Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Marzahn – Hellersdorf

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Abgeordnetenhaus Berlin Biesdorf BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf 

BündnisGrüne wählen KandidatInnen fürs Abgeordnetenhaus – Direktmandat in Biesdorf / Springpfuhl zu gewinnen?

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf haben am 17. Januar 2011 ihre KandidatInnen für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhauses im September aufgestellt.

Ich wurde dabei zum Direktkandidaten im Wahlkreis 4 (Biesdorf/Springpfuhl) gewählt und freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und werde um jede Stimme werben. Bereits seit Ende 2006 setze ich mich im Berliner Abgeordnetenhaus für die Interessen des Bezirks ein. Bei der kommenden Berlinwahl kandidiere ich für das Direktmandat in Biesdorf/Springpfuhl damit für die Nachfolge von Carl Wechselberg, der nicht wieder kandiert.

Im Wahlkreis 2 (Marzahn-Mitte) wurde mit Bernadette Kern die Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf aufgestellt. Beate Buchwald (WK 6, Kaulsdorf-Nord/Hellersdorf-Süd), Christoph Huhn (WK 5, Mahlsdorf/Kaulsdorf), Christian Fender (WK 1, Marzahn-Nord) und Matthias Raudies (WK 3, Hellersdorf-Nord/Hönow-West) wurden ebenfalls gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

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Berlin Bildung Jugend Marzahn - Hellersdorf 

Herzlichen Glückwunsch: Eckhard Baumann erhält das Bundesverdienstkreuz

Eckhard Baumann ist seit Jahren der Vorsitzender des Vereins „Straßenkinder e.V.“. Der Verein betreibt seit April 2010 das „Kinder- und Jugendhaus Bolle“. Dort werden täglich bis zu 100 Kinder und Jugendliche betreut. Ziel ist dabei präventiv dafür zu arbeiten, dass Kinder erst gar nicht auf der Straße landen. Seine Arbeit für wohnungslose Kinder und Jugendliche wurde nun von Bundesarbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen mit dem Bundesverdienstkreuz gewürdigt. Neben ihm haben elf weitere Menschen, die sich gegen Kinderarmut und soziale Ausgrenzung oder für die soziale Integration Benachteiligter einsetzen, den Preis erhalten. Herzlichen Glückwunsch!

Bei einem Besuch im Rahmen er Aktion “Gemeinsam sind wir Berlin” im November 2010 im Kinder- und Jugendhaus Bolle hatte ich Gelegenheit seine Arbeit und die Geschichte zu der erst im April 2010 gegründeten Einrichtung sowie die alltägliche Arbeit dort kennenzulernen.

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Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad 

Wernerbad kostet 12.000 Euro pro Jahr – Senat will Grundstück verkaufen

Eine Entscheidung über die Zukunft des Wernerbades rückt näher. Es wird daher Zeit sich zu entscheiden: Weitere öffentliche Nutzung oder Verkauf. Ich werde mich für ersteres einsetzen!

Hierzu würde ich es begrüßen mit meiner Einschätzung aus dem letzen Artikel zum Wernerbad falsch gelegen zu haben. Denn klar ist: ohne aktive Unterstützung des Bezirksamtes hat eine öffentliche Nutzung des Wernerbades keine Perspektive.

Nachdem im letzten Jahr vom Verein “Freunde des Wernerbades” und dem Bezirksamt Ergebnisse einer “Studie zur Wiedereröffnung des Wernerbads in Mahlsdorf” vorgestellt wurden und in der Folge die Diskussion um die weiteren öffentlichen Nutzung wieder mehr in der Öffentlichkeit geführt wurde, gibt es nun eine Antwort auf eine kleine Anfrage des Senates zur Grundstücksfrage.

Daraus wird deutlich, dass der Senat und die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) bzw. die BBB Infrastruktur GmbH und Co. KG. das Grundstück veräußern wollen.

Eine Wiederaufnahme des öffentlichen Badebetriebs durch die BBB wird angesichts der Rahmenbedingungen ausgeschlossen. Seitens des Eigentümers, der BBB Infra, wird nunmehr geprüft, ob das Grundstück unter Berücksichtigung der Schutzvorschrift des § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetzes veräußert werden kann.

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Was bringt das Sportstättensanierungsprogramm 2011 für Marzahn-Hellersdorf

Noch Ende vergangenen Jahres legte der Senat dem Berliner Abgeordnetenhaus den Planungsstand des Sportstättensanierungsprogramm für das Jahr 2011 vor.

Für Marzahn-Hellersdorf stehen dabei 2 Sportplätze sowie 2 Sporthallen in der Übersicht. Zum einen die Sporthallen Franz-Stenzer-Str. 41 (Wärmedämmung der Sporthallenfassade, 128.000 Euro) sowie Sitzendorfer Straße 9 (Sanierung des Sporthallendaches, 182.000 Euro). Dazu die beiden Sportanlagen Teterower Ring (Umwandlung in einen Kunststoffrasenplatz-Kleinspielfeld, 306.000 Euro) sowie Lassaner Straße 19 (Errichtung/Erneuerung einer Wegebeleuchtung zu den Sportanlagen, 20.000 Euro).

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Bewerbung um das Direktmandat im Wahlkreis Biesdorf (Marzahn-Hellersdorf)

Liebe BiesdorferInnen, liebe BündnisGrüne,

ich möchte mich bei euch um die Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis 4 – Biesdorf/Springpfuhl (Marzahn-Hellersdorf) und damit für die Nachfolge von Carl Wechselberg bewerben.

Seit 2006 vertrete ich als gewählter Abgeordneter die Interessen von Marzahn-Hellersdorf als Mitglied der BündnisGrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Ich habe dabei erfahren, dass der Blick auf die Probleme der östlichen Außenbezirke im Berliner Landesparlament über alle Fraktionen hinweg deutlich zu verbessern ist. Daran möchte ich im nächsten Berliner Landesparlament – sowohl als Biesdorfer in meiner Fraktion als auch als Marzahn-Hellersdorfer über die Parteigrenzen hinaus – weiter arbeiten.

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Berlin Demokratie Marzahn - Hellersdorf 

Ausstellung – Eine Mauer trennt die Stadt

Am 13. August 2011 jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 50. Mal. Anlässlich dieses Jahrestages hat die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur die Ausstellung „DIE MAUER – Eine Grenze durch Deutschland“ entwickelt. Photos, Dokumente und anschauliche Graphiken lassen uns einen Zeitsprung unternehmen und die schrittweise Teilung der beiden Hälften Berlins Revue passieren. Es handelt sich dabei um 20 Plakate Din A1 auf Karton.

Schulen, soziale Einrichtungen, Jugendclubs, Kirchen, Kulturzentren oder andere interessierte Projekte, die sich vorstellen können, die Wanderausstellung (oder gegebenfalls Teile von ihr) ab Februar 2011 für einige Woche in ihren Räumlichkeiten zu zeigen oder weitere Fragen dazu haben, können gerne Kontakt mit mir aufnehmen.

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Abgeordnetenhaus Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung TVO 

Intelligente Pförtnerampel zur Entlastung der Köpenicker Straße

Senat und Bezirksamt dürfen die Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße nicht weiter für den Wahlkampf mißbrauchen.

Intelligentes Verkehrsmanagement kann die Stau- und Lärmbelastung im Biesdorfer Siedlungsgebiet mindern. Durch gezielte Zuflussdosierung beispielsweise mit Hilfe einer Pförtnerampel ließe sich hier schon kurzfristig eine Verbesserung erreichen. Staus können vermieden werden und damit auch der Busverkehr ergänzt durch eine klare Bus-Vorrangschaltung (bzw. eine Busspur) beschleunigt werden.

Doch statt diese oder auch andere Lösungen voran zu bringen, verzetteln sich Bezirksamt, CDU, SPD und auch der Senat in einer sinnlosen Trassendiskussion der TVO – einem Straßenneubau der in den nächsten 5 Jahren mit Sicherheit nicht realisiert wird. Ziel dieser bürgerfeindlichen Politik ist wohl auch die nächsten Jahrzehnte mit dem Thema Wahlkampf zu machen.

Neben diesem intelligenten Verkehrsmanagement, muss sich der Bezirk endlich bei der BVG für eine Optimierung der Taktzeiten der Buslinien einsetzen. Die Köpenicker Straße braucht einen echten 10-Minuten-Takt. Damit wird der ÖPNV wieder mehr Menschen eine (echte) Alternative zum Auto!

Auch der Senat muss sich der verkehrlichenHerausforderung in Marzahn-Hellersdorf annehmen. Gerade für die Anbindung des Gerwerbegebietes Berlin-Eastside muss eine Güteranbindung über die vorhanden Schienennetze realisiert werden. Die BündnusGrüne Fraktion im Abgeordnetenhaus hat hierzu einen Antrag (“Entlastung der Straßen vom Güterverkehr – Schienenlogistikkonzepte für die Berliner Gewerbegebiete entwickeln“) eingebracht. Darüber hinaus muss die Anbindung an BBI und den Wirtschaftsstandort Adlershof konsequent über den Berliner Ring erfolgen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum dieser – wie von Senat, Bezirksamt, CDU und SPD geplant – vollständig durch das Biesdorfer Siedlungsgebiet geführt werden soll.

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Berlin Elsensee Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz 

Elsensee durch Kauf schützen? – von Spandau lernen!

Das Thema Elsensee beschäftigt uns in Marzahn-Hellersdorf ja immer wieder. Wie kann eine dauerhafte Sicherung des Biotops erreicht werden? BündnisGrüne, Naturschutzverbände, AnwohnerInnen und verschiedene politische Parteien haben sich in den letzten Jahren dafür eingesetzt.

Vielleicht lohnt ein Blick nach Spandau? Das dortige Bezirksamt hat einen halben See gekauft, um Nutzungskonflikten vorzubeugen. Gäbe es also jemanden, der den Elsensee zum Erhalt des Biotopes übernehmen könnte, wenn die Investorin ihren Plan einer Badestelle im Elsensee aufgibt?

Wenn nicht das Bezirksamt, dann vielleicht der NABU als Naturschutzverband? Immerhin unterhält er ein 100-Seen-Programm in Brandenburg. Ziel: 100 Seen in Brandenburg in den nächsten Jahren einer dauerhaft naturschutzgerechten Entwicklung zuzuführen.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

Mahlsdorf: Ausbau der Straßenbahnlinie 62

In der letzten Zeit steht die Entwicklung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf immer wieder im Zentrum der Diskussion. Sei es die Diskussion um den Regionalbahnhalt in Mahlsdorf, die Planungen eines neuen Einkaufszentrum (Hönower Straße – B1/B5 – An der Schule) oder auch die Frage von Bus (X54-Verlängerung zum S-Mahlsdorf) und Straßenbahn (Tram 62).

Nun gibt es zur Frage der Entwicklung der Straßenbahn eine aktuelle Antwort auf eine kleine Anfrage von Sebastian Czaja (FDP). Diese macht deutlich, dass die Planungen noch nicht sehr weit fortgeschritten sind.

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