Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

S-Bahnhof Biesdorf wird endlich barrierefrei!

Im Juli diesen Jahres wird der S-Bahnhof Biesdorf endlich barrierefrei ausgebaut. Seit mehr als 6 Jahren haben BürgerInnen vor Ort auf einen Umbau des S-Bahnhofs gedrängt, der bislang nur über eine Treppe und damit für Rollstühle, Fahrräder, Kinderwagen etc. nicht erreichbar ist. Doch bisher hat die Deutsche Bahn AG (DB) nicht gehandelt. Wie aus meiner Anfrage zu diesem Thema vom August 2009 hervorgeht, wird die DB nun Mittel aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung nutzen, um die nötigen Umbauarbeiten noch in diesem Jahr zu realisieren. Das freut mich, weil der S-Bahnhof Biesdorf dann bald für viele nicht mehr ein unüberwindbares Hindernis, sondern eine gute Anbindung an das S-Bahnnetz sein wird.

Erfreulich ist auch, dass im Zuge der Umbauarbeiten die DB das Gelände des Bahnhofsvorplatzes durch einen Grundstückstausch mit dem Land Berlin an den Bezirk Marzahn-Hellersdorf abgetreten hat. Damit besteht nun die Möglichkeit, den Bahnhof grundlegend neu zu gestalten und das umliegende Wohngebiet deutlich aufzuwerten.

Übrigens können Sie sich in einer kleinen Ausstellung im Schloss Biesdorf über die Umbauarbeiten informieren.

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Abgeordnetenhaus Biesdorf Marzahn - Hellersdorf NVT Senat TVO 

Bahn verzögert Nahverkehrstangente (S-Bahn von Springpfuhl über Biesdorf nach BBI)

Der Senat hat in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme erklärt, dass sich die Planungen der Nahverkehrstangente zur Entlastungen im Siedlungsgebiet von Marzahn-Hellersdorf verzögern. Entgegen früheren Annahmen soll nun die Kapazität der vorhandenen Gleise nicht genügen. Offensichtlich erwartet die Bahn eine Zunahme des Güterverkehrs auf den Trassen, so dass der bisher geplante 30-Minuten-Takt nicht gewährleistet werden kann. Nun soll bis Ende 2010 untersucht werden, ob / wie ein Ausbau des Knotenpunktes Wuhlheider Kreuz notwendig ist. Ich vermute, dass die Bahn kein so großes Interesse an einer solchen kundenfreundlichen Verbindung hat.

Um so wichtiger, dass die politische Arbeit dafür weitergeht! Der Senat sollte das Jahr nutzen, ein Konzept für die Verkehrsentwicklung im Siedlungsgebiet zu erstellen. Darin müssen dann auch mögliche Alternativen aufgezeigt werden. Ein Jahr untätig bleiben, wie aus der Mitteilung hervorgeht, ist für Bündnis 90 / Die Grünen nicht akzeptabel.

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Berlin Mobilität Senat 

Soll Berlin die S-Bahn kaufen? – was soll sich dadurch ändern?

Die TAZ berichtet, dass nun auch der Berliner Finanzsenator überlegt, die S-Bahn zu übernehmen. Es ist gut, wenn sich die Verantwortlichen Regierungen (von Bund und Ländern) Gedanken um öffentliche Unternehmen machen. Aber es ist schon interessant, dass Berlin nun der “bessere” Eigentümer sein soll!

Unternehmen im Staatsbesitz (egel ob Bund oder Länder) müssen in jedem Fall kontrolliert werden. Die Bundesregierung hat in Sachen Bahn und S-Bahn einfach vollständig versagt. Ihr jetzt die Folgen abzunehmen, kann mensch ja machen! Aber wichtiger ist doch, dass die Verantwortung der Regierung für Staatsunternehmen wahrgenommen wird!

Mit der geplanten Erhöhung der Bahn-Preise wird sie diesem sicher nicht gerecht. Gerade nach den ständigen massiven Einschränkungen ja auch im Bahnverkehr, wird das Vertrauen in den ÖPNV nicht gestärkt! Hier könnte auch Berlin mal Druck auf die Bundesregierung machen!

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Abgeordnetenhaus Mobilität Senat Stadtentwicklung 

Berliner S-Bahn – wird es noch schlimmer?

</aDas Fazit der Anhörung ist erschütternd! Sowohl Bahn als auch S-Bahn haben keinen Plan wie der S-Bahn Verkehr wieder normal durchgeführt werden kann. Im Gegenteil – S-Bahn und auch der Betriebsrat warnten vor einer weiteren Verschärfung der Situation.

Die Probleme sind vielfältig und seit Jahren hausgemacht. Zum Teil sind sie seit vielen Jahren bekannt. Konsequenzen gab es keine. Auch die Auswechslung des S-Bahn Vorstandes ist wohl nur ein Bauernopfer. Die Folgen des Auspressens der Berliner S-Bahn wegen der Renditeerwartungen im Vorfeld des Börsengangs der Bahn sind nun zu spüren. So hat die S-Bahn seit 2 Jahren statt bisher S-Bahner nun Juristen zum Qualitätsgespräch zum VBB geschickt. Dies macht mir deutlich, das es wohl mehr um Schadensbegrenzung als um Sicherung der Qualität ging. Der von Rot-Rot abgeschlossene S-Bahn Vertrag ohne Sanktionsmöglichkeiten gegen diese Art der Vertrags(nicht)erfüllung hat sein übriges getan.

Eine Besserung ist laut S-Bahn nicht zu erwarten. Die Fehlentscheidungen der letzten Jahre (Abbau von Zügen und Werkstattkapazitäten) sind nicht so leicht rückgängig zu machen. Bleibt zu hoffen, dass dieser Vorgang allen verdeutlicht, dass Daseinsvorsorge – zu der auch der öffentliche Personennahverkehr gehört – nicht nach Rendite zu bewerten ist! Alle Privatisierungspläne der Bahn müssen gestoppt werden!

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Abgeordnetenhaus Mobilität 

Sondersitzung zur Situation der S-Bahn

s-bahn-berlinAm Mittwoch findet eine Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Einziger Tagesordnungspunkt: die S-Bahn. Eingeladen sind Herr Homburg (DB Mobility Logistics AG, Vorstand für Personenverkehr), Herr Buchner (S-Bahn Berlin GmbH, Sprecher der Geschäftsführung), Herr Wegner, S-Bahn Berlin GmbH, Vorsitzender des Betriebsrates, Herr Franz (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH, Geschäftsführer) sowie eine Vertreterin oder ein Vertreter des Eisenbahn-Bundesamtes.

Wir werden im Ausschuss versuchen zu klären, warum trotz Kenntnis der Sicherheitsprobleme an den Rädern der modernsten S-Bahn-Baureihe 481 nichts passiert ist. Auch die Verantwortung des Senates ist zu klären. Der mit der S-Bahn abgeschlossene Verkehrsvertrag lässt dem Land Berlin kaum Möglichkeiten die notwengige Qualität von der S-Bahn einzufordern. Daher muss der Senat den bisherigen Vertrag außerordentlich kündigen und nachverhandeln. Damit wird hoffentlich zukünftig wieder ein “normaler” S-Bahn Betrieb ermöglicht.

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität NVT TVO 

Planungen für S-Bahn von Springpfuhl über Biesdorf nach BBI auf dem Weg

Die Planungen für die Nahverkehrstangente haben begonnen. Wie der Senat in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme mitteilt, laufen dazu die Gespräche mit der Bahn.

Die Nahverkehrstangente wird als direkte Schienenverbindung zwischen den Großwohngebieten Hohenschönhausen, Marzahn, Hellersdorf und Köpenick untereinander und zur direkten Anbindung der Einzugsbereiche entlang der Trasse Oranienburg – Karower Kreuz – Hohenschönhausen – Springpfuhl – Märkische Allee – Biesdorf Süd – Dörpfeldstraße– Grünau an den Flughafen BBI geplant.

Die Infrastruktur für die geplante Nahverkehrstangente ist zum großen Teil vorhanden. Dazu gehören vor allem die zwei durchgebundenen Wechselstrom-Ferngleise von Birkenwerder bis Grünau.

Mit der DB AG wurden Untersuchungen unter Berücksichtigung von zwei Ausbaustufen abgesprochen: Die erste Ausbaustufe der Nahverkehrstangente beginnt danach in Oranienburg und führt über den neuen Turmbahnhof Karower Kreuz und den Bahnhof Hohenschönhausen zum Bahnhof Lichtenberg und weiter über den geplanten Bahnhof Ostkreuz oben und den Bahnhof Schöneweide sowie den geplanten Bahnhof Grünau zum Flughafenbahnhof BBI.

Für die zweite Ausbaustufe der Nahverkehrstangente sind entlang des Berliner Außenringes nach dem Bahnhof Hohenschönhausen die neuen Bahnhöfe Springpfuhl, Märkische Allee, Biesdorf Süd und Dörpfeldstraße geplant, damit über den dann schon vorhandenen Bahnhof Grünau der Flughafenbahnhof BBI erreicht werden kann.

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität NVT TVO 

Grüne setzen sich durch – S-Bahn von Springpfuhl über Biesdorf nach BBI wird geplant

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hat heute beschlossen die Planungen für die Nahverkehrstangente einzuleiten. Damit haben sich die BündnisGrünen im Berliner Abgebeordnetenhaus durchgesetzt. Die neue S-Bahn von Springpfuhl über Biesdorf-Süd, Spindlersfeld, Grünau nach BBI soll insbesondere die BürgerInnen im Siedlungsgebiet von Marzahn-Hellersdorf vom Durchgangsverkehr entlasten. Dazu stärkt die Anbindung des Gewergebietes in Marzahn an den neuen Großflughafen die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Bezirk.

Wir sind froh, dass der Senat nach Jahren der Untätigkeit endlich zur Besinnung gekommen ist. Eine Entlastung der betroffenen Gebiete ist dringend geboten.

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Biesdorf Hellersdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung 

Inklusives Quartier Südspitze – der lange Weg zur Barrierefreiheit

Gemeinsam mit der STATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft wurde im Jahr 2021 ein Handlungskonzept für ein barrierefreies und inklusives Quartier Marzahn – Springpfuhl/Südspitze erstellt. Im Jahr 2022 wurden die Ergebnisse im Rathaus Marzahn ausgestellt. Ende 2024 habe ich nachgefragt, wie es um die Umsetzung und Vorbildwirkung steht.

Ziel des Vorhabens war es, Handlungsempfehlungen zu entwickeln, die dazu führen, dass allen Menschen unabhängig ihres Alters, ihrer körperlichen Verfassung, ihrer Herkunft, ihres sozialen Hintergrunds oder ihrer kognitiven Fähigkeiten eine selbstverständliche und weitgehend selbstbestimmte Nutzung des öffentlichen Raumes, der Gebäude und soziokulturellen Angebote ermöglicht wird. Das Handlungskonzept für ein barrierefreies und inklusives Quartier Marzahn – Springpfuhl/Südspitze dient als Prototyp. Es soll eine Vorbildwirkung für ganz Berlin entfalten.

Aus dem aktuellen Bericht geht hervor, dass zumindest einige der empfohlenen Maßnahmen zur Entwicklung eines barrierefreien Quartiers bereits umgesetzt wurden:

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Berlin Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

Straßenbahn-Außenring Ost: von Marzahn und Hellersdorf nach Mahlsdorf und Köpenick

Nach dem “Showdown” um den Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Mahlsdorf Ende 2024 gibt es nun Klarheit: Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens wurde im November 2024 durch die BVG bei der Planfeststellungsbehörde beantragt (Drucksache 19/21107). Damit hat sich die BVG und der Senat auf den Weg gemacht die Verkehrslösung Mahlsdorf für den 10-Minuten-Takt umzusetzen. Für das nun folgende formale Planverfahren wird in der Regel eine Dauer von circa zwei Jahren angenommen. Damit wird ein Baubeginn Ende 2026/Anfang 2027 möglich.

Wir haben die gute Nachricht zum Jahresende zum Anlass genommen noch eine Schritt weiter zu schauen. Denn der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr Berlin 2030 sieht die Straßenbahnstrecke Mahlsdorf – Riesaer Straße als Langfristmaßnahme vor. Zeit also alle (offenen) Fragen rechtzeitig zu besprechen. Denn die Vorteile eines Lückenschlusses zwischen Mahlsdorf und Hellersdorf liegen auf der Hand. Die Straßenbahnstrecke würde eine neue tangentiale Verbindung schaffen. Die Anbindung von Hellersdorf und Mahlsdorf Nord an den S-Bahnhof Mahlsdorf sowie ins Köpenicker Zentrum und darüber hinaus würde verbessert werden. Darüber hinaus würde sie einen Beitrag zur Entlastung der in diesem Bereich verkehrenden Buslinien leisten. Dazu wären Betriebs- und Überführungsfahrten zwischen dem Betriebshof Marzahn und dem Köpenicker Straßenbahnnetz auf kürzerem Wege möglich.

Doch es gibt offene Fragen: wo genau soll die Straßenbahn lang fahren?

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