Warum in Hessen ein FDP Ministerpräsident an der Zeit ist!

Die ersten Wahl im neuen Jahr ist vorbei. Die Ergebnisse sind auf den ersten Blick eindeutig. CDU und FDP haben eine klare Mehrheit. Doch auch klar ist, eine Mehrheit der HessInnen möchte wohl keinen Roland Koch mehr (darunter sicher viele die mangels Hoffnung nicht zur Wahl gegangen sind).

Um den klaren WählerInnenwillen ernst zu nehmen und umzusetzen, bleibt nur eine Chance. SPD und Grüne müssen einen FDP Ministerpräsidenten wählen. Die SPD ist dafür zu schwach und die FDP ist leider stärker als die Grünen. Eine solche Koalition aus FDP, Grünen und SPD wäre auch eine Chance die Weichen für die kommende Bundestagswahl nicht zu früh zu stellen. Damit würden die vielen Farbspiele um eine Kombination reicher.

Bundestag Termin

11.Dezember 2008 0 Comments

Grüne Impulse für Ostdeutschland

Der „Nachbau West“ hat sich als ungeeignetes Leitbild für den „Aufbau Ost“ erwiesen. Demografische Entwicklung und Globalisierung treffen in Ostdeutschland auf regionale Besonderheiten, wie industrielle Umstrukturierung und vernachlässigte Industrieforschung sowie weite ländliche Räume mit kleinteiligen Wirtschaftsstrukturen. Technokratische und industriepolitische Strategien werden diesen Herausforderungen nicht gerecht.

Unsere grüne Vision für die ökonomische und soziale Entwicklung Ostdeutschlands lautet: Starke AkteurInnen – starke Regionen – hier geht was! Auf die eigenen Potenziale zu setzen, den Blick über den Tellerrand zu wagen und neuen Entwicklungen die Pfade zu ebnen – darin sehen wir Grüne die Chance für eine solide und eigenständige Entwicklung Ostdeutschlands.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns und unseren Gästen über gegenwärtige Sackgassen und vermeintliche Königswege sowie grüne Impulse und Perspektiven für Ostdeutschland zu diskutieren. Wir freuen uns auf zwei anregende und ergebnisreiche Tage.

Berlin Bundestag BündnisGrüne

10.November 2008 2 Comments

Platz 6 für die Bundestagswahl – vielen Dank für das Vertrauen

Auf der Mitgliedervollversammlung am Castor-Wochende wurde ich für den 6. Listenplatz auf die Bundestagsliste gewählt. Vielen Dank an Euch alle für das Vertrauen! Wir werden gemeinsam einen tollen Wahlkampf gestalten und die Menschen in Berlin und Marzahn-Hellersdorf von unseren bündnisgrünen Ideen überzeugen. Über Fragen und Anregungen zum kommenden Wahlkampf freue ich mich!

Vor mir wurden Renate Künast, Wolfgang Wieland, Lisa Paus, Özcan Mutlu und Anja Kofbinger gewählt. Ich wünsche allen einen guten Wahlkampf!

Bundestag Demokratie Marzahn - Hellersdorf

3.Oktober 2008 1 Comment

Kampf um das Direktmandat für den Bundestag in Marzahn-Hellersdorf hat begonnen!

Am 2. Oktober 2008 wurde ich von der Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen im Wahlkreis 86 (Marzahn-Hellersdorf) als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2009 nominiert. Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und werde um jede Stimme kämpfen. Hauptkonkurrentin wird Mandatsinhaberin Petra Pau (PDS). Für die anderen Parteien treten voraussichtlich Monika Grütters (CDU) und Rudolph Kujath (SPD) an. Bei der Bundestagswahl 2005 erhielt ich 3,7% der Erststimmen.

Ich werde mich in meinem Wahlkampf für eine neue Sozialpolitik und eine konsequente Friedens– und Klimaschutzpolitik einsetzen. Über eure Anregungen und Unterstützung für meinen Wahlkampf freue ich mich.

Bundestag Marzahn - Hellersdorf

21.Mai 2008 0 Comments

Die KandidatInnen für die Bundestagswahl formieren sich!

Einem Bericht des Tagesspiegels zufolge, wird Rudolph Kujath, der Ex-Chef des kommunalen Wohnungsunternehmens „Stadt und Land“, als Direktkandidat für die SPD (2005: 29%) in Marzahn-Hellersdorf voraussichtlich gegen Amtsinhaberin Petra Pau (PDS, 2005: 42,6%) kandidieren.

Für Bündnis 90 / Die Grünen erreichte ich bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2005 als Direktkandidat 3,7% (Zweitstimmen: 5,2%). Für die CDU kandidierte damals die Kulturexpertin Monika Grütters (2005: 16,2%).

Abgeordnetenhaus Bundestag Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

19.Mai 2008 0 Comments

Diätenerhöhung an die Entwicklung der Rentenhöhe koppeln

Die Diskussion um die Diätenerhöhung im Bundestag läuft auf Hochtouren. Unterstützenswert finde ich hierbei den Vorschlag von Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Außenwirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, die Entwicklung der Höhe der Diäten an die Entwicklung der Rentenhöhe zu koppeln.

Dies hätte zwei positive Effekte: Zum einen wären die Diätenerhöhungen näher an der Einkommenssituation der breiten Masse der Bevölkerung orientiert. Zum anderen würde die Armutsbekämpfung stärker in das Blickfeld der Politik rücken.

Bundestag

1.Januar 2008 0 Comments