GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf
Die Videobotschaft der Jugendumweltkonferenz ist online! Viele Forderungen, Diskussionsergebnisse und bekannte Gesichter.
Farbenspiele von Jamaika bis Ampel dominieren Debatten und Presse. Doch wie es gelingen kann, nach der Bundestagswahl eine Koalition zu bilden die auch uns auch inhaltlich weiterbringt, wird nicht diskutiert. Wir brauchen dringend eine inhaltliche Alternative! Der Kreisverband Gelsenkirchen hat auf seiner Mitgliederversammlung einen Einigungsappell verabschiedet, in dem SPD und die Linke aufgefordert werden offen für ein linkes Rot-Grün-Rotes Bündnis zu sein. Nur gemeinsam können, losgelöst von gelb und schwarz, ökologische und soziale Veränderungen in Angriff genommen werden. Exemplarisch werden in dem Appell von Arbeitsmarkt über Integration und Bildung bis hin zur Bewältigung der Wirtschaftskrise zehn Ziele aufgeführt, die den drei linken Parteien gemein sind. Alle Kreisverbände und Einzelpersonen sind aufgefordert den Appell zu unterstützen! Den Beschluss findest du hier.
WeiterlesenAm 15. und 16. Mai veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion die dritte Jugendumweltkonferenz, die dieses Mal unter dem Motto „ Generation Fairänderung“ steht.
Es soll ein Wochenende voller Workshops und Austausch zwischen Aktiven werden, bei denen nach Möglichkeiten und Lösungsstrategien gesucht werden und neue Ideen entstehen können. Vor allem ökologische und ökonomische Themen bestimmen die Vorträge, die Workshopthemen reichen von Reisen, Verkehr und Ernährung bis hin zur Finanzkrise. Das Ziel ist Einflussmöglichkeiten auf die Politik zu finden, so dass Ideen auch umgesetzt werden! Am Ende wird es auch wieder eine Videobotschaft geben.
Doch der Austausch funktioniert, wie immer, am Besten wenn sich viele Aktive aus verscheiden Bereichen sich beteiligen! Schaut euch das Programm an und kommt alle!!
500 Euro pro Kind, so titeln heute die Schlagzeilen in der Zeitung. Eine Forderung, mit der einige Sozialverbände und Wissenschaftler an die Öffentlichkeit gegangen sind. Seit dem Urteil des Bundessozialgerichts im Frühjahr zur Unrechtmäßigkeit der Ableitung von Regelsätzen für Kinder aus den Regelsätzen für erwachsene Hartz IV Empfänger ist das Thema aktueller denn je.
Kinderarmut ist in Deutschland weit verbreitet, die Armutsquote von Kindern liegt nach den Zahlen des DIW bei ca. 25 Prozent. Jedes vierte Kind lebt also gegenwärtig unterhalb der Armutsgrenze. Welche Leistungen helfen gegen Kinderarmut? Auf welchem Wege kann unbürokratisch und ohne Stigmatisierung geholfen werden? Brauchen wir eine existenzsichernde Leistung für alle Kinder oder soll in erster Linie der Kinderzuschlag für Geringverdiener ausgebaut werden? So hat jüngst der 14. Senat des Bundessozialgerichtes die Hartz-IV-Regelleistung für Kinder für verfassungswidrig erklärt. Wem hilft der Kinderfreibetrag in der Einkommenssteuer? Brauchen wir ein kostenloses Schulessen für alle Kinder?
Diese und weitere Fragen möchten wir in der Abendveranstaltung aufgreifen mit dem Ziel, die Diskussion innerhalb und außerhalb von Bündnis 90/Die Grünen weiter zu qualifizieren.
Deshalb freue ich mich, Euch zu der Veranstaltung ” Kinder vor Armut schützen” am kommenden
Mittwoch, dem 22. April 2009 von 19 bis 22 Uhr
im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstr. 5, Raum 376
einladen zu können.
WeiterlesenReferentInnen:
Ekin Deligöz (MdB), Bündnis 90/Die Grünen
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes Der Paritätische
Holger Hofmann, Leiter der Programmabteilung, Deutsches Kinderhilfswerk e.V.Moderation: Ulrike Herrmann, taz – Redakteurin
Veranstalter: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit Elfi Jantzen (MdA), Bündnis 90/Die Grünen und dem Arbeitskreis Grundsicherung/Grundeinkommen Berlin
Über 51.500 Menschen haben in den letzten Wochen eine Petition an den Deutschen Bundestag unterzeichnet, die ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle fordert. Über 4.000 Debattenbeiträge in dem angegliederten Forum zeugen davon, dass diese Bewegung nicht nur auf einer breiten Basis steht, sondern die Menschen auch wirklich interessiert. Der Bundestag wird nun eine Debatte darüber eröffnen.
Ich begrüße diese Entwicklung und hoffe auf eine offene, parteiübergreifende Diskussion, wie dieses Grundeinkommen auszugestalten ist. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird auch auf kommunaler Ebene viele Prozesse erleichtern. Eltern werden mehr Geld für Ihre Kinder haben, Alleinerziehende werden unabhängiger von Unterhaltszahlungen, wer eine Ausbildung machen möchte, kann dies unabhängig von einer Finanzierung tun, und wer soziale Projekte mitgestalten will muss sich um seine Existenz keine Sorge mehr machen.
Die Lebensgrundlage wird auf eine sichere Basis gestellt, so dass wirtschaftliche Turbulenzen den privaten Bereich nicht mehr existenzbedrohend beeinflussen können.
WeiterlesenDie SPD Marzahn-Hellersdorf hat am 16. Januar 2009 Rudolf Kujath zu ihrem Direktkandidaten für den Wahlkreis 86 (Marzahn-Hellersdorf) gewählt. Damit wird er mein “Gegner” im Kampf um die Nachfolge von Mandatsinhaberin Petra Pau. Da die CDU wohl mit ihrer SpitzenkandidatIn Monika Grütters antritt, ist Marzahn-Hellersdorf einer der interessantesten Wahlkreise.
Ich freue mich auf den Wettbewerb um die besten Konzepte aus der Finanzkrise und für eine gerechtere und ökologischere Gesellschaft. Stärkste Konkurrentin um das Direktmandat ist aber wohl Petra Pau. Auch wenn es nicht einfach wird, bin ich sicher das die Wahl noch nicht entschieden ist und werde um jede Stimme kämpfen.
WeiterlesenDie ersten Wahl im neuen Jahr ist vorbei. Die Ergebnisse sind auf den ersten Blick eindeutig. CDU und FDP haben eine klare Mehrheit. Doch auch klar ist, eine Mehrheit der HessInnen möchte wohl keinen Roland Koch mehr (darunter sicher viele die mangels Hoffnung nicht zur Wahl gegangen sind).
Um den klaren WählerInnenwillen ernst zu nehmen und umzusetzen, bleibt nur eine Chance. SPD und Grüne müssen einen FDP Ministerpräsidenten wählen. Die SPD ist dafür zu schwach und die FDP ist leider stärker als die Grünen. Eine solche Koalition aus FDP, Grünen und SPD wäre auch eine Chance die Weichen für die kommende Bundestagswahl nicht zu früh zu stellen. Damit würden die vielen Farbspiele um eine Kombination reicher.
WeiterlesenGrüne Impulse für Ostdeutschland
Der „Nachbau West“ hat sich als ungeeignetes Leitbild für den „Aufbau Ost“ erwiesen. Demografische Entwicklung und Globalisierung treffen in Ostdeutschland auf regionale Besonderheiten, wie industrielle Umstrukturierung und vernachlässigte Industrieforschung sowie weite ländliche Räume mit kleinteiligen Wirtschaftsstrukturen. Technokratische und industriepolitische Strategien werden diesen Herausforderungen nicht gerecht.
Unsere grüne Vision für die ökonomische und soziale Entwicklung Ostdeutschlands lautet: Starke AkteurInnen – starke Regionen – hier geht was! Auf die eigenen Potenziale zu setzen, den Blick über den Tellerrand zu wagen und neuen Entwicklungen die Pfade zu ebnen – darin sehen wir Grüne die Chance für eine solide und eigenständige Entwicklung Ostdeutschlands.
Wir laden Sie herzlich ein, mit uns und unseren Gästen über gegenwärtige Sackgassen und vermeintliche Königswege sowie grüne Impulse und Perspektiven für Ostdeutschland zu diskutieren. Wir freuen uns auf zwei anregende und ergebnisreiche Tage.
WeiterlesenAuf der Mitgliedervollversammlung am Castor-Wochende wurde ich für den 6. Listenplatz auf die Bundestagsliste gewählt. Vielen Dank an Euch alle für das Vertrauen! Wir werden gemeinsam einen tollen Wahlkampf gestalten und die Menschen in Berlin und Marzahn-Hellersdorf von unseren bündnisgrünen Ideen überzeugen. Über Fragen und Anregungen zum kommenden Wahlkampf freue ich mich!
Vor mir wurden Renate Künast, Wolfgang Wieland, Lisa Paus, Özcan Mutlu und Anja Kofbinger gewählt. Ich wünsche allen einen guten Wahlkampf!
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