RB 26: Ostbahn mit Gebrauchtfahrzeugen ab Dezember alle 30-Minuten

Gute Nachrichten für die Ostbahn. Die Aufnahme eines 30-Minuten-Takts im Schienen-Personennahverkehr zwischen Berlin und Müncheberg soll tatsächlich zum Dezember 2024 klappen. Vorgesehen ist, dass die NEB ersatzweise zunächst eigene Gebrauchtfahrzeuge einsetzt sowie weitere anzumieten wird. Grund dafür ist eine Verzögerung bei der Herstellung der Schienenfahrzeuge, so dass nicht alle Fahrzeuge wie geplant vor der Betriebsaufnahme im Dezember 2024 ausgeliefert werden (Drucksache 19/20148).

Die geplante Ausweitung des Angebotes auf der Linie RB26 zwischen Berlin und Müncheberg auf tagsüber zwei Fahrten je Stunde an den Verkehrstagen Montag bis Freitag ist vom Senat bereits 2021 verbindlich bei der NEB Betriebsgesellschaft mbH (NEB) beauftragt worden. Die Auslieferung eines Teiles der Fahrzeuge wird dann im Laufe des Jahres 2025 erfolgen.

Die Ostbahn mit ihrer Teilstrecke zwischen Ostkreuz und dem neuen Regionalhalt in Mahlsdorf hat nicht nur eine regionale, sondern auch eine überregionale Bedeutung. Die Ostbahn ist die am stärksten frequentierte Verbindung zwischen Deutschland und Polen. Der Streckenabschnitt auf deutscher Seite zwischen Berlin und Küstrin-Kietz ist eine größtenteils eingleisige, nicht-elektrifizierte Trasse.

Frage 1: Wird die Aufnahme eines 30-Minuten-Takts im SPNV zwischen Berlin und Müncheberg wie geplant umgesetzt?
Frage 2: Wenn nein, welche Hürden stehen dem im Weg und wie wird der Senat hier Abhilfe schaffen?

Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die geplante Ausweitung des Angebotes auf der Linie RB26 zwischen Berlin und Müncheberg auf tagsüber zwei Fahrten je Stunde an den Verkehrstagen Montag bis Freitag ist vom Senat bereits 2021 verbindlich bei der NEB Betriebsgesellschaft mbH (NEB) beauftragt worden. Hierzu hat die NEB Fahrzeuge beim Hersteller Siemens bestellt. Wie in der Schriftlichen Anfrage 19/18529 berichtet, haben sich bei der Herstellung der Schienenfahrzeuge Verzögerungen ergeben, so dass nicht alle Fahrzeuge wie geplant vor der Betriebsaufnahme im Dezember 2024 ausgeliefert werden können und sich die Auslieferung eines Teiles der Fahrzeuge bis voraussichtlich ins dritte Quartal 2025 verzögern wird. Der Senat hat deshalb gemeinsam mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg die NEB aufgefordert, ein Ersatzkonzept vorzulegen. Darin hat die NEB vorgesehen, ersatzweise zunächst eigene Gebrauchtfahrzeuge einzusetzen sowie weitere anzumieten, mit welchen die eingangs genannte Ausweitung des Fahrplanangebotes umgesetzt werden kann.

Gleichzeitig haben die Länder Berlin und Brandenburg und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) regelmäßige Besprechungen mit den Verkehrsunternehmen und Infrastrukturunternehmen durchgeführt und weiterhin vorgesehen, um dafür Sorge zu tragen, dass gegebenenfalls weitere auftretende Probleme frühzeitig erkannt und behoben werden können. In diesem Rahmen wird durch die Länder und den VBB auch regelmäßig die hohe Bedeutung der verkehrlichen Weiterentwicklung auch auf der Linie RB26 betont.

Frage 3: Gibt es inzwischen konkrete Aussagen zu Finanzierungen des Ausbaus der Ostbahn durch den Bund und/oder die Europäische Union für die neuen Streckenpläne?
Frage 4: Welche Schritte wurden bisher unternommen, damit die Ostbahn im Rahmen der Aufnahme in das TEN-Netz zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert wird?

Die Fragen 3 und 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Konkrete Aussagen des Bundes zu einer Finanzierung liegen derzeit nicht vor. In der aktuellen TEN-V-Verordnung vom 13.06.2024 ist der deutsche Abschnitt der Ostbahn trotz Bemühungen der Länder Berlin und Brandenburg nicht enthalten. Eine EU-Förderung ist damit ausgeschlossen. Unabhängig davon erarbeitet die DB InfraGO AG derzeit im Auftrag der Länder Berlin und Brandenburg die Grundlagenplanung (Leistungsphasen 0/1) für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke.