Mahlsdorf: Neue Antworten nach Informationsveranstaltung zur Verkehrslösung

Am Dienstag fand in der Kiekemal Grundschule die Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zum Verkehrskonzept Ortskern Mahlsdorf statt. Auch wenn sich die Senatsverwaltung dabei ungeschickt anstellte, konnten viele Fragen von Bürger*innen und auch viele meiner Fragen beantwortet werden. Noch offene Fragen sollen nun im Nachgang geklärt werden, um damit eine Grundlage zu schaffen, zu entscheiden wie es für Mahlsdorf voran gehen sollte. Dabei ist schon jetzt klar: egal wie am Ende entschieden wird, alle bisher diskutierten Varianten sind für Mahlsdorf besser als der Status Quo.

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Einwohnerversammlung Lemkestraße – das Bezirksamt muss die Planungen nach dem Feedback anpassen

Die Veranstaltung hat gezeigt: die größte Sorge der Anwohner*innen, ist dass ihre Straße zur Rennpiste von Mahlsdorf wird. Das Bezirksamt ist nun in der Verantwortung, die Planungen für die Lemkestraße anzupassen. Das Fachwissen der Bürger hat dabei Hinweise gegeben, wie dies gelingen kann. Politik im 21. Jahrhundert ist gut damit beraten, sich bei Ideen und Planungen von Bürger*innen inspirieren zu lassen.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es in der Versammlung nicht gelungen ist sachlich über die Anliegen, Planungen und Herausforderungen zu sprechen. Bezeichnend war, dass die große Sorge, dass die Lemkestraße mit Tempo 50 zur Durchgangsstraße wird, erst als letzter Beitrag aus dem Publikum wirklich zur Sprache kam. Auch wenn die etwas hitzige Stimmung es nicht vermuten lässt, bin ich überzeugt, dass Bürger*inneninitiative und Bezirksamt näher beieinander sind als gedacht.

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Radbahn U5: Nachgefragt – nächste Station: Machbarkeitsuntersuchung

Das Thema Radbahn U5 bleibt weiter auf der politischen Tagesordnung. Mein Kollege Stefan Taschner hat beim Senat nach den ersten Antworten nochmal nachgefragt. Die Antwort des Senats lässt das Interesse an Erweiterungen im Berliner Radwegenetz klar erkennen. Zur Frage der Finanzierung eines nächstes Schrittes (Untersuchung auf Machbarkeit) heißt es: Grundsätzlich können verkehrsplanerische Untersuchungen sowie auch Untersuchungen auf Machbarkeit für Radverbindungen durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert werden. Wir werden an dem Thema dran bleiben und weiter das Gespräch mit der Senatsverwaltung suchen.
Die vollständigen Antworten der Schriftliche Anfrage Nr. 18/16002 können sie folgend nachlesen

Frage 1: Ist dem Senat bekannt, dass ein Fördermittelantrag für die Radbahn U5 gestellt wurde?

Nein, dieser Sachverhalt ist der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht bekannt.

Frage 2: Welche weiteren Möglichkeiten der Finanzierung einer Machbarkeitsstudie sieht der Senat für das Projekt Radbahn U5?

Grundsätzlich können verkehrsplanerische Untersuchungen sowie auch Untersuchungen auf Machbarkeit für Radverbindungen durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert werden.

Frage 3: Ist seitens der BVG eine Untersuchung möglich, wie die bereits bestehende Trasse für Radfahrende zwischen Tierpark und Biesdorf-Süd erweitert werden könnte?

Planung, Bau und Unterhaltung von Radverkehrsanlagen sind originäre Aufgaben, die durch die zuständigen bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter bespielt werden und gehören nicht in das Zuständigkeitsgebiet der BVG. Die erfragte Untersuchung könnte somit durch den Bezirk ausgelöst und mit Mitteln der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert werden (vergleiche Antwort zu Frage 2).

Frage 4: In welchem Besitz befinden sich die auf der Strecke Biesdorf-Süd – Elsterwerdaer Platz – Wuhletal – Kaulsdorf-Nord bis U-Bhf Hönow angrenzenden Flächen und inwiefern sind diese für einen Rad(schnell)weg nutzbar?

Aussagen zum Grundstückseigentum beziehungsweise zu der allgemeinen Flächenverfügbarkeit können erst im Zuge von konkreten Untersuchungen und Planungsleistungen ermittelt werden, weshalb auch hierzu derzeit keine weiteren Aussagen getroffen werden können.

Frage 5: Wie bewertet der Senat die Möglichkeit einer Erweiterung der Radverbindung von Rummelsburg entlang der S3 zum Tierpark?

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bewertet zunächst jede Erweiterung im Berliner Radwegenetz als sehr positiv. Ob jedoch die planerischen Gegebenheiten (insbesondere in Bezug auf die Realisierbarkeit) in dieser Wegerelation auch wirklich vorhanden sind, müsste eine weiterführende Untersuchung zeigen. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass mit der Südspange (Tangentialroute 4 von Dahlem nach Biesdorf) genau in dieser Wegerelation bereits eine beschilderte Radverbindung zwischen Rummelsburg und Tierpark besteht. Diese folgt der Zobtener Straße und dem Hönower Weg, welche parallel zur S-Bahnlinie 3 verlaufen, und erreicht über den Versatz Friedenhorster Straße – Sewanstraße – Am Tierpark den parallel zur U-Bahnlinie 5 verlaufenden Geh- und Radweg. Für eine direkte Verbindung zwischen dem S- und U-Bahn begleitenden Geh- und Radweg unmittelbar parallel zu den Bahnlinien wäre eine Brücke über die Treskow-Allee bzw. Straße Am Tierpark erforderlich. Wegen der zu realisierenden Durchfahrtshöhe für die hier verkehrende Straßenbahn von mindestens 4,70 m und die damit erforderlichen Rampenlängen ist solch eine Brücke als schwer umsetzbar einzuschätzen.

Frage 6: Welche Routen werden als Radschnellweg nach Marzahn-Hellersdorf in Betracht gezogen und wie wird der Bezirk in die Planungen einbezogen?

Zum Thema Radschnellverbindungen in Berlin laufen derzeit die Vorbereitungen zu der zweiten Ausschreibung durch die Grün Berlin infraVelo GmbH. Die Aufgabenstellung der Ausschreibung sieht dabei für die jeweilig zu untersuchenden Trassenkorridore grundlegende Machbarkeitsuntersuchungen sowie die Durchführung von ersten bauvorbereitenden Planungsleistungen nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure vor. Ziel ist es, entsprechende Entwurfsvorschläge für rechtlich, planrechtlich und verkehrstechnisch machbare Routenverläufe von Radschnellverbindungen in den jeweiligen Trassenkorridoren darzustellen und damit belastbare Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen auszuarbeiten.

Die zweite Ausschreibung beinhaltet dabei alle nach der Potenzialuntersuchung festgelegten in Ost-West-Richtung verlaufenden Trassenkorridore (vgl. https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/rad/schnellverbindungen/). Zusätzlich wird noch ein weiterer Trassenkorridor berücksichtig, der auch im Bezirk Marzahn-Hellersdorf verlaufen wird. Dabei handelt es sich um Trassenkorridor Nummer 18 (Landsberger Allee – Marzahn) aus der vorherigen Potenzialuntersuchung. Dieser war zunächst nicht in die engere Auswahl gekommen. Jedoch im Sinne einer guten Anbindung des Berliner Ostens durch eine Radschnellverbindung und sogar einer eventuellen Möglichkeit der stadtweiten Durchbindung für den Radverkehr, wurde nachträglich die Entscheidung getroffen, diesen Trassenkorridor nun doch für die weiteren Untersuchungen vorzusehen. Ebenso Ausschlaggebend dafür ist das Bewertungsergebnis zur Infrastruktur (insbesondere in Bezug zur Realisierbarkeit) sowie der im Vergleich zu den anderen in Richtung Osten verlaufenden Trassenkorridoren möglichen großen Routenlänge, die somit mit einem hohen Pendlerinnen/Pendler-Potenzial einhergehen wird.

Nach erfolgreicher Submission werden dann im Zuge des jeweiligen Planungsprozesses zu den einzelnen Trassenkorridoren Gespräche mit den entsprechenden Bezirken aufgenommen.

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Senat nimmt Planung für Wuhlerenaturierung endlich wieder auf

Ich habe den Senat zur Umsetzung der EU-Wasser-Rahmen-Richtlinie (WRRL) an der Wuhle befragt. Die gute Nachricht: endlich geht es weiter. Für die geplanten Maßnahmen an Wuhle und Neuer Wuhle wird derzeit die Vorplanungsunterlage erstellt. Weitere Planungsphasen und Genehmigungsverfahren werden folgen. Die schlechte Nachricht: Der jahrelange Stillstand durch die IGA-Planungen führt zu einem aktuell in Aussicht gestellten Baubeginn im Jahr 2023.

Ich werde mich im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen dafür einsetzen, dass es hier zu einer Beschleunigung kommt. Ich erwarte von der Senatsverwaltung für Umwelt und Klimaschutz, dass ein Baubeginn vor Ende der ersten Verlängerungsphase im Jahr 2021 erfolgt. Die EU-Wasser-Rahmen-Richtlinie sieht vor, dass 15 Jahre nach Inkrafttreten (im Jahr 2000) ein gutes ökologisches Potential sowie ein guter chemischer Zustand der Oberflächengewässer europaweit erreicht werden. Die 15 Jahre waren im Jahr 2015 erreicht. Die erste Verlängerungsphase läuft bis 2021 (eine zweite bis 2027). Zu diesem Zeitpunkt mit den Bauarbeiten begonnen zu haben, wäre ein wichtiger Erfolg für die bündnisgrüne Umweltverwaltung.

Die vollständigen Antworten der Schriftliche Anfrage Nr. 18/16001 können sie folgend nachlesen.

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Grundsteinlegung für die neue Sekundarschule in Mahlsdorf

Bei der Grundsteinlegung für die neue Sekundarschule in Mahlsdorf konnten sich die anwesenden Gäste heute schon einen ersten Eindruck von den zukünftigen Räumen der Schule in Holzbauweise verschaffen. In dem Mustercontainer kann nachempfunden werden, wie für die Kinder dadurch zuküftig eine angenehme Raum- und Lernatmosphäre entsteht. Das Holz soll, wie die Senatorin Katrin Lompscher erläuterte, auch nach den nachhaltigen Beschaffungskriterien FSC zertifiziert sein. Denn die nächste Generation hat ein Recht darauf, dass wir nur noch mit nachwachsenden Rohstoffen bauen und das Klima schützen.

Die Integrierte Sekundarschule in der Straße an der Schule wurde innerhalb von nur zwei Jahren geplant und soll bereits 2019 fertiggestellt werden. Der Holzbau ist nicht nur natürlich und spart Ressourcen, es geht dadurch auch viel schneller – denn die Module lassen sich nach der Anlieferung laut dem Architekten innerhalb von nur sechs Wochen montieren.
Es ist die erste Schule der rot-rot-grünen Schulbauoffensive, die mit dem beschleunigten Planungsverfahren, in Holzbauweise und mit Gründach gebaut wird. Laut Frau Lompscher und Frau Scheeres sollen noch viele weitere Neubauschulen aus Holz für Berlin folgen.

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Neubau von REWE am Bahnhof Mahlsdorf

Lange haben wir gewartet. Nun startet der Neubau von REWE am Bahnhof Mahlsdorf. Der Senat hat dazu einige Antworten zu den Planungen der Verkehrsführung gegeben.

Für die Anbindung des REWE-Marktes finden Anpassungsleistungen im Straßenraum der Hönower Straße statt. Sie beinhalten die Herstellung einer Zu- und Ausfahrt gegenüber der Treskowstraße, eines Linksabbiegefahrstreifens von Norden, eines separaten Fahrstreifens östlich des Straßenbahngleises von Süden und die Anpassung der Bushaltestellen und des östlichen Gehweges. Der REWE-Markt erhält jeweils eine Zufahrt von der Hönower Straße und der Fritz-Reuter-Straße, die voraussichtlich trapezförmig als Gehwegüberfahrten gestaltet werden. Darüberhinaus entsprechen die Erschließungsmaßnahmen für den REWE-Markt den Inhalten und vertraglichen Regelungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes XXIII-3-2 VE.

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Überzeugungsarbeit nötig: Radverkehr auf der Marzahner Brücke braucht mehr Sicherheit

Die Antwort des Senats zur Sicherheit des Radverkehrs auf der Marzahner Brücke ist ernüchternd. Genau wie das Bezirksamt es bisher plant, sollen Radler*innen in den kommenden Jahren bis zum großen Umbau weiter lebensgefährlichen Gefahren ausgesetzt bleiben.

Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass hier kurzfristig gehandelt wird. Selbst wenn der Baugebinn 2021 erfolgt, sind dies noch 3 Jahre. Bei leichten Verzögerungen werden es leicht 5 Jahre. Für diesen Zeitraum lohnen sich auch kleine Investitionen – das Leben von Radfahrer*innen sollte es uns wert sein.

Mobilitätsgesetz macht es möglich: Schutzstreifen für den Radverkehr an den Marzahner Brücken

Frage 1: Wer ist für die Umsetzung des in Gesprächen vor Ort gewünschten und vorgeschlagenen Schutzstreifens für Radfahrer*innen auf der Auffahrt zu den Marzahner Brücken verantwortlich?
Die Aufgaben der Baulastträgerschaft für das Land Berlin nehmen im Bereich der Marzahner Brücken die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sowie das Straßen- und Grünflächenamt Marzahn-Hellersdorf wahr. Gemäß Allgemeinem Zuständigkeitsgesetz der Berliner Verwaltung (AZG) ist für die planerischen Vorgaben ebenfalls SenUVK zuständig. Die Verkehrslenkung Berlin ist die anordnende Behörde.

Frage 2: Welche Möglichkeit hat der Senat insbesondere nach Inkrafttreten des Mobilitätsgesetzes die Sicherheit der Radfahrer*innen auch gegen den Willen des Bezirksamtes zu verbessern?
Aufgrund der jeweiligen Zuständigkeit für diesen Bereich werden Lösungsansätze erarbeitet und Planungen gemeinsam abgestimmt und je nach Umsetzbarkeit und Finanzierungsmöglichkeiten realisiert. Hier gibt es bisher keinen Dissens zwischen Senats- und Bezirksverwaltung.

Frage 3: Welche Kosten werden für die Umsetzung einer solche Maßnahme (Schutzstreifen) zum Schutz der Radfahrer*innen entstehen?
Im betroffenen Straßenraum ist die Anordnung von Schutzstreifen oder anderen Radverkehrsanlagen über den Bestand hinausgehend leider nicht möglich. Insofern können hierzu auch keine Kosten angegeben werden.

Frage 4: Wie ist der aktuelle Zeitplan für die Umsetzung der Neugestaltung der Kreuzungspunkte der Landsberger Allee mit der Märkischen Allee (B 158) und der Anbindung der Gewerbegebiete über Georg-Knorr-Straße und Frank-Schweitzer- Straße?
Hier gilt weiterhin die Antwort auf Ihre Schriftliche Anfrage vom 5. April 2017. Die Vorplanungsunterlagen liegen vor, das Vorhaben befindet sich nunmehr in der Entwurfsplanung, ein frühestmöglicher Baubeginn ab 2021 wird weiterhin angestrebt.

Frage 5: Nach welchen Kriterien wird dabei entschieden, ob ein planrechtliches Verfahren erforderlich ist und wann wird darüber verbindlich entschieden?
Inwiefern ein Planrechtsverfahren für den Neubau der Marzahner Brücken notwendig ist, hängt von den Betroffenheiten und möglichen sich ändernden Randbedingungen ab. Die begleitenden umweltrelevanten Untersuchungen laufen parallel, eine abschließende Einschätzung liegt noch nicht vor.

Frage 6: Welche Auswirkungen hätte die Notwendigkeit eines planrechtlichen Verfahrens auf den in Drucksache 18 / 10 895 benannten frühestmöglichen Baubeginn ab 2021?
Sollte ein Planrechtsverfahren für den Neubau der Marzahner Brücken notwendig werden, kommt es zu Verzögerungen des Baubeginns.

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Nach Scheitern der Bebauung des Wernerbads – Nutzung als Grünanlage wieder eine echte Option

Die Berliner Immobilienmanagement GmbH hat das Konzeptverfahren „Leben am Wernersee – Pflegewohnen mit Modellcharakter“ aufgehoben (Schriftliche Anfrage Nr. 18/15469). Was mit dem Grundstück nun passiert, ist wieder offen und die Nutzung als Grünanlage ist jetzt wieder eine echte Option. Aus der Anfrage geht außerdem hervor, dass die Berliner Wasserbetriebe Mitte August 2018 mit den Maßnahmen zur Renaturierung des Wernerbades beginnen werden. Dabei sollen u.a. Flachwasserzonen zur Verbesserung der Lebensraumfunktionen lokaler Populationen wie dem Moorfrosch und der Wechselkröte geschaffen werden. Die Arbeiten sollen Ende Februar 2019 abgeschlossen werden.

Die vollständigen Antworten können sie folgend nachlesen.

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