Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Abgeordnetenhaus Berlin Mobilität Netzpolitik & Digitalisierung Senat 

„Mobility Inside“: eine Mobilitätsplattform für Berlin?

Presseberichte über eine Gesetzesnovelle und neue Mobilitätsplattformen unter dem Motto “Eine App für Tickets aller Verkehrsverbünde” haben mich neugierig gemacht. Wie beteiligt sich Berlin an der digitalen Zukunft von städtischer Mobilität? Die Antwort des Senats auf meine Anfrage macht Hoffnung.

Darin kündigt die BVG einen ersten Schritt für Berlin an. “Die BVG beabsichtigt zeitnah eine Mobilitätsplattform für Berlin zu starten, über die alle relevanten Mobilitäts-Sharing-Dienste (Car, Bike, Scooter, Roller, etc.) durch den Kunden für eine Route seiner Wahl angezeigt, gebucht und bezahlt werden können.

Auch die Erklärung des Verkehrsverbund Berlin Brandenburg GmbH (VBB) “Dabei geht es jedoch nicht um eine App für alle Verbünde, sondern um eine mögliche Anbindung z.B. der VBB-App an ein nationales Hintergrundsystem bzw. Netzwerk.” zeigt, dass in Berlin in eine gute Richtung gedacht wird. Bleibt zu hoffen, dass die Pilotphase genutzt wird, schnell zu lernen und bis 2020 Lösungen für die tatsächliche Umsetzung gefunden werden.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat 

Mahlsdorf: Neue Antworten nach Informationsveranstaltung zur Verkehrslösung

Am Dienstag fand in der Kiekemal Grundschule die Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zum Verkehrskonzept Ortskern Mahlsdorf statt. Auch wenn sich die Senatsverwaltung dabei ungeschickt anstellte, konnten viele Fragen von Bürger*innen und auch viele meiner Fragen beantwortet werden. Noch offene Fragen sollen nun im Nachgang geklärt werden, um damit eine Grundlage zu schaffen, zu entscheiden wie es für Mahlsdorf voran gehen sollte. Dabei ist schon jetzt klar: egal wie am Ende entschieden wird, alle bisher diskutierten Varianten sind für Mahlsdorf besser als der Status Quo.

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Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat 

Radbahn U5: Nachgefragt – nächste Station: Machbarkeitsuntersuchung

Das Thema Radbahn U5 bleibt weiter auf der politischen Tagesordnung. Mein Kollege Stefan Taschner hat beim Senat nach den ersten Antworten nochmal nachgefragt. Die Antwort des Senats lässt das Interesse an Erweiterungen im Berliner Radwegenetz klar erkennen. Zur Frage der Finanzierung eines nächstes Schrittes (Untersuchung auf Machbarkeit) heißt es: Grundsätzlich können verkehrsplanerische Untersuchungen sowie auch Untersuchungen auf Machbarkeit für Radverbindungen durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert werden. Wir werden an dem Thema dran bleiben und weiter das Gespräch mit der Senatsverwaltung suchen.

Die vollständigen Antworten der Schriftliche Anfrage Nr. 18/16002 können sie folgend nachlesen

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Einige Antworten zur Verkehrslösung Mahlsdorf

Neben der großen Frage wo TRAM und wo AUTOs fahren sollen, stellen sich mit der Verkehrslösung Mahlsdorf viele weitere Fragen. Zu einigen habe ich die Senatsverwaltung um Stellung gebeten. Die umfangreichen Antworten finde ich sehr aufschlussreich. Einige Fragestellungen bleiben offen und müssen in den weiteren Untersuchungen betrachtet werden.

  • Die Anzahl der betroffene Anwohner*innen entlang der möglichen Trasse ist bisher nicht untersucht. Nach vielen Gesprächen ist meine These, dass in der Hönower Straße mindestens so viele Menschen betroffen sind wie auf der Trasse Neuer Hultschiner Damm – Straße an der Schule – Pestalozzistraße. Wer kennt genaue Zahlen?
  • Welche Möglichkeiten soll es von Mahlsdorf Nord kommend geben, um das westliche Mahlsdorf zu erreichen (bspw. Treskowstraße / Wilhelmsmühlenweg)?
  • In der Planung gibt es die Überlegung, die Einbahnstraßenregelung ab Straße An der Schule für einen Teilabschnitt Richtung Osten zu verändern bzw. die Pestalozzistraße östlich der Straße An der Schule gar nicht oder nur für den von Norden kommenden Verkehr anzubinden.
  • Alle Grundstücke ab Straße An der Schule Nr. 10 Richtung Süden bis zum Grundstück Nr. 42 müssen durch die Straße An der Schule erschlossen werden. Dies gilt auch für die Grundstücke insbesondere des neu entstandenen Wohngebietes südlich der grünen Durchwegung ab An der Schule Nr. 46.
  • Die Kreuzung B1/Hönower Straße/Hultschiner Damm erlaubt ohne zusätzlichen Grunderwerb maximal zwei Fahrspuren.
  • Die Trasse entlang Hultschiner Damm (ab möglichem Abzweig des neuen Hultschiner Damm) – Hönower Straße (bis zum Abzweig Pestalozzistraße) hat voraussichtlich fünf reine Straßenkreuzungen ohne größere Privatzufahrten einschl. der Fritz-Reuter-Straße. Die Trasse entlang Hultschiner Damm (nördlich der Elsenstraße) – neuer Hultschiner Damm – Straße an der Schule – Pestalozzistraße – Hönower Straße (bis Fritz-Reuter-Straße) hat voraussichtlich sechs reine Straßenkreuzungen ohne größere Privatzufahrten (EDEKA-Markt und Wohngebietsfahrgassen) einschl. der Fritz-Reuter-Straße.
  • Die Straßenbahn entlang der Hönower Straße zwischen Bahnhof Mahlsdorf und Pestalozzistraße würde an den Kreuzungspunkten mit der Treskowstraße, der Fritz-Reuter-Straße und der Pestalozzistraße gequert werden.
  • Beim Vergleich der Verkehrsführung ergeben sich flächenseitig Mehrbedarfe für die Trasse “TRAM durch die Straßen an der Schule” in der Straße An der Schule im Bereich des neu geplanten Schulstandortes und der Kreuzung mit der B1/B5.

Die vollständige Antwort des Senates finden sie folgend oder in den schriftlichen Anfragen Nr. 18/14871, 18/14872, 18/14873, 18/14874.

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Weiter kein sicherer Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S Wuhlheide

Der Fuß- und Radweg von Biesdorf zum S Wuhlheide entlang der Köpenicker Straße ist seit Jahren immer wieder Thema. Eine Antwort des Senats macht leider keine Hoffnung auf eine Verbesserung in den kommenden Jahren. Nachdem sich die beiden Bezirksverordnetenversammlungen in Marzahn-Hellersdorf (0252/VIII) und in Treptow-Köpenick (VIII/0126) für eine Verbesserung eingesetzt haben, wollte habe ich erneut den Senat befragt.

In seiner Antwort macht der Senat deutlich, dass zurzeit (und in den kommenden fünf Jahren) keine Maßnahmen zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in diesem Abschnitt der Köpenicker Straße geplant sind. Immerhin war der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick Anlass, den Standort Köpenicker Straße in Nähe der Bushaltestelle erneut in der Arbeitsgruppe (AG) „Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen“ zu behandeln. Wie der Senat auch mitteilte, nahmen Vertreterinnen oder Vertreter des Bezirksamtes Treptow-Köpenick an den Abstimmungen in den Arbeitgruppensitzungen und dem durchgeführten Ortstermin zu diesem Standort, trotz Einladung, nicht teil.

Es ist bedauerlich, dass die beiden Bezirksämter hier keine Motivation zeigen, sich für Fußgänger*innen und Radfahrende einzusetzen. Ich halte eine Verbesserung des Zustandes in den kommenden Jahren für unbedingt wünschenswert und hoffe es gibt eine nächste Chance für eine Prüfung in der Arbeitsgruppe (AG) „Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen“. Dann sind die beiden Bezirksämter in der Verantwortung sich dort aktiv im Sinne der Biesdorfer*innen einzubringen.

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Jugend Marzahn - Hellersdorf 

Neuer Anlauf für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf

Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat sich das Bezirksamt mit den Berliner Bäderbetrieben getroffen um über Möglichkeiten und Anforderungen an ein Freibad für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu sprechen. Gibt es nach Jahren des Stillstandes doch noch eine Chance auf ein Freibad im Bezirk?

Nach dem Gespräch will das Bezirksamt nun alle möglichen Standorte im Bezirk in den Blick nehmen und eine mögliche Nutzung als Freibad prüfen. Dabei sind alle Interessierten aus Marzahn-Hellersdorf aufgerufen, Standorte zu benennen.

Kriterien für einen Standort im Bezirk sind nach Rücksprache mit den Bäderbetrieben:

  1. Eine ausreichend große Fläche, idealerweise im Besitz des Bezirks oder Landes (inklusive Liegewiesen sollte eine freie Fläche mindestens 10.000 qm bis hin zu 25.000 qm haben)
  2. Verkehrsgünstig gelegen sein (Tram, U- oder S-Bahn Nähe)
  3. Ohne unmittelbare Wohnbebauung (Lärmschutz)

Das Bezirksamt wird anschließend die Vorschläge auswerten und öffentlich machen. Letztlich muss eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden, welche die Vorschläge prüft, die realisierbar erscheinen. Sie wird dabei auf die Erkenntnisse einer alten Studie aus dem Jahr 2013 aufbauen und diese erweitern und aktualisieren. Am Ende sollte ein konkreter Vorschlag für einen Standort stehen. Für dieses müssen wir dann in Berlin Mehrheiten und einen Finanzierung entwickeln.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

(Regional)Bahnhof Mahlsdorf bekommt Bänke und eine Toilette

Auch wenn die Regionalbahnen bereits seit Dezember am neuen Regionalbahnhof in Mahlsdorf halten, wird fleißig weiter gebaut. Bis zum Frühsommer soll das Treppenbauwerk vervollständigt werden. Zu zwei Fragen die mich in den letzten Wochen erreicht haben, hat mir die Bahn folgende Informationen gegeben:

Frage 1) Wird es nach Fertigstellung Sitzmöglichkeiten/Bänke auf dem Bahnsteig geben?

Im Bereich der Wetterschutzhäuser sind Sitzmöglichkeiten bereits vorhanden. Sitzmöglichkeiten im Bereich des Zuganges werden im Zuge der Vervollständigung des Bauwerks eingerichtet.

Frage 2) Wie ist der Sachstand bzgl. der Pachttoilette im Gebäude des S-Bahnhofes?

Es ist geplant, im Anschluss an die vollständige Errichtung des Regionalbahnhofs die Toilettenanlage zu errichten und im Konzessionsbetrieb zu betreiben. Derzeit gehen wir von einem Bau/ Fertigstellung im Sommer/Herbst 2018 aus.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat 

Durchbruch für eine Verkehrslösung Mahlsdorf?

Nach Jahren des Stillstandes rückt die sogenannte Verkehrslösung Mahlsdorf näher. Nach der Ankündigung von Gesprächen zwischen Senatsverwaltung und Bezirksamt steht nun die Abstimmungen auf Fachebene an. Diese sind dann Grundlage für eine Entscheidung über das weitere Vorgehen und eine mögliche Vorbereitung eines Planfeststellungsverfahrens für die gefundene Verkehrslösung.

Neue Bewegung gibt es durch die Prüfung einer möglichen Führung der TRAM auf der Trasse des bisher für den Autoverkehr vorgesehenen “Neuen Hultschiner Damm” und der “Straße an der Schule”. Damit stünde die Hönower Straße zwischen B1 und der Pestalozzistraße für den Autoverkehr zur Verfügung. Die Teilung des knappen Straßenraumes wäre nicht mehr nötig.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

#Wahlkreistag: Unterwegs in Mahlsdorf und Kaulsdorf

Mein letzter Wahlkreistag im Jahr 2017 führte mich am vergangenen Freitag (24.11.) durch Mahlsdorf und Kaulsdorf. Zu Beginn habe ich mir Beschwerden von Bürger*innen vor Ort angeschaut.

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