Aktuelles:

Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Marzahn – Hellersdorf

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BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf 
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Streit um DDR-Bild von SchülerInnen – besucht mit mir das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen

Am Freitag veröffentlichte Klaus Schroeder eine armdicke Studie mit den Titel “Soziales Paradies oder Stasi-Staat? Das DDR-Bild von Schülern – ein Ost-West-Vergleich”! Doch die 760 Seiten sorgen für Irritationen und politische Querelen.

Ich finde es schade, dass viele so wenig über unsere Vergangenheit wissen. Daher lade ich euch ein im neuen Schuljahr gemeinsam mit mir das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen zu besuchen. Wenn du Interesse hast schick mir einfach eine Mail, dann erhälst du alle weiteren Infos.

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Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf 
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PDS-Abgeordnete verweigert Mitwirkung bei Stasiüberprüfung

Auch in der aktuellen Legislaturperiode sollten alle Mitglieder des Abgeordnetenhauses auf eine frühere Zusammenarbeit mit der DDR-Staatssicherheit überprüft werden. Dem Ehrenrat, der dafür zuständig ist, lagen von den aktuell 149 Mitgliedern des Abgeordnetenhauses für 117 die Ergebnisse vor. 31 Abgeordnete wurden von der Birthler-Behörde nicht überprüft, weil sie zum Zeitpunkt der Auflösung der Staatssicherheit das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hatten. Alle durchgeführten Überprüfungen haben keine belastenden Hinweise ergeben.

Verweigert hat eine Mitwirkung an der Überprüfung die PDS-Abgeordnete Margit Barth aus Marzahn-Hellersdorf. Damit vergab sie die Chance den Verdacht einer Zusammenarbeit mit der DDR-Staatssicherheit auszuräumen.

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Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz Wuhle 
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Erster Teil der Wuhlerenaturierung ist endlich fertig!

Ein großer Teil der Renaturierung der Wuhle zwischen dem ehemaligen Klärwerk Falkenberg und der Bundesstraße B1/B5 ist endlich fertig! Mit dem symbolischen Schlussstein am Zusammenfluss Neue Wuhle/Alte Wuhle, am Feldberger Ring, wurde der vorläufige Schlusspunkt gesetzt.

Damit haben die unermüdlichen Anstrengungen von ehrenamtlichen BürgerInnen einen großen Erfolg erreicht. Es ist ihr Verdienst und Erfolg von dem nun alle Marzahner-Hellersdorf*Innen profitieren können!

Mit den Baumaßnahmen wurde im Jahr 2006 begonnen und in 2008 werden sie nun termingerecht abgeschlossen. Die Kosten betragen 7,8 Mio Euro, wobei das Land Berlin 3,1 Millionen Euro trägt, der Rest von 4,7 Millionen Euro wird durch Mittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (Umweltentlastungsprogramm) übernommen. Die Alte Wuhle entspringt im Land Brandenburg bei Ahrensfelde und die Neue Wuhle am ehemaligen Klärwerk, bevor beide Flussarme sich nördlich der Cecilienstraße vereinigen und nahe der Alten Försterei in Köpenick in die Spree münden. Mit einem Einzugsgebiet von ca. 100 km² ist die Wuhle ein wichtiges Berliner Fließgewässer mit regionalem Einfluss auf den Wasserhaushalt.

Hier habe ich einige Bilder der heutigen symbolischen Schlusssteinlegung:

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Marzahn - Hellersdorf Termin 
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Kneipengespräch geht in die nächste Runde

Bündnis 90/ Die Grünen laden erneut zum politischen Stammtisch ein. Nach einem durch und durch gelungenen Kneipenabend im April, findet nun der nächste Stammtisch der Marzahn-Hellersdorfer BündnisGrünen statt. Der nächste Kneipentreff wird am Donnerstag, den 05. Juni um 18:00 Uhr, im Restaurant „Tim“ (Bruno-Baum-Str. 71) stattfinden und soll den Bürgerinnen und Bürgern erneut die Möglichkeit bieten zusammen mit den BündnisGrünen über aktuelle politische Themen in unserem Bezirk und darüber hinaus zu diskutieren.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Als Erkennungszeichen steht auf dem Tisch eine Sonnenblume.

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Bundestag Marzahn - Hellersdorf 
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Die KandidatInnen für die Bundestagswahl formieren sich!

Einem Bericht des Tagesspiegels zufolge, wird Rudolph Kujath, der Ex-Chef des kommunalen Wohnungsunternehmens „Stadt und Land“, als Direktkandidat für die SPD (2005: 29%) in Marzahn-Hellersdorf voraussichtlich gegen Amtsinhaberin Petra Pau (PDS, 2005: 42,6%) kandidieren.

Für Bündnis 90 / Die Grünen erreichte ich bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2005 als Direktkandidat 3,7% (Zweitstimmen: 5,2%). Für die CDU kandidierte damals die Kulturexpertin Monika Grütters (2005: 16,2%).

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Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung TVO 
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BVG soll Bus-Netz auch in Marzahn-Hellersdorf verbessern!

Den Vorschlag des Verkehrswissenschaftler Jürgen Siegmann das BVG-Netz am Stadtrand auszudünnen lehne ich entschieden ab! Nach einem Bericht der Berliner Morgenpost sieht Siegmann hier durchaus noch Einsparpotential.

Wir brauchen genau das Gegenteil. Eine Verbesserung des ÖPNV-Angebotes und insbesondere des Busnetztes in Marzahn-Hellersdorf kann dazu beitragen die Verkehrsbelastung im Bezirk zu verringern. Die ständigen Debatten um eine weitere Einschränkung führt dagegen zu einer Verunsicherung und schafft kein Vertrauen als Grundlage für ein Leben ohne Auto.

Gerade in Zeiten steigender Benzinpreise sollte das Vertrauen in ein umfassendes und bezahlbares ÖPNV-Angebot gestärkt werden und der Umstieg vom Auto auf Bus, S- und U-Bahn damit ermöglicht werden.

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Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz 
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Berliner Naturschutzpreis für Streuobstwiesen in Marzahn-Hellersdorf!


Am Montag, dem 05. Mai 2008 hat die Stiftung Naturschutz Berlin im Rahmen eines Festaktes den Berliner Naturschutzpreis verliehen. In diesem Jahr wurde erstmals neben dem „Ehrenpreis“ auch ein „Projektpreis“ vergeben.

Dieser wurde in diesem Jahr für die Anlage von Streuobstwiesen in unserem Bezirk an die Naturschutzstation Malchow e. V. den Berliner Naturschutzpreis vergeben. Der „Ehrenpreis“ der Stiftung Naturschutz ging an das rbb-Fernsehmagazin OZON.

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Demokratie Marzahn - Hellersdorf 
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Die Tempelhof-Abstimmung zu Ende – Volksentscheid gescheitert – Marzahn-Hellersdorf stimmt dagegen

Der Volksentscheid zur Schließung des Flughafen Tempelhof ist beendet. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis ist der Volksentscheid ist klar gescheitert!

* 21:00 Uhr

Das vörläufige amtliche Endergebnis liegt nun vor. Danach haben 530 231 BerlinerInnen (60.2%) für den Volksentscheid und 348 388 (39,6%) dagegen gestimmt. Damit fehlen ICAT und CDU 79 278 JA-Stimmen, um das nötige Quorum von 25% JA-Stimmen der Wahlberechtigten für einen Erfolg zu erreichen.

In Marzahn-Hellersdorf haben 30 583 (65.4%) gegen den weiteren Flugbetrieb votiert. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg (60.5%), Pankow (65.7%), Treptow-Köpenick (55.6%) und Lichtenberg (69.4%) haben die Menschen mit deutlicher Mehrheit dagegen gestimmt.

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