Glasfaserausbau in Mahlsdorf – ohne Förderung kein Netz?
Ein leistungsstarker Internetanschluss ist heutzutage eine wichtige Voraussetzung für vieles, bspw. für das Homeoffice. Doch bis heute gibt es im Siedlungsgebiet Bereiche, in denen die Leitungsanbieter noch keine adäquate Leistung anbieten. Das Problem: Der Ausbau der Digitalen Infrastruktur in Berlin erfolgt überwiegend marktgetrieben und eigenwirtschaftlich durch die Telekommunikationsunternehmen. Nur in Ausnahmefällen gibt es in Berlin öffentliche Förderung (“Graue Flecken Förderprogramm des Bundes”). Bereits 2023 hatte ich den Senat dazu gefragt. Damals hieß es: “Die Ausgestaltung der neue Gigabitrichtlinie hat sich erst Anfang 2023 in engem Austausch zwischen Bund und Ländern konkretisiert. In einem ersten Schritt sind zunächst die Förderberechtigten – unterversorgt im Sinne der Richtlinie – zu identifizieren. Eine neue definierte Voraussetzung der Gigabitrichtlinie ist gerade ein solcher Austausch, der in Form eines Branchendialoges einem Markterkundungsverfahren vorgeschaltet sein muss.”
Eine aktuelle Anfrage eines Kollegen hat den aktuellen Sachstand abgefragt (Drucksache 19/24527). Mit 14 Prozent gehört Mahlsdorf zu den am schlechtesten versorgten Gebieten. Das Thema “Graue Flecken Förderprogramm des Bundes” scheint vom Senat nicht weiter verfolgt zu werden. Ich halte das für einen Fehler und werde nochmal nachfragen. Unverständlich ist jedenfalls, dass der Senat bis 2028 eine bedarfsorientierte flächendeckende Glasfaserversorgung plant, ohne etwas dafür zu tun. Nur auf die Leitungsanbieter zu verweisen ist zu wenig.
Zumindest die städtischen Wohnungsbaugesellschaften Degewo, Gesobau, Gewobag, Howoge, sowie Stadt und Land haben ihre Pläne für Marzahn-Hellersdorf offen gelegt. Daraus geht hervor, dass sie sich auf den Weg gemacht haben. Ihre Beständen liegen aber wesentlich in der Großsiedlung. Das Siedlungsgebiet hat davon erstmal nix.
1. Nach welchen Kriterien erfolgt der gebietsbezogene Glasfaserausbau?
Der Ausbau der Digitalen Infrastruktur in Berlin erfolgt überwiegend marktgetrieben und eigenwirtschaftlich durch die Telekommunikationsunternehmen. Die konkrete Netzausbauplanung inkl. Zeitplänen und Fertigstellungsterminen obliegt demnach den ausbauenden Unternehmen. Ergänzend wird auf die öffentlich einsehbaren Informationen unter https://gigabit.berlin.de/gigabitmonitor.php verwiesen, aus der sich jedenfalls auf Ortsteilebene eine Ausbauplanung einsehen lässt.
2. Welche Gebiete, Siedlungen oder Straßen sind in Marzahn-Hellersdorf bereits mit Glasfaser versorgt? Es wird um eine Auflistung der jeweiligen Gebiete mit ihren jeweiligen Straßen nach Postleitzahl gebeten.
Die Glasfaserversorgung von Marzahn-Hellersdorf stellt sich wie folgt dar:
Ortsteil Anzahl Haushälte Anteil (%) Marzahn 26.359 43,6 Biesdorf 5.951 37,7 Kaulsdorf 2.130 21,5 Mahlsdorf 2.101 14,0 Hellersdorf 11.934 26,8 Diese Informationen finden sich öffentlich einsehbar sowie als Download unter https://gigabit.berlin.de/gigabitmonitor.php. Weitergehende Informationen zur Versorgungslage bietet der Breitbandatlas des Bundes unter: https://www.gigabitgrundbuch.bund.de/GIGA/DE/Breitbandatlas/start.html.
3. Welche Gebiete, Siedlungen oder Straßen werden zukünftig in Marzahn-Hellersdorf mit Glasfaser versehen? Es wird um eine Auflistung der jeweiligen Gebiete mit ihren jeweiligen Straßen nach Postleitzahl gebeten, welche perspektivisch in den nächsten 5 Jahren mit Glasfaser versorgt werden sollen.
Konkrete Ausbaupläne insbesondere zu einzelnen Straßenzügen sind dem Senat nicht bekannt. Diese werden anlassbezogen durch die Telekommunikationsunternehmen den Bezirken gemeldet. Ansonsten wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.
4. Bis zu welchem Zeitpunkt wird eine 90%ige Glasfaserversorgung in Marzahn-Hellersdorf angestrebt?
Das Ziel des Senats sieht eine bedarfsorientierte flächendeckende Glasfaserversorgung für ganz Berlin bis 2028 vor. Eine Voraussage zu einem Versorgungstand von 90 % ist aufgrund des eigenwirtschaftlichen Ausbaus und den in Antwort zu 1. benannten Gründen nicht möglich.
5. Wie ist der Stand des Glaserausbaus bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften in MarzahnHellersdorf und welche weiteren Planungen gibt es?
Die Versorgung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf stellt sich nach eigenen Angaben des jeweiligen LWU wie folgt dar:
Degewo: „Die Liegenschaften von Degewo in Marzahn-Hellersdorf sind bereits nahezu vollständig per FTTB (Fiber to the Building), also bis in den Keller der Gebäude, mit Glasfaser erschlossen. Neubauten, die seit Ende 2019 fertiggestellt wurden, haben ein Glasfasernetz bis in die Wohnung (FTTH: Fiber to the Home). Die Bestandsliegenschaften der Degewo sollen bis Ende 2029 mit FTTH ausgebaut sein. Der Ausbau hat in 2025 begonnen.“
Gesobau: „Im Bestand der Gesobau im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sind bereits mindestens 90 % der Gebäude mit FTTB (Glasfaser bis ins Gebäude) erschlossen. In den Neubauten der Gesobau im Bezirk liegt bereits eine FTTH-Versorgung (Glasfaser bis in die Wohnung) vor. Im Zeitraum 2028/2029 beabsichtigt die Gesobau, im Rahmen einer Neuvergabe die bislang FTTB-erschlossenen Bestandsobjekte auf FTTH aufzurüsten. Die Glasfaserstrategie der Gesobau sieht eine vollständige FTTH-Erschließung des gesamten Bestands bis 2040 vor.“
Gewobag: „Alle Bestandsgebäude der Gewobag in Marzahn-Hellersdorf verfügen über einen Glasfaseranschluss (FTTB oder FTTH). Neubauten erhalten grundsätzlich einen FTTHAnschluss.“
Howoge: „Die Howoge hat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf insgesamt 3.038 Wohnungen in ihrem Bestand. Davon sind 300 Wohnungen in zwei Neubauprojekten aktuell mit Glasfaser erschlossen. Der Glasfaserausbau in den restlichen Beständen der Howoge im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird Anfang des Jahres 2026 ausgeschrieben. Einen genauen Zeitpunkt des Glasfaserausbaus können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht mitteilen.“
Stadt und Land: „Aktuell hat die Stadt und Land 5.953 Wohnungen inklusive Gewerbe in den Beständen in Marzahn-Hellersdorf mit Glasfaser ausgestattet. Die Stadt und Land führt derzeit eine Ausschreibung für einen flächenweiten Glasfaserausbau in den Gesamtbeständen einschließlich der Bestände in MarzahnHellersdorf durch, an der sich mehrere Netzbetreiber beteiligen. Gegenstand der Verhandlungsgespräche werden auch die geplanten Ausbauzeiträume der verschiedenen Bieter sein. Nach dem derzeitigen Zeitplan ist mit einer Zuschlagserteilung im Mai/ Juni 2026 zu rechnen.“
WBM: „WBM hat keine Bestände in Marzahn-Hellersdorf.“
