Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In meiner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Ich engagiere mich dazu im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Themenübersicht

Erster Teil der Wuhlerenaturierung ist endlich fertig!

Ein großer Teil der Renaturierung der Wuhle zwischen dem ehemaligen Klärwerk Falkenberg und der Bundesstraße B1/B5 ist endlich fertig! Mit dem symbolischen Schlussstein am Zusammenfluss Neue Wuhle/Alte Wuhle, am Feldberger Ring, wurde der vorläufige Schlusspunkt gesetzt.

Damit haben die unermüdlichen Anstrengungen von ehrenamtlichen BürgerInnen einen großen Erfolg erreicht. Es ist ihr Verdienst und Erfolg von dem nun alle MarzahnerHellersdorfInnen profitieren können!

Hier habe ich erste Bilder:

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Der Lange Tag der StadtNatur – das Natur-Ereignis Berlins

Berlin hat den Ruf einer grünen und artenreichen Stadt. Dieses Wochenende wird ihr und ihrer Tier- und Pflanzenwelt besondere Beachtung geschenkt- am 05. und 06. Juli ist wieder der „Lange Tag der Stadtnatur“. Ganze 26 Stunden kann die berliner Natur gezeigt, erforscht, erfahren und bewundert werden. Viele Projekte und Entdeckungsreisen für Kinder und Erwachsene ziehen die BerlinerInnen an die frische Luft ins Grüne.

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Rot-Rot hält an Baumfällverordnung fest

Baumschutz ist Klimaschutz. Doch die Rot-Rote Koaliton macht aus der einst ökologisch vorbildlichen Berliner Baumschutzverordnung eine Baumfällverordnung. Im heutigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr lehnte sie ein bündnisgrünes Antragspaket zum Baumschutz ab. Darunter ein Antrag, die Baumschutzverordnung so zu ändern, dass sie dem Bundesnaturschutzgesetz gerecht wird. Darin wird das Prinzip des ökologischen Ausgleichs festgelegt. Danach ist der Ausgleich erfolgt, wenn die Funktionen des Naturhaushaltes wieder hergestellt ist.

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Sarrazin – Finanzsenator für fünf Euro die Stunde

Der Rot-Rote Finanzsenator hat sich mal wieder etwas einfallen lassen. Sein neuester Coup: Sarrazin würde für fünf Euro «jederzeit arbeiten gehen». Seiner Rechnung nach sind 40 Euro am Tag ausreichend.

Bei 60 Milliarden Euro Schulden, die das Land Berlin angehäuft hat, sollten wir sein Angebot annehmen. Da der Finanzsenator sicher mehr als die 8 Stunden am Tag arbeitet und sicher auch am Wochende nicht ruht, sollte er jeden Tag 12 Stunden bezahlt bekommen. Macht 5 Euro x 12 Stunde x 31 Tage = 1860 Euro! Ob Brutto oder Netto kann sich der Senator aussuchen. Mit den Einsparungen von sicher um die 100.000 Euro und den eingesparten Pensionsansprüche, ohne die der Senator sicher auch arbeiten würde, leistet Sarrain einen guten Beitrag den Landeshaushalt zu sanieren.

Denn auch für 5 Euro pro Stunde erwarten die BerlinerInnen Erfolge! Sonst findet sich für 5 Euro pro Stunde auch jemand anders für den Job!

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„2 Kandidaten für den Platz neben Claudia Roth“ oder „wenn sich die Realos nicht einigen entscheiden andere“

Der Bundesparteitag im November verspricht spannend zu werden. Die Neuwahl des Parteivorstandes steht an und bisher haben sich 2 Kandidaten um den Platz neben Claudia Roth beworben. Mit Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender der Berliner Abgeordnetenhausfraktion und Cem Özdemir, Mitglied des Europaparlamentes, haben sich dafür 2 „Realos“ beworben. Presseberichten zufolge, haben beide noch viel vor, das Vertrauen der Partei zu gewinnen. Die Entscheidung liegt im November in den Händen der Parteitagsdelegierten.

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Nein der Iren zum EU-Vertrag

Nach ersten Ergebnisses der irischen Volksabstimmung über den EU-Vertrag scheint klar: die Mehrheit hat mit NEIN gestimmt. Irland stellte sich als einziges EU-Land einer Volksabstimmung. Alle anderen Länder haben nach den Erfahrungen in Frankreich und den Niederlanden darauf verzichtet und die Verträge nur im Parlament ratifiziert. In den beiden Ländern ging schon der erste Anlauf für eine EU-Verfassung bei einer Volksabstimmung schief.

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„dumm, dümmer, PDS, und darauf bin ich eigentlich recht stolz“

meint Berlins Finanzsenator Sarrazin spontan, nach dem er in einer Fernsehsendung mit dem Spruch „arm, ärmer, SPD“ konfrontiert wurde. Dies erklärte er während der Fragestunde der Plenarsitzung am 12. Juni 2008. Damit hat sich der Senator – nach seiner Verunglimpfung von EmpfängerInnen von Hartz IV („Speiseplan“) – ein weiteres Mal in Abseits manövriert.

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1. Juni 2008: Autofrei auf der Akazienstraße

Der autofreie Tag der Initiative „RingFrei“ am 1. Juni 2008 war ein kleiner Erfolg. Die Jugendlichen, die sich auf dem Jugendforum 2007 das Ziel gesetzt hatten einen Tag in Berlin autofrei zu erleben, haben es geschafft beispielhaft auf der Akazienstraße in Schöneberg zu zeigen, was auf unseren Straßen alles möglich ist. Die GRÜNE JUGEND BERLIN war den ganzen Tag mit einem Stand dabei und am nachmittag brachte die BündnisGrüne Trommelgruppe die Stimmung nochmal auf einen Höhepunkt.

Die Fahrrad-Sternfahrt des ADFC und die Aktionstarife von BVG und S-Bahn rundeten den Tag ab. Ohne Unterstützung des Senates gelang es leider nicht die ganze Stadt oder den S-Bahn-Ring autofrei zu gestalten. Dies werden wir gemeinsam hoffentlich im nächsten Jahr schaffen!

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