Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Verkehrslösung Mahlsdorf: Fortschritte auf dem Weg zum 10-Minuten-Takt der TRAM

Der Bau der TRAM in Mahlsdorf geht weiter langsam, aber sicher voran. Im Rahmen der Vorplanung wurde die Vorzugsvariante erarbeitet. Zentrales Ergebnis: die Straßenbahntrasse wird südlich in unmittelbarer Nähe der Eisenbahnüberführung in Mittellage in der Hönower Straße enden. Aufgrund der Straßenbahnheranführung an den Bahnhof wird auch unterhalb der Brücke eine Neuaufteilung des Straßenraums im Rahmen der zur Verfügung stehenden lichten Weite der Eisenbahnüberführung erfolgen. Dies hat mir der Senat mitgeteilt (Drucksache 18/28344)

Wie geht es weiter? Derzeit findet die Entwurfsplanung statt. Es wird angestrebt, im 1. Halbjahr 2022 die Planfeststellungsunterlagen für das Straßenbahnvorhaben einzureichen. Mit einem Baubeginn kann erfahrungsgemäß ca. 2,5 Jahre nach Einreichung der Planfeststellungsunterlagen gerechnet werden, sofern im Planfeststellungsverfahren keine Verzögerungen oder besonderen Schwierigkeiten auftreten.

Frage 1: Wie ist der Stand der Planung für die Straßenbahnanlage der Verkehrslösung Mahlsdorf?

Im Rahmen der Vorplanung [Leistungsphase 2 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)] wurde die Vorzugsvariante erarbeitet. Derzeit findet die Entwurfsplanung statt (Leistungsphase 3 HOAI).

Frage 2: Welchen Stand der Planungen hat die Gestaltung des Bereiches unter der (S-)Bahn-Brücke (bitte um möglichst konkrete Darstellung des Planungsstandes)?

Das fachliche Ergebnis der Vorzugsvariante der Vorplanung sieht vor, dass die Straßenbahntrasse südlich in unmittelbarer Nähe der Eisenbahnüberführung in Mittellage in der Hönower Straße endet. Aufgrund der Straßenbahnheranführung an den Bahnhof wird auch unterhalb der Brücke eine Neuaufteilung des Straßenraums im Rahmen der zur Verfügung stehenden lichten Weite der Eisenbahnüberführung erfolgen.

Frage 3: Wann und in welcher Form ist die Information der Öffentlichkeit über den Fortgang der Maßnahme geplant?

Vor dem Einreichen der Genehmigungsunterlagen für das Straßenbahnvorhaben bei der Planfeststellungsbehörde (vgl. Antwort zu der Frage 4) ist eine öffentliche Informationsveranstaltung vorgesehen. Der genaue Termin, das Format bzw. die Form dieser Veranstaltung sind noch in Klärung.

Frage 4: Wann soll das Planfeststellungsverfahren beginnen?

Es wird angestrebt, im 1. Halbjahr 2022 die Planfeststellungsunterlagen für das Straßenbahnvorhaben einzureichen.

Frage 5: Wann ist dementsprechend mit dem Baubeginn zu rechnen?

Mit einem Baubeginn kann erfahrungsgemäß ca. 2,5 Jahre nach Einreichung der Planfeststellungsunterlagen gerechnet werden, sofern im Planfeststellungsverfahren keine Verzögerungen oder besonderen Schwierigkeiten auftreten.

Frage 6: Welche konkreten Arbeitsschritte sind noch nötig, um das Planfestellungsverfahren einzuleiten (bitte um Angabe der Teilschritte mit jeweiliger Zeitplanung)?

Zunächst sind die Entwurfsplanungsunterlagen und darauf aufbauend die Genehmigungsunterlagen zu erarbeiten. Mit Vorliegen der Genehmigungsunterlagen können diese zur Planfeststellung eingereicht werden.

Frage 7: Welche Arbeiten / Planungen sind bisher für den geplanten Lückenschluss Mahlsdorf <> Hellersdorf geplant?

Die Maßnahme „Mahlsdorf – Riesaer Straße“ ist im ÖPNV-Bedarfsplan (Anlage zum Nahverkehrsplan 2019 – 2023) als weiterer Bedarf mit einem Realisierungshorizont 2035 aufgeführt. Die Trassenführung ist gemäß der Kartendarstellung “Straßenbahnnetz” im aktuellen Flächennutzungsplan-Bericht und zudem im ÖPNV-Bedarfsplan abgesichert.

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