Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

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Unnötige Baumfällungen bei Aldi in Kaulsdorf?

Die vielen Baumfällungen beim Abriss (für den Neubau) des Aldi-Marktes in der Hellersdorfer Straße in Kaulsdorf hat zu Fragen geführt. Der bündnisgrüne Bezirksverordnete Nickel von Neumann hat beim Bezkirksamt nachgefragt.

Antworten wie “Die Baumlücken sind dem Fachbereich Grün bekannt, eine Liste darüber wird nicht geführt” zeigen, wie wenig sich das Bezirksamt für unser Stadtgrün interessiert. Auch die Antwort “Zweifellos ist der Verlust von Grün jeglicher Art sehr bedauerlich, hier aber konnte es aufgrund der Rechtslage nicht vermieden werden” lässt mich zweifeln, dass jede Möglichkeit genutzt wurde in Absprache mit dem Bauherrn möglichst viele Bäume zu erhalten. Schon im Rahmen der Stadtbaumkampagne hat das Bezirksamt ohne Not auf 50 geschenkte Bäume verzichtet. Trotz des Angebotes, 150 Bäume im Bezirk pflanzen zu lassen, wurden vom Bezirk Marzahn-Hellersdorf für Frühjahr 2015 und 2017 nur jeweils 100 Standorte gemeldet.

Für viele Bürger*innen die sich an mich wenden, hat der Erhalt von Bäumen einen hohen Wert. Die Frage der Nachpflanzung von Straßenbäumen muss daher auch vom Bezirksamt endlich ernst genommen werden. Gerade in den heißen Sommertagen freuen wir uns alle über große Bäume. Leider benötigen diese Zeit zum Wachsen. Verantwortungsvolle Politik legt daher schon heute Priorität auf das Stadtgrün von morgen!

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Wo fehlt ein Straßenbaum in Marzahn-Hellersdorf?

Immer mehr Bäume verschwinden auf den Berliner Straßen. Daher wollen Bündnis 90/Die Grünen die Stadtbaumkampagne ausbauen. Auf dieser Seite können Sie uns über fehlende Straßenbäume in Ihrer Nachbarschaft informieren. Wir wollen diese dann an die zuständigen Behörden weitergeben und werden uns dafür einsetzen, dass diese nachgepflanzt werden. Wenn es Gründe gibt, die gegen eine Nachpflanzung sprechen, muss dies transparent gemacht werden.

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Erfolg für “Bäume am Landwehrkanal”

Was lange währt wird gut? In der 38. Forumssitzung am Montag (17.12.) erziehlten die 25 beteiligten Interessengruppen einen Konsens über die “Zielvariante der Instandsetzung”. Damit fiel nach einer fünfjährigen Mediation und partizipativen Planung unterm Titel „Zukunft Landwehrkanal“ “endlich” der für die Einwerbung von Haushaltsmitteln entscheidende Doppel-Beschluss. Die “Unterlagen wurden heute in die Genehmigungsschleife der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung eingespeist und sind zugleich den Zuständigen im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zugegangen“.

Eine positive Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses des Bundestags vorausgesetzt kann das Vorhaben der Landwehrkanal-Sanierung damit in den Haushalt 2014 eingebracht werden. Herzlichen Glückwunsch allen engagierten BürgerInnen im Mediationsverfahren. Insbesondere die Superberichterstattung bwsp. im Landwehrkanal-Blog über den Verlauf des Verfahrens ist beispielhaft. Von dieser hoch qualifizierten Arbeit sowie dem Engagement über den Landwehrkanal hinaus kann sich die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung noch eine Scheibe abschneiden.

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BUND-Baumreport 2010/2011 – Marzahn-Hellersdorf verliert weiter Straßenbäume

Der BUND hat den dritten Baumreport (für die Jahre 2010/2011) veröffentlicht. Noch immer verliert Marzahn-Hellersdorf Jahr für Jahr einen Teil seiner Straßenbäume. In den Jahren 2010 und 2011 haben wir wieder 117 Straßenbäume verloren. Seit 2005 hat unser Bezirk damit 758 Straßenbäume weniger gepflanzt als gefällt.

Ich setze mich weiter dafür ein, dass in Zukunft für jeden gefällten Straßenbaum auch ein neuer gepflanzt werden muss. Nur so kann Berlins Baumbestand auch in Zukunft erhalten bleiben. Doch auch darüber hinaus muss endlich das System grundsätzlich geändert werden: zu einer nachhaltigen, fachgerechten Entwicklung und Pflege des Baumbestands und der Grünflächen.

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Strategie Stadtlandschaft Berlin – Referenzprojekt “10.000 neue Straßenbäume” sofort umsetzen!

Mit der „Strategie Stadtlandschaft Berlin – natürlich.urban.produktiv“ hat der Senat kurz vor den Wahlen eine “zukünftige Strategie beschlossen, in der die Themen, Aufgaben und Instrumente der Grün- und Freiflächenplanung zu einem integrierten Handlungskonzept „Grüne Stadt Berlin“ zusammengefasst werden sollen”.

Ich fordere den Senat auf das Referenzprojekt “10.000 neue Straßenbäume” sofort umzusetzen! Damit wie vom Senat geplant bis 2017 zu warten und Jahr für Jahr einen Teil der Stadtbäume zu verlieren, lehne ich ab! Allein in den Jahren 2005 bis 2009 gingen über 9000 Straßenbäume verloren.

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Doch kein Kahlschlag in der Wuhlheide für kürzere Wartezeiten bei Konzerten?

Ende Juni berichtete der Tagesspiegel von geplanten Baumfällungen in der Wuhlheide. Als Gründe wurden die angeblich mangelnde Sicherheit bemüht, in der langen Warteschlange entstehe ein dichtes Gedränge.

Ich habe den Senat zu den Planungen befragt.

In der Antwort erklärt dieser nun, dass nur ein Baum gefällt werden soll. Lesen sie folgend die vollständigen Fragen und Antworten.

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Baumspenden und Bäume für das Tempelhofer Feld

In den Diskussionen um das bündnisgrüne Wahlprogramm für die Berlin-Wahl im September wurde auch die Frage von Baumspenden immer wieder diskutiert. Klar ist: Berlin kann jede Baumspende gut gebrauchen!

Senat und Bezirke müssen diese mit jedoch auch annehmen! Leider sind die Bedingungen für Baumspenden in den Bezirken bisher unterschiedlich und zum Teil nicht sehr einladend. So verlangen einige Bezirke neben der Spende gleich die Kosten für die Pflege für mehrere Jahre mit zu übernehmen. Ich setze mich dafür mit allen Bezirken ein Modell zu entwickeln, bei dem jede Baumspende willkommen ist. Die Bezirke müssen dazu auch in der Lage sein, diese Spenden ggf. ergänzend zu finanzieren.

In der bündnisgrünen Debatte hat der Kreisverband Mitte vorgeschlagen mit einer Kampagne “Baumspenden für das Tempelhofer Feld” um SpenderInnen zu werben. Dies habe ich zum Anlass genommen, den Berliner Senat zu seinen Plänen diesbezüglich zu befragen. Die Antworten hier zum Nachlesen.

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Mediation Landwehrkanal – Modell für die Zukunft?

Das Mediationsverfahren zum Landwehrkanal läuft nun bereits seit 2007. Zeit sich einmal mit der Frage zu beschäftigen, welche Erkenntnisse aus dem langwierigen Prozess zu ziehen sind. Ist damit ein Modellprojekt für zukünftige Bürgerbeteiligungen gelungen? Oder dient das ganze nur dazu die BürgerInnen in jahrelangen Dialogveranstaltungen zu beschäftigen?

Kurz vor Weihnachten hat die BündnisGrüne Bundestagsfraktion eine kleine Anfrage zum Stand des Mediations- und Planungsverfahrens zum Landwehrkanal gestellt. Die Beantwortung kam in Windeseile, dafür aber leider nur lückenhaft und selektiv. So sollen die Mittel für das Verfahren 2011 in gleicher Höhe wie 2010 zur Verfügung stehen. Das Mediationsverfahren wurde für wichtig und vorbildlich befunden, trotzdem sollen die Beschlüsse des Mediationsforums keine verbindliche Wirkung haben. Auch mit In-Kraft-treten des Mediationsgesetzes soll sich daran nichts ändern.

Aber nicht nur die Bundesregierung ist für den Landwehrkanal zuständig. Das Land Berlin ist beispielsweise für die Gestaltung des Ufergeländes durch Entwicklung eines Masterplans im Rahmen der nationalen Stadtentwicklungspolitik verantwortlich. Dies habe ich zum Anlass genommen den Berliner Senat zu seiner Bewertung des Mediationsverfahrens zu befragen. Nun liegt die Antwort auf meine kleine Anfrage vor. Es ist bedauerlich, dass sich der Senat nicht kritischer mit dem Verfahren auseinandersetzt. Denn klar ist, zukünftige Mediationsverfahren müssen die Frage der Laufzeit sowie der Verbindlichkeit der Ergebnisse neu beantworten.

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Naturschutz: 8. Waldwoche der Grünen Jugend

Die Vereinten Nationen haben 2011 zum Internationalen Jahr des Waldes ausgerufen. Die Grüne Jugend hat aus diesem Anlass die inzwischen zum 8. Waldwoche durchgeführt. In Berlin ist ein Fünftel der Fläche Wald (Berliner Forsten). Er verbessert die Luft, ist Lebensraum für viele Tiere und Sicherheit für die Artenvielfalt in Berlin. Außerdem bietet er Berliner*innen einen Erholungs- und Entdeckungsraum.

Wälder liefern uns darüber hinaus frische Luft und sauberes Wasser, Nahrung, bieten Erholung, Klimastabilität, Artenvielfalt, um nur die prominentesten positiven Eigenschaften von Wäldern zu nennen. Die Waldwoche soll deshalb darauf aufmerksam machen, dass nicht nur alle Menschen von Wäldern abhängig sind, sondern auch weltweit 300 Millionen direkt im Wald leben. Dennoch müssen Wälder weichen, wenn sich Bauprojekte und Straßenerneuerungen anbahnen oder Einsparungen gefordert sind, und weltweit wenn Wälder zur Herstellung von Luxusgütern gerodet werden. Auch hierauf soll aufmerksam gemacht werden, während der Waldwoche und dem Jahr des Waldes.

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