Danke an alle die heute mit gegen Rassismus demonstriert haben. ca. 1000 Antifaschist*innen. 20 Nazis in Hohenschönhausen und Ahrensfelde. Die Polizei war mit 900 Polizist*innen etwas überrepräsentiert.
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Einzelne Flächen auf dem Gelände der IGA 2017 sollen von gefährdeten Haus- und Nutztierrassen, wie dem Deutschen Shorthorn, dem schwarzbunte Niederungsrind, dem Murnau- Werdenfelser Rind, dem Dülmener Pferd, der weißen, gehörnten Heidschnucke oder dem Deutschen Sattelschwein beweidet werden. In einer Antwort auf eine Anfrage von Turgut Altug erklärt der Senat das Konzept.
Frage 1: Nach welchem Verfahren wird festgestellt, ob die Einzelflächen auf dem IGA 2017 Gelände groß genug sind, um dort dauerhaft Weidetiere zu halten?
Antwort zu 1: Die Einzelflächen und unterschiedlichen Biotoptypen mit den naturschutzfachlichen Zielarten von Flora und Fauna werden fachlich beurteilt und anhand von Erfahrungen aus anderen Weideprojekten bewertet. Empfohlen wird, die Landschaftspflege mit einer kleineren Anzahl von Tieren zu beginnen, zum Teil in Ganzjahresweidebetrieb, zum Teil im Sommerweidebetrieb und ein jährliches Monitoring von Zielarten vorzunehmen.
Was bleibt ist ein Vorschlag aus dem bündnisgrünen Wahlprogramm 2011: “BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern eine verbesserte ÖPNV-Anbindung der Großsiedlung an das Umland und die Badeseen.” Denn rund um Marzahn-Hellersdorf gibt es sogar echte Badeseen. Doch wie kommt mensch ohne Auto dort hin?
In beiden Ortschaften Seefeld und Löhme existieren Badestellen und gastronomische Angebote. Für den Wanderer um den See eröffnen sich romantische Blickbeziehungen zu den beiden Orten, auf den See und über die Felder. (Quelle: Entwicklungskonzept Barnimer Feldmark (S. 5)). Der Löhmer Haussee ist mit dem Zug von Berlin-Lichtenberg über Ahrensfelde (NEB 25, stündlich) wahlweise bis Seefeld oder Werneuchen erreichbar. Mit dem Fahrrad kommt mensch über einen die B 158 begleitenden Radweg von Ahrensfelde über Blumberg bis nach Seefeld. Für Wanderer ist der See per Pedes (2. B. vom Bahnhof Ahrensfelde) innerhalb von ca. 2-3 Stunden zu erreichen.
Die Bauarbeiten für die IGA 2017 laufen auf Hochtouren. Ich hatte die Gelegenheit beim vorösterliche Spaziergang des MHWK(vielen Dank) den Stand der Bauarbeiten zu besichtigen. Folgend einige der Impressionen.
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Bündnis 90/Die Grünen sehen die damit verbundene Verschiebung von unbequemen Entscheidungen in das Jahr 2017 kritisch. Die Planungen laufen seit Jahren und wir erwarten vom Senat eine ehrliche Aussage zu den Streitpunkten Trassenführung und Zubringerstraßen. In einem „Beteiligungsverfahren“ bis nach der Wahl so zu tun, als wäre die Entscheidung offen um dann nach der Wahl zu sagen: „Jetzt bauen wir die Ostvariante mit mindestens 2 Anbindungen“ schadet unserer Demokratie. Für den Senat endet – wie das Beispiel Mauerpark zeigt – die Bereitschaft zu Bürgerbeteiligung dort, wo sie zu Veränderungen der Vorhaben führt. Mit der von den Bezirksämtern Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg sowie Treptow-Köpenick zur Diskussion gestellten kombinierten Ost-West-Trassenführung liegt eine mögliche Lösung vor. Diese hat der Senat bisher jedoch abgelehnt.
Klar ist: Mit der TVO entsteht eine mautfreie Abkürzung zwischen A11 und A113. Rund ein Drittel des mit 30.000 bis 35.000 Kfz am Tag prognostizierten Verkehrsaufkommens auf der TVO resultiert mit großer Wahrscheinlichkeit aus diesem neuen Durchgangsverkehr. Die zusätzlichen Anbindungen für Kfz-Verkehr an die TVO im Bereich Biesdorf Süd führen zu unerwünschtem Schleichverkehr im Biesdorfer Siedlungsgebiet.
Auch für den Haushalt 2016/2017 gibt es in Marzahn-Hellersdorf wieder einen “Bürger(*innen)haushalt”. Die Sammlung von Vorschlägen und die Abstimmungsphase sind beendet. Jetzt liegen die Vorschläge beim der Bezirkspolitik. Dabei werden die Vorschläge bewertet und Vorschläge entwickelt welche Ideen umgesetzt werden können.
In der diesjährigen Abstimmungsphase wurden 3639 Stimmen für die 404 Vorschläge abgegeben. Online haben sich für das Projekt 2957 Nutzer/innen registriert.
Eine überwältigende Unterstützung hat dabei das Projekt: Ein Schulhof für die Ganztagsschule Konrad-Wachsmann erhalten. Im Stadtteil erhielt der Vorschlag 1640 Punkte. Dazu haben 84 Bürger im Internet für den Vorschlag gestimmt. Damit geht der Vorschlag zur Umgestaltung des Schulhofes der Konrad-Wachsmann-Schule, der einer Ganztagsschule auch gerecht wird, mit großen Vorsprung als Gewinner aus dem Bürgerhaushalt hervor.
In der Antwort auf die Anfrage bestätigt der Senat erneut, dass “weitere Planung ausgesetzt [wurden], weil die Abstimmungen mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf nicht zum Konsens führten.” Bereits im Jahr 2013 erklärte der Senat: “Um weitere Kosten zu vermeiden und das Personal für andere Projekte einzusetzen, wurden die Planungen für den Bereich Ortskern Mahlsdorf angehalten.“ In der Antwort des Senates wird darüber hinaus als Termin für die Eröffnung des Regionalbahnhofes in Mahlsdorf der Dezember 2017 benannt. Bündnis 90 / Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf und im Berliner Abgeordnetenhaus fordern SPD und CDU auf die Blockade aufzugeben und Verkehrslösung anzugehen.
Die Planungen für die IGA 2017 werden konkreter. Im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhaues wurde im Januar eine Senatsvorlage (1554C) diskutiert. In diesem Zusammenhang erklärte der zuständige Staatssekretär nach einer Frage der bündnisgrünen Abgeordneten Nicole Ludwig zum Thema sozialverträgliche Eintrittspreise:
“Die Zusammenarbeit mit dem BA Marzahn-Hellersdorf sei diesbezüglich sehr gut. – Der Aufsichtsrat habe sich bereits mit dem Thema Gestaltung der Eintrittspreise befasst. Dazu seien Prüfaufträge erteilt und einige Ergänzungswünsche geäußert worden. Bis Mitte des Jahres solle das Thema geklärt werden, anschließend könne dem Ausschuss berichtet werden. Ziel sei es, die Ergiebigkeit realistisch abzuschätzen und gleichzeitig soziale Aspekte zu berücksichtigen, sodass beispielsweise Familien finanziell nicht überfordert würden.”
“die Seilbahnnutzung werde während der IGA im Ticketpreis enthalten sein.
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