Berlin Archive - Seite 48 von 57

Berlin hat sich im Jahr 2008 – neben 64 anderen Städten und Gemeinden der Bundesrepublik – an der repräsentativen Verkehrsbefragung “Mobilität in Städten” (SrV 2008) beteiligt. Etwa 20.000 Berliner Haushalte haben bei der Befragung mitgemacht. Dabei haben die Haushaltsmitglieder Angaben zu ihren Wegen gemacht, ob sie die an einem bestimmten Stichtag mit Auto, Bus, Straßenbahn, U- oder S-Bahn, Regionalbahn, Fahrrad oder zu Fuß gegangen oder gefahren sind.

Eine wesentliche Erkenntnis ist, dass seit der letzten großen Haushaltsbefragung im Jahr 1998 der Anteil des motorisierten Individualverkehrs (MIV) deutlich zurückgegangen ist. Hiervon hat vor allem der Fuß- und Radverkehr profitiert. Weitere Ergebnisse findest du auf den Seiten der Senatsverwaltung.

Berlin Demokratie Senat

13.Februar 2011 2 Comments

Herzlichen Glückwunsch Berlin – Volksentscheid “Unser Wasser” erfolgreich!

Berlin hat gewonnen. Nach Auszählung der Stimmen gab die Landeswahlleiterin diesen historischen Erfolg bekannt. So stimmte die Mehrheit der TeilnehmerInnen (98,2%) mit Ja – dies waren 665.713 Personen also 27,0% der Stimmberechtigten. Erstmals ist damit ein Volksbegehren in Berlin erfolgreich.

Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch an den Berliner Wassertisch. Nach der von den WählerInnen erzwungenen Offenlegung aller Verträge und Nebenabsprachen zum Teilverkauf der Berliner Wasserbetriebe im Jahr 1999 kann nun die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe in Angriff genommen werden.

Abgeordnetenhaus Berlin Bildung Grüne Jugend Hellersdorf Jobcenter Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

9.Februar 2011 0 Comments

Jung, suchend, arbeitslos – Jugendarbeitslosigkeit in Marzahn-Hellersdorf

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden am kommenden Montag zu einer Diskussionsveranstaltung zur Frage der Perspektiven von Jugendlichen beim Übergang von Schule – Beruf ein.
WAS? Diskussionsveranstaltung über Perspektiven von Jugendlichen beim Übergang von Schule – Beruf
WER? Mit Per Traasdahl von caiju e.V. (Verein zur Chancengleichheit und ArbeitsweltIntegration Jugendlicher)
MODERATION? Stefan Ziller, MdA
WANN? Montag, den 14. Februar 2011 um 18:00 Uhr
WO? Stadtteilzentrum Mosaik, Altlandsberger Platz 2 (12685 Berlin)
Die Studie des Stadtsoziologen Professor Häußermann „Monitoring soziale Stadtentwicklung“ attestiert auch Marzahn-Hellersdorf weiter “soziale Probleme”. Die Arbeitslosigkeit – speziell Jugend- und Dauerarbeitslosigkeit – ist in kaum einem Gebiet so hoch wie in Nord-Marzahn/Nord-Hellersdorf.
Mehrere tausend junge Menschen in Marzahn-Hellersdorf stehen heute ohne Job und ohne Perspektive da. Die Kinderarmut ist zwar gesunken, jedoch weniger als im Berliner Durchschnitt. Auf den gesamten Bezirk bezogen sind 9,6% der unter 25-Jährigen arbeitslos. Diese Zahlen liegen weit über dem berlinweiten Durchschnitt von 5,8%.

Abgeordnetenhaus Berlin Demokratie Kleingarten Senat Stadtentwicklung

8.Februar 2011 1 Comment

Chance zur Rettung – Entscheidung über Kleingartenanlage Durlach wohl erst nach der Wahl

In der letzten Plenarsitzung habe ich den Senat zur “Perspektive für die Kleingartenkolonie Durlach” befragt. SPD und Linke haben sich mit dem vom Senat beschlossenen Kleingartenentwicklungsplan für einen Verkauf des Grundstücks eingesetzt.

Nun hat die Unterstützung des Engagements der Wilmersdorfer Gartenfreunde die Senatspläne offensichtlich vorerst gestoppt. Aus der Antwort des Senates wird deutlich, dass eine endgültige Entscheidung erst nach den Wahlen fallen wird. So antwortet der Senat auf die Fragen nach der rechtlichen Grundlage wie folgt:

… Zudem ist eine Kündigung nur für den 30. November eines Jahres zulässig; sie hat spätestens am dritten Werktag im Februar zu erfolgen. Bisher ist die Fläche nicht in das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds übertragen.

Ich gehe daher davon aus, dass eine Kündigung erst im nächsten Jahr – also nach der Wahl – möglich ist. Die Gartenfreunde aus Wilmersdorf haben nun am 18. September die Wahl!

Abgeordnetenhaus Berlin Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung Wirtschaft

3.Februar 2011 0 Comments

Saubere Industrie für den Clean-Tech-Park in Marzahn!

In der letzten Plenarsitzung habe ich den Senat zum aktuellen Stand der Clean-Tech-Planungen befragt. Mein Eindruck ist, dass sich der Senat mit aktiver Unterstützung des Projektes doch sehr zurückhält. Anders als für die Entwicklung von Adlershof oder aktuell Tempelhof und Tegel überlässt der Senat die Realisierung fast vollständig dem Bezirk.

Ich frage den Senat:
1. Was tut der Senat bzw. die Wirtschaftsverwaltung, um das Ziel eines „Clean-Tech“-Standortes für Solarindustrie im Clean-Tech-Park in Marzahn zu erreichen?
2. Wie will der Senat sicherstellen, dass der „Clean-Tech“-Anspruch – also die Ansiedlung „sauberer“ Industrie im Ostteil Berlins – realisiert wird?
Antwort des Senates (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen):
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Ziller! Zur Entwicklung des Clean-Tech-Parks in Marzahn-Hellersdorf haben sich sowohl die Berlin Partner GmbH, der Senat als auch der Bezirk zu einer gemeinsamen Strategie verabredet, um neue Wege zu gehen. Zur Entwicklung des gesamten Projekts stehen insgesamt etwa 23,6 Millionen Euro zur Verfügung. Dieses Geld soll nach und nach dafür verwandt werden, das Gelände zu erschließen und Unternehmen anzusiedeln.
Ein entscheidender Ankermieter ist bereits vorhanden – das Unternehmen Inventux. Das Unternehmen produziert vor Ort Solarzellen und hat gegenwärtig etwa 220 Beschäftigte. Ich erwähne das Unternehmen deshalb, weil es selbst gemeinsam mit der Berlin Partner GmbH, dem Bezirk und der Senatsverwaltung an der Werbung für diesen Standort beteiligt ist und aufgrund seiner Erfahrungen berichten kann, dass man dort gut arbeiten und produzieren und dass man dort auch wachsen kann. Das Unternehmen selbst ist gerade dabei, zu wachsen.

Berlin Senat Stadtentwicklung

2.Februar 2011 0 Comments

Liebig 14 – Tag der Räumung

Mitteilung über blockierten Code.
Bitte erlauben Sie Cookies, indem Sie auf dem Banner auf Akzeptieren klicken.

Hier einige Bilder und ein kurzer Bericht von heutigen Morgen. Ich empfand die Situation und die etwas ziellose Demonstration rund um die Liebigstraße als Ausdruck von Ohnmacht gegen das was in der Liebig14 passierte. Die Polizei unterstütze das “durch die Straßen” ziehen wo es ging. Immer wenn die Situation zu passiv wurde, begannen sie irgendeinen Grund zu finden, warum gerade hier zu stehen jetzt nicht geht und “alle da rüber” gehen sollen. Dort begann dann nach einer Weile das gleiche Spiel.

Berlin Demokratie Jugend Marzahn - Hellersdorf

30.Januar 2011 0 Comments

Mehr Demokratie im Bezirk wagen!

Die Frage von “mehr Demokratie” ist gerade in Berlin immer wieder Thema. So erlebt Berlin am 13. Februar 2011 den dritten Volksentscheid. Diesmal ist die vollständige Offenlegung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe das Ziel (Ich unterstützt das Anliegen des Berliner Wassertischs! Nehmen auch Sie an der Abstimmung teil und stimmen Sie mit JA!).

Doch welche Möglichkeiten gibt es bereits? Gerade viele lebensnahe Entscheidungen im Kiez werden von den Bezirken getroffen. Und schon heute bieten die bestehenden Regelungen gute Möglichkeiten Anliegen in den politischen Prozess einzubringen. Wie es gehen kann, ist im Folgenden kurz dargestellt.

EinwohnerInnenantrag

Mit einem EinwohnerInnenantrag kann jedeR ab 16 Jahren die Bezirksverordnetenversammlung dazu „zwingen“ sich mit einem bestimmten Thema zu befassen. Voraussetzung ist ein schriftlicher Antrag bei der BVV, der aus dem Begehren und einer Begründung besteht. Außerdem müssen mindestens 1% der im Bezirk gemeldeten Personen unterschrieben sein. In Marzahn-Hellersdorf wären das 2215 Menschen.

Berlin Demo Stadtentwicklung

29.Januar 2011 1 Comment

Liebig14 Demo – Gewalt kann keine Lösung sein!

Mitteilung über blockierten Code.
Bitte erlauben Sie Cookies, indem Sie auf dem Banner auf Akzeptieren klicken.

Die heutige Liebig14 Demo wurde von der Polizei schon an der Ecke Rigaer Str. / Zellestr und damit vor dem geplanten Ende am Boxhagener Platz aufgelöst. Dabei standen auf dem Boxi bereits die entsprechende Beleuchtung bereit. Als Grund gab die Polizei an, dass der Anmelder die Demo selber aufgelöst hätte. Ich konnte dies nicht überprüfen.

Im Ergebnis kesselte die Polizei dann die DemoteilnehmerInnen an der Ecke Rigaer Str / Liebigstraße. So ganz nachvollziehbar war die Polizeistrategie nicht. Es schien eher so, als ob die Polizei vor der drohenden Räumung austesten wollte, von welchen Balkons etc. am Mittwoch eine Gefahr ausgeht. Damit unterstützte die Polizei im Ergebnis die Gewaltbereiten unter den DemonstrantInnen.

Geholfen ist den BewohnerInnen der Liebig 14 damit sicher nicht. Und mehr Unterstützung von Freiräumen in der Innenstadt Berlins wird so wohl auch nicht erreicht. Ich hoffe dass im Falle einer Räumung am Mittwoch gewaltfreie und kreative Aktionen für bestehende und neue Freiräume im Mittelpunkt stehen. Nicht zuletzt die gewaltfreien Castor- und Nazi-Blockaden haben gezeigt, wie sich gesellschaftliche Kräfte bündeln lassen.

Abgeordnetenhaus Berlin Marzahn - Hellersdorf Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung

22.Januar 2011 0 Comments

Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2010

Das Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2010 wurde von Senat vorgelegt. Dabei zeigen die Ergebnisse unter anderem einen der Anstieg von Kinderarmut bei gleichzeitigem Rückgang von Arbeitslosigkeit in den sozial besonders benachteiligten Stadtteilen. Das kann nur bedeuten, dass die Arbeitslosigkeit häufig nur durch Arbeit im Niedriglohnsektor abgelöst wird. Es braucht daher verstärkte Anstrengungen im Bildungs- und Jugendbereich.

Die Forderungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Programm “Soziale Stadt” endlich konsequent ressortübergreifend zu gestalten und stärker mit Regelprogrammen und mit klaren und messbaren Zielvorgaben zu arbeiten, wird nach dem aktuellen Monitoring dringlicher denn zuvor.

Hier einige Ergebnisse (Kurzfassung als pdf):

Die Anteile der Kinder, die in Bedarfsgemeinschaften leben – im Folgenden „Kinderarmut“ genannt – sind nach wie vor extrem unterschiedlich: in den Gebieten mit dem Entwicklungsindex 1 liegt die „Kinderarmut“ bei etwa 8 %, in den Gebieten mit dem Entwicklungsindex 4 jedoch bei 71 %, und sie ist seit 2007 kontinuierlich angestiegen.