Digital Independence Day: eine souveräne Social Media Präsenz für Berlin?
Was haben die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Europäische Kommission, die Tagesschau und ich gemeinsam? Sie alle nutzen das freie Social-Media-Netzwerk Fediverse bzw. haben einen Account auf Mastodon. Mastodon ist ein freies soziales Netzwerk, dessen Quellcode frei zugänglich ist. Die die Daten werden auf europäischen Servern gespeichert und sie kommen ohne Werbung und Datenmissbrauch aus. Dazu kommt: wer nur mitlesen will, benötigt nicht einmal einen eigenen Account. Und was macht der Berliner Senat? … Bleibt dieser erst einmal auf Instagram und Facebook (Drucksache 19/24861)!
Der Senat begründet seine Entscheidung jedoch mit: „Die Auswahl der genutzten Plattformen orientiert sich dabei unter anderem an Reichweite, Barrierefreiheit, rechtlichen Rahmenbedingungen sowie an den verfügbaren personellen und organisatorischen Ressourcen. Die gegenwärtig genutzten Plattformen erfüllen diese Anforderungen aus Sicht des Senats derzeit am besten.“ Damit verpasst der Senat nicht nur eine einfache Gelegenheit, mehr Berliner*innen über seine Arbeit zu informieren, sondern auch einen Schritt zu mehr digitaler Souveränität und die Unterstützung von Open-Source.
Dabei wäre ein Account wie Mastodon einfach zu betreiben, denn Posts auf Plattformen wie Instagram lassen sich einfach übertragen. Ich selbst habe einen Account auf Mastodon. Meist poste ich dabei sowohl dort als auch auf anderen Plattformen. So erreichen meine Posts auch Menschen, die mit guten Gründen nicht auf Instagram aktiv sind. Wer sich noch gar nicht mit dem Thema Fediverse auseinandergesetzt hat, dem möchte ich dieses Erklärvideo empfehlen und die Website zum Digital Independence Day, auf der viele Einleitungen zu Alternativen zu finden sind.
1. Wie bewertet der Senat die Initiative Digital Independence Day (DI.Day, „Jeden ersten Sonntag auf die gute Seite wechseln!“), die Menschen dazu bewegen will, ihre Abhängigkeit von großen Tech-Konzernen zu verringern und bewusst auf datenschutzfreundliche und unabhängige digitale Alternativen wie Mastodon für Social Media umzusteigen?
Die Förderung digitaler Souveränität ist Ziel der Berliner Digitalpolitik. Dazu gehört auch, die Bürgerinnen und Bürger für einen reflektierten Umgang mit digitalen Diensten zu sensibilisieren. Der Senat begrüßt deshalb Initiativen, die das Bewusstsein für digitale Selbstbestimmung, Datenschutz und Datensicherheit stärken. Zugleich weist der Senat darauf hin, dass die Wahl digitaler Dienste letztlich eine individuelle Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger ist.
2. Aus welchen Gründen betreibt der Berliner Senat bisher keine aktiven Accounts auf datenschutzfreundlichen und unabhängigen digitalen Alternativen wie Mastodon?
Der Senat nutzt soziale Netzwerke als ergänzenden Kommunikationskanal, um die Öffentlichkeit niedrigschwellig und zielgruppengerecht über seine Arbeit zu informieren. Die Auswahl der genutzten Plattformen orientiert sich dabei unter anderem an Reichweite, Barrierefreiheit, rechtlichen Rahmenbedingungen sowie an den verfügbaren personellen und organisatorischen Ressourcen. Die gegenwärtig genutzten Plattformen erfüllen diese Anforderungen aus Sicht des Senats derzeit am besten.
3. Wird sich der Senat zukünftig an den Bemühungen für mehr digitale Souveränität beteiligen und in den Social-Media Richtlinien von Berlin Netzwerke wie Mastodon bzw. das Fediverse mit aufnehmen?
Der Senat beobachtet und prüft neue und alternative Plattformen fortlaufend. Ob und inwieweit diese für die Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden, hängt von einer sorgfältigen Abwägung der in der Antwort auf Frage 2 genannten Rahmenbedingungen ab.
