Generation Fairänderung -3. Jugendumweltkongress

Am 15. und 16. Mai veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion die dritte Jugendumweltkonferenz, die dieses Mal unter dem Motto „ Generation Fairänderung“ steht.
Es soll ein Wochenende voller Workshops und Austausch zwischen Aktiven werden, bei denen nach Möglichkeiten und Lösungsstrategien gesucht werden und neue Ideen entstehen können. Vor allem ökologische und ökonomische Themen bestimmen die Vorträge, die Workshopthemen reichen von Reisen, Verkehr und Ernährung bis hin zur Finanzkrise. Das Ziel ist Einflussmöglichkeiten auf die Politik zu finden, so dass Ideen auch umgesetzt werden! Am Ende wird es auch wieder eine Videobotschaft geben.
Doch der Austausch funktioniert, wie immer, am Besten wenn sich viele Aktive aus verscheiden Bereichen sich beteiligen! Schaut euch das Programm an und kommt alle!!

Weiterlesen

Einladung: „Kinder vor Armut schützen“

500 Euro pro Kind, so titeln heute die Schlagzeilen in der Zeitung. Eine Forderung, mit der einige Sozialverbände und Wissenschaftler an die Öffentlichkeit gegangen sind. Seit dem Urteil des Bundessozialgerichts im Frühjahr zur Unrechtmäßigkeit der Ableitung von Regelsätzen für Kinder aus den Regelsätzen für erwachsene Hartz IV Empfänger ist das Thema aktueller denn je.

Kinderarmut ist in Deutschland weit verbreitet, die Armutsquote von Kindern liegt nach den Zahlen des DIW bei ca. 25 Prozent. Jedes vierte Kind lebt also gegenwärtig unterhalb der Armutsgrenze. Welche Leistungen helfen gegen Kinderarmut? Auf welchem Wege kann unbürokratisch und ohne Stigmatisierung geholfen werden? Brauchen wir eine existenzsichernde Leistung für alle Kinder oder soll in erster Linie der Kinderzuschlag für Geringverdiener ausgebaut werden? So hat jüngst der 14. Senat des Bundessozialgerichtes die Hartz-IV-Regelleistung für Kinder für verfassungswidrig erklärt. Wem hilft der Kinderfreibetrag in der Einkommenssteuer? Brauchen wir ein kostenloses Schulessen für alle Kinder?

Diese und weitere Fragen möchten wir in der Abendveranstaltung aufgreifen mit dem Ziel, die Diskussion innerhalb und außerhalb von Bündnis 90/Die Grünen weiter zu qualifizieren.

Deshalb freue ich mich, Euch zu der Veranstaltung “ Kinder vor Armut schützen“ am kommenden

Mittwoch, dem 22. April 2009 von 19 bis 22 Uhr
im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstr. 5, Raum 376

einladen zu können.

ReferentInnen:
Ekin Deligöz (MdB), Bündnis 90/Die Grünen
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes Der Paritätische
Holger Hofmann, Leiter der Programmabteilung, Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Moderation: Ulrike Herrmann, taz – Redakteurin

Veranstalter: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit Elfi Jantzen (MdA), Bündnis 90/Die Grünen und dem Arbeitskreis Grundsicherung/Grundeinkommen Berlin

Weiterlesen

Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen – über 51.500 UnterzeichnerInnen

Über 51.500 Menschen haben in den letzten Wochen eine Petition an den Deutschen Bundestag unterzeichnet, die ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle fordert. Über 4.000 Debattenbeiträge in dem angegliederten Forum zeugen davon, dass diese Bewegung nicht nur auf einer breiten Basis steht, sondern die Menschen auch wirklich interessiert. Der Bundestag wird nun eine Debatte darüber eröffnen.

Ich begrüße diese Entwicklung und hoffe auf eine offene, parteiübergreifende Diskussion, wie dieses Grundeinkommen auszugestalten ist. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird auch auf kommunaler Ebene viele Prozesse erleichtern. Eltern werden mehr Geld für Ihre Kinder haben, Alleinerziehende werden unabhängiger von Unterhaltszahlungen, wer eine Ausbildung machen möchte, kann dies unabhängig von einer Finanzierung tun, und wer soziale Projekte mitgestalten will muss sich um seine Existenz keine Sorge mehr machen.

Die Lebensgrundlage wird auf eine sichere Basis gestellt, so dass wirtschaftliche Turbulenzen den privaten Bereich nicht mehr existenzbedrohend beeinflussen können.

Weiterlesen

SPD wählt Rudolf Kujath zu meinem Gegenkandidaten

Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat am 16. Januar 2009 Rudolf Kujath zu ihrem Direktkandidaten für den Wahlkreis 86 (Marzahn-Hellersdorf) gewählt. Damit wird er mein „Gegner“ im Kampf um die Nachfolge von Mandatsinhaberin Petra Pau. Da die CDU wohl mit ihrer SpitzenkandidatIn Monika Grütters antritt, ist Marzahn-Hellersdorf einer der interessantesten Wahlkreise.

Ich freue mich auf den Wettbewerb um die besten Konzepte aus der Finanzkrise und für eine gerechtere und ökologischere Gesellschaft. Stärkste Konkurrentin um das Direktmandat ist aber wohl Petra Pau. Auch wenn es nicht einfach wird, bin ich sicher das die Wahl noch nicht entschieden ist und werde um jede Stimme kämpfen.

Weiterlesen

Warum in Hessen ein FDP Ministerpräsident an der Zeit ist!

Die ersten Wahl im neuen Jahr ist vorbei. Die Ergebnisse sind auf den ersten Blick eindeutig. CDU und FDP haben eine klare Mehrheit. Doch auch klar ist, eine Mehrheit der HessInnen möchte wohl keinen Roland Koch mehr (darunter sicher viele die mangels Hoffnung nicht zur Wahl gegangen sind).

Um den klaren WählerInnenwillen ernst zu nehmen und umzusetzen, bleibt nur eine Chance. SPD und Grüne müssen einen FDP Ministerpräsidenten wählen. Die SPD ist dafür zu schwach und die FDP ist leider stärker als die Grünen. Eine solche Koalition aus FDP, Grünen und SPD wäre auch eine Chance die Weichen für die kommende Bundestagswahl nicht zu früh zu stellen. Damit würden die vielen Farbspiele um eine Kombination reicher.

Weiterlesen

Grüne Impulse für Ostdeutschland

Grüne Impulse für Ostdeutschland

Der „Nachbau West“ hat sich als ungeeignetes Leitbild für den „Aufbau Ost“ erwiesen. Demografische Entwicklung und Globalisierung treffen in Ostdeutschland auf regionale Besonderheiten, wie industrielle Umstrukturierung und vernachlässigte Industrieforschung sowie weite ländliche Räume mit kleinteiligen Wirtschaftsstrukturen. Technokratische und industriepolitische Strategien werden diesen Herausforderungen nicht gerecht.

Unsere grüne Vision für die ökonomische und soziale Entwicklung Ostdeutschlands lautet: Starke AkteurInnen – starke Regionen – hier geht was! Auf die eigenen Potenziale zu setzen, den Blick über den Tellerrand zu wagen und neuen Entwicklungen die Pfade zu ebnen – darin sehen wir Grüne die Chance für eine solide und eigenständige Entwicklung Ostdeutschlands.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns und unseren Gästen über gegenwärtige Sackgassen und vermeintliche Königswege sowie grüne Impulse und Perspektiven für Ostdeutschland zu diskutieren. Wir freuen uns auf zwei anregende und ergebnisreiche Tage.

Weiterlesen

Platz 6 für die Bundestagswahl – vielen Dank für das Vertrauen

Auf der Mitgliedervollversammlung am Castor-Wochende wurde ich für den 6. Listenplatz auf die Bundestagsliste gewählt. Vielen Dank an Euch alle für das Vertrauen! Wir werden gemeinsam einen tollen Wahlkampf gestalten und die Menschen in Berlin und Marzahn-Hellersdorf von unseren bündnisgrünen Ideen überzeugen. Über Fragen und Anregungen zum kommenden Wahlkampf freue ich mich!

Vor mir wurden Renate Künast, Wolfgang Wieland, Lisa Paus, Özcan Mutlu und Anja Kofbinger gewählt. Ich wünsche allen einen guten Wahlkampf!

Weiterlesen

Kampf um das Direktmandat für den Bundestag in Marzahn-Hellersdorf hat begonnen!

Am 2. Oktober 2008 wurde ich von der Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen im Wahlkreis 86 (Marzahn-Hellersdorf) als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2009 nominiert. Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und werde um jede Stimme kämpfen. Hauptkonkurrentin wird Mandatsinhaberin Petra Pau (PDS). Für die anderen Parteien treten voraussichtlich Monika Grütters (CDU) und Rudolph Kujath (SPD) an. Bei der Bundestagswahl 2005 erhielt ich 3,7% der Erststimmen.

Ich werde mich in meinem Wahlkampf für eine neue Sozialpolitik und eine konsequente Friedens– und Klimaschutzpolitik einsetzen. Über eure Anregungen und Unterstützung für meinen Wahlkampf freue ich mich.

Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen