Abgeordnetenhaus und Bundesrat laden zum «Tag der offenen Tür»
Zu einem gemeinsamen Informations- und Unterhaltungstag öffnen das Berliner Abgeordnetenhaus und der Bundesrat am Samstag (7. Juni, 11.00 bis 18.00 Uhr) ihre Türen für die Öffentlichkeit. Besuchen sie mich. Um 14.00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses statt und ab 15.00 Uhr stehe ich euch in der BürgerInnensprechstunde für Fragen zur Verfügung.
WeiterlesenBiologische Vielfalt für Berlin
Biologische Vielfalt und Klimaschutz sind die größten aktuellen umweltpolitischen Herausforderungen! Jeden Tag sterben 150 Arten aus, die EU hat schon über die Hälfte der Feuchtgebiete verloren und noch immer ist vielen nicht klar was uns allen unwiederbringlich verloren geht!
Arten gehen schleichend und unbemerkt verloren. Wenn wir die Auswirkungen spüren, ist es oft zu spät! Denn einmal ausgestorbene Arten können nicht zurück geholt werden. Wir brauchen die biologische Vielfalt, sie versorgt uns mit lebensnotwendigen Rohstoffen.
WeiterlesenEndlich ist es wieder soweit – nächstes GJMH-Treffen am 5. Juni – 16:30 Uhr
Hallo liebe Leute,
nun ist es endlich wieder soweit…!…die Grüne Jugend Marzahn Hellersdorf trifft sich wieder und lädt dazu ein. Nach einer längeren Pause, lade ich nun alle Interessierten zu einem ersten Treffen ein. Wir treffen am 5. Juni um 16.30 Uhr in der Gaststätte “Tim” in der Bruno-Baum-Straße 71.
WeiterlesenRing frei! – Autofrei am 1. Juni
Nun ist es endlich soweit. Der autofreie Tag in Berlin rückt näher! Ohne Unterstützung des Berliner Senates ist es der Initiative “Ring frei!” gelungen Leben auf Berlins Straßen zu organisieren. So findet exemplarisch ein Straßenfest in der Akazienstraße statt. Die Planungen laufen auf Hochtouren. Verschiedene Bands, Aktionen für die ganze Familie, ein Couchgespräch mit PolitikerInnen und das “weltgrößte Kreidebild” sind einige der spannenden Dinge die euch auf dem Fest erwarten. Es wird ganz im Sinne der Familie und natürlich auch der Umwelt stehen.
Es ist schade dass die Jugendlichen ohne Unterstützung des Rot-Roten Senates auskommen mussten. Mehr als einige Briefe an die Bezirke und unverbindlicher Worte wollte die Senatorin nicht tun. Zum Glück haben die Verkehrsbetriebe BVG und S-Bahn ihre Unterstützung schon lange angekündigt.
WeiterlesenKneipengespräch geht in die nächste Runde
Bündnis 90/ Die Grünen laden erneut zum politischen Stammtisch ein. Nach einem durch und durch gelungenen Kneipenabend im April, findet nun der nächste Stammtisch der Marzahn-Hellersdorfer BündnisGrünen statt. Der nächste Kneipentreff wird am Donnerstag, den 05. Juni um 18:00 Uhr, im Restaurant „Tim“ (Bruno-Baum-Str. 71) stattfinden und soll den Bürgerinnen und Bürgern erneut die Möglichkeit bieten zusammen mit den BündnisGrünen über aktuelle politische Themen in unserem Bezirk und darüber hinaus zu diskutieren.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Als Erkennungszeichen steht auf dem Tisch eine Sonnenblume.
WeiterlesenEuropa muss sozialer werden!
Mit einem Hintergrund- und Diskussionspapier für die GRÜNE JUGEND im Hinblick auf die Europawahlen 2009 wollen Laura Appeltshauser, Ulrike Bürgel, Anna Cavazzini, Silke Gebel, Ska Keller und ich die Diskussion um ein sozialeres Europa weiter voran bringen. Wir freuen uns über eine zielführende Debatte und Feedback.
I. Der Ist-Zustand und seine Defizite
Warum wir eine europäische grüne Sozialpolitik brauchen
Sozialpolitik war lange eine ureigene Kompetenz des Nationalstaats und die europäischen Wohlfahrtsstaaten in ihren verschiedenen Abstufungen und mit ihren sozialen Sicherungssystemen weisen große Unterschiede auf. Deswegen erscheint die Koordinierung auf europäischer Ebene fast unmöglich. Dennoch ist europäische Sozialpolitik eine zentrale Herausforderung:
WeiterlesenDie KandidatInnen für die Bundestagswahl formieren sich!
Einem Bericht des Tagesspiegels zufolge, wird Rudolph Kujath, der Ex-Chef des kommunalen Wohnungsunternehmens „Stadt und Land“, als Direktkandidat für die SPD (2005: 29%) in Marzahn-Hellersdorf voraussichtlich gegen Amtsinhaberin Petra Pau (PDS, 2005: 42,6%) kandidieren.
Für Bündnis 90 / Die Grünen erreichte ich bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2005 als Direktkandidat 3,7% (Zweitstimmen: 5,2%). Für die CDU kandidierte damals die Kulturexpertin Monika Grütters (2005: 16,2%).
Weiterlesen3. Armuts- und Reichtumsbericht veröffentlicht
Gravierender Anstieg der Armut, Medianeinkommen gesunken, Armut gestiegen. Steuersenkungen werden Armut nicht verringern.
Der 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt einen gravierender Anstieg der Armut auf. Das Einkommensarmutsrisiko ist nach neuer OECD-Skala auf Basis des SOEP von 16% (2002) auf 18% (2005) gestiegen. Das mittlere reale Nettoäquivalenzeinkommen (Median) ist im gleichen Zeitraum von 16.790 auf 16.242 Euro pro Jahr gesunken.
Steuersenkungen werden diejenigen mit geringem Einkommen nicht aus der Armut holen, da die Einkommesgruppen mit dem höchsten Armutsrisiko faktisch keine Steuern zahlen.
Der komplette Bericht als PDF zum Download sowie noch einige Presseartikel vom 20.05.2008 zum Thema:
Nach unten offen (Tagesspiegel)
Die arme Mitte (Frankfurter Allgemeine Zeitung)