Marzahn - Hellersdorf Archive - Seite 34 von 90

Mein erster Wahlkreistag 2020 führte mich zum Garten der Begegnung in der Ludwig-Renn-Straße 33b. Der Garten ist ein Projekt des ehemaligen Quartiersmanagement (QM) Mehrower Allee. Ich bin froh dass nach dem Auslaufen der QM-Förderung mit dem neuen Träger Soulgarden engagierte Akteur*innen gefunden werden konnten, die das Gartenprojekt verstetigen. Momentan gibt es ca. 35 Parteien aus der Nachbarschaft, die die Gemeinschaftsbeete bewirtschaften. Außerdem gibt es eine Kooperation mit der Tagore Schule für ein Schulbeet und eine Projektwoche ist im Grünen Klassenzimmer geplant. Am 25. April lädt der Gemeinschaftsgarten zum Frühlingsfest ein, mit einer Samen- und Pflanzentauschbörse zusammen mit der Grünen Liga. Wer möchte kann auch noch zum gemeinsamen Gärtnern einsteigen, denn die Saison beginnt gerade erst!

Biesdorf Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

17.Februar 2020 0 Comments

Standort für ein Freibad rückt näher – Ergebnisse der Machbarkeitsstudie liegen vor

Gut dass mit den Ergebnissen der Freibadstudie endlich belastbare Fakten für eine Standortentscheidung für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf vorliegen. Dies ist die Grundlage dafür, sich um die nötige Finanzierung zu bemühen. Auf den ersten Blick halten Bündnis 90/Die Grünen den Standort Jelena-Šantić-Friedenspark gerade in Kombination zu den Gärten der Welt für eine spannende Variante. Aber auch die beiden anderen Standorte bieten attraktive Möglichkeiten.

Wir werden nun Gespräche mit unseren Koalitionspartner*innen führen und streben einen bezirklichen Konsens für einen Standort an. Dies ist in unseren Augen eine zentrale Voraussetzung, um gemeinsam für eine Finanzierung der Landesebene zu werben. Das Bezirksamt hatte auf Initiative der BVV eine Vorschläge gesammelt und die Machbarkeit untersucht. Diese Machbarkeitsstudie konnte auf Erkenntnisse einer alten Studie aus dem Jahr 2013 aufbauen.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität

5.Februar 2020 0 Comments

Nächste Etappe für Verkehrslösung Mahlsdorf

Gute Nachrichten für die „Verkehrslösung Mahlsdorf”. Die Nächste Etappe beginnt. Die BVG hat den Ausbau auf zwei Gleise von der Rahnsdorfer Straße bis zum Bahnhof Mahlsdorf plus die dazugehörigen vier Haltestellen europaweit ausgeschrieben.

Die derzeitige Vorzugsvariante sieht eine ca. 1,9 km lange Streckenführung ab dem S-Bahnhof Mahlsdorf in zweigleisiger Ausbauform der Straßenbahn im Straßenzug Hönower Straße – Hultschiner Damm zwischen der Haltestelle “Rahnsdorfer Straße” und südlich des S-Bahnhofs Mahlsdorf und Neubau einer Straßenbahn-Endhaltestelle am Eingang zum S-Bahnhof Mahlsdorf (“Ausbau Mahlsdorf”) vor.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität

4.Februar 2020 0 Comments

Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Die Chemnitzer Straße ist immer wieder ein Schwerpunkt bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt. Eigentlich war geplant, den Straßenraum dieser Straße ab dem Jahr 2020 neu zu gestalten. Ich habe beim Senat den Stand der Planungen erfragt (Drucksache 18/22073). Der Antwort zu Folge wurde die Straßenbaumaßnahme nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes Marzahn-Hellersdorf von 2020 auf 2022 verschoben. Gründe liegen in der noch nicht erfolgten Festsetzung des Bebauungsplanes 10-86. Sobald die Erstellung des B-Plans abschließend erfolgt ist und die Bauvorbereitungsmittel für die Chemnitzer Straße bestätigt worden sind, wird mit der Planung der Chemnitzer Straße begonnen.

Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität

16.Januar 2020 0 Comments

Mit der Ortsumfahrung Ahrensfelde wird für die autogerechte Stadt gebaut

Der angekündigte Bau der Ortsumfahrung Ahrensfelde (B 158) ist eine herbe Niederlage für die Verkehrswende und die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs. Die Berliner Senatsverwaltung setzt damit zusammen mit dem CSU-geführten Bundesverkehrsministerium sowie dem CDU-geführten Verkehrsministerium in Brandenburg Planungen aus der Zeit der autogerechten Stadt um.

Die Hoffnung, dass es gelingt im Planfeststellungsverfahren die nun gewählte schlechteste Variante zu verhindern, schwindet. Gestern stellten der Bürgermeister von Ahrensfelde (CDU), die Bezirksstadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen Marzahn-Hellersdorf (CDU), das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gemeinsam mit dem Landesamt für Bauen und Verkehr des Landes Brandenburg sowie des Landes Berlin den aktuellen Planungsstand in einer Informationsveranstaltung vor. Welche Wirkung wird die dort deutlich vorgebrachte Kritik der Anwohner*innen haben? Angekündigt wurde, dass nach Unterzeichnung des gemeinsamen Finanzierungsvertrages, das bereits 2011 eingeleitete Planfeststellungsverfahren wieder aufgenommen wird.

Abgeordnetenhaus Demokratie Marzahn - Hellersdorf Netzpolitik & Digitalisierung Open Data Verwaltung

6.Januar 2020 0 Comments

OpenData: Welche Bezirke nutzen die OPARL-Schnittstelle von ALLRIS

Welche Möglichkeiten bieten die Bezirksverordnetenversammlungen der Bezirke Drucksachen, Anfragen und Einladungen bezirksübergreifend zu recherchieren? Ich habe den Senat insbesondere zur OPARL-Schnittstelle von ALLRIS befragt (Drucksache 18/21719).

Lichtblick ist die Antwort aus Reinickendorf: “Es gibt unter den bezirklichen BVV-Büros die Absprache bzw. die Absicht, das Thema gemeinsam bei der nächsten Sitzung des Rates der Vorsteher im nächsten Jahr abzustimmen. Das Ziel ist es, eine berlinweite einheitliche Linie diesbezüglich zu entwickeln und auch die Frage zur Finanzierung zu klären.”

Biesdorf Bundestag Marzahn - Hellersdorf Mobilität TVO

17.Dezember 2019 0 Comments

Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn entlang des Berliner Außenrings und der TVO

Der Berliner Außenring (Bahntrasse) zwischen der B1/B5 und dem S-Bahnhof Wuhlheide steht im “Lärmaktionsplan (LAP) Berlin 2018-2023” steht hinsichtlich des Bahnlärms in Richtung Osten (Biesdorf und Kaulsdorf) untern den TOP 30 Berlins.

An nah an der Bahnstrecke stehenden Wohngebäuden liegen laut strategischer Lärmkarte von 2017 im schlechtesten Fall bis zu 68 Dezibel (A-bewertet) ganztags und bis zu 61 Dezibel (A-bewertet) in der Nacht als Fassadenpunkt vor. An den der Bahnlinie zugewandten Häuserseiten dominiert der Schienenverkehrslärm den Gesamtlärmpegel. Damit werden die Schwellenwerte der 1. Stufe der Lärmaktionsplanung von 70 Dezibel (A-bewertet) ganztags und 60 Dezibel (A-bewertet) in der Nacht, bei deren Überschreiten möglichst prioritär Maßnahmen ergriffen werden sollen, in der Nacht überschritten.
Die Bahntrasse ist ein bestehender Verkehrsweg, für den derzeit im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms, das insbesondere den Lärm an Brennpunkten weiter reduzieren soll, seitens des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und der DB Netz AG eine Machbarkeitsuntersuchung zur Wirksamkeit potentieller aktiver Lärmminderungsmaßnahmen (zum Beispiel Lärmschutzwände) durchgeführt wird. Ergebnisse hierzu werden im Laufe des Jahres 2019 erwartet. Eine rechtliche Verpflichtung Lärmschutzmaßnahmen durch zu führen, besteht bei bestehenden Verkehrswegen nicht.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat

29.November 2019 0 Comments

Stand der Planung für die Fußgängerbrücke am S Kaulsdorf

In seiner Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16687 schreibt der Senat, er habe die Planung einer barrierefreien Brücke am S-Bahnhof Kaulsdorf auf die Südseite der Bahnanlagen bei der DB Station & Service AG bestellt. Die DB AG befindet sich dabei noch am Anfang der Planung:

„Im Zuge der Verhandlungen mit dem Land Berlin zu einer Rahmenvereinbarung über Investitionen an den Verkehrsstationen soll die Maßnahme Kaulsdorf – Verlängerung Fußgängerbrücke – als Projekt vorgesehen werden. Gemäß Abstimmung mit dem Land Berlin werden erst mit Abschluss der Rahmenvereinbarung die zeitliche Einordnung und verlässliche Terminangaben möglich sein. Wir gehen davon aus, dass 2020 die Vereinbarung geschlossen werden kann. Da sich das Projekt noch in der Leistungsphase 0 befindet, sind bisher keine Genehmigungen eingeholt worden. Inwiefern Zustimmungen oder Genehmigungen notwendig sind, ergibt sich im Laufe der Planung. Derzeit wird davon ausgegangen, dass für die Verlängerung der Personenüberführung eine Plangenehmigung notwendig ist. Die Kosten für eine Verlängerung der Personenüberführung werden auf ca. 3 Mio. € geschätzt.“

Abgeordnetenhaus Baumschutz Berlin Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz

28.November 2019 0 Comments

Grünbauoffensive für den Erhalt von Grünflächen, Bäumen und Wäldern auch in Marzahn-Hellersdorf

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich auf Vorschlag der Grünenfraktion auf eine der größten Grünbauoffensive seit langem für Berlin verständigt. 60 Millionen Euro sollen in den nächsten beiden Jahren zusätzlich für den Erhalt von Grünflächen, Bäumen und Wäldern ausgegeben werden. Der Großteil der Mittel soll direkt in die Bezirkshaushalte fließen und auch für zusätzliches Personal in den Grünflächenämtern zur Verfügung stehen. Mit der deutlichen Aufstockung kann die Pflege der öffentlichen Grünflächen endlich wieder so gelingen, wie viele Bürger*innen das erwarten. Auch die Verdopplung der Mittel für Straßenbäume wird das Amt wieder in die Lage versetzen, mehr zu tun als Sturmschädenbeseitigung.

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf setzen sich in der BVV seit Jahren für neue Straßenbäume und gut gepflegte Grünflächen ein. Zu letzteren gehört dann auch mal das Ermöglichen von Blühstreifen, so genannten Bunten Metern. Mit jedem „Bunten Meter“ werden Lebensräume für Stieglitze sowie andere Singvögel, aber auch Bienen, Schmetterlinge und viele andere Tierarten geschaffen. Durch die Grünbauoffensive erwarten wir nun vom Bezirksamt in diesem Sinne tätig zu werden.

Der kleinere Teil der Grünbauoffensive kommt den Berliner Forsten zu Gute. So werden die Berliner Forsten fünf Millionen Euro zusätzlich erhalten, um den Berliner Wald in einen widerstandsfähigeren Mischwald umzugestalten.

Hintergrund zu Bunten Metern: https://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/aktionen-und-projekte/vogel-des-jahres/stieglitz/buntemeter/index.html.

Stefan Ziller

Marzahn – Hellersdorf

#Wahlkreistag am 19.02.2020 – Thema Inklusion

Standort für ein Freibad rückt näher – Ergebnisse der Machbarkeitsstudie liegen vor

Nächste Etappe für Verkehrslösung Mahlsdorf

Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Mit der Ortsumfahrung Ahrensfelde wird für die autogerechte Stadt gebaut

OpenData: Welche Bezirke nutzen die OPARL-Schnittstelle von ALLRIS

Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn entlang des Berliner Außenrings und der TVO

Stand der Planung für die Fußgängerbrücke am S Kaulsdorf

Grünbauoffensive für den Erhalt von Grünflächen, Bäumen und Wäldern auch in Marzahn-Hellersdorf