Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Marzahn – Hellersdorf

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Elsensee Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz 

Biotop am Elsensee bleibt erhalten – Grüne setzen sich durch

Die geplante Badestelle am Elsensee in Berlin Kaulsdorf ist vom Tisch. Ein Bündnis von Grünen, CDU und SPD hat zur heutigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag eingebracht. Damit ist das jahrelange Theater um das Biotop zu Ende. Nachdem ich schon im Jahr 2007 mit einer kleinen Anfrage klargestellt habe, dass es sich beim Elsensee um ein nach §26a des Berliner Naturschutzgesetzes geschütztes Biotop handelt und im letzten Jahr die Bürgerinitiative wichtige Grundstücke für mögliche Ausgleichsmaßnahmen erwerben konnten, gab es keine Möglichkeit mehr die Pläne umzusetzen.

Dem trägt der gestern vorgelegte Antrag nun Rechnung. Um dem Bezirk weitere Kosten für die entsprechenden Planungen zu ersparen, soll das Bezirksamt die Pläne nun offiziell aufgeben. Ich freue mich, dass es und BündnisGrünen nach dem Planungsbeginn der für die S-Bahn zur Verkehrsentlastung des Siedlungsgebietes nun auch in diesem Punkt gelang eine Mehrheit in der BVV für unsere langjährige Position zu gewinnen.

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Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Pendelverkehr wegen Abriss am Ostkreuz

oberer Teil Kynastbrücke, ein Schweißer bereitet die Brückenteile für den Aushub vor.

Am Ostkreuz gehen die Umbauten in die Nächste der insgesamt 50 Phasen.

Der erste neue Bahnsteig geht morgen in Betrieb. Damit ist Platz für den Abriss der hundertjährigen Südkurve, welcher in den nächsten vier Tagen für Pendelverkehr zwischen Treptower Park und Frankfurter Allee sorgt. Ab 31. August dauert das Umsteigen laut Pressemitteilung der Bahn ca. 10 Minuten länger.

Über neue Wegeführung gibt es ab 31. August Infos auf der Umbauseite der Bahn.
Infos, insbesondere für AnwohnerInnen, gibt es von der DB per Telefon, Post und Mail hier.

(Foto von Andreas Markus,

)

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Marzahn - Hellersdorf Wahlkampf 

Eine Frechheit: ZDF-Sportreporter Poschmann lästert über Marzahn

Was für eine Frechheit. ZDF-Sportreporter Wolf-Dieter Poschmann lästert über meinen Bezirk. Am Samstag während der Übertragung der Hammerwurf-Entscheidung bei der Leichtathletik-Weltmeisterschaft sagte er mit Blick auf die aus Marzahn stammende Silbermedaillen-Gewinnerin Betty Heidler: “Wenn man in Marzahn aufgewachsen ist und das unbeschadet überlebt hat, ist man zu allem fähig.”

Damit bedient sich Poschmann und das ZDF niedersten Klischees von Leuten, die vom Leben in Marzahn-Hellersdorf nichts wissen und sich bestimmt auch nicht die Mühe gemacht haben sich mal mit den durchaus vorhandenen Problemen mal zu beschäftigen. Faszinierend ist, dass nun ausgerechnet die Kandidatin der CDU Monika Grütters das Image schützen möchte. Offenbar hat sie sich inzwischen der Lage des Bezirks vergewissert. Noch im letzten Bundestagswahlkampf musste sie feststellen “wie weit draußen Marzahn-Hellersdorf so ist”, weil sie mit dem Auto länger brauchte als erwartet.

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BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Wahlkampf 

In der Krise hilft nur GRÜN – schwarz-gelb verhindern


Der September und damit der Tag der Bundestagswahl rückt näher. Auch in Marzahn-Hellesdorf wird um die besten Ideen für die Bewältigung der aktuellen Krise gerungen. Wenn du mit mir der Überzeugung bist, dass es die BündnisGrünen Vorschläge sind, die aktuell am meisten gebraucht werden und im nächsten Bundestag eine laute Stimme sein sollen, dann unterstütze unseren Wahlkampf. Wir wollen verhindern, dass schwarz-gelb in den nächsten Jahren eine Politik von Steuersenkungen und Sozialabbau umsetzen kann. Auch die Durchsetzung des Atomausstiegs ist unter schwarz-gelb – trotz der vielen Störfälle in der letzten Zeit – nicht sicher.

Wir haben in den vergangenen Tagen die Vielfalt der Plakate im Bezirk mit unseren erhöht! In der nächsten Woche stehen weitere Wahlforen und Wahlkampfstände an. Hast du noch Fragen oder willst mitmachen? Dann mail mir!

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Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Lass dein Licht leuchten – Lichterkette gegen Armut!

Am 19.September organisiert der „Runde Tisch gegen Armut und Ausgrenzung –für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ eine Lichterkette gegen Armut durch Marzahn.

Unter dem Motto „Lass dein Licht leuchten…“ sollen sich alle einen Zettel anheften, auf den sie ihre positiven Fähigkeiten schreiben. Die Aktion soll mit einem vielfältigen künstlerischen Programm zu einem großen Stadtteilfest werden, unter anderen wird Dota Kehr ein Konzert geben. Ziel ist zum Wählen eine Woche später zu mobilisieren, und damit die NPD-WählerInnenquote zu senken. Außerdem soll Armut zu einem Wahlkampfthema gemacht werden. Die Lichterkette findet im Rahmen der zweiten Woche des bedingungslosen Grundeinkommens statt!
(Danke für das Foto unter creativ commons Lizenz an Marion Schreiber!)

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BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Wahlkampf 

Mein Direktwahlplakt ist fertig – Grüne Jugend war schneller!

Der Wahlkampf nimmt an Tempo zu. Neben den schon absolvierten Diskussionsveranstaltungen, beantworte ich zur Zeit diverse Wahlprüfsteine und Fragen zu meinen Positionen. Auch das Direktwahlplakat haben wir in den letzten Tagen fertig gemacht. Dazu haben wir eine Layout-Vorlage des Bundesverbandes genommen, auf der möglichst viel Platz für Text blieb. Plakate sind ja immer so eine Sache, denn klar ist, dass in den kurzen Botschaften eine sinnvolle Differenzierung nicht möglich ist. Wir werden versuchen die Kurzbotschaften in unserem Flyer aufzugreifen. Dieser wird voraussichtlich Anfang nächster Woche fertig.

Mal schauen, ob dann auch die GRÜNE JUGEND “schneller” beim Onlinestellen ist.

Du willst mich im Wahlkampf unterstützen? Dann schreibt mir einfach mal ne Mail! Jede Hilfe ist Willkommen!

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Marzahn - Hellersdorf 

OVG entscheidet für Rettungshubschrauber – BI sucht weiter nach einer Lösung

In einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Beschwerde von AnwohnernInnen gegen die Genehmigung eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf dem Dach des Unfallkrankenhauses Berlin (UKB) in Berlin-Marzahn zurückgewiesen (Beschluss-OVG). Nach Durchführung eines Ortstermins und einer mehrstündigen Verhandlung vor Ort kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass die Anwohner durch die Stationierung des Intensivtransporthubschraubers „Christoph Berlin“ und den Bau eines Hangars auf dem Dach des UKB nicht in ihren Rechten verletzt seien. Mögliche Beeinträchtigungen durch Lärm müssten hingenommen werden.

Die Frage des Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf dem Dach des Unfallkrankenhauses Berlin (UKB) ist schon länger Thema im Bezirk. Die Abwägung zwischen den berechtigten Interessen der AnwohnerInnen – die mit zusätzlichen Lärmbelastungen leben müssen – und der Notfallmedizin – in der es auf jede Minute ankommt – ist schwer. Das Gericht hat nun erstmal entschieden – im Eilverfahren. Die BI hat angekündigt weiter zu kämpfen. Vielleicht gelingt in diesem Prozess aber auch eine Lösung zu finden, die die zusätzlichen Belastungen der AnwohnerInnen begrenzt.

Die aktuellen Entwirklungen können auf der Internetpräsenz der BI verfolgt werden.

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität NVT TVO 

Planungen für S-Bahn von Springpfuhl über Biesdorf nach BBI auf dem Weg

Die Planungen für die Nahverkehrstangente haben begonnen. Wie der Senat in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme mitteilt, laufen dazu die Gespräche mit der Bahn.

Die Nahverkehrstangente wird als direkte Schienenverbindung zwischen den Großwohngebieten Hohenschönhausen, Marzahn, Hellersdorf und Köpenick untereinander und zur direkten Anbindung der Einzugsbereiche entlang der Trasse Oranienburg – Karower Kreuz – Hohenschönhausen – Springpfuhl – Märkische Allee – Biesdorf Süd – Dörpfeldstraße– Grünau an den Flughafen BBI geplant.

Die Infrastruktur für die geplante Nahverkehrstangente ist zum großen Teil vorhanden. Dazu gehören vor allem die zwei durchgebundenen Wechselstrom-Ferngleise von Birkenwerder bis Grünau.

Mit der DB AG wurden Untersuchungen unter Berücksichtigung von zwei Ausbaustufen abgesprochen: Die erste Ausbaustufe der Nahverkehrstangente beginnt danach in Oranienburg und führt über den neuen Turmbahnhof Karower Kreuz und den Bahnhof Hohenschönhausen zum Bahnhof Lichtenberg und weiter über den geplanten Bahnhof Ostkreuz oben und den Bahnhof Schöneweide sowie den geplanten Bahnhof Grünau zum Flughafenbahnhof BBI.

Für die zweite Ausbaustufe der Nahverkehrstangente sind entlang des Berliner Außenringes nach dem Bahnhof Hohenschönhausen die neuen Bahnhöfe Springpfuhl, Märkische Allee, Biesdorf Süd und Dörpfeldstraße geplant, damit über den dann schon vorhandenen Bahnhof Grünau der Flughafenbahnhof BBI erreicht werden kann.

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Marzahn - Hellersdorf 

Hubschrauber im Wohnzimmer?

Am 01. November 2008 wurde der Standort des Intensiv-Transport-Hubschrauber (ITH) „Christoph Berlin“ im Eilverfahren auf das Dach des Unfallkrankenhauses Berlin-Marzahn (UKB) verlegt und damit mitten in dicht besiedeltes Wohngebiet. Ca. 3000 Flüge wird es Pro Jahr geben, also 8 Einsätze und damit 16 Flüge pro Tag –und im Gegensatz zu Steglitz darf hier der Hubschrauber auch in der Nacht starten und landen.

Die Zahl der Flüge steigt, viele davon sind Leerflüge, die nicht das UKB zum Ziel haben, sondern andere Kliniken. Diese Flüge sind eine unnötige und vermeidbare Belastung für die AnwohnerInnen. Auch bis jetzt flog Christopher vom Flughafen Tempelhof aus. Nach der Schließung, wurde auch der Hubschrauberlandeplatz verlegt. Eine Konsequenz, die nicht unbedingt nötig ist, die Erhaltung eines „Heli-Ports“ ist laut BürgerInneninitiative problemlos möglich.

600 AnwohnerInnen haben Beschwerde eingereicht. Die BürgerInneninitiative ist explizite Befürworterin der Luftrettung -nur eben nicht unnötig mit Stationierung in einem dichten Wohngebiet. Am UKB wird trotzdem festgeahlten, obwohl auch die möglichen Standorte Charité und Helios-Klinikum Interesse äußerten, die medizinische Versorgungsmöglichkeit mindestens gleichwertig ist und eine geringe Lärmbelastung von AnwohnerInnen durch angrenzende Waldgebiete und den Westhafen vorläge. Die BürgerInneninitiative hat ein Beschwerdeverfahren veranlasst, über das das Oberverwaltungsgericht am 08.Juni entscheiden wird.

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