Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG)
Das Elektronisches Bau- und Genehmigungsverfahren (eBG) ist das einheitliche elektronische Sachverfahren für die Behörden der Berliner Bauaufsicht. Sämtliche Aufgaben der Berliner Bauaufsicht entsprechend dem Berliner Produktkatalog werden einheitlich ausgeführt. Eine aktuelle Anfrage hat beim Senat abgefragt, welche Schritte hin zu einen vollständig digitalisierten Ablauf aktuell geplant sind.
Die Mitarbeitenden aller Bau- und Wohnungsaufsichtsbehörden des Landes Berlin werden in Genehmigungs- und sonstigen Verfahren nach den bauordnungs- und wohnungsaufsichtsrechtlichen Vorschriften mit dem berlinweiten IT-Fachverfahren „elektronisches Bau- und Genehmigungsverfahren“ (eBG) digital unterstützt. Derzeit partizipieren von diesem Fachverfahren ca. 2800 Behördenmitarbeitende in den Bauaufsichtsbehörden sowie in zu beteiligenden und informierenden Behörden, die ca. 50.000 bis 60.000 Vorgänge pro Jahr damit bearbeiten. Ca. 6000 Antragstellende/(Fach-)Bürger pro Jahr nutzen momentan online die Sachstandsauskunft für Informationen zu ihren Anträgen/Anliegen. Die Antragsformulare stehen elektronisch als ausfüllbare Formulare zur Verfügung und können zusammen mit den elektronischen Bauvorlagen per Datenträger sowie mit einem ausgedruckten und unterschriebenen Formular (Schriftformerfordernis) eingereicht werden. Die übergebenen Dateien werden in das Fachverfahren übernommen.
Das unmittelbar anstehende nächste Teilprojekt ist die Online-Beantragung mit Formularassistenten. Die berlinweite digitale Zusammenarbeit aller beteiligter/informierter Behörden und Institutionen wird weiter ausgebaut. Eine Digitalisierung der Bescheidung beinhaltet komplexe und schwierige Probleme bei den Themen Schriftformanforderung und Zustellung. Hier werden künftig landesund bundesweite Dienste (z.B. eSiegel, Service-/Nutzerkonten) angebunden.
