Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

Zeitplan und Beschreibung des Umbaus der Marzahner Brücken

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Senat einen umfassenden Bericht zu den Planungen für den Umbau des Verkehrsknoten Landsberger Allee / Märkische Allee vorgelegt (Bericht 81). Zum Zeitplan heißt es darin: “Es wird erwartet, dass die Bauplanungsunterlagen 2020 vorliegen und der Baubeginn mit bauvorbereitenden Maßnahmen im Haushaltsjahr 2021 erfolgt. Der Baubeginn des Umbaus der Verkehrsanlage einschließlich der Erneuerung der Brücken ist für 2022 vorgesehen. Es wird nach aktuellem Planungsstand von einer Gesamtbauzeit bis ins Jahr 2028 ausgegangen.

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Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat 

Wann kommt der barrierefreie Südzugang am Bahnhof Kaulsdorf?

Am 05.10.2018 hat der Berliner Senat den zusätzlichen Südostzugang am S-Bahnhof Kaulsdorf bei der Deutschen Bahn Station & Service AG bestellt, wie die Schriftliche Anfrage meines Kollegen Kristian Ronneburg ergeben hat. Jedoch kann die Bahn noch nicht sagen wann mit dem Baubeginn gerechnet werden kann. Bisher hat nur eine Kostenschätzung stattgefunden, die für eine Verlängerung der Personenüberführung ca. 3 Mio. € veranschlagen.

Zum Stand der Planungen des Investors für die Bebauung der Fläche des ehemaligen Güterbahnhofes am Wilhemsmühlenweg, wo die Fußgängerbrücke entlang führen soll, hat der Senat keine Kenntnisse. Wir setzen uns weiter für eine schnelle Realisierung des barrierefreien Südzugangs ein.

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BündnisGrüne Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Termin 

Brunch der Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf – “Müsli und Grüner Tee” im Büro in Kaulsdorf

Am Samstag, den 07. September 2019, lade ich sie von 10 bis 12 Uhr zum Brunch unserer Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf ein. Im bündnisgrünen Büro in Kaulsdorf wollen wir beim gemeinsamen politischen Frühstück über das aktuelle Geschehen in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt diskutieren sowie über unseren Bezirk und Ihre Anliegen ins Gespräch kommen.

Da es bereits Spätsommer ist und Erntezeit vor der Tür steht, wollen wir im umliegenden Stadtgrün erntereife Früchte sammeln. Denn viele Früchte bleiben jedes Jahr auf der Straße liegen, obwohl sie wertvolles Futter für viele Tiere sind. Vor unserem Büro gibt es bereits die ersten Eicheln. Daher wollen wir, wenn wir genügend Eicheln finden, diese sammeln und diese als Futter für Tiere in Berlin weitergeben.

Das bündnisgrüne Büro finden sie in der Heinrich-Grüber-Straße 12, direkt am S-Bahnhof Kaulsdorf.

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Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Netzpolitik & Digitalisierung Termin Wirtschaft 

Gameshub Berlin – Grüner Dialogspaziergang in Schöneweide

Gemeinsam mit dem Branchennetzwerk games:net Berlin-Brandenburg und in Kooperation mit der HTW Berlin und der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe habe ich für die bündnisgrüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus am 11. Januar 2019 mit Vertreter*innen aus der Games-Branche, interessierte Institutionen und regionale Akteure eingeladen, den Standort Oberschöneweide zu erkunden und über die Idee eines GameshubBerlin – also einen zentralen Branchenstandort für Entwickler*innen von Videospielen – ins Gespräch zu kommen. Über 30 Teilnehmer*innen folgten dem Aufruf zum “Dialogspaziergang” der Fraktion und kamen an verschiedenen Stationen des Rundgangs mit uns gamespolitisch in Gespräch.

Einen ausführlichen Bericht gibt es auf www.gruene-fraktion.berlin.

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Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Allee der Kosmonauten: neuer Radstreifen kommt auch vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium

Langsam aber sicher verbessert sich auch in Marzahn-Hellersdorf die Fahrradinfrastruktur. So ist aktuell geplant den Radstreifen in der Allee der Kosmonauten (zwischen Rhinstraße und S-Bahnhof Springpfuhl) farblich zu markieren. Die geplante Grünbeschichtung bezieht sich aus Gründen einer möglichst schnellen Umsetzung im ersten Schritt auf die im Bestand vorhandenen Schutzstreifen für den Radverkehr. Darüber hinaus ist aber ein neuer 2m breiter Radstreifen zwischen Eitelstraße und Elisabethstraße geplant. Dieser Radweg im Umfeld des Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium dient der Verbesserung und Sicherung des Schulweges und stärkt die Sicherheit der Kinder.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Hönower Straße: Umbau am Kreisel und Beseitigung von Stolpergefahren auf dem Fußweg

Im Umfeld der Hönower Straße wurden beim Bürgerhaushalt 2020/2021 allein sechs konkrete Vorschläge zum Fuß- und Radverkehr eingereicht. Um vor der Abstimmungsphase zu wissen, welche Vorschläge in der Abstimmungsphase untermauert werden müssen und welche bereits geplant werden, habe ich den Senat zu den bisherigen Planungen befragt (Drs. 18/16785).

Aus der Antwort geht hervor, dass die Planungen für den Umbau am Kreisverkehr Jaques-Offenbach-Platz (Mahlsdorfer Kreisel) noch nicht abgeschlossen ist. Geplant ist die Einbindung des Radverkehrs von Norden in den Kreisverkehr verkehrssicherer zu gestalten. Dazu wird insbesondere die Verbesserung der Fußverkehrsführung geplant. Hierzu sollen an allen Armen des Kreisverkehrs Fußgängerüberwege (FGÜ) angelegt werden.

Die Beseitigung von Stolpergefahren auf dem Fußweg Hönower Straße (Vorschlag: 2020-0015) ist in meinen Augen ein wichtiges Anliegen für die Abstimmungsphase (14. Januar bis 01. Februar 2019). Die Zuständigkeit für die Befestigung und den Zustand der Gehwege der Hönower Straße liegt beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.

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Abgeordnetenhaus Berlin Mobilität Netzpolitik & Digitalisierung Senat 

„Mobility Inside“: eine Mobilitätsplattform für Berlin?

Presseberichte über eine Gesetzesnovelle und neue Mobilitätsplattformen unter dem Motto “Eine App für Tickets aller Verkehrsverbünde” haben mich neugierig gemacht. Wie beteiligt sich Berlin an der digitalen Zukunft von städtischer Mobilität? Die Antwort des Senats auf meine Anfrage macht Hoffnung.

Darin kündigt die BVG einen ersten Schritt für Berlin an. “Die BVG beabsichtigt zeitnah eine Mobilitätsplattform für Berlin zu starten, über die alle relevanten Mobilitäts-Sharing-Dienste (Car, Bike, Scooter, Roller, etc.) durch den Kunden für eine Route seiner Wahl angezeigt, gebucht und bezahlt werden können.

Auch die Erklärung des Verkehrsverbund Berlin Brandenburg GmbH (VBB) “Dabei geht es jedoch nicht um eine App für alle Verbünde, sondern um eine mögliche Anbindung z.B. der VBB-App an ein nationales Hintergrundsystem bzw. Netzwerk.” zeigt, dass in Berlin in eine gute Richtung gedacht wird. Bleibt zu hoffen, dass die Pilotphase genutzt wird, schnell zu lernen und bis 2020 Lösungen für die tatsächliche Umsetzung gefunden werden.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat 

Mahlsdorf: Neue Antworten nach Informationsveranstaltung zur Verkehrslösung

Am Dienstag fand in der Kiekemal Grundschule die Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zum Verkehrskonzept Ortskern Mahlsdorf statt. Auch wenn sich die Senatsverwaltung dabei ungeschickt anstellte, konnten viele Fragen von Bürger*innen und auch viele meiner Fragen beantwortet werden. Noch offene Fragen sollen nun im Nachgang geklärt werden, um damit eine Grundlage zu schaffen, zu entscheiden wie es für Mahlsdorf voran gehen sollte. Dabei ist schon jetzt klar: egal wie am Ende entschieden wird, alle bisher diskutierten Varianten sind für Mahlsdorf besser als der Status Quo.

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Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat 

Radbahn U5: Nachgefragt – nächste Station: Machbarkeitsuntersuchung

Das Thema Radbahn U5 bleibt weiter auf der politischen Tagesordnung. Mein Kollege Stefan Taschner hat beim Senat nach den ersten Antworten nochmal nachgefragt. Die Antwort des Senats lässt das Interesse an Erweiterungen im Berliner Radwegenetz klar erkennen. Zur Frage der Finanzierung eines nächstes Schrittes (Untersuchung auf Machbarkeit) heißt es: Grundsätzlich können verkehrsplanerische Untersuchungen sowie auch Untersuchungen auf Machbarkeit für Radverbindungen durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert werden. Wir werden an dem Thema dran bleiben und weiter das Gespräch mit der Senatsverwaltung suchen.

Die vollständigen Antworten der Schriftliche Anfrage Nr. 18/16002 können sie folgend nachlesen

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