Kampf um das Direktmandat für den Bundestag in Marzahn-Hellersdorf hat begonnen!

Am 2. Oktober 2008 wurde ich von der Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen im Wahlkreis 86 (Marzahn-Hellersdorf) als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2009 nominiert. Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und werde um jede Stimme kämpfen. Hauptkonkurrentin wird Mandatsinhaberin Petra Pau (PDS). Für die anderen Parteien treten voraussichtlich Monika Grütters (CDU) und Rudolph Kujath (SPD) an. Bei der Bundestagswahl 2005 erhielt ich 3,7% der Erststimmen.

Ich werde mich in meinem Wahlkampf für eine neue Sozialpolitik und eine konsequente Friedens– und Klimaschutzpolitik einsetzen. Über eure Anregungen und Unterstützung für meinen Wahlkampf freue ich mich.

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Rot-Rot-Grüne Sozialpolitik – zwischen Grundeinkommen und Hartz IV

Am Montag beginnt die Woche des Grundeinkommen. Neben vielen anderen Veranstaltungen in Berlin findet auch bei uns im Bezirk eine Diskussionsrunde statt. Unter dem Motto „Rot-Rot-Grüne Sozialpolitik – zwischen Grundeinkommen und Hartz IV“ werden Björn Tielebein (Die Linke), Felix Frenzel (SPD) und Stefan Ziller (B90/Grüne) mit allen interessierten diskutieren welche Diskussionen seit dem Beschluss von Hartz IV geführt werden und wo Gemeinsamkeiten und Unterschiede für die Zukunft liegen.

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 18.09.2008 ab 18.00 Uhr in der Villa Pelikan (S Kaulsdorf / U Kaulsdorf Nord / Hellersdorfer Straße 27) statt. Ich freue mich auf zahlreiches mit diskutieren!

Mehr zum Thema:

Evaluation von Hartz IV
Bericht der Kommission „Zukunft sozialer Sicherung“

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Badestelle auf dem Elsensee in Kaulsdorf vor dem Aus

Die geplante Badestelle am Elsensee in Berlin Kaulsdorf, einem nach dem Berliner Natuschutzgesetz geschützten Biotop, steht vor dem Aus. Nachdem das Bezirksamt seit Jahren versucht hat das Berliner Naturschutzgesetz wegzudiskutieren, stehen die Planungen nun vor einem Scherbenhaufen.

Der BürgerInneninitiative gelang es ein für das Vorhaben benötigtes Grundstück zu kaufen. Auch über den Kauf eines zweiten Grundstücks wird verhaldelt. Da diese Flächen für den Ausgleich des geplanten Naturschädigungen benötigt werden, gibt es nun kaum eine Chance, die Planungen noch zu realisieren.

Diese sahen vor auf dem Elsensee eine Wasserskianlage und eine Badestelle mit Saunalandschaft zu bauen. Vorschläge für eine Verbesserung der verkehrlichen Situation rund um die Kaulsdorfer Seen wurden dabei nicht gemacht.

Lesen sie dazu auch: Senat stellt klar – Elsensee ist nach §26a zu schützen

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Woche des Grundeinkommens ab sofort online!

Die „Woche des Grundeinkommens“ (15. bis 21. September 2008) die in Österreich, der Schweiz und in Deutschland die Grundeinkommensidee voran bringen soll, hat jetzt ihre eigene Homepage. Dort ist schon das Feuerwerk der Termine erkennbar, zu denen sicherlich noch viele weitere kommen werden.

Los geht es in Berlin am Montag, den 15.09.2008, um 19.30 Uhr in der URANIA mit einer Podiums- und Publikumsdiskussion zum Thema „Grundeinkommen – Eine Vision und ihre politische Machbarkeit“. Mit dabei sind u.a. der bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn und Katja Kipping von der PDS!

Auch in Marzahn-Hellersdorf wird es eine Veranstaltung geben. Sie wird am Donnerstag, den 18. September 2008, um 18 Uhr in der Villa Pelikan stattfinden. Unter dem Motto: „Rot-Rot-Grüne Sozialpolitik – zwischen Grundeinkommen und Harz IV“ wollen wir das Thema diskutieren! Ich freue mich auf euren Besuch!

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Frische Luft und helle Köpfe

Die Jugendinitiative Werkstatt für Engagement und Partizipation (WEP) veranstaltet am 26. und 27. September 2008 einen Open Space unter dem Namen „Frischluft“. Auf einem Open Space werden Einfälle, Anliegen und Probleme vom gesamten Plenum gesammelt und anschließend in Kleingruppen diskutiert. Dabei entstehen Projektideen und Lösungsansätze, die von den Teilnehmern nach der Veranstaltung selbstständig weiter verfolgt werden. WEP bietet dabei natürlich seine Hilfe an und kann Projekte von Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf als Youth Bank auch finanziell unterstützen. „Frischluft“ wird im Jugendclub „Fair“, Marzahner Promenade 51 in 12679 Berlin, stattfinden.

Weitere Informationen gibts hier.

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NPD verliert offenbar Fraktionsstatus in Marzahn-Hellersdorf

Wie verschiedene Medien berichten, verliert die NPD in Marzahn-Hellersdorf ihren Fraktionsstatus. Der NPD-Bezirksverordnete Wolfgang-Dieter Chieduch soll laut einem Bericht des „Neuen Deutschland“ seinen Austritt aus der NPD und der Fraktion zu Ende Juli erklärt haben.

Da er sein Mandat wohl behalten wolle, würden nur noch zwei Bezirksverordnete zur NPD gehören. Für einen Fraktionsstatus sind jedoch drei erforderlich. Die NPD war bei den BVV-Wahlen im September 2006 mit 6,4 Prozent der Stimmen ins Bezirksparlament eingezogen. Nun ist die NPD damit in der BVV Marzahn-Hellersdorf endgültig gescheitert. In den Ausschüssen fiel die NPD schon bisher meist durch Abwesenheit auf.

Der Kampf gegen Rechts muss aber auch in Marzahn-Hellersdorf weitergehen. Alle DemokratInnen haben weiter die Pflicht gegen rechtsextremistisches und fremdenfeindliches Gedankengut vorzugehen.

Einen Rückblick auf rechtsextreme Aktivitäten im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2007 ist in der Broschüre “Dunkelziffer Unbekannt”, herausgegeben vom Antifaschistischen Bündnis Marzahn-Hellersdorf und der Projektwerkstatt WuT, dokumentiert.

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BündnisGrüner Stammtisch – schau doch mal vorbei

Auch in der Sommerpause findet wieder der BündnisGrüne Stammtisch statt. Als Ort wurde erneut das Restaurant „Tim“ (Bruno-Baum-Str. 71) ausgewählt. Treffpunkt ist Donnerstag der 7. August um 18 Uhr im Biergarten hinter dem Restaurant (bei schlechten Wetter im Restaurant). Ihr seid alle herzlich eingeladen mit mir und anderen BündnisGrünen aus unserem Bezirk über aktuelle politische Themen in unserem Bezirk und darüber hinaus zu diskutieren.

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Streit um DDR-Bild von SchülerInnen – besucht mit mir das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen

Am Freitag veröffentlichte Klaus Schroeder eine armdicke Studie mit den Titel „Soziales Paradies oder Stasi-Staat? Das DDR-Bild von Schülern – ein Ost-West-Vergleich“! Doch die 760 Seiten sorgen für Irritationen und politische Querelen.

Ich finde es schade, dass viele so wenig über unsere Vergangenheit wissen. Daher lade ich euch ein im neuen Schuljahr gemeinsam mit mir das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen zu besuchen. Wenn du Interesse hast schick mir einfach eine Mail, dann erhälst du alle weiteren Infos.

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