Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Biesdorf

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Bienen, Blumen und Bauten – was geht uns das an?

Das Bienen- und Insektensterben ist mittlerweile in vielfachen Studien belegt. Die vom Wissenschaftsjournal PLOS ONE veröffentlichte Studie „More than 75 percent decline over 27 years in total flying insect biomass in protected areas“ bestätigte Ende 2017 erstmals den Insektenschwund auch in Deutschland.

Zahlreiche Entomologen hatten dazu wissenschaftliche Daten der letzten 27 Jahre an über 60 Standorten bundesweit und u.a. in vielen Naturschutzgebieten gesammelt. Sie stellten einen Rückgang der Insekten um bis zu 75 % fest. Dafür sei, so die Wissenschaftler insbesondere eine Überdüngung und der Einsatz von Pestiziden in der industriellen Landwirtschaft als verantwortlich anzusehen. Dieser führe zu einem Mangel an Artenvielfalt bei Pflanzen. Den Insekten gehe so die Nahrungsgrundlage verloren.

Einen unmittelbaren Einfluss auf den Rückgang der Insekten wird dem Einsatz von Pestiziden wie den Neonikotinoide zugeschrieben. Diese führten zu einem verändertem Fortpflanzungsverhalten und zu Koordinationsstörungen. Die Bienen finden nicht zurück zu ihrem Volk und sterben. Da Wildbienenarten aus kleineren Völkern bestehen, sind sie dadurch weitaus stärker betroffen. Dazu wird den Insekten durch die zunehmende Bebauung und Versiegelung von Grünland, einer Entwässerung von Feuchtgebieten sowie durch aufgeräumte Gärten und Parks wertvoller Lebensraum entzogen.

Wer Lust bekommen hat gleich zur Tat zu schreiten, kann mit uns auf den diesjährigen Sommerfesten in Mahlsdorf aktiv werden. Am 01. Juni 2018 sind wir von 15-18 Uhr im Pestalozzi Treff sowie am 02. Juni 2018 von 15-18 Uhr auf dem Sommerfest in Mahlsdorf Süd im Park am Körnersee. Hier wollen wir Insektenhäuser bauen und über Insekten und Bienen aufklären. Dazu sind alle Generationen herzlich eingeladen mit zu machen. Für Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter bietet unser Workshop die Möglichkeit eine eigene Nisthilfe zu bauen, das nachher natürlich mitgenommen werden kann.

Zum Nachzulesen:

Aber welche Relevanz hat dieses Insektensterben eigentlich für uns im Einzelnen?

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Weiter kein sicherer Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S Wuhlheide

Der Fuß- und Radweg von Biesdorf zum S Wuhlheide entlang der Köpenicker Straße ist seit Jahren immer wieder Thema. Eine Antwort des Senats macht leider keine Hoffnung auf eine Verbesserung in den kommenden Jahren. Nachdem sich die beiden Bezirksverordnetenversammlungen in Marzahn-Hellersdorf (0252/VIII) und in Treptow-Köpenick (VIII/0126) für eine Verbesserung eingesetzt haben, wollte habe ich erneut den Senat befragt.

In seiner Antwort macht der Senat deutlich, dass zurzeit (und in den kommenden fünf Jahren) keine Maßnahmen zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in diesem Abschnitt der Köpenicker Straße geplant sind. Immerhin war der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick Anlass, den Standort Köpenicker Straße in Nähe der Bushaltestelle erneut in der Arbeitsgruppe (AG) „Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen“ zu behandeln. Wie der Senat auch mitteilte, nahmen Vertreterinnen oder Vertreter des Bezirksamtes Treptow-Köpenick an den Abstimmungen in den Arbeitgruppensitzungen und dem durchgeführten Ortstermin zu diesem Standort, trotz Einladung, nicht teil.

Es ist bedauerlich, dass die beiden Bezirksämter hier keine Motivation zeigen, sich für Fußgänger*innen und Radfahrende einzusetzen. Ich halte eine Verbesserung des Zustandes in den kommenden Jahren für unbedingt wünschenswert und hoffe es gibt eine nächste Chance für eine Prüfung in der Arbeitsgruppe (AG) „Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen“. Dann sind die beiden Bezirksämter in der Verantwortung sich dort aktiv im Sinne der Biesdorfer*innen einzubringen.

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Berlin Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat TVO 

Senat hat entschieden: TVO-Vorzugsvariante kombiniert Vorteile der Ost- bzw. Westtrasse

Der Senat hat nach Auswertung der Kriterien des „Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren“ (FAR) eine Vorzugsvariante für die Trasse der Tangentialverbindung Ost (TVO) festgelegt. Die gewählte Kombinationsvariante verläuft die im südlichen Teil auf der Ostseite des Berliner Außenrings, kreuzt diesen im Mittelteil und verläuft anschließend im nördlichen Bereich auf der Westseite des Außenrings. Dies stellte Staatssekretär Kirchner auf der gestrigen Bürgerversammlung in Biesdorf vor.

Damit ist ein entscheidender Schritt getan, dass das Biesdorfer Siedlungsgebiet vom Durchgangsverkehr zu entlasten und das Marzahner Gewerbegebiet mit dem Süden Berlins zu verbinden. Es ist ein Erfolg, dass die von Ost nach West verschwenkte und schallgeschütze Trasse keine Anbindung durch die Wohngebiete mehr hat. In den kommenden Wochen werden Gespräche mit allen potentiell dirkekt Betroffenen Anwohner*innen gesucht, um diese Gespräche in die Festlegung der Details der Trassenführung einzubeziehen.

Die Senatsverwaltung sieht viele Vorteile bei einer Querung im Bereich der Lauchhammer Straße, das heißt eher im nördlichen Teil. Im Verlauf der vertiefenden Planungen und der weiteren Beteiligungsverfahren wird die genaue Verortung der Querung präzisiert und optimiert.

Dies ist ein Kompromiss zwischen dem Schutz der Anwohner*innen, dem Umweltschutz, der Machbarkeit und Kosteneffizienz. Ein Eingriff in den Biesenhorster Sand wird so weitestgehend vermieden. Die Führung der TVO auf der Ostseite ermöglicht einen effektiven Lärmschutz (vor Bahn- und Straßenlärm) für die Siedlungsgebiete auf der Ostseite (Biesdorf Süd).

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Berlin Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat TVO 

Einladung zur Vorstellung der TVO-Vorzugsvariante ins TaP

Liebe Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlungsgebiete,

im September 2017 hatten wir Ihnen angekündigt, Sie im März 2018 über die Ergebnisse der Untersuchungen zur Ermittlung einer Vorzugsvariante für die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) zu informieren. In der Zwischenzeit sind die abschließenden Untersuchungen durchgeführt worden. Die ermittelte Vorzugsvariante wird nun am 10. April im Senat und am 12. April 2018 im Planungsbeirat TVO vorgestellt und beraten. Die Ergebnisse möchten wir Ihnen gern gemeinsam mit dem Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner am 18. April 2018 ab 19:00 Uhr im Theater am Park (TaP), Frankenholzer Weg 4, 12683 Berlin vorstellen.

Mit freundlichen Grüßen
Iris Spranger, MdA Regina Kittler, MdA Stefan Ziller, MdA

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Biesdorf Jugend Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

#Wahlkreistag: Unterwegs in Biesdorf und Mahlsdorf

Mein erster Wahlkreistag im Jahr 2018 führte mich wieder zu spannenden Orten, diesmal in Biesdorf und Mahlsdorf. Zum Start besuchte ich das Sozialkaufhaus „Wird noch gebraucht“ am Blumberger Damm 16. Im Gegensatz zu vielen anderen Initiativen vergleichbaren Sozialkaufhäusern wird es von Frau Köhler privat geführt. Auch wenn der Raum für die vielen gut erhaltenen Gebrauchtwaren ein wenig klein ist, lohnt sich ein Besuch. Es steht allen Bürger*innen zum Einkaufen offen.

Im Anschluss war ich zu Gast im noch neuen „Bürgerstübchen“ in Mahlsdorf-Süd. Wenngleich es noch nicht das gewünschte Bürgerhaus ist, bietet es mit seinem etwa 40 Quadratmeter großen Raum dem Bürgerverein Mahlsdorf-Süd e.V. seit Ende 2017 einen Anlaufpunkt für das Engagement im Stadtteil. Das Programm für die ersten Monate ist dann auch wirklich voll. Im Gespräch wird aber wieder deutlich, dass es in Mahlsdorf an öffentlichen Räumen für Veranstaltungen mangelt.

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf 

Ersatz(neu)bau der Fußgängerbrücke Waldbacher Weg beginnt Anfang 2019

Anfang 2017 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Neubau der Waldbacher-Weg-Brücke auf den Weg gebracht. Ich habe den Jahresanfang 2018 genutzt, um den Senat nach dem aktuellen Stand zu fragen. Das Ergebniss: Der Baubeginn wird Anfang 2019 erfolgen und die geplante Bauzeit beträgt 18 Monate.

Hintergrund: Das neue Bauwerk wird als Radverkehrs- und Fußgängerbrücke barrierefrei, für die Nutzung von Geh- und Sichtbehinderten und Rollstuhlfahrern, errichtet. Die Breiten der Rampen zur Brücke, sowie die nutzbare Breite auf der Brücke betragen 3,00 m. Die Aufrechterhaltung der Verbindung für Fußgänger und Radfahrer auch während der gesamten Bauzeit ist Grundlage für die Planung des Ersatzneubaus.

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Schulbauoffensive – was kommt in Marzahn-Hellersdorf an?

Seit Jahren wächst Berlin wieder. Bis 2022 müssen demnach etwa 80.000 zusätzliche Schulplätze geschaffen werden. Dafür investiert Berlin in den nächsten 10 Jahren etwa 5,5 Milliarden Euro – rund 550 Millionen Euro jedes Jahr. Die größte Schulbauoffensive des letzten Jahrzehnts startete 2017 mit einem Investitionsvolumen von 830 Millionen Euro.

Ziel sind moderne Schulen für das 21. Jahrhundert. Alle Berliner Schulen sollen umfassend saniert und im Hinblick auf Barrierefreiheit und Energieeffizienz verbessert werden. Wo Kapazitäten nicht ausreichen, müssen neue Schulen entstehen! – „Lernhäuser“ wie wir sie nennen wollen. Die zwölf Bezirke bleiben Schulträger und arbeiten zukünftig gemeinsam mit dem Berliner Senat und der HOWOGE daran, das anspruchsvolle Investitionsprogramm “Berliner Schulbauoffensive” umzusetzen. Die Bezirke als Schulträger stellen die Teilnahme aller Beteiligten – Schüler*innen, Lehrer*innen, Erzieher*innen und Eltern sicher. Ein landesweites einheitliches IT-System soll Schulsanierung und Schulneubau transparent machen. Alle Beteiligten sollen jederzeit über die Planungen informiert sein. Wichtig sind uns dabei individuelle Lösungen für Neu- und Umbauten. Die Zeit der Modularen Ergänzungsbauten (MEB) muss enden.

Eine Baustelle bleibt noch: In Bezug auf die Nutzung der Schulen müssen wir umdenken. Wir brauchen Schulen auch als öffentlich zugänglichen Raum – z.B. für Bibliotheken oder soziale Einrichtungen. Auch die gemeinsame Nutzung mit einer angeschlossenen Kita muss stärker als bisher geprüft werden. Nur so werden wir dem steigenden Bedarf an sozialer Infrastruktur gerecht.

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Aktuelle Informationen zur TVO

Liebe Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlungsgebiete, gemeinsam mit Ihnen beschäftigt uns seit Jahren die Debatte um die Verwirklichung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO). Sie wird das Biesdorfer Siedlungsgebiet vom Durchgangsverkehr entlasten und das Marzahner Gewerbegebiet mit dem Süden Berlins verbinden. Die Koalitionsfraktionen von SPD, LINKE und Bündnis-Grünen haben die Realisierung der TVO im Koalitionsvertrag vereinbart. An ihrer Verwirklichung wird kontinuierlich gearbeitet. Über den gegenwärtigen Stand möchten wir Sie mit diesem Brief informieren.

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Neuer Fußgängerüberweg auf dem Weg von Biesdorf zum S Wuhlheide

Der Fuß- und Radweg von Biesdorf zum S Wuhlheide entlang der Köpenicker Straße ist seit Jahren immer wieder Thema – zuletzt hatte ich dazu den Senat befragt. Mit Anträgen in den Bezirksverordnetenversammlungen Marzahn-Hellersdorf (0252/VIII) und Treptow-Köpenick (VIII/0126) haben Bündnis 90/Die Grünen nun die Initiative ergriffen. Mit einem Fußgängerüberweg zwischen Ende der Wasserschutzzone und S-Bahnhof Wuhlheide – bspw. in der Nähe der Bushaltestelle Köpenicker Straße/Innovationspark – soll eine barrierearme Verbindung eingerichtet werden.

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