Weiter keinen Plan für den Spielplatz Durlacher Platz
Auf dem Durlacher Platz soll ein Spielplatz gebaut werden. Eltern sind sich darüber seit fast 20 Jahren einig, auch die Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung stimmten Anfang 2019 dafür. Passiert ist bislang nichts. Ich habe mich aktuell mal beim Senat erkundigt, ob es in den kommenden Jahren eine Realisierungschance gibt (Drucksache 19/20073). Die Antwort ist ernüchternd.
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat hierzu mitgeteilt, dass es aktuell noch keine konkrete Planung gäbe. Immerhin wird der Wunsch der Nachbarschaft zur Errichtung eines modernen Kinder- und Jugendfreizeitspielplatzes als Begegnungs- und Bewegungsstätte für die ganze Familie – Jung wie Alt – auf dem Durlacher Platz in Mahlsdorf geteilt.
Frage 1: Wie bewertet der Senat den Wunsch der Nachbarschaft zur Errichtung eines modernen Kinder- und Jugendfreizeitspielplatzes als Begegnungs- und Bewegungsstätte für die ganze Familie – Jung wie Alt – auf dem Durlacher Platz in Mahlsdorf?
Der Senat hält es für zielführend, wenn in die Entscheidungsfindung der zuständigen Bezirksämter zu Maßnahmen für eine Entwicklung öffentlicher Plätze auch Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern einfließen. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat hierzu mitgeteilt: „Der Wunsch wird begrüßt.“
Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage vom 2. November 2023 über „Durlacher Platz in Mahlsdorf“ (Drucksache 19/17228) verwiesen.
Frage 2: Gibt es bereits eine Planung für den Bereich des Durlacher Platzes in Mahlsdorf?
Frage 3: Was ist auf dem Durlacher Platz geplant? (wenn vorhanden, Planungsskizzen bitte mitschicken)Die Fragen 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat hierzu mitgeteilt, dass es aktuell noch keine konkrete Planung gäbe.
Frage 4: Mit welchen Mitteln erfolgt die Finanzierung des Bauvorhabens?
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat hierzu mitgeteilt: „Mit Investitionsmitteln 2026“
Frage 5: Gibt es einen Zeit-Maßnahmen-Plan? (wenn ja, bitte anfügen)
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat hierzu mitgeteilt: „Nein. Die I-Mittel werden erst in 2026 frei.“
Frage 6: Wann und auf welchem Weg werden die Bürger über die Baumaßnahme informiert?
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat hierzu mitgeteilt: „Rechtzeitig und üblich über öffentliche Auslegung, Anliegerbeteiligung und Pressemitteilung.“