28. Februar 2011: Grünes Schlossgespräch zum Doppelten Jahrgang

Nach den Abiklausuren und Halbjahreszeugnissen sind die angehenden Berliner AbiturientInnen nun auf der Zielgeraden. Passend dazu klopft sich Senator Zöllner selbst auf die Schulter, er habe die Hochschulen fit gemacht für den Ansturm des doppelten Abijahrgangs. Doch tatsächlich wird der ohnehin große Studienplatzmangel durch den doppelten Abijahrgang noch verschärft.

Jedes Jahr bekommen Tausende von StudienbewerberInnen wieder Absagen, es herrscht ein flächendeckender Numerus Clausus, und Rot-Rot tut so, als wäre nur der doppelte Abijahrgang zu bewältigen und nicht noch weitere Probleme. Senator Zöllner versucht mit seinen warmen Worten vor allem davon abzulenken, dass der Studienplatzmangel in Berlin ein Dauerproblem ist. Ohne den Hochschulpakt – und damit Bundesmittel – hätte Berlin längst noch viel weniger Studienplätze.

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf werden die aktuelle Situation mit allen Interessierten diskutieren.

WAS? Diskussionsveranstaltung über Perspektiven von Jugendlichen und den “doppelten Jahrgang”
WER? Anja Schillhaneck Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, wissenschaftspolitische Sprecherin der Bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
MODERATION? Stefan Ziller, Direktkandidat für den Wahlkreis Biesdorf/Springpfuhl
WANN? Montag, den 28. Februar 2011 um 18:00 Uhr
WO? Stadtteilzentrum Schloss Biesdorf, Alt-Biesdorf 55 (12683 Berlin)

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27.Januar 2011 1 Comment

Weg für Sanierung des Schloss Biesdorf endlich frei?

Zwei gute Nachrichten zum Schloss Biesdorf wurde in den letzten Tagen bekannt. Die Stiftung Denkmalschutz hat sich als Bauherr aus dem Projekt zurückzogen. Und das Bezirksamt hat am Dienstag beschlossen, den Wiederaufbau des 1945 zerstörten Ober- und Dachgeschosses der ehemaligen Siemens-Villa in eigener Regie zu betreiben.

Beides ist sehr zu begrüßen. Das Bezirksamt muss nun sicherstellen, dass auch nach dem Wiederaufbau eine Nutzung als Stadtteilzentrum möglich ist.

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27.Januar 2011 1 Comment

190er Bus bis U-Bhf Wuhletal verlängern

Die BVG hat die Forderung insbesondere vieler älterer BürgerInnen abgelehnt, den 190er Bus über den U-Bhf Elsterwerdaer Platz hinaus bis zum U-Bhf Wuhletal zu verlängern, um die Wege zum Unfallkrankenhauses zu verkürzen. Dies geht aus dem Bericht aus der Arbeitsgruppe ÖPNV im Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hervor.

Nun wird in der Presse berichtet, dass im September auf der Linie U 5 sechs Wochen lang keine Züge zwischen Elsterwerdaer Platz und Wuhletal fahren werden. Ich fordere die BVG auf, bis dahin eine Möglichkeit für eine Verlängerung des 190er zu finden. Dies erspart vielen Menschen auf dem Weg nach Hellersdorf das Umsteigen.

Abgeordnetenhaus Berlin Biesdorf BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf

19.Januar 2011 0 Comments

BündnisGrüne wählen KandidatInnen fürs Abgeordnetenhaus – Direktmandat in Biesdorf / Springpfuhl zu gewinnen?

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf haben am 17. Januar 2011 ihre KandidatInnen für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhauses im September aufgestellt.

Ich wurde dabei zum Direktkandidaten im Wahlkreis 4 (Biesdorf/Springpfuhl) gewählt und freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und werde um jede Stimme werben. Bereits seit Ende 2006 setze ich mich im Berliner Abgeordnetenhaus für die Interessen des Bezirks ein. Bei der kommenden Berlinwahl kandidiere ich für das Direktmandat in Biesdorf/Springpfuhl damit für die Nachfolge von Carl Wechselberg, der nicht wieder kandiert.

Im Wahlkreis 2 (Marzahn-Mitte) wurde mit Bernadette Kern die Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf aufgestellt. Beate Buchwald (WK 6, Kaulsdorf-Nord/Hellersdorf-Süd), Christoph Huhn (WK 5, Mahlsdorf/Kaulsdorf), Christian Fender (WK 1, Marzahn-Nord) und Matthias Raudies (WK 3, Hellersdorf-Nord/Hönow-West) wurden ebenfalls gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Abgeordnetenhaus Berlin Biesdorf BündnisGrüne Demokratie Marzahn - Hellersdorf

12.Januar 2011 3 Comments

Bewerbung um das Direktmandat im Wahlkreis Biesdorf (Marzahn-Hellersdorf)

Liebe BiesdorferInnen, liebe BündnisGrüne,

ich möchte mich bei euch um die Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis 4 – Biesdorf/Springpfuhl (Marzahn-Hellersdorf) und damit für die Nachfolge von Carl Wechselberg bewerben.

Seit 2006 vertrete ich als gewählter Abgeordneter die Interessen von Marzahn-Hellersdorf als Mitglied der BündnisGrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Ich habe dabei erfahren, dass der Blick auf die Probleme der östlichen Außenbezirke im Berliner Landesparlament über alle Fraktionen hinweg deutlich zu verbessern ist. Daran möchte ich im nächsten Berliner Landesparlament – sowohl als Biesdorfer in meiner Fraktion als auch als Marzahn-Hellersdorfer über die Parteigrenzen hinaus – weiter arbeiten.

Abgeordnetenhaus Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung TVO

15.Dezember 2010 5 Comments

Intelligente Pförtnerampel zur Entlastung der Köpenicker Straße

Senat und Bezirksamt dürfen die Verkehrssituation auf der Köpenicker Straße nicht weiter für den Wahlkampf mißbrauchen.

Intelligentes Verkehrsmanagement kann die Stau- und Lärmbelastung im Biesdorfer Siedlungsgebiet mindern. Durch gezielte Zuflussdosierung beispielsweise mit Hilfe einer Pförtnerampel ließe sich hier schon kurzfristig eine Verbesserung erreichen. Staus können vermieden werden und damit auch der Busverkehr ergänzt durch eine klare Bus-Vorrangschaltung (bzw. eine Busspur) beschleunigt werden.

Doch statt diese oder auch andere Lösungen voran zu bringen, verzetteln sich Bezirksamt, CDU, SPD und auch der Senat in einer sinnlosen Trassendiskussion der TVO – einem Straßenneubau der in den nächsten 5 Jahren mit Sicherheit nicht realisiert wird. Ziel dieser bürgerfeindlichen Politik ist wohl auch die nächsten Jahrzehnte mit dem Thema Wahlkampf zu machen.

Neben diesem intelligenten Verkehrsmanagement, muss sich der Bezirk endlich bei der BVG für eine Optimierung der Taktzeiten der Buslinien einsetzen. Die Köpenicker Straße braucht einen echten 10-Minuten-Takt. Damit wird der ÖPNV wieder mehr Menschen eine (echte) Alternative zum Auto!

Auch der Senat muss sich der verkehrlichenHerausforderung in Marzahn-Hellersdorf annehmen. Gerade für die Anbindung des Gerwerbegebietes Berlin-Eastside muss eine Güteranbindung über die vorhanden Schienennetze realisiert werden. Die BündnusGrüne Fraktion im Abgeordnetenhaus hat hierzu einen Antrag (“Entlastung der Straßen vom Güterverkehr – Schienenlogistikkonzepte für die Berliner Gewerbegebiete entwickeln“) eingebracht. Darüber hinaus muss die Anbindung an BBI und den Wirtschaftsstandort Adlershof konsequent über den Berliner Ring erfolgen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum dieser – wie von Senat, Bezirksamt, CDU und SPD geplant – vollständig durch das Biesdorfer Siedlungsgebiet geführt werden soll.

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20.November 2010 0 Comments

2. BündnisGrünes Queergespräch in Marzahn-Hellersdorf

Nach der ersten erfolgreichen Veranstaltung in diesem Format, folgt nun die Fortsetzung. Die entworfenen Ideen und Konzepte sollen hierbei weiter entwickelt werden. “Es ist noch ein langer Weg, aber wir bleiben dran”, sagt Mathias Raudies, queerpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf zum Ziel einer realen Akzeptanz der Gleichstellung von Homo- und Transsexuellen auch bei uns im Bezirk.

Am 26. November um 16 Uhr sind alle eingeladen sich im Büro des Kreisverbandes (Alt-Biesdorf 62) über queerpolitische Aktivitäten im Bezirk zu informieren. Wir wollen Raum zum Austausch geben und über den bezirklichen Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie und den Regenbogenschutzkreis, der aus Vereinen, Verbänden, Unternehmen, Freizeiteinrichtungen sowie Parteien bestehen, und Schutzräume vor Diskriminierungen jeglicher Art schaffen soll, sprechen.

Alle Interessierten aus dem Bezirk sind herzlich eingeladen! Auch wer einfach nur ein paar Fragen loswerden will, ist Willkommen.

Biesdorf BündnisGrüne Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf NVT Stadtentwicklung TVO

10.November 2010 1 Comment

BündnisGrüner Parteitag bekennt sich zur Nahverkehrstangente

Der BündnisGrüne Landesparteitag am vergangenen Sonntag hat sich deutlich zum Bau der Nahverkehrstangente bekannt. Die Frage wurde am Ende ohne Abstimmung im Konsens mit dem Landesvorstand im Beschluss verankert.

Ich freue mich über die Unterstützung des Berliner Landesverbandes für die Forderung des Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf.

Baumschutz Biesdorf BündnisGrüne Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Termin Umwelt und Naturschutz

24.Oktober 2010 1 Comment

Zukunft der Stadtbäume in Marzahn-Hellersdorf – Grünes Schlossgespräch

Am Donnerstag, den 4.11.2010, wird ab 19 Uhr beim nächsten “Grünen Schlossgespräch” im Schloss Biesdorf das Thema “Zukunft der Stadtbäume in Marzahn-Hellersdorf” auf der Tagesordnung stehen. Dazu eingeladen haben wir als Experten Christian Hönig vom BUND. In der letzten Zeit gab es leider einige Vorfälle, die für uns bündnisgrüne nicht akzeptabel sind.

“Bündnis 90 / Die Grünen halten die aktuelle Situation der bezirklichen “grünen Verwaltungen” für nicht weiter vertretbar. Wir müssen feststellen, dass nach den Einsparungen der letzten Jahre über alle Bezirke hinweg, eine angemessene Erledigung der Aufgaben nicht im erforderlichen Umfang zu leisten ist. Dies liegt ausdrücklich nicht an den MitarbeiterInnen, die in einer extremen Situation ihr möglichstes tun!

Um weitere Schäden an den Berliner Grünanlagen durch unterlassene Pflege zu verhindern wollen wir die finanzielle Ausstattung der bezirklichen “grünen Verwaltungen” nach qualitativen Kriterien und in Verbindung mit einer angemessenen Grundausstattung sicherstellen. Es braucht endlich Mindeststandards für Grünpflege, die dann finanziell untersetzt sind.”