“WLan für Berlin” morgen im Plenum

In der morgigen Plenarsitzung steht das Thema freies WLan für Berlin mal wieder auf der Tagesordnung.

Ende August hatte ich mit einer kleinen Anfrage versucht, Licht ins Dunkel der Senatspläne zu bringen. Bis heute liegt mir keine Antwort des Senates vor. Dies ist äußerst unüblich. Der Senat hat normalerweise einen Monat Zeit auf Fragen der Abgeordneten zu antworten. Das es nun schon fast 3 Monate sind, bestätigt meine Befürchtungen von damals (“Es soll ein “freies WLan” geben, doch im Senat versteht offensichtlich niemand, was das genau bedeutet.”).

Ich bin gespannt, was die Koalition morgen vorbringt. Es ist ja keine Schande von einem Thema nichts zu verstehen. Dann sollte aber die Fähigkeit ausgeprägt sein, auf das know-how von Anderen zurück zu greifen. Gerade in Berlin wäre es ein Leichtes die vorhandenen Communities in die Gestaltung eines “freien WLan Angebotes für Berlin” einzubinden.

Abgeordnetenhaus Demokratie Jugend

14.November 2009 1 Comment

Jugendforum 2009 – Jugend übernimmt Berliner Abgeordnetenhaus

Das Jugendforum hat in diesem Jahr aus allen Diskussionen getwittert. Du kannst also online mal in alle Debatten reinschauen! Herzlichen Glückwunsch an WEP, die auf dem Jugendforum ausgezeichnet wurden und damit 500 Euro für ihrer Arbeit bekommen!

Mein Workshop zu “Vegan, Fairtrade, Konsum: Lebe ich politisch korrekt?” war interessant. Ich glaube, dass wir alle unseren Beitrag leisten müssen, bewusster zu konsumieren. Politik kann z.B. durch gesetzliche Regelungen zu mehr Transparenz und Informationen über “Produkte” einen Beitrag dazu leisten, aber “Fair(er)Leben” müssen wir alle jeden Tag neu!

Abgeordnetenhaus Berlin Demokratie Jugend

11.November 2009 0 Comments

mal andere Diskussionen im Abgeordnetenhaus

Samstag ist das 9. Berliner jugendFORUM im Abgeordnetenhaus. Um 11Uhr wird der Plenarsaal symbolisch den Jugendlichen übergeben. Danach werden ganzen Tag über hundert Projekte, 30 KünsterInnen und 1000 Jugendliche erwartet. In neun Diskussionsrunden zwischen Jugendlichen und PolitikerInnen werden Themen von Integration über Konsum und Rechtsextremismus bis Netzpolitik diskutiert. Ich freue mich auf alle, die mit mir am Workshop zu Veganismus und kritischem Konsum teilnehmen und diskutieren! Kommt vorbei! Das Programm mit Workshopbeschreibungen ist hier online!

Abgeordnetenhaus Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung

10.November 2009 0 Comments

Miteinander reden -Voneinander erfahren -Gemeinsam handeln

Seit letzter Woche finden in ganz Berlin wieder die Tage des interkulturellen Dialogs statt. Die Themen Gleichstellung, Respekt und Anerkennung stehen im Mittelpunkt von fast 50 Veranstaltungen zu denen BerlinerInnen aller kulturellen, ethnischen und sozialen Hintergründe über verschiedenste Aspekte diskutieren, um einander und die verschiedenen Standpunkte kennenzulernen.

Ziel ist weiterhin einem diskriminierungsfreien, offenen Berlin näher zu kommen. Neu ist in diesem Jahr, dass es auch 5 von Jugendlichen organisierte Dialogrunden für Jugendliche gibt. Noch bis zum 27.11. finden die Dialogkreise statt, beendet werden die diesjährigen Dialogtage mit dem InterDialogFest am 25.11 in der Werkstatt der Kulturen, hier steht dann vorallem der InterDialogPreis im Vordergrund mit dem einE ErwacheneR und einE JugendlicheR für besonderes Engagement ausgezeichnet wird.

Abgeordnetenhaus Anti-Atom Berlin BündnisGrüne Demokratie Frieden Netzpolitik & Digitalisierung Rechtsextremismus

3.November 2009 0 Comments

Mut zur Bewegung – Antrag für Landesparteitag

Was wären wir ohne Woodstock, Brokdorf oder die Friedensbewegungen in Ost und West. Bündnisgrüne Politik war und ist stets auch von außerparlamentarischen Bewegungen begleitet, beeinflusst und gestärkt worden. Auch in jüngster Zeit haben wir unter Beweis gestellt, dass unsere politischen Inhalte über großen gesellschaftlichen Rückhalt verfügen, zuletzt im September auf der Straße gegen den Ausstieg aus dem Atomausstieg und für die Verteidigung von BürgerInnenrechten.

Diese Zusammenarbeit ist bei anderen Themen für alle Beteiligten nicht immer einfach: Squat Tempelhof etwa und die zeitgleiche Diskussion um die Grenzen zivilen Ungehorsams in den Medien haben uns Bündnisgrüne ganz schön ins Schwitzen gebracht. Auch der BürgerInnenentscheid zu MediaSpree hat gezeigt, dass BürgerInneninitiativen nicht immer automatisch auf Seiten der Grünen stehen.

Wir wollen die Auseinandersetzung darüber auf dem nächsten BündnisGrünen Landesparteitag führen und haben hierzu einen Antrag eingebracht.

Wir freuen uns auf die Debatte!

Abgeordnetenhaus Berlin Senat

2.November 2009 1 Comment

Berlin braucht eine neue regierende BürgermeisterIn

Noch ist etwas Zeit bis zu den Berliner Wahlen 2011. Doch spätestens seit der Bundestagswahl läuft die Diskussion über die Zeit danach. Während die Jamaika-Fans auf dem letzten bündnisgrünen Bundesparteitag eingeknickt sind, wird in der Presse fleißig spekuliert wer für die einzelnen Parteien KandidatIn zur regierenden BürgermeisterIn werden könnte.

Ich wage an dieser Stelle die Prognose, dass Berlin mit großer Wahrscheinlichkeit nach den Wahlen 2011 von einer Neuen oder einen Neuen regiert wird. Zu wenig hat sich der potentielle Ex-Regierende Bürgermeister Wowereit für die Menschen in der Stadt eingesetzt. Der überhebliche Umgang mit den Volksbegehren, die rechtswidrige Besetzung von Aufsichtsräten nur mit Männern … und auch das Festhalten an von den BerlinerInnen abgelehnten Projekten, wie dem Neubau eines Kohlekraftwerkes in Lichtenberg und dem Weiterbau der A100, zeigt wie wenig Bedeutung die Interessen der BerlinerInnen für den potentielle Ex-Regierenden haben. Ebenso unverständlich war der Versuch das Kita-Volksbegehren verbieten zu wollen, obwohl fast die ganze Stadt dafür war.

PDS und Grüne werden diskutieren ob oder eher wen sie für die Aufgabe aufstellen sollen. Schon in den öffentlichen Äußerungen wird klar wie heikel das ist. Eine KandidatIn aufzustellen und dabei trotzdem “auf dem Boden zu bleiben” ist die Aufgabe. Oder gibt es noch einen anderen Weg?

Ich frage mich, was eigentlich gegen das Thüringer Modell spricht? Wenn Rot-Rot abgewählt wird, muss es einen klaren Neuanfang geben. Warum also nicht eine Grün-Rot-Rote Koalition (in welcher Reihenfolge auch immer) mit einer/einem regierenden BürgermeisterIn, die/der nicht aus den “parteipolitischen Personalpool” kommt?

Mit einer Persönlichkeit die für eine klare linke und ökologische Politik steht kann es das “linke Lager” schaffen auch über Berlin hinaus zu zeigen wie auch eine linke und ökologische Alternative zur schwarz-gelben Bundesregierung aussehen und auch umgesetzt werden kann. Inhaltlich bin ich der Überzeugung, kann eine solche Regierung den “Stillstand” und die negative Stimmung von Rot-Rot überwinden. Insbesondere beim Blick auf die ökologischen Herausforderungen müssen sich SPD und PDS dazu deutlich bewegen!

Ich finde eine solche Perspektive ist überfällig. Klar ist, dass die persönlichen Differenzen zwischen “Grünen” und den beiden “Roten” auf Bundesebene und zuletzt auch im Saarland sicher keine wünschenswerte Perspektive bieten.

Abgeordnetenhaus Biesdorf Marzahn - Hellersdorf NVT Senat TVO

26.Oktober 2009 0 Comments

Bahn verzögert Nahverkehrstangente (S-Bahn von Springpfuhl über Biesdorf nach BBI)

Der Senat hat in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme erklärt, dass sich die Planungen der Nahverkehrstangente zur Entlastungen im Siedlungsgebiet von Marzahn-Hellersdorf verzögern. Entgegen früheren Annahmen soll nun die Kapazität der vorhandenen Gleise nicht genügen. Offensichtlich erwartet die Bahn eine Zunahme des Güterverkehrs auf den Trassen, so dass der bisher geplante 30-Minuten-Takt nicht gewährleistet werden kann. Nun soll bis Ende 2010 untersucht werden, ob / wie ein Ausbau des Knotenpunktes Wuhlheider Kreuz notwendig ist. Ich vermute, dass die Bahn kein so großes Interesse an einer solchen kundenfreundlichen Verbindung hat.

Um so wichtiger, dass die politische Arbeit dafür weitergeht! Der Senat sollte das Jahr nutzen, ein Konzept für die Verkehrsentwicklung im Siedlungsgebiet zu erstellen. Darin müssen dann auch mögliche Alternativen aufgezeigt werden. Ein Jahr untätig bleiben, wie aus der Mitteilung hervorgeht, ist für Bündnis 90 / Die Grünen nicht akzeptabel.

Abgeordnetenhaus Demokratie

23.Oktober 2009 0 Comments

Anpassung der Diäten für Berliner Abgeordnete an gesetzlichen Richtwert?

Jedes Jahr gibt es eine Debatte um auch meine Diäten. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses erhalte ich genau wie meine KollegInnen 2951,- Euro Diät. Diese muss ich ganz “normal” versteuern. Dazu erhalte ich eine Kostenpauschale in Höhe von 945,- Euro sowie 580,- Euro für “Personal”. Die Kostenpauschale soll die Kosten für die Ausübung des Mandates decken. Neben den üblichen Ausgaben bezahle ich daraus auch mein Wahlkreisbüro in Marzahn-Hellersdorf.

Laut Abgeordnetenhausgesetz steht jedem Volksvertreter eine monatliche Entschädigung zu, die dem halben Grundgehalt eines Beamten der Besoldungsgruppe B 4 (Stadtrat im Bezirksamt) entspricht. Hinter diesem Orientierungswert hinken die aktuellen Diäten um 256 Euro hinterher, stellte die unabhängige Diätenkommission fest. Diese Differenz ist in den letzten Jahren gewachsen, da die Diäten seit 2001 nicht erhöht wurden. In den letzten Jahren wurden die Kostenpauschale einmal angepasst und die Personalmittel sind von 400,- auf 580,- Euro gestiegen.

Nun wird jedes Jahr diskutiert, wie wir den gesetzlichen Richtwert wieder erreichen können. Was leider nicht diskutiert wird und was in der Rechnung nicht auftaucht ist die Frage der Pensionen. Ich sehe hier jedoch den größten Handlungsbedarf. Ich trete für ein Rentensystem ein, dass allen Menschen eine vernünftige Altersversorgung sichert. Unsere Nachbarländer (z.B: Schweiz, Schweden oder die Niederlande) zeigen wie es gehen könnte. Aber auch für Berliner Abgeordnete besteht weiter ein Pensionssystem. Leider ist es in den letzten Jahren nicht gelungen die anderen Fraktionen von notwendigen Änderungen diesbezüglich zu überzeugen.

Ich unterstütze eine Reform der Abgeordnetenbezüge sehr die diese Frage angeht. Ich glaube aber auch, dass die Höhe der Diäten so gestaltet sein muss, dass die Zusammensetzung der Abgeordneten möglichst mit vielfältig ist. Genau wie in anderen Bereichen des Lebens, bietet diese Vielfalt dies die Chance gemeinsam tatsächlich mal Lösungen für die vielen Probleme zu finden. Ich freue mich auf die Debatte und hoffe das sowohl die Erwartungen an Abgeordnete als auch “der Preis / die Ausstattung” dabei berücksichtigt werden.

Abgeordnetenhaus Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung

14.Oktober 2009 0 Comments

Ökonomie-Soziales-Ökologie – drittes Nachhaltigkeitsforum

Am 28.Oktober findet das dritte Nachhaltigkeitsforum statt. Unter dem Thema “Nachhaltige Ökonomie, Zasur des ökonomischen Denkens” geht es um die Frage welche Alternativen es zur gescheiterten neoliberalen Wirtschaftstheorie gibt. Klimaveränderung, Übernutzung der Ressourcen, Wirtschaftskrise, Armut brauchen eine Beantwortung dieser Frage. Nach Einführungen in die Strategien aus verschiedenen Perspektiven ist eine Diskussion geplant. Die Veranstaltung von GfN, HWR Berlin und Berlin 21 ist von 18-21 Uhr in HWR Berlin, Badensche Straße 50-51 in Schöneberg.