Die Bewerbungsreden von Ska Keller und Werner Schulz
Alle Reden gibts im Kanal Grün!
Zum weiterlesen: Bündnisgrüne Euopaliste steht – mit dabei Ska Keller und Werner Schulz
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Immer mehr BündnisGrüne in Marzahn-Hellersdorf – kleinster Kreisverband wächst an stärksten
Mein bündnisgrüner Kreisverband hat im vergangenen Jahr einen Mitgliederzuwachs von etwa 20% zu verzeichnen. Dies ist der größte Zuwachs eines Kreisverbandes in ganz Berlin. In Zukunft werden wir damit mit einem weiteren Delegierten auf den Landesparteitagen (LDK) vertreten sein!
Du willst auch mitmachen? Dann schau doch mal bei uns vorbei! Termine findest du im Kalender! Mitglied werden kannst du hier gleich online!
WeiterlesenBündnisgrüne Euopaliste steht – mit dabei Ska Keller und Werner Schulz
Am Wochenende wurde in Dortmund das bündnisgrüne Europawahlprogramm diskutiert und beschlossen. Mit dem grünen New Deal haben wir eine Antwort auf die ökologischen und ökonomischen Krisen. Wir brauchen eine neue globale Finanzverfassung mit verbindlichen Regeln zum Schutz der Ökologie, zur Stabilisierung der Wirtschaftsysteme und zur Sicherung sozialer Standards.
Im Anschluss wurde die KandidatInnenliste gewählt. Neben den SpitzenkandidatInnen Rebecca Harms und Reinhard Bütikofer werden auch Ska Keller und Werner Schulz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im nächsten Europaparlament vertreten.
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Das Jahr ist bald zu Ende und wir haben im nächsten Jahr viel vor! Die Auswirkungen der Finanzkrise, die Gestaltung der demographischen Entwicklung und der Klimawandel sind nur einige der Themen, die wir angehen werden.
Dabei brauchen wir BündnisGrüne jede Unterstützung. Nutze doch die Gelegenheit und werde noch in diesem Jahr Mitglied von Bündnis 90 / Die Grünen – gemeinsam erreichen wir mehr! Einfach online anmelden!
Gerne beantworten wir z.B: in unseren BürgerInnensprechstunden auch persönlich eure Fragen. Ich würde mich freuen euch bei uns zu begrüßen!
WeiterlesenStasiüberprüfung noch zeitgemäß? – JA!
In der heutigen Plenarsitzung fragte ich den Senat, ob dieser die Aufarbeitung von Tätigkeiten für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR für erledigt hält. Die Antwort war deutlich. NEIN! Die Arbeit der Stasiunterlagenbehörde geht weiter. Auch fast 20 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es immer wieder neue Erkenntnisse. Für mich stellt die Überprüfung keine Verurteilung o.ä. dar. Sie trägt dem Interesse der BürgerInnen Rechnung, über evtl. frühere Tätigkeiten Kenntnis zu erlangen.
Hintergrund der Frage, ist eine Abschlussinformation der Vorsteherin für die BVV Marzahn-Hellersdorf aus der hervorgeht, dass sich viele Verordnete – entgegen eines Beschlusses der BVV – einer Überprüfung verweigert haben. Ich finde es schade, dass – nach meiner Interpetation der Zahlen insbesondere Verordnete der PDS – sich ihrer Verantwortung entziehen.
WeiterlesenPlatz 6 für die Bundestagswahl – vielen Dank für das Vertrauen
Auf der Mitgliedervollversammlung am Castor-Wochende wurde ich für den 6. Listenplatz auf die Bundestagsliste gewählt. Vielen Dank an Euch alle für das Vertrauen! Wir werden gemeinsam einen tollen Wahlkampf gestalten und die Menschen in Berlin und Marzahn-Hellersdorf von unseren bündnisgrünen Ideen überzeugen. Über Fragen und Anregungen zum kommenden Wahlkampf freue ich mich!
Vor mir wurden Renate Künast, Wolfgang Wieland, Lisa Paus, Özcan Mutlu und Anja Kofbinger gewählt. Ich wünsche allen einen guten Wahlkampf!
WeiterlesenListenaufstellung für die Bundestagswahl am Sonntag
Im Kosmos, dem früher schönsten Kino Berlins, wird es am Sonntag spannend. Eine Mitgliedervollversammlung wird die Liste für die Bundestagswahl 2009 wählen. Alle Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen sind dabei stimmberechtigt!
Bisher sieht es nach 2 spannenden Kampfkandidaturen auf den aussichtsreichen Plätzen aus. Auf den Spitzenplatz wird Renate Künast ohne Gegenkandidatin kandidieren. Auf Platz 2 kandidieren dann der bisherige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland gegen den Berliner Bildungspolitiker Özcan Mutlu. Auch um den unsicheren Platz 3 wird es eine Kampfkandidatur geben. Die Wirtschaftspolitikerin Lisa Paus tritt gegen die Kulturpolitikerin Alice Ströver an.
Ich bewerbe mich für einen der folgenden Plätze auf der Liste. Dabei freue ich mich über Unterstützung am Sonntag und im Wahlkampf!
WeiterlesenGAL genehmigt Moorburg und sagt Vattenfall den Kampf an!
Nun ist es also doch geschehen. Die Hamburger GAL hat keinen Weg gefunden im Rahmen der geltenden Gesetze die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg zu verweigern. Der einzig verbliebene Ausweg, wäre ein Bruch der geltenden Gesetze. Doch die GAL wählte einen anderen Weg. Mit harten Auflagen wird das Kraftwerk für Vattenfall nun wirtschaftliche zum Risiko. So kann Vattenfall das Kraftwerk an 250 Tagen im Jahr nur mit Einschränkungen laufen lassen, weil die Entnahme von Kühlwasser aus der Elbe einen erheblichen Eingriff in das Ökosystem des Flusses bedeutet. Dazu wurde dem Unternehmen auferlegt, die sogenannte CCS-Technologie nachzurüsten, sobald dies technisch, rechtlich und wirtschaftlich möglich ist.
Die größte Kampfansage an Vattenfall ist die Gründung eines eigenen Energieversorgers, der schon ab dem nächsten Jahr sauberen Ökostrom anbieten wird. Damit haben alle HamburgerInnen die Chance Vattenfall zu zeigen, dass sie das Kohlekraftwerk nicht haben wollen. Aber auch wir BerlinerInnen können Vattenfall wirtschaftlich deutlich machen, was wir von der Kohlepolitik halten. Jeder Haushalt, der den Strom von einem der Ökostromanbieter, z.B. aus Schönau, bezieht, trägt dazu bei! Wenn sie also noch Kohlestrom von Vattenfall beziehen, informieren sie sich über die Alternativen!
WeiterlesenStreit um DDR-Bild von SchülerInnen – besucht mit mir das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen
Am Freitag veröffentlichte Klaus Schroeder eine armdicke Studie mit den Titel “Soziales Paradies oder Stasi-Staat? Das DDR-Bild von Schülern – ein Ost-West-Vergleich”! Doch die 760 Seiten sorgen für Irritationen und politische Querelen.
Ich finde es schade, dass viele so wenig über unsere Vergangenheit wissen. Daher lade ich euch ein im neuen Schuljahr gemeinsam mit mir das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen zu besuchen. Wenn du Interesse hast schick mir einfach eine Mail, dann erhälst du alle weiteren Infos.
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