Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Marzahn – Hellersdorf

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Anti-Atom BündnisGrüne Klimaschutz Marzahn Marzahn - Hellersdorf Termin 

Bündnisgrüner Stammtisch am 10. Juni im “Tim”

Auch nach dem Biesdorfer Blütenfest möchte ich aktuelle politische Fragen mit Ihnen diskutieren. Am 10. Juni 2011 findet um 18 Uhr im “Tim” der erste bündnisgrüne Stammtisch in diesem Jahr statt. Wir schon im letzten Jahr bietet dieser auch in diesem Sommer Gelegenheit in entspannter Atmosphäre über aktuelle politische Fragen zu diskutieren. Diesmal steht das Thema: “Atomausstieg” auf der Tagesordnung. Gemeinsam möchten wir uns über die aktuellen Debatte austauschen!

BÜNDNISGRÜNER STAMMTISCH
WANN? Freitag, 10. Juni 2011 ab 18 Uhr
WO? Restaurant Tim (Bruno-Baum-Str. 71 , 12681 Berlin)

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Biesdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz 

Schutz vor steigenden Grundwasserständen

In der Bezirksverordnetenversammlung vom 27. Mai 2011 stand unter anderem das Thema “steigende Grundwasserstände” auf der Tagesordnung. Es ist gut, dass sich die Verordneten des Problems annehmen, denn der Senat wird seiner gesetzlichen Aufgabe nur unzureichend gerecht. Der Senat muss sich hier an die gesetzlichen Bestimmungen halten! Dabei müssen ebenfalls die Interessen des Naturschutzes berücksichtigt werden. Aber klar ist: die Betroffenen BürgerInnen mit den Folgen allein zu lassen, ist für uns nicht vertretbar!

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Abgeordnetenhaus BündnisGrüne Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

SPD und Linkspartei gegen neue Straßenbahn nach Ahrensfelde

In der aktuellen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr haben sich SPD und Linkspartei gegen eine Verlängerung der Metrotramlinien M4 und M17 bis zum Bahnhof Ahrensfelde ausgesprochen.

Einen entsprechenden CDU-Antrag – mit dem der Senat aufgefordert wird, eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen – lehnten sie ab.

Bündnis 90 / Die Grünen unterstützen die Initiative der Prüfung der Wirtschaftlichkeit. Denn Berlin braucht mehr Straßenbahnen und das nicht nur in der Innenstadt.

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Baumschutz Berlin Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz 

Baumreport 2010

Dem Wald geht’s super, Berlin hat Erholungswälder ohne Ende und natürlich versucht hier niemand mit Holz Gewinne zu machen. In der Antwort auf die Kleine Anfrage „Haushaltssanierung auf dem Holzweg – Verkauft der Senat unseren Erholungswald?“ werden vom Senat nur frohe Botschaften überbracht. Berliner Wälder sind in „gutem Pflegezustand“. Die Bezirke verkaufen kein Holz, da dieses nicht gewinnbringend sei. Außerdem werden alle Forstarbeiten ausschließlich nach Landeswaldgesetz, FSC-Zertifizierungsrichtlinien durchgeführt. Verstöße gibt es nicht.

Von Fällungen, die zu Gewinnzwecken durchgeführt werden weiß der Senat nicht, auch die Berichte hierüber sind ihm unbekannt. Schöne berliner Naturschutzwelt! Auskunftsreicher war die Antwort auf meine Kleine Anfrage zur Entwicklung des Baumbestandes 2009/2010. Zwar konnten die Zahlen von 2010 noch nicht vorgelegt werden, doch bereits die für das Jahr 2009 sind aussagekräftig. Im vorletzten Jahr wurden in Berlin rund ein Prozent der Straßenbäume gefällt, was 4553 gefällte Bäume bedeutet, hiervon 275 in Marzahn-Hellersdorf. Wesentlich ärmer sah es 2009 mit den Nachpflanzungen aus, in Marzahn-Hellersdorf gab es nur drei nachgepflanzte Straßenbäume. Hier muss sich noch viel tun!

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BündnisGrüne Demokratie Marzahn - Hellersdorf 

Linken-Stadtrat bespitzelt Linken-Bürgermeisterin

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf erklären zum Bespitzelungsskandal von Stadtrat Lüdtke:

Offensichtlich traut Stadtrat Lüdtke von der LINKEN nicht mal seinen eigenen Parteigenossen. Einer undurchsichtigen Führung seines eigenen Ressorts setzte er nun die Spitze auf mit dem Versuch seine Parteikollegin und Bezirksbürgermeisterin zu bespitzeln. Der Versuch, seine fachliche Schwäche mit unlauteren Methoden zu kompensieren, ist aufgeflogen. “Ökologische Stadtentwicklung”, wie Herr Lüdtke sie betreibt, ist Politik von gestern und kann auch mit Methoden von vorgestern nicht aufgebessert werden.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fordern eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle. Herr Lüdtke muss die nötigen Konsequenzen ziehen und von seinem Amt zurücktreten. Bereits im März 2010 hat die grüne BVV-Fraktion einen Missbilligungsantrag gegen Herrn Lüdtke gestellt, der wiederholt mit seiner fachlichen Inkompetenz geglänzt hat. Wir hoffen, dass nun endlich der Weg frei wird, um die ökologische Stadtentwicklung in Marzahn-Hellersdorf voran zu treiben.

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Berlin Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf ohne Straßenausbau nach Straßenausbaubeitragsgesetz

Nach der Diskussion des Straßenausbaubeitragsgesetzes in einer der vergangenen Plenarsitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses liegt nun die Antwort auf eine kleine Anfrage vor in der die laufenden Verfahren aufgelistet sind. Marzahn-Hellersdorf ist dabei nur mit 2 Maßnahmen an der Bezirksgrenze zu Lichtenberg betroffen, in denen das Verfahren gemäß Straßenausbaubeitragsgesetz eingeleitet wurde.

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Abgeordnetenhaus Gesundheit Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Diskussion: Facharztversorgung in Marzahn-Hellersdorf sicherstellen

WANN? Donnerstag, den 5. Mai 2011, 19:00 Uhr
WO? Bürgerhaus Südspitze (Marchwitzastr. 24-26, 12681 Berlin, nahe S-Bhf. Springpfuhl)
MIT: Jörg Sauskat (BündnisGrüne Bundestagsfraktion) und einer VertreterIn des Gesundheitsnetzes Hellersdorf Marzahn HellMa e.V. (angefragt)
MODERATION: Stefan Ziller (Bündnisgrüner Direktkandidat für Biesdorf und Springpfuhl)

Überfüllte Wartezimmer, lange Wartezeiten bis zu einem Termin und notwendige Medikamente, die aus Kostengründen nicht mehr verschrieben werden können – während Berlin insgesamt gut mit ambulanten Ärztinnen und Ärzten versorgt ist, sieht die Situation in sozial schwächeren Bezirken wie zum Beispiel Marzahn-Hellersdorf ganz anders aus.

Am stärksten betroffen von diesem Missstand sind Seniorinnen und Senioren und besonders ältere Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen.

Sie sind herzlich eingeladen, mit uns am 5. Mai 2011 ab 19 Uhr im Bürgerhaus Südspitze über die Facharztversorgung in Marzahn-Hellersdorf zu diskutieren!

Dabei wollen wir die Perspektiven aus der Grünen Bundestagsfraktion mit derjenigen der Kassenärztlichen Vereinigung und des Gesundheitsnetzes Hellersdorf Marzahn HellMa e.V., in dem sich Haus- und FachärztInnen bezirksweit organisieren, zusammenbringen. Außerdem soll ein Blick über den Tellerrand gewagt und geschaut werden, wie sich die Situation in anderen Bezirken darstellt.

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