Stefan Ziller

Am Dienstag (22.09.) seid ihr herzlich eingeladen im Bürgerzentrum im Havemanncenter (Wörlitzer Straße 3A) den Film Alaska.de mit Jana Pallaske (”Berlin am Meer”) zu sehen. Der Film von Esther Gronenborn wurde in Marzahn-Hellersdorf gedreht. Einlass ist 18 Uhr, 18:30 Uhr geht der Film los. Für ein wenig Verpflegung ist auch gesorgt. Im Anschluss stehe ich gerne für Diskussionen und Fragen zur Verfügung. Mehr Infos auf der Homepage der GJMH!

Darum geht’s im Film: Die 16-jährige Sabine (Jana Pallaske) ist neu in der Ost-Berliner Plattenbausiedlung. Über ihren Mitschüler, den 17-jährigen Eddi (Frank Droese) lernt sie die Clique um den 18-jährigen Kleinkriminellen Micha (Toni Blume) kennen. Wenige Tage nach ihrer Ankunft stößt Sabine auf dem Heimweg mit Micha zusammen, der mit einem Messer in der Hand flüchtet. Einige Schritte weiter findet Sabine einen Jungen in einer großen Blutlache. Er ist tot. Sabine ist wie gelähmt. Ihr Schock vertieft sich, als Micha sie am Telefon bedroht. Eddi beginnt, sich um Sabine zu kümmern und zwischen den beiden wächst eine scheue Zuneigung. Was Sabine nicht weiß: Eddi ist selbst in den Mord verstrickt und will herausfinden, was Sabine gesehen hat. Micha will Sabine loswerden. Er setzt Eddi unter Druck. Es kommt zu einem dramatischen Showdown zwischen Eddi, Micha, Sabine und den anderen.

Anti-Atom Demo

20.September 2009 0 Comments

ausgestrahlt – Anti-Atom-Demo – Atomausschieg wählen!

Endlich ein kurzer Bericht online! Die größte Anti-Atom-Demo der letzten Jahre sollte der CDU Warnung sein, was es bedeutet den Atomausstieg rückgängig zu machen!

Doch jetzt kommt nach und nach die Wahrheit ans Licht: Die CDU redet immer von “Brückentechnologie” wenn sie die Atomkraft meint. In Wahrheit will sie aber nicht nur die bestehenden Reaktoren länger laufen lassen, sondern sogar neue bauen. Nach dem Forschungsauftrag von Annette Schavan, der verheimlicht werden sollte, kommt nun auch der Hinweis darauf, dass Herr von Guttenberg neue Atomkraftwerke und ihre Sicherheitstandards erforscht. Wozu wohl, wenn er sie nicht bauen wollte? Dahinter kann nur die Absicht stecken, neue Meiler zu errichten. 2020 mehr AKW als heute?

Wenn wir uns den deutschen Energiemix und die Analysepapiere des Wirtschaftsministeriums ansehen, stellen wir außerdem fest: In den Prognosen, die dort für 2020, 2030 gemacht werden, gehen Guttenbergs Beamte davon aus, dass der Anteil an Atomenergie höher sein wird als heute. Da stehen plötzlich 33 Prozent drin, obwohl Atomenergie heute nur einen Anteil von 25 Prozent hat.

Strich drunter: Die CDU/CSU lügt uns an: Die wollen neue Atomkraftwerke bauen. Auch deshalb am 27. September Schwarz-Gelb verhindern.

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(Quelle: http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/die-union-plant-heimlich-neue-akw.html)

Elsensee Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz

17.September 2009 2 Comments

Biotop am Elsensee bleibt erhalten – Grüne setzen sich durch

Die geplante Badestelle am Elsensee in Berlin Kaulsdorf ist vom Tisch. Ein Bündnis von Grünen, CDU und SPD hat zur heutigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag eingebracht. Damit ist das jahrelange Theater um das Biotop zu Ende. Nachdem ich schon im Jahr 2007 mit einer kleinen Anfrage klargestellt habe, dass es sich beim Elsensee um ein nach §26a des Berliner Naturschutzgesetzes geschütztes Biotop handelt und im letzten Jahr die Bürgerinitiative wichtige Grundstücke für mögliche Ausgleichsmaßnahmen erwerben konnten, gab es keine Möglichkeit mehr die Pläne umzusetzen.

Dem trägt der gestern vorgelegte Antrag nun Rechnung. Um dem Bezirk weitere Kosten für die entsprechenden Planungen zu ersparen, soll das Bezirksamt die Pläne nun offiziell aufgeben. Ich freue mich, dass es und BündnisGrünen nach dem Planungsbeginn der für die S-Bahn zur Verkehrsentlastung des Siedlungsgebietes nun auch in diesem Punkt gelang eine Mehrheit in der BVV für unsere langjährige Position zu gewinnen.

Abgeordnetenhaus Biesdorf Grundeinkommen Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

14.September 2009 0 Comments

Grundeinkommen — Ein Kulturimpuls

Am Mittwoch, den 17.09.2009, zeigt regio-berlin im Rahmen der Woche des bedingungslosen Grundeinkommens das Film-Essay „Grundeinkommen – ein Kulturimpuls“ von Daniel Häni und Enno Schmidt über die Funktionsweise, Wirkung und mögliche Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Nach der Filmvorführung wird es eine in jedem Fall spannende Diskussion geben! Hinkommen, Film schauen, mit diskutieren! Ab 19 Uhr im Ev. Gemeindezentrum Biesdorf-Süd, Köpenicker Str. 165, 12683 Berlin.

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Demo Demokratie

14.September 2009 1 Comment

Freiheit statt Angst – Demo ein voller Erfolg!

Demo Demokratie

11.September 2009 4 Comments

FREIHEIT ERKÄMPFEN! Morgen um 15 Uhr!

Morgen ist die wie immer laut und riesig geplante Demo gegen einen Überwachungsstaat, der sich immer mehr formiert. Setzt, zusammen mit vielen anderen Grünen, ein Zeichen für eure Privatsphäre! Morgen, um 15 Uhr am Potsdamer Platz!

Die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat im Alltag betrifft uns alle! Sie beeinträchtigt die Freiheit unseres Glaubensbekenntnisses, unsere Meinungs- und Informationsfreiheit, die freie Arbeit der Medien, die Koalitionsfreiheit und die Integrität von Unternehmen. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen und Berufsgruppen sehen sich in besonderem Maße der Überwachung und Kontrolle ausgesetzt, außerdem jedeR Einzelne durch Spuren die Spuren die er/sie tagtäglich hinterlässt und Kontrollen, denen wir unbewusst unterzogen werden.

Der Respekt vor unserer Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde, in jeder Hinsicht! Eine freie und offene Gesellschaft kann ohne bedingungslos private Räume und Kommunikation nicht existieren. Deshalb Deshalb kommt alle morgen zur Demo “Freiheit statt Angst”. Wir wollen unsere Sorge um den Zustand des Datenschutzes lautstark zum Ausdruck bringen und ein deutliches Zeichen dafür setzen! Kommt alle!

Abgeordnetenhaus Jobcenter Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

10.September 2009 0 Comments

Hartz IV-Klageflut – Jobcenter müssen ihren Job richtig machen!

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will der «Hartz IV»-Klageflut in Berlin mit einer besseren Informationspolitik begegnen. Dagegen ist nichts einzuwenden, doch zu glauben damit die Klageflut in den Griff zu bekommen, ist realitätsfern. Aus dem schon Anfang des Jahres vorgelegten Bericht des Petitionsausschuss ist deutlich abzulesen, dass viele Probleme in erster Linie auf fehlerhafte Bearbeitung in den Jobcentern und nicht auf mangelnde Informationen der Betroffenen zurückzuführen ist.

Als Mitglied des Petitionsausschuses in Berlin erlebe ich Woche für Woche welche Fehler in den Jobcentern gemacht werden. Diese unerträgliche Situation hat sich in den letzten Monaten nicht verbessert! Noch immer sind die Jobcenter nicht in der Lage, ihre Arbeit ordentlich zu erledigen. Der Senat muss dem endlich entgegen steuern. Nur auf Gesetzesänderungen zu warten, wie die Justizsenatorin Gisela von der Aue, hilft keinem der Betroffenen.

Natürlich ist klar, dass z.B. ein Sanktionsmoratirium die Jobcenter unterstützen würde, sich auf ihre Aufgaben zu konzentrieren. Statt die Menschen zu überwachen und Wohlverhalten durch Sanktionen zu erpressen, sollte diese meiner Meinung darin bestehen zu unterstützen sowie Talenten und Fähigkeiten zu fördern!

Abgeordnetenhaus Freifunk Netzpolitik & Digitalisierung Senat WLan

27.August 2009 0 Comments

freies WLan soll Geld kosten

Die Diskussion um ein “freies WLan” für Berlin geht munter weiter. Noch hat der Berliner Senat nichts auf die Reihe bekommen. Letzte Berichte z.B. in der Berliner Zeitung zeigen, dass der Senat bisher einfach keinen Plan hat. Es soll ein “freies WLan” geben, doch im Senat versteht offensichtlich niemand, was das genau bedeutet. Mit einer weiteren kleinen Anfrage will ich versuchen weiter Licht ins Dunkle zu bringen.

Der Senat muss VOR der Ausschreibung klären, welche Bedingungen das “freie WLan” haben soll. Welche Dienste sollen kostenfrei zur Verfügung stehen. Wofür dürfen ggf. Gebühren genommen werden und welche Einschränkungen gibt es ggf. hierfür?

Nach Antworten auf diese Fragen muss dann geklärt werden, ob ein vergleichbares Angebot auch dezentral in einem öffentlichen oder von lokalen Akteuren getragenen Netz möglich sind. In vielen Bereichen zeigt sich ja, dass eine Trennung von Netz und Betrieb duchaus Vorteile haben

Marzahn - Hellersdorf Mobilität

27.August 2009 0 Comments

Pendelverkehr wegen Abriss am Ostkreuz

Am Ostkreuz gehen die Umbauten in die Nächste der insgesamt 50 Phasen.

Der erste neue Bahnsteig geht morgen in Betrieb. Damit ist Platz für den Abriss der hundertjährigen Südkurve, welcher in den nächsten vier Tagen für Pendelverkehr zwischen Treptower Park und Frankfurter Allee sorgt. Ab 31. August dauert das Umsteigen laut Pressemitteilung der Bahn ca. 10 Minuten länger.

Über neue Wegeführung gibt es ab 31. August Infos auf der Umbauseite der Bahn.
Infos, insbesondere für AnwohnerInnen, gibt es von der DB per Telefon, Post und Mail hier.

(Foto von Andreas Markus,

http://www.flickr.com/photos/andreas-markus/ / CC BY-NC-SA 2.0

)

Stefan Ziller

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Biotop am Elsensee bleibt erhalten – Grüne setzen sich durch

Grundeinkommen — Ein Kulturimpuls

Freiheit statt Angst – Demo ein voller Erfolg!

FREIHEIT ERKÄMPFEN! Morgen um 15 Uhr!

Hartz IV-Klageflut – Jobcenter müssen ihren Job richtig machen!

freies WLan soll Geld kosten

Pendelverkehr wegen Abriss am Ostkreuz