsverwaltung nach den Ergebnissen gefragt (Drucksache 18/27565).

Aus der Antwort geht hervor, dass ein umfassendes Zielesystem aus strategischen Zielen und einer Vielzahl von Handlungszielen entwickelt wurde. In einem zweiten Schritt sind für eine nachhaltige Umsetzung der vereinbarten Ziele fünf sogenannte Strategische Leitlinien entwickelt worden. Dieses Strategiegerüst, bestehend aus den beiden Teilen Zielesystem und Strategische Leitlinien, wurde von den Mitgliedern der Landeskommission umfassend diskutiert und soll zukünftig Grundlage einer ressortübergreifenden Armutsprävention im Land Berlin sein.

Auftragsgemäß hat die Landeskommission einen Bericht erstellt, um ihre Arbeitsergebnisse transparent zu machen. Dieser Bericht wird dem Senat vor der Sommerpause vorgelegt werden. Sobald dieser vorliegt, muss die Umsetzung auf die politische Agenda.

Gesundheit Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

1.Juni 2021 0 Comments

Mehr Lärmschutz für die Anwohner*innen Kaulsdorfer Straße

Die Kaulsdorfer Straße braucht mehr Tempo 30! Dieses Anliegen erreicht mich immer wieder von Anwohner*innen. Der Weg dahin: Die Verkehrsbehörde kann insbesondere auf Antrag von Anwohnenden zum Schutz der Bevölkerung straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen anordnen. In einer schalltechnischen Untersuchung dazu wird die Fahrbahnart und deren Zustand berücksichtigt. Bei schlechten Fahrbahnzuständen werden Zuschläge zum Emissionspegel addiert. Dies dürfte für die Kaulsdorf Straße größtenteils zur Geltung kommen.

Die Ursache, also der schlechte Fahrbahnzustand, wird immerhin zwischen Lindenstraße und Falkstätter Straße beseitigt. Hier sind vom Montag, dem 7. Juni, bis Freitag, dem 11. Juni 2021 Straßeninstandsetzungsmaßnahmen auf der Chemnitzer Straße/Kaulsdorfer Straße geplant.

Im Abschnitt der im Bezirk Treptow-Köpenick gelegenen Kaulsdorfer Straße von Egersfelder Allee bis Gehsener Straße WURDE Aufgrund eines Antrags eines bereits im Januar 2021 aus Lärmschutzgründen Tempo 30 ganztags eingeführt. Grundsätzlich ist zu beachten, dass nur unmittelbar betroffene Anwohnende berechtigt sind, für ihre Straße Anträge auf Überprüfung der Notwendigkeit straßenverkehrsbehördlicher Maßnahmen, wie Tempo 30, zum Schutz vor verkehrsbedingtem Lärm nach § 45 Abs.1 Nr. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) zu stellen. Diese Anträge sind an die jeweils zuständigen Straßenverkehrsbehörden, für Hauptverkehrsstraßen an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und für Nebennetzstraßen an die bezirklichen Straßenverkehrsbehörden, zu richten.

Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

31.Mai 2021 0 Comments

Fertigstellung des Elsterwerdaer Platzes in Biesdorf

Nachdem das Biesdorf Center 2003 und das Polimedica-Ärztezentrum 2007 fertiggestellt wurden, blieb die Freifläche südöstlich des Elsterwerdaer Platzes unbebaut. Eine aktuelle Anfrage zeigt den aktuellen Entwicklungsstand (18/27514). Der seit Juli 2006 rechtskräftige Bebauungsplan XXI-31b sichert dort ein Baufenster für eine Kerngebietsnutzung – MK 2 – mit einer maximalen überbaubaren Grundfläche von 4.500 m2, einer max. Geschossfläche von 14.500 m2 und einer Gebäudehöhe von mindestens 50,5 m – maximal 55 m ü NHN. Im nördlichen Bereich zum Platz sind im Erdgeschoss Arkaden festgesetzt, analog der nördlichen Bebauung.

Abgeordnetenhaus Demokratie Grundeinkommen Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

28.Mai 2021 3 Comments

Ein Modellprojekt für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Berlin

Im Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales fand am 27. Mai eine Anhörung zum Volksbegehren der Expedition Grundeinkommen statt.

Die Expedition Grundeinkommen hat das Ziel, in verschiedenen Städten einen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen zu starten. Dafür haben sie einen Gesetzesentwurf entwickelt und Unterschriften gesammelt, um diesen in einem Volksentscheid abstimmen zu lassen. In Berlin wurden genug Unterschriften gesammelt, um die erste Hürde zu bewältigen. Damit steht die Einleitung des Volksbegehrens auf der Tagesordnung des Berliner Abgeordnetenhauses.

In 14 Tagen werden wir die Anhörung auswerten und dann entscheiden müssen, ob der Gesetzentwurf vom Parlament übernommen wird, oder es in die nächste Stufe des Volksentscheides geht.

Bereits am 12. Mai hatte ich Laura Brämswig, Co-Founder der Expedition Grundeinkommen und Jürgen Schupp von der FU Berlin in einer Online-Veranstaltung zu Gast, um den Gedanken hinter einem Modellversuch für ein bedingungsloses Grundeinkommen zu diskutieren.

Stefan Ziller

Jahr: 2021