Aktuelles:

Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Themenübersicht

Berlin • Biesdorf • Bildung • Demokratie • Europa • Grundeinkommen • Hellersdorf • Kaulsdorf • Klimaschutz • Mahlsdorf • Marzahn • Mobilität • Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 • Netzpolitik & Digitalisierung • Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung • Stadtentwicklung • Umwelt und Naturschutz • Verwaltung

Marzahn - Hellersdorf Wahlkampf 
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Eine Frechheit: ZDF-Sportreporter Poschmann lästert über Marzahn

Was für eine Frechheit. ZDF-Sportreporter Wolf-Dieter Poschmann lästert über meinen Bezirk. Am Samstag während der Übertragung der Hammerwurf-Entscheidung bei der Leichtathletik-Weltmeisterschaft sagte er mit Blick auf die aus Marzahn stammende Silbermedaillen-Gewinnerin Betty Heidler: “Wenn man in Marzahn aufgewachsen ist und das unbeschadet überlebt hat, ist man zu allem fähig.”

Damit bedient sich Poschmann und das ZDF niedersten Klischees von Leuten, die vom Leben in Marzahn-Hellersdorf nichts wissen und sich bestimmt auch nicht die Mühe gemacht haben sich mal mit den durchaus vorhandenen Problemen mal zu beschäftigen. Faszinierend ist, dass nun ausgerechnet die Kandidatin der CDU Monika Grütters das Image schützen möchte. Offenbar hat sie sich inzwischen der Lage des Bezirks vergewissert. Noch im letzten Bundestagswahlkampf musste sie feststellen “wie weit draußen Marzahn-Hellersdorf so ist”, weil sie mit dem Auto länger brauchte als erwartet.

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BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Wahlkampf 
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In der Krise hilft nur GRÜN – schwarz-gelb verhindern


Der September und damit der Tag der Bundestagswahl rückt näher. Auch in Marzahn-Hellesdorf wird um die besten Ideen für die Bewältigung der aktuellen Krise gerungen. Wenn du mit mir der Überzeugung bist, dass es die BündnisGrünen Vorschläge sind, die aktuell am meisten gebraucht werden und im nächsten Bundestag eine laute Stimme sein sollen, dann unterstütze unseren Wahlkampf. Wir wollen verhindern, dass schwarz-gelb in den nächsten Jahren eine Politik von Steuersenkungen und Sozialabbau umsetzen kann. Auch die Durchsetzung des Atomausstiegs ist unter schwarz-gelb – trotz der vielen Störfälle in der letzten Zeit – nicht sicher.

Wir haben in den vergangenen Tagen die Vielfalt der Plakate im Bezirk mit unseren erhöht! In der nächsten Woche stehen weitere Wahlforen und Wahlkampfstände an. Hast du noch Fragen oder willst mitmachen? Dann mail mir!

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Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 
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Lass dein Licht leuchten – Lichterkette gegen Armut!

Am 19.September organisiert der „Runde Tisch gegen Armut und Ausgrenzung –für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ eine Lichterkette gegen Armut durch Marzahn.

Unter dem Motto „Lass dein Licht leuchten…“ sollen sich alle einen Zettel anheften, auf den sie ihre positiven Fähigkeiten schreiben. Die Aktion soll mit einem vielfältigen künstlerischen Programm zu einem großen Stadtteilfest werden, unter anderen wird Dota Kehr ein Konzert geben. Ziel ist zum Wählen eine Woche später zu mobilisieren, und damit die NPD-WählerInnenquote zu senken. Außerdem soll Armut zu einem Wahlkampfthema gemacht werden. Die Lichterkette findet im Rahmen der zweiten Woche des bedingungslosen Grundeinkommens statt!
(Danke für das Foto unter creativ commons Lizenz an Marion Schreiber!)

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Demokratie 
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CDU geht juristisch gegen Plakat-Remixe vor

netzpolitik.org
netzpolitik.org

Kurz nach der Vorstellung der Werbekampagne der CDU für die Bundestagswahl, rief netzpolitik.org dazu auf, das Plakat-Motiv mit Wolfgang Schäuble kreativ zu verändern. Das haben sehr viele Menschen tatsächlich gemacht und dabei sind mehr als 170 CDU-Wahlwerbe-Motive innerhalb eines Tages entstanden. Meinen Favoriten seht ihr im Bild! Nun versucht der Fotograf der CDU dies juristisch zu unterbinden. Er erklärte, dass sein Motiv nur für die CDU lizenziert wurde und nicht für “Wettbewerbe” und “Diffamierung” freigegeben worden sind. Bleibt zu hoffen, dass auch die CDU den Satiregehalt erkennt und den Versuch diese juristisch zu verhindern einstellt!

Die Remix-Aktion hat es auch schon in das ZDF-Morgenmagazin geschafft!

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Abgeordnetenhaus Berlin Stadtentwicklung 
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CDU will grillen in Grünanlagen verbieten

Die Berliner CDU macht mal wieder mit ihrem “Sommerthema” von sich reden. Grillen in öffentlichen Grünanlagen. Schon vor der Sommerpause schlug sie vor fürs Grillen eine Gebühr zu erheben. Wie das praktisch umgesetzt werden sollte, war leider nicht Bestandteil des Vorschlages. Nun als doch lieber ganz verbieten.

Zuständig für die Ausweisung von Grillplätzen in den Berliner Parks sind die Bezirke. Leider haben diese in den letzten Jahren aber die Möglichkeiten legal zu grillen stark eingeschränkt. So ist dies in einigen Bezirken quasi gar nicht möglich. Die Konsequenz ist nun u.a. im Tiergarten zu beobachten. Immer mehr Menschen nutzen die dortige Möglichkeit. Doch statt ihnen diese auch noch zu nehmen, müssen die Bezirke endlich mehr Grillplätze ausweisen. Damit verteilt sich das Grillen besser in der Stadt und die Belastungen für die Parks verringern sich. Dazu gehört auch ein vernünftiges Müllkonzept und Hinweise zur Müllvermeidung auch für GrillerInnen.

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BündnisGrüne Demokratie Frieden 
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Erklärung Grüner KandidatInnen zu Afghanistan

Liebe Wählerinnen und Wähler,

Wir, Direktkandidatinnen und Direktkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009, erklären hiermit:

Wir lehnen den augenblicklichen Kurs der Kriegs-Eskalation der Bundesregierung in Afghanistan ab. In Übereinstimmung mit der Beschlusslage der Partei, fordern wir den sofortigen Strategiewechsel weg von der offensiven “Aufstandsbekämpfung” und hin zum zivilen Aufbau.

Die gegenwärtige Kriegsführung der NATO in Afghanistan werden wir im Deutschen Bundestag ablehnen. Erfolgt dieser Strategiewechsel seitens der NATO nicht, werden wir uns im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass sich die Bundeswehr komplett aus Afghanistan zurückzieht.

UnterzeichnerInnen (Stand: 11. August 2009):

• Dr. Volker Koß (Wahlkreis 11 Lübeck)
• Peter Meiwald (Wahlkreis 28 Oldenburg/Ammerland)
• Rolf Bräuer (Wahlkreis 46 Peine/Gifhorn)
• Dr. Helmut Blöcker (Wahlkreis 51 Braunschweig)
• Thomas Dyhr (Wahlkreis 60 Märkisch-Oderland/Barnim II)
• Eduard Stapel (Wahlkreis 67 Altmark)
• Stefan Krabbes (Wahlkreis 71 Dessau-Wittenberg)
• Lisa Paus (Wahlkreis 81 Berlin/Charlottenburg-Wilmersdorf)
• Hans-Christian Ströbele (Wahlkreis 84 Berlin/Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost)
• Stefan Ziller (Wahlkreis 86 Berlin/Marzahn-Hellersdorf)
• Harald Wolfert (Wahlkreis 101 Rheinisch-Bergischer Kreis)
• Holger Mrosek (Wahlkreis 114 Wesel I)
• Matthias Schneider (Wahlkreis 117 Duisburg-Nord)
• Tim Giesbert (Wahlkreis 119 Mülheim – Essen I)
• Siegfried Schönfeld (Wahlkreis 123 Recklinghausen II)
• Robert Zion (Wahlkreis 124 Gelsenkirchen)
• Stefan Schwan (Wahlkreis 138 Paderborn)
• Karen Haltaufderheide (Wahlkreis 139 Hagen/Ennepe-Ruhr I)
• Petra Zais (Wahlkreis 163 Chemnitz)
• Philipp Schmagold (Wahlkreis 170 Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg)
• Simon Lissner (Wahlkreis 178 Rheingau-Taunus/Limburg)
• Gabriela Schuchalter-Eicke (Wahlkreis 179 Wiesbaden)
• Michael Hoffmeier (Wahlkreis 189 Eichsfeld/Nordhausen/Unstrut-Hainich-Kreis I)
• Richard Janus (Wahlkreis 190 Wartburgkreis/Eisenach/Unstrut-Hainich-Kreis II)
• Michael Musil (Wahlkreis 205 Montabaur)
• Dr. Bernhard Braun (Wahlkreis 208 Ludwigshafen/Frankenthal)
• Frank Peters (Wahlkreis 209 Neustadt-Speyer)
• Josef Rosner (Wahlkreis 227 Deggendorf)
• Stefan Christoph (Wahlkreis 234 Schwandorf/Cham)
• Wolfgang Weiß (Wahlkreis 238 Coburg)
• Jutta Berlinghof (Wahlkreis 246 Roth)
• Ulrich Schneider (Wahlkreis 267 Heilbronn)
• Harald Ebner (Wahlkreis 268 Schwäbisch Hall/Hohenlohe)
• Jörg Rupp (Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land)
• Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Wahlkreis 277 Rhein-Neckar)
• Winfried Hermann (Wahlkreis 290 Tübingen)

Download der Erklärung
Kontakt und Unterstützung: E-Mail

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Abgeordnetenhaus Freifunk Netzpolitik & Digitalisierung Senat WLan 
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Freies WLan – Senat soll Abgeordnetenhaus Konzept vorlegen

Bündnis 90 / Die Grünen fordern den Senat auf, endlich die offenen Fragen hinsichtlich des seit mehr als 3 Jahren geplanten freien WLan Angebotes für Berlin zu klären. Da schon das ursprünglich geplante Pilotvorhaben Mitte diesen Jahres scheiterte, fordern wir den Senat auf, dem Abgeordnetenhaus nach der Sommerpause ein Konzept vorzulegen. Die Erfahrungen in den letzten 3 Jahren zeigen, dass der Rot-Rote Senat nicht in der Lage ist, ein freies WLan-Angebot für Berlin zu entwickeln.

Die Chancen die ein solches Netz für Berlin bietet, dürfen aber nicht vergeben werden. Bündnis 90 / Die Grünen werden das vorzulegende Konzept kritisch und konstruktiv unterstützen. Wichtig ist aber endlich die Grundlagen der geplanten WLan-Angebotes zu klären. Im Frühjahr noch konnte der Senat nichts zum Umfang und Angebot sagen. Dies ist jedoch neben den technischen Voraussetzungen entscheidend für einen Erfolg oder Misserfolg eines solchen Projektes.

Mehr zum Thema freie Netze findest du auf Netzpolitik.org.

[UPDATE] Laut Morgenpost unterstützen auch FDP und CDU unseren Vorschlag.

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Anti-Atom Berlin Demo 
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.ausgestrahlt Kinospot jetzt Online – Anti-Atom-Demo 5.9. Berlin!

Komm zur großen bundesweiten Anti-Atom-Demo am 5.9. in Berlin, Start 13:00 Uhr Hauptbahnhof – aus welcher Ecke Deutschlands auch immer Du kommst! Bring ein paar Freunde mit, schau nach, ob Du mit einem der organisierten Busse oder Sonderzüge hin- und zurück kommst! Zeigen wir den Pro-Atom-PolitikerInnen: Mit uns ist ein Ausstieg aus dem Atomausstieg nicht zu machen.

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