Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Wie gewohnt, möchte ich Sie auf meiner Website über meine politische Arbeit informieren. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen und gemeinsam die Lebensqualität unserer Stadt nachhaltig zu gestalten.

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Rot-Grüne Hände gegen Rechts

Am Mittwoch, den 23.08, nahm ich an einer Aktion der Jugend-BVV gegen Rechts dabei. Auf dem Alice-Salomon-Platz in Helle Mitte, gab ich und andere bündnisGrüne PolotikerInnen unsere Hände gegen Rechts und für einen bunten Bezirk. Die Aktion fand bei den PassantInnen großen Anklang. Es zeihte sich aber auch, dass der Kampf gegen rechtes Gedankengut immer wieder aktiv geführt werden muss. Viele Gespräche am Rande der Aktionen halfen hier mit falschen Vorurteilen aufzuräumen!

Am Rande der Aktion nutze ich gemeinsam mit Felix Frenzel (Kandidat der SPD) die Gelegenheit gegen die Politik der PDS hier im Bezirk zu protestieren und für eine bunte Zukunft unseres Bezirks zu kämpfen!

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Jugendbeteiligung darf nicht beim Kreuz enden

Zum Jugendforum am 24. August in der JFE Muchte:

„Wenn am 17.September in Berlin gewählt wird, können sich erstmal auch 16 und 17 jährige beteiligen. Dies ist ein großer Schritt, auch wenn sie bisher nur für ihren Bezirk wählen können. Zwar haben wir in Marzahn-Hellersdorf schon seit 2003 die Jugend-BVV. Diese hat das Recht Anträge an die „richtige“ BVV zu stellen. Damit darf Jugendbeteiligung jedoch nicht enden. Es zeigt sich in den letzten Jahren jedoch, dass damit genau wie mit dem Wahlrecht die Beteiligung abgegolten ist, und Jugendliche damit zufrieden sein sollen.

Dem widerspreche ich sehr energisch. Alle 5 Jahre ein Kreuz machen und ein von den alten Strukturen abgekupfertes Gremium ersetzen keine tatsächliche Beteiligung junger Menschen an den Entscheidungen. So gab es Anträge der Jugend-BVV die über ein halbes Jahr von den Entscheidenden verschoben wurden. Auch der von unserem Bezirk getestete BürgerInnenhaushalt ist ein weiteres Beispiel für fehlende Beteiligung junger Menschen. Es mag schwer vorstellbar sein, aber monatelangen Sitzungen mit unklarem Ergebnis sind hierzu nicht geeignet!

Was wir brauchen sind neue Formen, nicht Strukturen die wir schon für „die älteren“ haben. Warum müssen wir junge Menschen gleich in unsere Regeln einsperren. Neue Formen sollten sich an Projekten orientieren. Schon im Agenda 21 Prozess (der UNO) wurde als klares Ziel vorgegeben weg zu kommen von Jugendparlamenten und hinzu Projektbeteiligungen.

Bei uns müssen alle Jugendlichen in die Schule. Warum nicht hier Möglichkeiten schaffen den eignen Kiez mitzugestalten! In Zusammenarbeit von Schule und den bezirklichen Ämtern, ist es hier möglich in Projektwochen oder integriert in den Unterricht tatsächlich zu gestalten und mitzuentscheiden. Über einen Teil des vom Bezirk für junge Menschen ausgegebene Geld kann hier direkt entschieden werden. Hierzu fordere ich im Bezirk eine Anlaufstelle der Jugendbeteiligung ein, die wie beschrieben vor Ort in Schulen und Jugendclubs dazu beträgt die Ideen von Kindern und Jugendlichen in den politischen Prozess einzubringen.“

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… und der Wahlkampf beginnt!

Es geht los! Die Plakate sind geklebt, das Informationsmaterial ist fertig. Ab August kannst Du mich überall in unseren Bezirk an unseren Info-Ständen kennenlernen. Auf dieser Seite wirst Du Termine von Veranstaltungen finden, auf denen ich mich mit der politischen Konkurenz streiten werden.

Ich freue mich auf das persönliche Gespräch mit Dir oder eine Mail, die ich versuche schnellstmöglich zu beantworten.

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Demo gegen rechte Gewalt in Lichtenberg

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Der kurdischstämmige Politiker der PDS, Giyasettin Sayan bei einem brutalen Übergriff schwer verletzt worden. Rechte Gewalt nimmt an Härte und Ausmaß zu, dagegen heißt es sich gesamtgesellschaftlich zu engagieren. Gemeinsam gilt es den öffentlichen Raum und die Menschen im Kiez vor den rassistischen, fremdenfeindlichen und gewalttätigen Übergriffen zu schützen.

Wir werden den Rechtsextremen niemals das Feld überlassen und unterstützten den Demoaufruf für Freitag (26.Mai ab 18 Uhr am S-Bhf. Lichtenberg) von verschiedenen antifaschistischen und zivilgesellschaftlichenInitiativen Lichtenbergs. Gemeinsam mit den BewohnerInnen des Weitlingkiezes haben wir gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstriert und zeigen uns mit den Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt solidarisch.

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Demo nach Brandanschlag auf Haus Babylon

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Auf das „Haus Babylon“ in der Klausdorfer Straße 8 in Berlin-Hellersdorf ist in der Nacht zum 23. Mai ein Brandanschlag mittels zweier Molotowcocktails verübt worden. An den Eingang wurde
mit schwarzer Teerfarbe ein ca. 2 mal 2 Meter grosses Hakenkreuz und der Schriftzug „white power“ geschmiert.

Als Reaktion auf diesen rassistischen, rechtsextremen Angriff fand am 24.Mai eine Spontandemonstration statt. Dem Aufruf des Antifaschistischen Bündniss Marzahn-Hellersdorf sind etwa 100 Menschen gefolgt. Viele BürgerInnen und Bürger, Betroffene aber auch PolitikerInnen von PDS, SPD und uns BündnisGrünen waren vor Ost um gemeinsam ein Zeichen gegen rechte Gewalt und rassistisches Gedankengut zu setzen.

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Grüne Jugend Berlin wählt neuen Vorstand

„Nach 2 Jahren im Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Berlin, möchte ich mich in der nächsten Zeit stärker in meinem Kreisverband engagieren. Dort steht die Planung des Wahlkampfes, die Vorbereitungen für den Kampf um den Widereinzug in die BVV und die inhaltliche Auseinandersetzung mit der „Mehrheitspartei“ an.“

Dazu die GJB:

Am 22. April fand die eintägige Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Berlin statt, auf der intensiv über das Thema „Diversity“ diskutiert wurde. Dabei ging es nicht nur um die Etablierung und Anerkennung von Vielfalt in der Gesellschaft, sondern auch ganz konkret bei uns in der GRÜNEN JUGEND Berlin. Eine Resolution zu diesem Thema wurde einstimmig angenommen.

Zudem hat die etwa 50-köpfige Versammlung einen neuen Landesvorstand gewählt. Die 21-jährige Geographiestudentin Clara Hermann wurde in ihrem Amt bestätigt. Als Co-Sprecher wurde der ebenfalls 21 Jahre alte Politikstudent Jakob Ache gewählt. Die politische Geschäftsführung übernimmt nun die 21-jährige Jenna Kowalski, die Jura studiert und um die Finanzen kümmert sich im nächsten Jahr Fabian Renk, 22-jähriger BWL-Student. Den Vorstand komplettieren die vier BeisitzerInnen Meike Becker (19), Julia Löffler (18), Holger Michel (26) sowie Niels Münzberg (21).

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Jugendwahlprogramm beschlossen

ldk0603_pg1.jpgAm 05.03.2006 hat die GRÜNE JUGEND Berlin auf einer Sonder-Landesmitgliederversammlung ihr Jugendwahlprogramm beschlossen. Etwa 3 Stunden spannende Debatten folgte dann die Votenvergabe für die Listenaufstellung zur Abgeordnetenhauswahl. Die GRÜNE JUGEND Berlin vergab 2 Voten. Herzlichen Glückwunsch an Ramona und Bene und viel Erfolg bei der anstehenden Wahl.

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