GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf
Gute Nachrichten für Kaulsdorf. Die Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Kaulsdorf könnte aus dem Förderprogramm „Bahnhofsverschiebung, Zugänge, Aufgänge“ realisiert werden, sagt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Wichtig ist, dass der Eigentümer nun auch seinen Beitrag leistet!
Die vollständige Antwort des Senats finden sie bei meinem Kollegen Kristian Ronneburg.
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Eine aktuelle Antwort des Senat zur städtebaulichen Entwicklung auf dem Boulevard Kastanienallee in Hellersdorf stellt die bisher vorliegenden Ideen zur Umgestaltung des Boulevards Kastanienallee übersichtlich vor. Geplant ist demnach die vorhandenen Spielflächen zu erneuern und einzelner Aktions- und Bewegungsflächen für verschiedene Alters- und Zielgruppen entlang des Boulevards zu ergänzen. Dazu sind Maßnahmen zur Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls durch die Verbesserung der Beleuchtungssituation geplant. Auch die Aufwertung des zentralen Platzes und der Eingangssituationen des Boulevards, Schaffung attraktiver und kommunikativer Aufenthalts- und Grünflächen mit neuen identitätsstiftenden Sitzelementen steht auf der Agenda.
Dazu gibt es neue Informationen zur Kaufhalle auf dem Kastanienboulevard: Am 07.05.2018 ging bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde die Anzeige zum Abbruch der Gebäude auf den Grundstücken Stollberger Straße 57 und 59 ein. Die Abbruchanzeige betrifft das Gebäude des ehemaligen Einkaufsmarktes und ein Bürogebäude. Es sollen 110 Wohneinheiten entstehen. Der Abriss der Bestandsbauten soll frühestens nach den Sommerferien beginnen. Vorab soll eine Informationsveranstaltung für die umliegende Bewohnerschaft gemeinsam mit dem Bezirksamt erfolgen.
Die vollständigen Antworten können sie folgend nachlesen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat in der Fraktionssitzung am 5.6. den folgenden Beschluss zum Thema eSport gefasst. In unserem Fokus stehen dabei insbesondere die Amateur- und Breitenstrukturen. Wir setzen uns dafür ein, dass eSport unter den Sportbegriff der Abgabenordnung fällt und die steuerliche Gemeinnützigkeit zuerkannt bekommt. Dazu wollen wir eSport-Großveranstaltungen nach Berlin bringen, um die internationale Bedeutung von eSport für Berlin zu unterstreichen und der Berliner Fankultur die Anknüpfungspunkte zu geben, die sie verdient.
WeiterlesenMit Inkrafttreten des Berliner E-Government-Gesetzes (EGovG Bln) am 10. Juni 2016 hat der Gesetzgeber die Optimierung von Verfahrensabläufen – die Geschäftsprozessoptimierung
– in der Berliner Verwaltung auf eine neue Grundlage gestellt. Hieraus ergibt sich für alle Berliner Behörden der Auftrag in ihrer jeweiligen organisatorischen Eigenverantwortung und Selbstständigkeit Geschäftsprozessdokumentationen, -analysen und -optimierungen durchzuführen. Die IKT-Staatssekretärin hat in zentraler Funktion die Aufgabe, „auf die Optimierung und Standardisierung der Prozesse und der Ablauforganisation hinzuwirken, insbesondere in der ressort- und verwaltungsebenen übergreifenden Zusammenarbeit in der Berliner Verwaltung.
In einer Mitteilung zur Kenntnisnahme berichtet der Senat über den aktuellen Arbeitsstand auf dem Weg in die “Digitale Verwaltung”. Ein zentraler Schritt ist die inzwischen erfolgte Festlegung der Aufgaben und Rollen im gesamtstädtischen Geschäftsprozessmanagement (GPM) sowie der Aufbau der Strukturen in den einzelnen Behörden.
Machen Sie mit und testen Sie ihr Wissen!
Unter allen Gewinner*innen bis zum 14.06.2018 verlosen wir zwei Karten für den Langen Tag der Stadtnatur. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
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Das Bienen- und Insektensterben ist mittlerweile in vielfachen Studien belegt. Die vom Wissenschaftsjournal PLOS ONE veröffentlichte Studie „More than 75 percent decline over 27 years in total flying insect biomass in protected areas“ bestätigte Ende 2017 erstmals den Insektenschwund auch in Deutschland.
Zahlreiche Entomologen hatten dazu wissenschaftliche Daten der letzten 27 Jahre an über 60 Standorten bundesweit und u.a. in vielen Naturschutzgebieten gesammelt. Sie stellten einen Rückgang der Insekten um bis zu 75 % fest. Dafür sei, so die Wissenschaftler insbesondere eine Überdüngung und der Einsatz von Pestiziden in der industriellen Landwirtschaft als verantwortlich anzusehen. Dieser führe zu einem Mangel an Artenvielfalt bei Pflanzen. Den Insekten gehe so die Nahrungsgrundlage verloren.
Einen unmittelbaren Einfluss auf den Rückgang der Insekten wird dem Einsatz von Pestiziden wie den Neonikotinoide zugeschrieben. Diese führten zu einem verändertem Fortpflanzungsverhalten und zu Koordinationsstörungen. Die Bienen finden nicht zurück zu ihrem Volk und sterben. Da Wildbienenarten aus kleineren Völkern bestehen, sind sie dadurch weitaus stärker betroffen. Dazu wird den Insekten durch die zunehmende Bebauung und Versiegelung von Grünland, einer Entwässerung von Feuchtgebieten sowie durch aufgeräumte Gärten und Parks wertvoller Lebensraum entzogen.
Wer Lust bekommen hat gleich zur Tat zu schreiten, kann mit uns auf den diesjährigen Sommerfesten in Mahlsdorf aktiv werden. Am 01. Juni 2018 sind wir von 15-18 Uhr im Pestalozzi Treff sowie am 02. Juni 2018 von 15-18 Uhr auf dem Sommerfest in Mahlsdorf Süd im Park am Körnersee. Hier wollen wir Insektenhäuser bauen und über Insekten und Bienen aufklären. Dazu sind alle Generationen herzlich eingeladen mit zu machen. Für Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter bietet unser Workshop die Möglichkeit eine eigene Nisthilfe zu bauen, das nachher natürlich mitgenommen werden kann.
Zum Nachzulesen:
Aber welche Relevanz hat dieses Insektensterben eigentlich für uns im Einzelnen?
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Neben der großen Frage wo TRAM und wo AUTOs fahren sollen, stellen sich mit der Verkehrslösung Mahlsdorf viele weitere Fragen. Zu einigen habe ich die Senatsverwaltung um Stellung gebeten. Die umfangreichen Antworten finde ich sehr aufschlussreich. Einige Fragestellungen bleiben offen und müssen in den weiteren Untersuchungen betrachtet werden.
Die vollständige Antwort des Senates finden sie folgend oder in den schriftlichen Anfragen Nr. 18/14871, 18/14872, 18/14873, 18/14874.
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Zu den weiteren Planungen für die Verkehrlösung Mahlsdorf erklären Iris Spranger (SPD), Kristian Ronneburg (DIE LINKE) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen):
WeiterlesenMit der offiziellen Bürgerversammlung am 23. April 2018 mit Verkehrsstaatssekretär Kirchner hat der Senat die Planungen für die Verkehrslösung Mahlsdorf wieder aufgenommen und damit den jahrelangen Stillstand beendet.
Das Mahlsdorfer Ortsteilzentrum braucht dringend eine Neuordnung des Verkehrs und eine leistungsfähige Straßenbahn. Wie diese Neuordnung aussehen soll, auf welcher Trasse künftig die Straßenbahn zweigleisig einen verlässlichen 10-Minutentakt gewährleisten kann und wo letztlich der Auto-, Fahrrad- und Fußverkehr verlaufen soll, darüber diskutiert Mahlsdorf bereits seit vielen Jahren. Unser Ziel ist es, noch in dieser Wahlperiode ein Planfeststellungsverfahren auf den Weg zu bringen. Hierzu ist es notwendig, sich über die verschiedenen Varianten für Autoverkehr und Straßenbahn einig zu werden.
Mit dem Berliner Landeshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 haben wir die Voraussetzung geschaffen, dass die Berliner Bezirke die Angebote der Schuldner- und Insolvenzberatung ausbauen und gleichzeitig die Anpassung der Gehälter frühere Tarifsteigerungen ermöglichen können. Anlässlich eines Rundschreiben an die Bezirke über die 2. Fortschreibung der Globalsummen-Zuweisung 2018, habe ich den Senat zur Umsetzung befragt (Drucksache 18/14856).
Ich freue mich, dass die meisten Bezirke die Tarifanpassungen ermöglicht haben und die Ausweitung der Angebote der bezirklichen Schuldner- und Insolvenzberatung auf einem guten Weg ist. So werden die zusätzlichen Mittel in Marzahn-Hellersdorf für den Aufbau einer Zweigstelle von Julateg Finsolv in Marzahn eingesetzt.
Die vollständige Antwort des Senates finden sie hier. Folgend die Übersicht über die Bezirke.
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