Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Bekommt Berlin ein UN OpenSource-Hub?

Open-Source scheint in Berlin immer mehr an Bedeutung zu gewinnen. Im Jahr 2022 hat Rot-Grün-Rot auf meine Initiative einen Antrag für mehr Open-Source im Abgeordnetenhaus verabschiedet. Am 08.11.2023 wurde dann das Open-Source Kompetenzzentrum beim ITDZ eröffnet. Und nun prüft die UN offenbar die Ansiedelung eines UN OpenSource-Hubs.

Der Senat selbst ist noch etwas zurückhaltend, wie meine Anfrage zeigt (Drucksache 19/19663). Beim Besuch des UN Tech Envoy am Mittwoch den 26.06.2024 in Berlin ist es demnach auch zu keinem Treffen gekommen. Immerhin nahm der Senat an ersten, internen Sondierungsgesprächen teil. Das Land Berlin ist grundsätzlich zuversichtlich, diese Gespräche zielführend vertiefen zu können. Durch seinen Standortvorteil bietet Berlin deutschlandweit einzigartige Möglichkeiten für einen solchen Hub.

Ich freue mich, dass die UN Berlin für diese Themen als einen passenden Standort in Betracht ziehen. Jetzt liegt es auch am Senat aktiv zu werden und den warmen Worten in Richtung des UN Tech Envoy Tagen folgen zu lassen.

1. Hat sich der Senat mit dem UN Tech Envoy anlässlich seines Berlinbesuches im Juni 2024 getroffen?

Nein.

2. Welchen Grund hatte der Besuch des UN Tech Envoy am Mittwoch den 26.06.2024 in Berlin nach Kenntnis des Senats?

Da es zu keinem Treffen gekommen ist, kann der Senat auch keine Angaben über die Gründe des Besuchs machen.

3. Welche Kooperationen gibt und wird es zur Förderung von Open Source in Berlin zwischen der UN und Berlin geben?

Derzeit bestehen noch keine Kooperationen des Landes Berlin mit der UN zur Förderung von Open Source. Der Senat würde jedoch eine Kooperation sehr begrüßen. Der Senat hat die Stärkung der Digitalen Souveränität und die verstärkte Nutzung von Open Source als Grundsätze der Digitalpolitik in den Richtlinien der Regierungspolitik 2023-2026 verankert. Die UN ziehen Berlin für diese Themen als einen passenden Standort in Betracht. Dies zeigt, dass die Stärken dieser Stadt als allseits anerkannter GovTech-Standort mit seiner innovativen (Digital-)Wirtschaft und seinem etablierten und aktiven digitalen Ökosystem eine weltweite Strahlwirkung entfalten, insbesondere auch durch den GovTech Campus Deutschland.

4. Welche konkreten Anstrengungen unternimmt der Senat zur Unterstützung der Ansiedelung eines UN OpenSource-Hubs in Berlin?

Der Senat nahm an ersten, internen Sondierungsgesprächen teil, an denen Vertreter der UN nicht beteiligt waren. Das Land Berlin ist grundsätzlich zuversichtlich, diese Gespräche zielführend vertiefen zu können. Durch seinen Standortvorteil bietet Berlin deutschlandweit einzigartige Möglichkeiten für einen solchen Hub. Das betrifft auch die Chancen, die sich aus der Tätigkeit des GovTech Campus Deutschland ergeben.

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