Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Was passiert am Wernerbad – Demenzdorf steht auf der Kippe

Die Vorhaben für ein Demenzdorf auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf steht auf der Kippe. Wie aus einer aktuellen Anfrage hervor geht, konnte bisher nicht mal ein Generalpachtvertrag abgeschlossen werden. Ursächlich hierfür ist eine Deckungslücke in der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die trotz Anpassung der Baukostenhöchstwerte in 2022 im Ergebnis der stetig steigenden Baukosten nicht geschlossen werden konnte.

Die berlinovo prüft inzwischen parallel ein Alternativkonzept für ein nachhaltiges Wohn- und Pflegezentrum, auf der Grundlage des Bebauungsplans 10-63. Wichtig ist mir dabei, die immer wieder geforderte öffentliche Grünfläche um den Wernersee auch im Alternativkonzept mitzudenken. Wenn der Eigentümer einer Überlassung zustimmt, könnte das Straßen- und Grünflächenamt die Fläche in das Fachvermögen übernehmen und sie der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die berlinovo als Eigentümerin der Flächen hat bereits signalisiert, einer solchen Überlassung in das Fachvermögen zuzustimmen.

1. Wie ist der aktuelle Stand zur Umsetzung des geplanten Pilotprojektes eines Wohndorfs für Demenzkranke auf dem ehemaligen Wernerbadgelände in Marzahn-Hellersdorf?
2. Wurde zwischenzeitlich die Finanzierung dieses Modellprojekts durch den Senat geklärt und wo und in welcher Höhe sind die entsprechenden Mittel im Haushaltsplan etatisiert? Wenn dies noch nicht erfolgt ist, wird um Mitteilung der diesbezüglichen weiteren Planung bis zur Finanzierung gebeten.
3. Ist die finale Abstimmung der Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH mit der Vivantes Forum für Senioren GmbH als Mieterin bereits erfolgt?

Ein Generalpachtvertrag konnte bisher nicht abgeschlossen werden. Ursächlich hierfür ist eine Deckungslücke in der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die trotz Anpassung der Baukostenhöchstwerte in 2022 im Ergebnis der stetig steigenden Baukosten nicht geschlossen werden konnte. Die Deckungslücke des vorliegenden Projektes ist insbesondere auf die Besonderheiten des Demenzdorfes zurückzuführen. Die konzeptionelle Gestaltung sowie die erforderlichen Ausstattungsqualitäten weichen nicht unerheblich von denen eines
vollstationären Pflegeheims ab. Solange keine wirtschaftlich tragbare Lösung für die Beteiligten gefunden wird, die auf die Besonderheiten des Projektes abstellt, fehlt die Basis für die Refinanzierbarkeit.

Die entsprechende Abstimmung zum Finden einer Lösung mit allen Beteiligten läuft ergebnisoffen. Die berlinovo prüft parallel ein Alternativkonzept für ein nachhaltiges Wohn- und Pflegezentrum, auf der Grundlage des Bebauungsplans 10-63, das eine möglichst vielfältige und bedarfsgerechte Angebotsstruktur von betreuten Wohnformen über ambulanten bis hin zu teil- und vollstationären Versorgungsangeboten bieten würde.

4. Welche weiteren Schritte zur Realisierung des Vorhabens sind noch erforderlich und mit welchem Zeitplan wird insoweit bis zur Fertigstellung gerechnet?

Voraussetzung ist die Sicherstellung der Refinanzierbarkeit des Projekts. Die Realisierung des Bauvorhabens wird nach Abschluss des Pachtvertrages, der Erteilung der Baugenehmigung und einer rund zweijährigen Bauzeit zu erwarten sein.

5. Wurde der Bauantrag mittlerweile eingereicht, wenn nein, warum nicht?

Da die Refinanzierbarkeit des Vorhabens bisher nicht sichergestellt werden konnte, wurde auch noch kein Bauantrag eingereicht.

6. Ist der bislang kommunizierte Baubeginn im 4. Quartal 2022 vor diesem Hintergrund noch einzuhalten und wenn nein, wann ist der Baubeginn aktuell geplant?

Dieses Datum wird nicht einzuhalten sein. Ein konkreter Termin für den Baubeginn kann aktuell nicht benannt werden. Erst nach Abschluss des Pachtvertrages mit der Betreibergesellschaft und der Vorlage der Baugenehmigung ist eine gesicherte Aussage möglich.

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