Nächste Woche kommt der neue Sparkassenautomat in Mahlsdorf-Süd

Am 15.07.2021 wurde das SB-Center der Sparkasse am Hultschiner Damm 83 geschlossen. Kommende Woche soll nun endlich der Ersatz aufgestellt werden. Realisiert wird ein Sparkassenautomat in einem Pavillon an der Ecke Roedernstraße/Hultschiner Damm (bei Edeka). Damit endet eine lange Zeit unerfüllter Hoffnungen. Der Sparkassenautomat ermöglicht endlich wieder Bankgeschäfte fußläufig zu erledigen. Dies fördert die Unabhängigkeit und Flexibilität, insbesondere für Menschen mit unregelmäßigen Arbeitszeiten oder Mobilitätseinschränkungen.

Zwar haben die Verhandlungen aller Verträge zwischen den beteiligten Parteien sowie die Genehmigungsprozesse deutlich mehr Zeit in Anspruch genommen als zunächst veranschlagt, aber wie heißt es so schön: “Was lange währt, wird endlich gut”. Die Aufstellung ist demnach für den 4. September 2024 vorgesehen (Drucksache 19/19970).

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27.August 2024 0 Comments

Stadtteilzentren als Begegnungsorte im Kiez

Der Ausbau von Begegnungsorten wie Stadtteilzentren und Kinder-, Jugend- und Familienzentren sind ein wichtiger Baustein zur Stärkung des sozialen Berlins. Konkret hat sich das Land Berlin das Ziel gesetzt, dass ein berlinweit flächendeckendes Angebot von Stadtteilzentren in jedem der 58 Berliner Prognoseräume entwickelt wird. Hierzu sollen u. a. zwölf neue Stadtteilzentren realisiert werden. Eine aktuelle Mitteilung – zur Kenntnisnahme – zeigt einen Zwischenstand (Vorgang 19/1857).

Hierzu fehlen aktuell mit Blick auf die Konsolidierung des Berliner Landeshaushaltes jedoch die finanziellen Möglichkeiten. Derzeit sind zehn Prognoseräume nicht oder nur unzureichend ausgestattet. Hinzu kommen drei Bezirksregionen, die aufgrund ihrer besonderen Stadtlage nicht an bestehende Einrichtungen angebunden werden können. Bis Jahresende 2024 werden voraussichtlich mit den neuen geförderten Stadtteilzentren insgesamt 48 gesamtstädtisch geförderte Stadtteilzentren ergänzt um 15 Nachbarschaftstreffpunkte verfügbar sein. Darüber hinaus werden zwölf Selbsthilfekontaktstellen sowie fünf Selbsthilfetreffpunkte und weitere übergreifende Angebote der Stadtteilarbeit gefördert.

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23.August 2024 0 Comments

Zukunft für das „Klassenzimmer der Zukunft“ in Hellersdorf?

Wo findet das „Klassenzimmer der Zukunft” der ngbk ein neues zu Hause? Auf dem bisherigen Grundstück zwischen Auerbacher Ring und Maxie-Wander-Straße soll demnächst eine Schule entstehen. Eine Anfrage meines Kollegen macht Hoffnung (Drucksache 19/19861). Zeit bleibt noch bis Ende September 2024. Das Bezirksamt muss diese nutzen, um einen Alternativstandort zu finden und damit den Schulbau zu sichern.

Immerhin ist das Ziel klar: „Das Ziel ist die kurzfristige Ermöglichung eines Ausweichstandorts.“ Eine entsprechende Ausweichfläche kann durch das bezirkliche Schul- und Sportamt derzeit noch nicht zur Verfügung gestellt werden. Derzeit erfolgt die Suche und Prüfung nach Ausweichstandorten.

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29.Juli 2024 0 Comments

Radwegestopp der CDU auch mit Folgen für Marzahn-Hellersdorf

Während wir in den vergangenen Jahren im Sommer immer über den Fortschrittsbericht “Fahrrad Berlin” gesprochen haben, sieht es nach Übernahme der Regierungsverantwortung durch die CDU bitter aus. Denn der Radwegestopp der CDU wirkt weiter. Von 75 erteilten Bescheiden in 2024 (für ganz Berlin) sind 68 für alte Radwegemaßnahmen aus dem letzten Jahr und nur 7 sind für neue Maßnahmen aus dem aktuellen Jahr 2024 (Drucksache 19/19619).

In Marzahn-Hellersdorf als radinfrastrukturell benachteiligten Bezirk gibt es genau wie in Spandau, Lichtenberg und Reinickendorf gar keine Finanzierungsanträge für neue Maßnahmen in diesem Jahr mehr. Das verkehrssichernde und dringend benötigte Radwegenetz in Berlin rückt unter Schwarz-Rot in weite Ferne. Wer stoppt, kommt nicht voran. Leidtragende sind insbesondere Schüler*innen und Schüler die mit dem Fahrrad zur Schule fahren wollen. Sie haben es verdient sicher unterwegs zu sein.

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15.Juli 2024 0 Comments

Kastanienboulevard: Wie geht’s weiter mit dem Hochhausbau

Seit längerem ruht die Baustelle für das neue Hochhaus im Kastanienboulevard. Das Landgericht Berlin hatte der GESOBAU zwar in allen strittigen Rechtsfragen Recht gegeben. Leider hat der Bauträger jedoch gegen das Urteil Berufung beim Oberlandesgericht/Kammergericht eingelegt. Wie aus einer aktuellen Anfrage hervorgeht, wurde diese nun am Oberlandesgericht/Kammergericht abgewiesen (Drucksache 19/19548). Daraufhin hat die HABERENT vor dem Bundesgerichtshof Nichtzulassungsbeschwerde eingereicht. Eine Entscheidung hierzu steht noch aus.

Neben dem Rechtsstreit wurden zwischen der HABERENT und der GESOBAU kontinuierlich verschiedene Lösungsmodelle diskutiert. Allerdings blieben diese Gespräche bisher erfolglos. Immerhin hat die GESOBAU AG am 30. Mai 2024 im Rahmen einer Zwangsversteigerung das Eigentum an den Grundstücken und Gebäuden erworben. Im Anschluss wurde eine gutachterliche Untersuchung eingeleitet, die derzeit noch nicht beendet ist. Die GESOBAU geht davon aus, dass das Bauvorhaben abgeschlossen werden kann.

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10.Juli 2024 0 Comments

Richtfest für die neue Elsenchule in Mahlsdorf

Was lange währt, wird endlich gut: Am 5. Juli 2024 konnte das Richtfest für den Neubau der neuen Elsenschule stattfinden (Pressemitteilung des Bezirksamtes). Ich freue mich, dass nach so vielen Jahren endlich eine neue Grundschule am Standort Elsenstraße eröffnet werden kann. Für die dringend benötigte Schule am Elsengrund hatten Bündnis 90/Die Grünen bereits 2016 die Sicherung des Standortes Elsenstraße in der BVV auf die Tagesordnung gesetzt. Denn schon damals war die hohe Belastung der Kiekemal-Schule absehbar. Im Oktober 2022 hatte die sogenannte Baufeldfreimachung für die neue Grundschule begonnen.

Die neue 4-zügige Schule für bis zu 576 Schülerinnen und Schüler wird neben dem Schulgebäude auch eine neue Sporthalle und neue Außenanlagen erhalten. Der Neubau wird, wie bereits einige andere Schulneubauten in Berlin, in Form des schulpädagogischen Konzepts der Compartmentschule umgesetzt. Dabei sind die Stammklassen- und Teilungsräume um ein Forum gruppiert, um vielfältige Lehr- und Lernsituationen zu ermöglichen. Der modulare Aufbau von Schulgebäude und Sporthalle sowie der große Anteil von bereits vorgefertigten Bauteilen und einzelnen Elementen ermögliche verkürzte Planungs- und Bauabläufe. Auch für den ungewöhnliche Standort Elsenstraße, der sich über mehrere Ebenen terrassenförmig erstreckt, konnte so zügig gebaut werden. Das Schulgebäude wird barrierefrei sein. Im Erdgeschoss werde die Mensa und ein Mehrzweckraum gebaut. In den drei Obergeschossen sind die Fachräume, der Verwaltungsbereich und eine Bibliothek untergebracht. Auch die geplante Sporthalle mit Zuschauergalerie wird barrierefrei sein. In unterichtsfreien Zeiten wird die Sporthalle auch außerschulisch durch Vereine genutzt werden können. Bis zum Jahr 2029/2030 ist vorgesehen, die Schule 4-zügig aufzubauen und damit den Standort komplett auszulasten.

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8.Juli 2024 0 Comments

Ein Tempo 50 zu viel? Sicherer Schulweg zur Friedrich-Schiller-Grundschule

An der Ecke Donizettistraße /An der Schule also genau dort, wo es zur Vorderseite der Friedrich-Schiller-Grundschule geht gilt aktuell Tempo 50 statt Tempo 30. Das macht erstens keinen Sinn und den Schulweg auf keinen Fall sicherer. Daher habe ich beim Senat mal nachgefragt, ob das Schild nicht einfach weg kann (Drucksache 19/19460). Stattdessen würde dann wie bisher schon vor und nach dem Schild Tempo 30 gelten.

Die Antwort klingt nach einer Chance auf Umsetzung: “Da die Position des Verkehrszeichens 274-50 StVO (50 km/h) am jetzigen Standort gleichwohl einen falschen Eindruck erwecken könnte, wird die in diesem Fall zuständige Straßenverkehrsbehörde bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt eine förmliche Ausweitung der 30-km/h-Strecke sowie entsprechend veränderte Schilderstandorte prüfen sowie das für eine angepasste Anordnung erforderliche Anhörungsverfahren starten”.

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5.Juli 2024 0 Comments

Neu- und Umbau des Einkaufszentrums Alt-Kaulsdorf

Was passiert mit dem Einkaufszentrum in Kaulsdorf? Diese Frage stellen mir Nachbar*innen in letzter Zeit immer wieder, nachdem Aushänge auf die geplante Schließung des Rewe-Marktes im Juli hinwiesen. Bekannt war, dass ein Bauantrag für einen Ersatz-Neubau und die Erweiterung eines Lebensmitteleinzelhandels vorlag (Drucksache 19/15604). Dennoch war länger unklar wann und wie es genau mit der Liegenschaft Alt-Kaulsdorf 64 weitergeht.

Nachdem auch der Bezirk hierzu keine Auskunft geben konnte, habe ich bei dem Eigentümer direkt nachgefragt. Wie die HCP Invest GmbH & Co. KG mitteilte, ist geplant, mit den Neu- und Umbaumaßnahmen im August 2024 zu beginnen. Ab Ende Juli werden alle Geschäfte geschlossen und während der 15-monatigen Bauzeit geschlossen bleiben. Nach dem Um- und Neubau werden der REWE und Aldi-Markt im neuen Gebäude in erweiterter Form wieder eröffnet. Aufgrund wetterbedingter Auswirkungen auf die Bauzeit kann nach Information der Eigentümerin zu konkreten Terminen zur Wiedereröffnung erst nach der Winterperiode 2024/2025 Auskunft erteilt werden. Bei 15 Monaten Bauzeit ist dann vermutlich Ende 2025 / Anfang 2026 damit zu rechnen.

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2.Juli 2024 0 Comments

Baubeginn für neue Schule in der Garzauer Straße

Der Bau der geplanten neuen Oberschule an der Garzauer Straße auf dem Grundstück Garzauer Str. 30 in Marzahn hat im Juni begonnen. Die lange brach liegende Fläche wurde für den Schulbau reaktiviert. Die neue integrierte Sekundarschule soll zum Start des Schuljahres 2026 Platz für insgesamt 600 Schüler*innen schaffen. Neben dem Schulgebäude zählen eine 3-Feld-Sporthalle mit Jugendmehrzweckraum und die dazugehörigen Nebennutzungen mit zur Bauaufgabe. Die beiden auf dem Grundstück vorhandenen Bestandssporthallen bleiben erhalten. Sie sollen weiterhin dem Vereinssport zur Verfügung stehen.

Nach den bisher vorliegenden Informationen ist die Baufertigstellung für das II. Quartal 2026 vorgesehen, die Inbetriebnahme zum Schuljahr 2026/2027. Der Bau soll Stand heute knapp 6 Millionen Euro kosten.

Stefan Ziller

Marzahn – Hellersdorf