Landeskommission zur Prävention von Kinderarmut und Familienarmut

Der Berliner Senat hat im vergangenen Jahr mit dem Bericht der Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut Ergebnisse und Empfehlungen für die Berliner Strategie gegen Kinder und Familienarmut vorgelegt. Die Landeskommission wurde 2017 eingerichtet mit dem Auftrag, die Armutsprävention in Berlin grundlegend neu aufzuziehen. Dabei sollen die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt stehen.

Aus einer aktuellen Anfrage (Drucksache 19/13126) zur Fortführung der Arbeit der Landeskommission geht hervor was für 2022/2023 weiterhin geplant ist. Neben der Umsetzung der Integrierten Bezirklichen Strategien, sei es Ziel, Wissen und die Sensibilität für Armutsproblematiken und bestehende Wirkzusammenhänge in der Öffentlichkeit zu schaffen und zu vertiefen. Ende September wurde dazu eine von der Landeskommission beauftragte Studie „Aufwachsen in Armut während Krisenzeiten“ veröffentlicht.

Zur Umsetzung ihrer Aufgaben stehen der Geschäftsstelle der Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut zwei Vollzeitstellenäquivalenten sowie eine befristetete Personalstelle zur Verfügung. Sachmittel seien in beiden Haushaltsjahren in Höhe von je 500.000 Euro vorgesehen.

Auf der Grundlage des Zielesystems und entlang der beschlossenen fünf Strategischen Leitlinien der Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut sollen integrierte bezirkliche Strategien aufgebaut werden. Die Umsetzung dieser Strategie ist der Kern der Arbeit der Geschäftsstelle und der Gremien der Landeskommission. Für die konkreten Umsetzungsschritte ist zudem ein enger Austausch mit den Bezirken vorgesehen. Eine Auftaktveranstaltung mit den Bezirken ist für den 6. Dezember 2022 geplant.

Neben der Umsetzung der Integrierten Bezirklichen Strategien, sei es Ziel, Wissen und die Sensibilität für Armutsproblematiken und bestehende Wirkzusammenhänge in der Öffentlichkeit zu schaffen und zu vertiefen. Ende September werde dazu eine von der Landeskommission beauftragte Studie „Aufwachsen in Armut während Krisenzeiten“ veröffentlicht.

Zur Umsetzung ihrer Aufgaben stehen der Geschäftsstelle der Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut zwei Vollzeitstellenäquivalenten sowie eine befristetete Personalstelle zur Verfügung. Sachmittel seien in beiden Haushaltsjahren in Höhe von je 500.000 Euro vorgesehen. Die personellen Ressourcen sind für die Informationsvermittlung und -aufarbeitung, die Vernetzungsarbeit und die mit dem Prozess verbundenen Koordinationsaufgaben vorgesehen.

Aus Sicht der Geschäftsstelle der Landeskommission solle für die Umsetzung der Strategien in den Bezirken ebenso personelle Ressourcen für die Informationsvermittlung, die Vernetzungsarbeit und die Koordinationsaufgaben, möglichst in Form einer Koordinierungsstelle zur Verfügung gestellt werden. Alternativ bestehe die Möglichkeit, bereits bestehenden Personalressourcen zu nutzen und in Form von Kernteams aufzubauen. Weiterhin werden den Bezirken nach Vorlage eines Kurzprofils des Bezirks und Benennung der Koordinierungsstelle bzw. Kernteams auch Sachmittel für Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung zur Verfügung gestellt. In Form dieser berzirklichen Kurzprofilen definieren die Bezirke im September 2022, für
welche Option sie sich entschieden haben und welche Kooperationen eingegangen werden. Erste Gespräche mit den neuen Koordinierungsstellen, um Zielsetzungen und Schritte für den Strukturaufbau  zu definieren sollen dann bis zum Jahresende folgen.

Handlungsleitfäden und andere Materialien sollen die Prozesse in den Bezirken und im Land unterstützen und die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses von Armutsprävention befördern.

Beim Auf- und Ausbau einer am Bedarf der Bezirke orientierten Angebotsstruktur arbeiten die bezirklichen Koordinierungsstellen bzw. Kernteams und die Geschäftsstelle der Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut zusammen. Um den Prozess des Strukturaufbaus und der (Weiter-) Entwicklung Integrierter Bezirklicher Strategien gegen Kinderarmut bedarfsgerecht und fachlich eng begleiten zu können, kooperiert die Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut mit „MitWirkung – Perspektiven für Familien“ (Projekt von Gesundheit Berlin-Brandenburg e. V.) .
Das Projekt „MitWirkung“ habe in den vergangenen Jahren umfangreiche Erfahrungen beim Auf- und Ausbau von Präventionsketten in den Berliner Bezirken gesammelt und sei mit bezirklichen Akteuren, Gegebenheiten und Bedarfen gut vertraut, so der Senat. Geplant sei eine Prozessbegleitung, die neben Beratung zur Zielvereinbarungen und Qualitätssicherung auch Qualifizierung zu den Themenbereichen Armutssensibilität und Wirkungsorientierung anbieten werde.

Die Arbeit der Prozessbegleitung sowie der Kernteams wird von der Geschäftsstelle der Landeskommission zur Prävention von Kinder und Familienarmut fachlich gesteuert. Um die Vernetzung der Fachkräfte innerhalb der Bezirke, die Öffentlichkeitsarbeit sowie für die weitere Qualifizierungen der Kernteams werden Sachmittel in Höhe von (2022: 8.000 Euro; 2023: 10.000 Euro) zur Verfügung gestellt.

Nach einer Etablierung der Integrierten bezirklichen Strategien, können im Anschluss entsprechende Zielvereinbarungen mit den einzelnen Bezirken getroffen werden.
Der Landeskommission wird von den Bezirken regelmäßig über den Umsetzungsstand der Integrierten bezirklichen Strategien berichtet und Steuerungsfragen werden erörtert. Darüber hinaus haben die Mitglieder der Gremien die Möglichkeit, sich aktiv für die Schließung von Angebots- oder Wissenslücken z. B. über die Steuerung durch Landesprogramme oder den Aufbau der Armutsberichtserstattung einzusetzen.

Grundlage für die Umsetzung der Berliner Strategie gegen Kinderarmut sind die Empfehlungen aus dem Bericht, wie sie der Senat 2021 beschlossen hat. Mit dem Zielesystem und den fünf Strategischen Leitlinien sind die Basis und der Umsetzungsrahmen definiert.
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie teilte mit, es erfolge eine Berichterstattung an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses über den Strukturaufbau in den Beliner Bezirken sowie im Land. Weiterhin über die zweckentsprechende Umsetzung der zugewiesenen Mittel.

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