Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Biesdorf

Biesdorf war ursprünglich ein Angerdorf und hat sich zu einem riesigen Siedlungsgebiet ausgeweitet. Uns beschäftigen die Schaffung von Grundschul- und Kitaplätzen für jedes Kind, barrierefreie Gehwege, sichere Radwege, eine positive Baumbilanz und vieles mehr.

Aktuelle Informationen finden sie auch in unserem Telegram-Kanal.

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Fortschrittbericht zum Bau der TVO – Nahverkehrstangente berücksichtigt

Auf Vorlage von Bettina Jarasch (Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz) hat der Senat am 5. Juli 2022 einen aktuellen Bericht zum Planungs- und Baufortschritt der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) beschlossen. Dieser liegt nun dem Berliner Abgeordnetenhaus vor und enthält eine Kurzübersicht zum Stand der Planungsleistungen.

Demnach wurde die Variantenuntersuchung bereits im August 2019 abgeschlossen. Neben der Erstellung der Teil-Vorplanungsunterlage für die Baulogistik wird aktuell die Entwurfsplanung der Verkehrsanlage und der Brückenbauwerke erarbeitet. Die Einbeziehung der neuen Studie zur schienenseitigen Nahverkehrstangente (Schienen-TVO) mit den dazugehörigen notwendigen Abstimmungen erfolgt derzeit. In der Entwurfsplanung erfolgt die Bearbeitung der notwendigen Gutachten (Lärm, Luft, Baugrund) sowie die Planung der Entwässerung, der Lichtsignalanlagen, der Bushaltestellen, der Beleuchtung, der Lärmschutzwände, der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, der Bahngewerke usw..

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Einladung zum Bündnisgrünen Sommerfest und Bürojubiläum

Am 24. Juni 2022 feiern wir ab 18 Uhr unser bündnisgrünes Sommerfest und Bürojubiläum in Kaulsdorf. Seit sechs Jahren sind mein Team und ich Anlaufpunkt für die verschiedensten Anliegen aus Kaulsdorf und Mahlsdorf. Wir haben geöffnet für Alle, die sich für Politik in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt interessieren oder sich einfach im Bezirk engagieren wollen.

Wann: Freitag, den 24. Juni 2022, 18-21 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro Heinrich-Grüber-Straße 12, S – Bahnhof Kaulsdorf

Trotz aller Widrigkeiten in aller Welt möchten wir mit unserem Sommerfest die Möglichkeit geben und nutzen, miteinander ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns auch gemeinsam mit Euch allen und unter Einhaltung notwendiger Hygieneregeln ein wenig feiern zu können. Ein kleines Buffet (solange der Vorrat reicht) und Getränke runden den Abend ab. Ich freue mich auf interessante Gespräche und einen anregenden Austausch.

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Ein Quartier für Alle – Vorbild Inklusionskonzept für Springpfuhl

Im Mai besuchte ich die Ausstellung „Auf dem Weg zum „Inklusiven Quartier“ Marzahn Springpfuhl/Südspitze“ in Begleitung von Constance Cremer i.a. von Stattbau Berlin. Die Arbeit ist einmalig in Berlin und hoffentlich Beispielgebend auch für andere Stadträume.

In Rahmen und im Nachgang der Zukunftswerkstatt – Gemeinsam zu einer Vision für Mahlsdorf & Kaulsdorf wurde das Thema Barrierefreiheit und Inklusion von vielen Bürger*innen an mich herangetragen. In den kommenden Monaten werde ich daran arbeiten aus dem Vorarbeit für das Quartier Marzahn Springpfuhl/Südspitze für Mahlsdorf und Kaulsdorf Vorschläge zu entwickeln.

Die Ausstellung präsentiert die Ergebnisse einer detaillierten Quartiersanalyse mit den Schwerpunkten Barrierefreiheit und Inklusives Leben im Planungsraum Springpfuhl/ Südspitze. Das Durchschnittsalter beträgt 47,5 Jahren im Bezirk und liegt damit über dem Berliner Durchschnittsalter (42 Jahren). Im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken liegt der Trend zu einer steigenden demografischen Entwicklung. Gerade deswegen ist ein Umdenken bei der Barrierefreiheit notwendig. Die alternde Bevölkerung sollte nicht aufgrund von bestehenden Barrieren, wie z.B. mangelhaften Sitzmöglichkeiten in Parkanlagen oder aber fehlenden Treffpunkten ausgeschlossen werden (S. 50-51).

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Nahverkehrstangente – Systementscheid bereits Ende 2023?

Der Senat hat über die nächsten Schritte auf dem Weg zum Bau der Nahverkehrstangente in Biesdorf informiert. Demnach besagt der aktuelle Zeitplan, dass der Systementscheid S-Bahn oder Regionalverkehr Ende 2023 fallen könnte. Voraussetzung sind die entsprechenden Vorarbeiten der Deutschen Bahn. Dies geht aus einem Bericht an den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hervor.

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf haben sich seit Jahren dafür eingesetzt, die Nahverkehrstangente auf den Weg zu bringen. Sie ist Teil des politischen Kompromisses zum Bau der TVO, die vom Senat ebenfalls voran getrieben wird. Mit dem nun berichteten Fortschritt bei der Nahverkehrstangente zeigt der Senat, dass am Ausbau des ÖPNV entlang der TVO weiter gearbeitet wird. Wir werden die Fortschritte begleiten und weiter aktiv unterstützen.

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Start des Rufbus für Mahlsdorf und Kaulsdorf im 3. Quartal

Gute Nachrichten für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf. Der geplante Rufbus (On Demand-Ridepooling) soll im dritten Quartal starten. Wie der Senat mit mitteilte, sind inzwischen wesentliche Entscheidungen getroffen (Schriftliche Anfrage Nr. 19/11414). Demnach wird das Angebot von der Firma Via realisiert. Sie stellt die App mit Ridepooling-Algorithmus, die Fahrzeugflotte und das Fahrpersonal.

Auch die Tarife stehen für den Start des Modellvorhabens fest. Bei einfacher Zubringung/Abholung zur nächstgelegenen Haltestelle innerhalb der unterversorgten Gebiete: gültiger Fahrausweis für das VBB-Tarifgebiet Berlin B, auch für alle Mitfahrenden. Für andere Fahren gibt es kleinere Zuschläge. Das Bediengebiet ist nun mit 60km² nocheinmal größer als bisher geplant (bisher waren es 41 km²).

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Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2022

Auch in diesem Jahr habe ich nachgefragt, welche Maßnahmen zu Erneuerung bzw. Neuerrichtung im Bereich der öffentlichen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr geplant sind (Drucksache Nr. 19/10689). Demnach sind in 2022 u.a. die Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Teterower Ring (rd. 100), Durchwegung Murzahner Ring (14) und in der Gülzower Straße (8) vorgesehen.

Die Erneuerung der 22 Beleuchtungsanlagen in der Fichtelbergstraße befindet sich noch in der Planungsphase, für 2022 ist der Abschluss der Planung und die Ausschreibung der Bau- und Lieferleistung geplant. Darüber hinaus ist die Fortsetzung der Modernisierung von Leuchtenköpfen an rund 250 Standorten geplant. Es betrifft überwiegend Standorte in nachfolgenden Straßen: Landsberger Allee, Schackelsterstraße, Thorner Straße, Grabensprung; Kreuzschnabelstraße.

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Otto-Nagel-Gymnasium: Baubeginn für neue Sporthalle Anfang 2023

Das Otto-Nagel-Gymnasium in Biesdorf soll seit langem eine neue Sporthalle bekommen. Aus der aktuellen Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10350 geht hervor, dass der Baubeginn nach dem derzeitigen Planungsstand für das I. Quartal 2023 geplant. Die Sporthalle wird aus dem Sammeltitel für Typensporthallen finanziert, damit liegen sogar die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen bereits vor. Dies ist eine gute Nachricht für Schüler*innen und Lehrer*innen zum Start ins neue Jahr.

Die neue Sporthalle soll in der Waldbacher Str.54/56 entstehen. Sie wird eine große Erleichterung im Schulalltag werden, da der Sportunterricht endlich wieder an der Schule stattfinden kann. Seit dem Abriss der alten und zuvor einzigen Sporthalle des Gymnasiums findet der Sportunterricht unter anderem auf der Sportanlage am Eugen-Roth-Weg statt. Für den Bau der neuen Sporthalle stehen Mittel aus dem Investitionsprogramm 2021-2025 des Landes Berlin bereit, wie einer früheren Antwort hervorging (Drucksache 18/26828).

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Fahrplanwechsel 2021: Busse, Straßen- und U-Bahnen fahren öfter durch Marzahn-Hellersdorf

Der Ausbau des ÖPVV-Angebotes in Marzahn-Hellersdorf geht auch nach den Wahlen weiter. Mit dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021 gibt es wieder Verbesserungen für Fahrgäste. Kernstück ist die Taktverdichtung der Linie X69 zwischen dem U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz und Köthener Str. (Marzahn). Die Linie verkehrt zukünftig montags bis freitags von ca. 05:30 bis 20:00 Uhr im 10-Minuten-Takt auf diesem Abschnitt, statt bisher alle 20 Minuten. Damit wird insbesondere die Anbindung an das Unfallkrankenhaus Marzahn verbessert. Dazu wird ab dem 06.02.2022 eine neue Haltestelle am Knotenpunkt Blumberger Damm / Altentreptower Str. in Betrieb genommen. Diese wird ab Februar 2022 von den Linien 154 und N96 angefahren und auch den südlichen Bereich des Krankenhausgeländes besser erschließen.

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Unterkunft Dingolfinger Straße wird befristet reaktiviert

Im Laufe der nächsten Tage wird die bereits leergezogene Unterkunft in der Dingolfinger Straße vorübergehend reaktiviert, um ehemaligen Ortskräften der Bundeswehr und ihre Kernfamilien sowie andere akut bedrohte Personen aus Afghanistan Zuflucht zu bieten. Die Menschen, die über die Luftbrücke evakuiert wurden, werden hier für kurze Zeit aufgenommen, versorgt und medizinisch betreut. Ein erfahrener Betreiber übernimmt die Betreuung der Unterkunft, ein Sicherheitsdienst ist ebenfalls vor Ort. Die Menschen werden über ein Catering mit drei täglichen Mahlzeiten versorgt und der Bezirk unterstützt die Menschen über die Spendenkammer, psychosoziale Beratung, Sprachmittlung und Betreuungsangebote für die Kinder. Die Evakuierten sollen so etwas zur Ruhe kommen können, bevor sie nach dem Königssteiner Schlüssel auf die aufnehmenden Bundesländer verteilt werden können.

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